Stadtrat - 13.03.2008 - 14:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR/062(IV)/08
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
13.03.2008
Zeit
14:00-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 61.(IV) Sitzung vom 14.02.08

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
Ö 5Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 5.1Städtepartnerschaftsvertrag mit Saporoshje/Ukraine

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0591/07
Ö 5.2Nichtübertragung des APH "Am Luisengarten"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0055/08
Ö 5.3Besetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0087/08
Ö 5.4Grundsatzbeschluss Ersatzneubau Sporthalle in Buckau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0521/07
Ö 5.5Entwicklung des Universitätsplatzes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0371/07
Ö 5.5.1Entwicklung des Universitätsplatzes

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0371/07/1
Ö 5.5.2Entwicklung des Universitätsplatzes

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 23, Enthaltungen: 5

DS0371/07/1/1
Ö 5.6Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 352-1 "Ottersleben"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0536/07
Ö 5.6.1Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 352-1 "Ottersleben"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0536/07/1
Ö 5.6.2Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 352-1 "Ottersleben"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0536/07/2
Ö 5.7Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 103-4 "Südlich Burger Straße / Tierheim"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0597/07
Ö 5.8Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 103-6 "Östlich August-Bebel-Damm"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0004/08
Ö 5.9Aufstellung Bebauungsplan Nr. 228-2 "Agrarstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0029/08
Ö 5.10Aufstellung Bebauungsplan Nr. 230-2 "Nachnutzung Krankenhaus Altstadt"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0038/08
Ö 5.10.1Aufstellung Bebauungsplan Nr. 230-2 "Nachnutzung Krankenhaus Altstadt"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0038/08/1
Ö 6Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 7Anfragen an die Verwaltung 
Ö 7.1Behindertegerechte Wahllokale

Beschluss: mündlich erledigt

F0059/08
Ö 7.2Zustand des Vorplatzes des Buckauer Bahnhofes

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0043/08
Ö 7.3Soziales Europa - Kommunalnetzwerk "ELISAN"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0050/08
Ö 7.4Geschwindigkeitsbegrenzung an der Schrotebrücke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0060/08
Ö 7.5Aussichtsturm im Stadtpark

Beschluss: mündlich erledigt

F0032/08
Ö 7.6Verkehrsverbund für Region Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0028/08
Ö 7.7I0055/08 - Sanierungsstand und -plan der Magdeburger Schulen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0058/08
Ö 7.8Krankenhausplanung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0057/08
Ö 7.9Europäische Leitlinie zu PPP

Beschluss: mündlich erledigt

F0049/08
Ö 7.10Reinigungszustand Grundschule "Lindenhof"

Beschluss: mündlich erledigt

F0052/08
Ö 7.11Feierliches Gelöbnis zu Ehren von Tresckows

Beschluss: mündlich erledigt

F0033/08
Ö 7.12Unterbringung von Migrantinnen und Migranten

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0029/08
Ö 7.13Garagengemeinschaften

Beschluss: mündlich erledigt

F0039/08
Ö 7.14Stand der Vermarktung des HdL

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0036/08
Ö 7.15Kosten für die Saunatür zur barrierefreien Nutzung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0035/08
Ö 7.16Wohnheim für Schüler des Werner von Siemens Gymnasiums

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0051/08
Ö 7.17Graffiti-Schmierereien

Beschluss: mündlich erledigt

F0053/08
Ö 7.18Internetauftritt

Beschluss: mündlich erledigt

F0056/08
Ö 7.19Tibetische Fahne

Beschluss: mündlich erledigt

F0055/08
Ö 7.20Alkoholverbot Hasselbachplatz

Beschluss: mündlich erledigt

F0046/08
Ö 7.21Erfüllungsstand Jugendstadtrat 2007

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0047/08
Ö 7.22Schuldner bei der SWM Magdeburg GmbH

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0040/08
Ö 7.23Information zu Vorgängen in der KJFE "Werder"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0041/08
Ö 7.24Information zur aktuellen Situation bei der Bearbeitung von Anträgen zur Übernahme von Elternbeiträgen in den Kitas in der LH Magdeburg

Beschluss: mündlich erledigt

F0042/08
Ö 7.25Freigestellte Mitarbeiter(innen) in der Stadtverwaltung

Beschluss: mündlich erledigt

F0038/08
Ö 7.26Gestaltung der "grünen Mitte" in Neureform

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0034/08
Ö 7.27Mission Olympic

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0045/08
Ö 7.28Gehwegplatten Adelheidring

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0030/08
Ö 7.29Ärztemangel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0044/08
Ö 7.30Rückzahlung des Darlehens der Parkraum Magdeburg GmbH

Beschluss: zurückgezogen

F0031/08
Ö 8Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 8.1Vernetzung / Bündelung der Magdeburger Stadtrechtsaktivitäten

Zusatz: CDU - Fraktion und Fraktion Bund für Magdeburg
WV v. 06.12.07

Beschluss: geändert beschlossen

A0180/07
Ö 8.1.1Vernetzung / Bündelung der Magdeburger Stadtrechtsaktivitäten

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: geändert beschlossen

A0180/07/1
Ö 8.1.2Vernetzung / Bündelung der Magdeburger Stadtrechtsaktivitäten

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0180/07/2
Ö 8.1.3Vernetzung / Bündelung der Magdeburger Stadtrechtsaktivitäten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0268/07
Ö 8.2Würdigung von Preisträgern

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 06.12.07

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0181/07
Ö 8.2.1Würdigung von Preisträgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0002/08
Ö 8.3Information des Stadtrates über OB-Beschlüsse

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 06.12.07

Beschluss: geändert beschlossen

A0184/07
Ö 8.3.1Information des Stadtrates über OB-Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0003/08
Ö 8.4Zufahrt Gewerbegebiet Münchenhofstraße

