Stadtrat - 14.02.2008 - 14:00-21:45 Uhr

Sitzung
SR/061(IV)/08
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
14.02.2008
Zeit
14:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 59.(IV)/60.(IV) Sitzung vom 17.01./21.01.2008

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Aktuelle Debatte Thema: Soziale Situation Kinder und Jugendlicher in der Landeshauptstadt Magdeburg

 
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Zulassung der Bewerber/innen zur OB-Wahl

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0051/08
Ö 6.2

Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0547/07
Ö 6.2.1

Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept

Zusatz: BA SAB

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0547/07/1
Ö 6.3

Neufassung der Friedhofsgebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 5

DS0490/07
Ö 6.4

Gebührensatzung für das Krematorium der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 6

DS0492/07
Ö 6.5

Außerplanmäßige Ausgabe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0576/07
Ö 6.5.1

Außerplanmäßige Ausgabe

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0576/07/1
Ö 6.6

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des
Geschäftsjahres 2006/2007 der Gesellschaft zur Durchführung der
Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0019/08
Ö 6.7

Weitere Erschließung der Entwicklungszone I

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0007/08
Ö 6.8

Aktualisierung des Magdeburger Märktekonzeptes 2007

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 17.01.08

Beschluss: geändert beschlossen

DS0553/07
Ö 6.8.1

Aktualisierung des Magdeburger Märktekonzeptes 2007

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0553/07/1
Ö 6.9

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg - Neustadt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 17.01.08

Beschluss: geändert beschlossen

DS0488/07
Ö 6.9.1

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg - Neustadt

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: abgelehnt

DS0488/07/1
Ö 6.9.2

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg - Neustadt

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0488/07/2
Ö 6.9.3

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg - Neustadt

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0488/07/3
Ö 6.10

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 111-4 "Holzweg Ostseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0494/07
Ö 6.11

Bestätigung des präzisierten Vorhaben,- Kosten,- Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Kannenstieg/ Neustädter See

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0503/07
Ö 6.11.1

Bestätigung des präzisierten Vorhaben,- Kosten,- Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Kannenstieg/ Neustädter See

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0503/07/1
Ö 6.11.2

ÄA SR'in Meinecke

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6.12

2. Änderung zur Aufstellung Bebauungsplan Nr. 233-1 "Große Münzstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0514/07
Ö 6.13

Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 267-4 "Am Pechauer Platz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0540/07
Ö 6.14

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 267-4 "Am Pechauer Platz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0541/07
Ö 6.15

1. Änderung des Einleitungsbeschlusses 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg-"Gemeinsames Industrie- und Gewerbegebiet mit der Gemeinde Sülzetal" -Geltungsbereich-

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0551/07
Ö 6.16

1. Änderung und öffentliche Auslegung des Entwurfes sowie Änderung des Geltungsbereiches des rechtsverbindlichen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 263-2.1 "Wohnanlage Seestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: abgelehnt

DS0555/07
Ö 6.17

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 483-3.1 "Nahversorgungszentrum Alt Salbke"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0556/07
Ö 6.17.1

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 483-3.1 "Nahversorgungszentrum Alt Salbke"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0556/07/1
Ö 6.17.2

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 483-3.1 "Nahversorgungszentrum Alt Salbke"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0556/07/2
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 8.1

Straßenbenennung

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 06.12.07

Beschluss: zurückgezogen

A0183/07
Ö 8.1.1

Straßenbenennung

Beschluss: zurückgezogen

S0271/07
Ö 8.2

Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0016/08
Ö 8.2.1

Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0016/08/1
Ö 8.3

Mustervertrag für Solaranlagen an kommunalen Gebäuden

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0017/08
Ö 8.4

Kriminalitätsschwerpunkte im öffentlichen Raum

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0018/08
Ö 8.5

Ökologischer Mietspiegel für Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0020/08
Ö 8.6

Platzbenennung Stadtfeld Ost

Zusatz: SR Jürgen Canehl, SR Thorsten Giefers, SR Dr. Klaus Kutschmann, SR`in Sabine Paqué

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0022/08
Ö 8.6.1

Platzbenennung Stadtfeld Ost

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0022/08/1
Ö 8.7

Belebung Domplatz

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0021/08
Ö 8.8

"Straße der Besten"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0023/08
Ö 8.9

Öffentliche Danksagung für couragiertes Handeln

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0019/08
Ö 8.9.1

Öffentliche Danksagung für couragiertes Handeln

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0019/08/1
Ö 8.10

Tag des Schiffshebewerkes 2008

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0024/08
Ö 8.11

Bei Auswandererorganisationen für Magdeburg werben

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0025/08
Ö 8.12

Beteiligung am Wettbewerb "Kinder sicher unterwegs in Städten"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0026/08
Ö 8.13

Befassung mit unterjährigen Prüfberichten im RPB

Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling

Beschluss: zurückgezogen

A0027/08
Ö 8.14

Ort der Erinnerung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0029/08
Ö 8.15

Kommunikationsprobleme in und mit freien Trägern überwinden

Zusatz: FDP - Fraktion und SR `in Regina Frömert, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0028/08
Ö 8.16

Ernährungssituation in Kitas und Schulen

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0032/08
Ö 8.16.1

Ernährungssituation in Kitas und Schulen

Zusatz: SR `in Dr. Hein

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0032/08/1
Ö 8.17

Hochwasserschutz

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0033/08
Ö 8.17.1

Hochwasserschutz

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0033/08/1
Ö 8.18

Bestellung Aufsichtsrat Klinikum

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0044/08
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Rückblick auf die Städtepartnerschaft 2007 zwischen der Deutschen Welthungerhilfe und der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0004/08
Ö 9.2

Neuordnung der Verkehrsführung vor der Sudenburger Postfiliale

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0019/08
Ö 9.3

Sachstand Ehrenamtspass - "Magdeburger FreiwilligenPass"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0311/07
Ö 9.4

Gründung einer gemeinnützigen Gesellschaft zur Förderung der Kinder- und Jugendhilfe in der Stadt Magdeburg durch den Verein "Die Brücke Magdeburg" e. V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0325/07
Ö 9.5

Städtepartnerschaften der Landeshauptstadt Magdeburg - Entwicklung der Städtepartnerschaften - Sachstand zur Berichterstattung im Stadtrat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0008/08
Ö 9.6

Erstellung von Lärmkarten und Aktionsplänen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0333/07

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Eilentscheidung des OB zur DS0036/08 - Außerplanmäßige Ausgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 11.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.1.1

Personalangelegenheit

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

 
N 11.2

Vergleich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11.2.1

Vergleich

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12

Informationsvorlagen

 
N 12.1

Außerplanmäßige Ausgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12.2

Erwerb gebrauchter Software-Lizenzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 13

Anfragen an die Verwaltung - aufgrund der Aktuellen Debatte werden alle Anfragen schriftlich beantwortet

 
Ö 13.1

Rat der Gemeinde und Regionen Europas (RGRE)

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0026/08
Ö 13.2

Plastik "Fünf Sinne"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0023/08
Ö 13.3

Wasserqualität

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0027/08
Ö 13.4

Lesestart

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0024/08