Stadtrat - 05.06.2008 - 14:00-20:30 Uhr

Sitzung
SR/066(IV)/08
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
05.06.2008
Zeit
14:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 3.1

Gültigkeit der Oberbürgermeisterwahl am 9. März 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0170/08
Ö 4

Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters ( § 58 Abs, 5 GO LSA)

 
Ö 5

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 64.(IV) und 65. (IV) Sitzung vom 08.05./13.05.2008

 
Ö 6

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 7

Berichte der Beauftragten

 
Ö 7.1

Jahresbericht des Behindertenbeauftragten für das Jahr 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0095/08
Ö 7.2

Tätigkeitsbericht des Amtes für Gleichstellungsfragen 2006/2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0115/08
Ö 7.3

Jahresbericht des Seniorenbeauftragten für das Jahr 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0094/08
Ö 8

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 8.1

Wahl der Vertrauenspersonen für den Richterwahlausschuss

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0171/08
Ö 8.2

Erste Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0072/08
Ö 8.3

Satzung über die Aufhebung der Gemeinnützigkeitssatzung des Zoologischen Gartens

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0112/08
Ö 8.4

Jahresabschluss 2007 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0141/08
Ö 8.5

Jahresabschluss 2007 der Städtische Werke Magdeburg GmbH (SWM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0234/08
Ö 8.6

Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes "Städtische Seniorenwohnanlage und Pflegeheime" (EB SSW) und Auflösung des EB SSW und seiner Eigenbetriebssatzung mit Ablauf des 31.12.2007

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 10, Enthaltungen: 17

DS0206/08
Ö 8.7

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfungen des Rumpfgeschäftsjahres 2007 und des Geschäftsjahres 2008 der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0148/08
Ö 8.8

Eigenkapital und Wirtschaftsplan 2008 der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0183/08
Ö 8.8.1

Eigenkapital und Wirtschaftsplan 2008 der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0183/08/1
Ö 8.9

Eckwertebeschluss für den Haushalt 2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0150/08
Ö 8.9.1

Eckwertebeschluss für den Haushalt 2009

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0150/08/1
Ö 8.9.2

Eckwertebeschluss für den Haushalt 2009

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0150/08/1/1
Ö 8.9.3

Eckwertebeschluss für den Haushalt 2009

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0150/08/2
Ö 8.9.4

Eckwertebeschluss für den Haushalt 2009

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0150/08/3
Ö 8.10

HKK-Maßnahme 122 - Budgetkürzung zur Absicherung des PPP-Projektes Schulen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0218/08
Ö 8.11

Namensgebung einer Schule

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zurückgezogen

DS0137/08
Ö 8.11.1

Namensgebung einer Schule

Zusatz: Ausschuss für Bildung, Schule und Sport

Beschluss: zurückgezogen

DS0137/08/1
Ö 8.12

Kommunaler Finanzierungsausgleich (KFA) an den Verwaltungskosten der Jobcenter ARGE Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0054/08
Ö 8.13

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn - Bauabschnitt 3 Streckenverlängerung Bördepark / Reform -

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 08.05.08

Beschluss: geändert beschlossen

DS0590/07
Ö 8.13.1

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn - Bauabschnitt 3 Streckenverlängerung Bördepark / Reform -

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0590/07/1
Ö 8.14

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 366-2 "Döllweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0097/08
Ö 8.14.1

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 366-2 "Döllweg"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: abgelehnt

DS0097/08/1
Ö 8.15

Widmung von Gemeindestraßen im B-Plan-Gebiet 428-1C "Salbker Chaussee/ Nordseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0098/08
Ö 8.16

Behandlung der Stellungnahmen zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 134-2 "Gröperstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0511/07
Ö 8.17

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 134-2 "Gröperstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0502/07
Ö 8.17.1

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 134-2 "Gröperstraße"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0502/07/1
Ö 8.17.2

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 134-2 "Gröperstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0502/07/2
Ö 8.18

Bestätigung des Beschlusses Nr. 1146-37(IV)06 - Förderbedingung der Maßnahme "Blauer Bock"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 21, Enthaltungen: 1

