Stadtrat - 08.05.2008 - 14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 63.(IV) Sitzung vom 10. 04. 2008

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Aktuelle Debatte zum Thema "Anbindung der Region und der Landeshauptstadt Magdeburg an den Fernverkehr der Bahn"

Zusatz: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Städtepartnerschaftsvertrag mit Radom/Republik Polen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0136/08
Ö 6.2

Sanierung der Nebenplätze des Stadions Magdeburg - 3. Bauabschnitt - Fortsetzung Sanierung der Mehrzweckhalle

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0057/08
Ö 6.3

Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0109/08
Ö 6.4

Zweite Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0074/08
Ö 6.5

BUGA-Darlehen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0069/08
Ö 6.6

Jahresabschluss 2006 der Jobcenter-Arbeitsgemeinschaft Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0103/08
Ö 6.7

Besetzung des Aufsichtsrates der Städtische Werke Magdeburg GmbH (SWM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0115/08
Ö 6.8

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2007 der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0153/08
Ö 6.9

Eigenkapital der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0180/08
Ö 6.10

Neufassung der Satzung über die Gebühren für den Eigenbetrieb Konservatorium Georg Philipp Telemann, die Musikschule der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0119/08
Ö 6.11

Aufhebung der Satzung für das Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0126/08
Ö 6.12

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn - Bauabschnitt 3 Streckenverlängerung Bördepark / Reform -

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0590/07
Ö 6.13

Geltungsbereichsänderung / Änderung der Planungsziele und Entwurf zum einfachen Bebauungsplan Nr. 311-1 "Hohendodeleber Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0008/08
Ö 6.14

Änderung der Planziele und Entwurf zum einfachen Bebauungsplan Nr. 341-2 "Brenneckestraße West"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0028/08
Ö 6.15

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0033/08
Ö 6.16

Abwägung Bebauungsplan Nr. 238-2 "Bahnhofstraße / Danzstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0049/08
Ö 6.16.1

Abwägung Bebauungsplan Nr. 238-2 "Bahnhofstraße / Danzstraße"

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0049/08/1
Ö 6.17

Satzung Bebauungsplan Nr. 238-2 "Bahnhofstraße / Danzstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 7, Enthaltungen: 9

DS0050/08
Ö 6.18

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 366-1 B "Hollehochstraße / Dreibrückenstraße", Teilbereich B

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0065/08
Ö 6.18.1

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 366-1 B "Hollehochstraße / Dreibrückenstraße", Teilbereich B

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

DS0065/08/1
Ö 6.19

Anpassungsgebiet Ansbacher Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0079/08
Ö 6.20

Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 121-2 "Am Vogelgesang / Zoo" betreffs Erweiterung des Zoos in den Park und Neubau Eingangs- und Verwaltungsgebäude

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0090/08
Ö 6.20.1

Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 121-2 "Am Vogelgesang / Zoo" betreffs Erweiterung des Zoos in den Park und Neubau Eingangs- und Verwaltungsgebäude

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0090/08/1
Ö 6.21

Schnittstellenmaßnahme am Hauptbahnhof

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0091/08
Ö 6.21.1

Schnittstellenmaßnahme am Hauptbahnhof

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0091/08/1
Ö 6.22

Einleitung Satzungsverfahren , Entwurf und Auslegung vorhabenbezogener B-Plan Nr. 458-2.1 "Sülzeberg Nord Teilbereich A"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0102/08
Ö 6.22.1

Einleitung Satzungsverfahren , Entwurf und Auslegung vorhabenbezogener B-Plan Nr. 458-2.1 "Sülzeberg Nord Teilbereich A"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0102/08/1
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 8.1

Prüfung sale and lease back-Transaktion

Zusatz: i.V. mit TOP 13.1
SPD-Fraktion
WV vom 21. 01. 2008

Beschluss: geändert beschlossen

A0203/07
Ö 8.1.1

Prüfung sale and lease back-Transaktion

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0203/07/1
Ö 8.2

Steubenparade

Zusatz: Fraktion BfM
WV vom 06. 12. 2007

Beschluss: abgelehnt

A0189/07
Ö 8.2.1

Steubenparade

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0189/07/1
Ö 8.2.2

Steubenparade

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0036/08
Ö 8.3

Aufwandsminimierung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV vom 06. 12. 2007

