Stadtrat - 21.01.2008 - 16:00-17:45 Uhr

Sitzung
SR/060(IV)/08
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
21.01.2008
Zeit
16:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 9

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 9.11

Modellprojekt zur schülerbezogenen Lehrerstundenzuweisung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0178/07
Ö 9.12

Spielplatz für die Neue Neustadt

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0194/07
Ö 9.12.1

Spielplatz für die Neue Neustadt

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0194/07/1
Ö 9.13

Parlamentarischer Abend zur Beförderung der Zusammenarbeit

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0202/07
Ö 9.14

Prüfung sale and lease back-Transaktion

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0203/07
Ö 9.15

Auszubildendenaustausch im Bereich der kommunalen Betriebe und der Privatwirtschaft fördern

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0001/08
Ö 9.16

Schwerpunktbranchen bei berufsbildenden Messen und Veranstaltungen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0002/08
Ö 9.17

Auswirkungen möglicher Tarifabschlüsse

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0003/08
Ö 9.18

Öffentliche Sicherheit verbessern

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0007/08
Ö 9.19

Einführung Armutsberichterstattung

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0199/07
Ö 9.20

Konnexität beim Nichtraucherschutz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0005/08
Ö 9.21

Stand anhängiger Rechtsstreitigkeiten

Zusatz: CDU-Fraktion/ Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0006/08
Ö 9.22

Sucht-Streetworker für Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0008/08
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0312/07
Ö 10.2

Pflanzung von 500 Apfelbäumen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0330/07
Ö 10.3

Zukunft der Betreibung des Elbauenparks nach 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0306/07
Ö 10.4

Zukünftige Betreibung des Flugplatzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0001/08
Ö 10.5

Magdeburg zu Gast auf der 50. Steuben-Parade in New York City: Erste Projektinitiativen in Auswertung des Delegationsbesuches 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0315/07
Ö 10.6

Kooperation der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal (FH)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0336/07
Ö 10.7

Bericht über die Umsetzung der Leitlinien der Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0317/07
Ö 10.8

ÖPNV-Erschließung des Wissenschaftshafens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0296/07
Ö 10.9

Störungen durch Motorradfahrer in Ostelbien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0276/07

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nicht öffentliche Sitzung

 
N 11

Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA

 
N 11.1

Eilentscheidung des OB zur DS0588/07 - Gewährung eines Gesellschafterdarlehens

Zusatz: nachrichtlich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11.2

Eilentscheidung des OB zur DS0589/07 - Gewährung eines Gesellschafterdarlehens

Zusatz: nachrichtlich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11.3

Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters in Personalangelegenheiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11.4

Information zur Vermarktung des Grundstückes Krankenhaus Altstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 12.1

Ermächtigung zur Umschuldung/Tilgung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12.1.1

Ermächtigung zur Umschuldung/Tilgung

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2

Bürgschaftsübernahme zugunsten der "Wohnen und Pflegen Magdeburg gGmbh"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12.2.1

Bürgschaftsübernahme zugunsten der "Wohnen und Pflegen Magdeburg gGmbh"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
N 13.1

Vermarktung des Grundstückes Krankenhaus Altstadt - Information I0343/07

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2

Bauvoranfrage

Beschluss: ungeändert beschlossen