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 06.12.07

Beschluss: geändert beschlossen

A0187/07
Ö 8.4.1Zufahrt Gewerbegebiet Münchenhofstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0007/08
Ö 8.5Spielplatz für die Neue Neustadt

Zusatz: CDU- Fraktion
WV v. 17.01.08

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0194/07
Ö 8.5.1Spielplatz für die Neue Neustadt

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0194/07/1
Ö 8.5.2Spielplatz für die Neue Neustadt

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0194/07/1/1
Ö 8.5.3Spielplatz für die Neue Neustadt

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0194/07/1/2
Ö 8.5.4Spielplatz für die Neue Neustadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0037/08
Ö 8.6Auswirkungen möglicher Tarifabschlüsse

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 17.01.08

Beschluss: zurückgezogen

A0003/08
Ö 8.6.1Auswirkungen möglicher Tarifabschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0013/08
Ö 8.7Sanierung Geschwister-Scholl-Gymnasium am Standort Apollostraße

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0034/08
Ö 8.8Museumsbesuch für Magdeburger Schulen

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0036/08
Ö 8.8.1Museumsbesuch für Magdeburger Schulen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0036/08/1
Ö 8.8.2ÄA - SR Schindehütte

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8.9Handlungsstrategie der Landeshauptstadt Magdeburg zu Prävention und Bekämpfung von Kinderarmut

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0037/08
Ö 8.10Sozialticket

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0038/08
Ö 8.11MVB-Familienticket

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0052/08
Ö 8.12Beantragung des Magdeburg(Sozial)Passes erleichtern

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0039/08
Ö 8.13Inhaltliche Ausrichtung der Stabsstelle Jugendhilfe- , Gesundheits- und Sozialplanung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0040/08
Ö 8.14Gesundes bezahlbares Mittag-Essen für alle Kinder in Kindereinrichtung und Grundschule

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0041/08
Ö 8.15Umsetzung des Rechtes des Kindes auf Gleichbehandlung und Schutz vor Diskriminierung unabhängig von ... Herkunft und ... sowie des Rechtes auf Bildung ...

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0042/08
Ö 8.16Mitwirkung des Gesellschafters Landeshauptstadt an der Festlegung der Energiepreise der Städtischen Werke GmbH (SWM)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0043/08
Ö 8.17Lichtsignalanlage in der Gustav-Ricker-Straße

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0045/08
Ö 8.18Neuordnung der rechtlichen Beziehungen Stadtrat - Generalintendant - Generalmusikdirektor

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0046/08
Ö 8.19Ausstellung "Afghanistan - Bilder aus einer anderen Welt"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0047/08
Ö 8.20Umsetzung ESF-Programm gegen Schulversagen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0049/08
Ö 8.21Vorbereitung der Teilnahme an Refomationsdekade und Reformationsjubiläum

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0051/08
Ö 8.22Keine Bewohnerparkzone im Bereich Herderstraße

Zusatz: CDU - Fraktion und Fraktion Bund für Magdeburg

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0053/08
Ö 8.23Parkplatz Sternbrücke (neu)

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0056/08
Ö 8.24Stolpersteine

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0059/08
Ö 8.24.1Stolpersteine

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0059/08/1
Ö 8.25Herstellung einer Verbindlichkeit in Sachen Uniplatz-Kunst

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0060/08
Ö 8.26Magdeburger Altstadtfest

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0061/08
Ö 8.26.1Magdeburger Altstadtfest

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0061/08/1
Ö 8.27Ausbau/Ertüchtigung der Schneidersgarten Straße

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0062/08
Ö 8.28Umsetzung Integrationskonzept

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0055/08
Ö 8.2912. IAAF Leichtathletik Weltmeisterschaft berlin 2009

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0057/08
Ö 8.30Barrierefreie Zugänge zu Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0058/08
Ö 8.31Persönliches Budget für Menschen mit Behinderungen stärker als neue Leistungsform nutzen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0063/08
Ö 8.32Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

Zusatz: Interfrakionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0066/08
Ö 8.33Gestaltungssatzungen

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0065/08
Ö 9Informationsvorlagen 
Ö 9.1Benutzungs- und Entgeltordnung Altes Rathaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0348/07
Ö 9.2Informationsaustausch zur familienfreundlichen Stadtentwicklungspolitik

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0354/07
Ö 9.3Behindertenteam im Jobcenter ARGE Magdeburg GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0005/08
Ö 9.4Stand der Umsetzung des Lokalen Aktionsplans für Demokratie und Toleranz in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0009/08
Ö 9.5Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0014/08
Ö 9.6Veränderung der Beteiligung des Bundes an Leistungen für Unterkunft und Heizung im SGB II für 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0015/08
Ö 9.7Antrag A 0167/07 der Fraktion BfM - Neubau öffentlicher Toiletten im Stadtpark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0021/08
Ö 9.8"Bundestafeltag" vom 05. bis 07. Juni 2008 in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0028/08
Ö 9.9Herbert Stauch - Ehrung eines Opfers des 17. Juni 1953

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0030/08
Ö 9.10Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung in Ottersleben am 01. November 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0045/08
Ö 9.11Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung - Aktivitäten und Ergebnisse per 31.12.2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0050/08

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 10Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 10.1Verkauf eines mit Erbbaurecht belasteten Grundstücks

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: abgelehnt

 
N 10.2Einreichung einer Klage

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
N 11.1Durchsetzung der Zahlung des Erbbauzinses

Zusatz: Finanz - und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12Anfragen an die Verwaltung 
N 12.1Personalangelegenheit

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 12.2Wirtschaftliche Situation der "Stadion Magdeburg GmbH & Co. KG"

Beschluss: mündlich erledigt

F0048/08