Beschluss: vertagt

A0190/07
Ö 8.3.1

Aufwandsminimierung

Beschluss: vertagt

S0006/08
Ö 8.4

FAN - Projekt

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV vom 10. 12. 2007

Beschluss: vertagt

DS0419/07/3
Ö 8.4.1

FAN - Projekt

Beschluss: vertagt

S0050/08
Ö 8.5

Mustervertrag für Solaranlagen an kommunalen Gebäuden

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV vom 14. 02. 2008

Beschluss: vertagt

A0017/08
Ö 8.5.1

Mustervertrag für Solaranlagen an kommunalen Gebäuden

Beschluss: vertagt

S0055/08
Ö 8.6

Kommunikationsprobleme in und mit freien Trägern überwinden

Zusatz: FDP-Fraktion und Regina Frömert, Fraktion DIE LINKE
WV vom 14. 02. 2008

Beschluss: vertagt

A0028/08
Ö 8.6.1

Kommunikationsprobleme in und mit freien Trägern überwinden

Beschluss: vertagt

S0053/08
Ö 8.7

Keine Bewohnerparkzone im Bereich Herderstraße

Zusatz: CDU-Fraktion und Fraktion Bund für Magdeburg
WV vom 13. 03. 2008

Beschluss: vertagt

A0053/08
Ö 8.7.1

Keine Bewohnerparkzone im Bereich Herderstraße

Beschluss: vertagt

S0068/08
Ö 8.8

Stolpersteine

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 13.03.08

Beschluss: vertagt

A0059/08
Ö 8.8.1

Stolpersteine

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0059/08/1
Ö 8.8.2

Stolpersteine

Beschluss: vertagt

S0096/08
Ö 8.9

Erhöhung des Anteils regenerativer Energien in der Landeshauptstadt Magdeburg durch (bau)planungsrechtliche und zivilrechtliche Instrumentarien

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: vertagt

A0080/08
Ö 8.10

Information I0078/08 - Familien in Magdeburg - Ergebnisse der Familienbefragung 2007

Zusatz: Ausschuss für Familie und Gleichstellung

Beschluss: vertagt

A0082/08
Ö 8.11

Werbung für Sanierung und Nutzung der Hyparschale

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Fraktion Bund für Magdeburg

Beschluss: vertagt

A0084/08
Ö 8.12

Einführung einer Stadtteilfreundlichkeitsprüfung

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0087/08
Ö 8.13

Touristen- und bürgerfreundliches Rathaus

Zusatz: Fraktion future! -die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0088/08
Ö 8.14

Handyparken

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg

Beschluss: vertagt

A0089/08
Ö 8.14.1

Handyparken

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0089/08/1
Ö 8.15

Prüfung der Reaktivierung des GS-Standortes Lemsdorf

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

 
Ö 8.15.1

Prüfung der Reaktivierung des GS-Standortes Lemsdorf

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0085/08/1
Ö 8.16

Flagge zeigen für Tibet

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0086/08
Ö 8.17

Ideenwerkstatt zum Magdeburg-Pass

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0090/08
Ö 8.17.1

Ideenwerkstatt zum Magdeburg-Pass

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0090/08/1
Ö 8.18

Vermarktungsoffensive für Stadtumbau-Brachen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0092/08
Ö 8.19

Weiterentwicklung des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg zum Integrationsbeirat

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0093/08
Ö 8.20

Fotoausstellung 60 Jahre Israel

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg

Beschluss: vertagt

A0094/08
Ö 8.21

Konzepterarbeitung Schulsanierungen

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0095/08
Ö 8.21.1

Konzepterarbeitung Schulsanierungen

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0095/08/1
Ö 8.22

Gedenkveranstaltung Magdeburger Bürgerdenkmal

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0091/08
Ö 8.23

Nahversorger Stadtfeld-Ost

Zusatz: CDU-Fraktion und Fraktion Bund für Magdeburg

Beschluss: vertagt

A0099/08
Ö 8.24

Änderung der Hundesteuersatzung

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0100/08
Ö 8.25

Ingenieurbaukunst

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0096/08
Ö 8.26

Kleingartenspartenkonzept

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0097/08
Ö 8.27

Bewirtschaftung von Parkgebieten

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0098/08
Ö 8.28

Verkehrsinformationen bei Großveranstaltungen

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0102/08
Ö 8.29

Wiederinbetriebnahme der Hubbrücke am Elberadweg im Hafengelände

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0103/08
Ö 8.30

Einschläferungsverbot für Tigerkater Taskan

Beschluss: vertagt

A0108/08
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH

Beschluss: vertagt

I0098/08
Ö 9.2

Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 31.12.2007

Beschluss: vertagt

I0057/08
Ö 9.3

Haushaltsplan 2008 Einsatz eines Fördermittelbeauftragten für die europäische Ebene
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Beschluss: vertagt

I0073/08
Ö 9.4

Wärmenutzung aus Abwasser

Beschluss: vertagt

I0119/08
Ö 9.5

APH "Am Luisengarten"

Beschluss: vertagt

I0123/08
Ö 9.6

Sachstand Wirtschaftsförderung

Beschluss: vertagt

I0074/08
Ö 9.7

Dokumentation "Magdeburger Bündnis für Familie" 2007

Beschluss: vertagt

I0076/08
Ö 9.8

Familien in Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0078/08
Ö 9.9

Standards zur Straßensanierung bzw. zum Straßenausbau bei Anliegerstraßen

Beschluss: vertagt

I0087/08
Ö 9.10

Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 0419/07/15

Beschluss: vertagt

I0101/08

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 5. Sondersitzung vom 28. 03. 2008

Zusatz: WV v. 10.04.08

Beschluss: vertagt

 
N 11

Widerspruch des Oberbürgermeisters zur Sitzung SR/Z005(IV)08 des Stadtrates vom 28. 03. 2008 zum TOP 3.2

Beschluss: vertagt

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 12.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 12.2

Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 251-1 "Nordbrückenzug"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
N 13.1.1

Prüfung Sale-and-lease-back-Transaktion

Zusatz: i.V. mit TOP 9.1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 14

Informationsvorlagen

 
N 14.1

Klage auf Schadensersatz

Beschluss: vertagt

 
N 14.2

Aktuelle gerichtliche Rechtsstreitigkeiten im privaten Baurecht > 20.000,- EUR Streitwert und sich daraus ergebende mögliche zukünftige Belastungen

Beschluss: vertagt

 

Öffentlicher Teil:

Ö 15

Vorliegende Anfragen an die Verwaltung werden aufgrund der Aktuellen Debatte schriftlich beantwortet

 
Ö 15.1

Stadthallen- und Hyparschalenareal

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0079/08
Ö 15.2

Historische Handpumpe

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0084/08
Ö 15.3

Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0083/08
Ö 15.4

Überflutungen in Puppendorf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0080/08
Ö 15.5

WM-Tauglichkeit des Stadions Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0085/08
Ö 15.6

Zustand der Straßenlaternen rund um die Johanniskirche

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0086/08
Ö 15.7

Radweg zwischen Alt-Olvenstedt und Barleben/OT-Ebendorf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0088/08
Ö 15.8

Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0091/08
Ö 15.9

Versicherungsschutz Stadtführer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0089/08
Ö 15.10

Personalfluktuation im Gesundheits- und Veterinäramt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0092/08
Ö 15.11

Hans-Grade-Jahr

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0094/08
Ö 15.12

Lärmbelästigung durch Biker in der Ortslage Pechau

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0095/08
Ö 15.13

Bäume auf dem Schulgelände des künftigen Werner-von-Siemens-Gymnasiums, Stendaler Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0096/08
Ö 15.14

Sperrung der Hafen-Hubbrücke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0090/08
Ö 15.15

Reaktivierung Schulgarten Bruno-Beye-Ring

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0097/08

Nicht öffentlicher Teil:

N 15.16

Qualifikation des Leiters des Gesundheits- und Veterinäramtes

Beschluss: schriftliche Stellungnahme