DS0186/08
Ö 8.18.1

Bestätigung des Beschlusses Nr. 1146-37(IV)06 - Förderbedingung der Maßnahme "Blauer Bock"

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0186/08/1
Ö 8.18.2

Bestätigung des Beschlusses Nr. 1146-37(IV)06 - Förderbedingung der Maßnahme "Blauer Bock"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0186/08/2
Ö 8.18.3

Bestätigung des Beschlusses Nr. 1146-37(IV)06 - Förderbedingung der Maßnahme "Blauer Bock"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0186/08/2/1
Ö 8.19

Platzbenennung Stadtfeld Ost

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0151/08
Ö 9

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 10

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Beschluss: vertagt

 
Ö 10.1.1

Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgabemitteln zur Bezahlung der Betriebskosten für alle schulischen Einrichtungen

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei
WV v. 06.12.07

Beschluss: vertagt

DS0548/07/1
Ö 10.1.2

Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgabemitteln zur Bezahlung der Betriebskosten für alle schulischen Einrichtungen

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

DS0548/07/1/1
Ö 10.1.3

Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgabemitteln zur Bezahlung der Betriebskosten für alle schulischen Einrichtungen

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: vertagt

DS0548/07/2
Ö 10.1.4

Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgabemitteln zur Bezahlung der Betriebskosten für alle schulischen Einrichtungen

Beschluss: vertagt

S0004/08
Ö 10.2

Konzept "Rauchfreie Schulen"

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei
WV v. 04.10.07

Beschluss: vertagt

A0149/07
Ö 10.2.1

Konzept "Rauchfreie Schulen"

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0149/07/1
Ö 10.2.2

Konzept "Rauchfreie Schulen"

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

A0149/07/1/1
Ö 10.2.3

Projekt: Rauchfreie Schüler

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0149/07/2
Ö 10.2.4

Konzept "Rauchfreie Schulen"

Beschluss: vertagt

S0243/07
Ö 10.3

Modellprojekt zur schülerbezogenen Lehrerstundenzuweisung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 17.01.08

Beschluss: vertagt

A0178/07
Ö 10.3.1

Modellprojekt zur schülerbezogenen Lehrerstundenzuweisung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0178/07/1
Ö 10.3.2

Modellprojekt zur schülerbezogenen Lehrerstundenzuweisung

Beschluss: vertagt

S0047/08
Ö 10.4

Bei Auswandererorganisationen für Magdeburg werben

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 14.02.08

Beschluss: vertagt

A0025/08
Ö 10.4.1

Bei Auswandererorganisationen für Magdeburg werben

Beschluss: vertagt

S0064/08
Ö 10.5

Ort der Erinnerung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 14.02.08

Beschluss: vertagt

A0029/08
Ö 10.5.1

Ort der Erinnerung

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: vertagt

A0029/08/1
Ö 10.5.2

Ort der Erinnerung

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0029/08/2
Ö 10.5.3

Ort der Erinnerung

Beschluss: vertagt

S0056/08
Ö 10.6

Ausstellung "Afghanistan - Bilder aus einer anderen Welt"

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 13.03.08

Beschluss: vertagt

A0047/08
Ö 10.6.1

Ausstellung "Afghanistan - Bilder aus einer anderen Welt"

Beschluss: vertagt

S0100/08
Ö 10.7

Parkplatz Sternbrücke (neu)

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 13.03.08

Beschluss: vertagt

A0056/08
Ö 10.7.1

Parkplatz Sternbrücke (neu)

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0056/08/1
Ö 10.7.2

Parkplatz Sternbrücke (neu)

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0056/08/2
Ö 10.7.3

Parkplatz Sternbrücke (neu)

Zusatz: SR Müller
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0056/08/3
Ö 10.7.4

Parkplatz Sternbrücke (neu)

Beschluss: vertagt

S0086/08
Ö 10.8

Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 13.03.08

Beschluss: vertagt

A0066/08
Ö 10.8.1

Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: vertagt

S0082/08
Ö 10.9

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Stadtratsvorstand

Beschluss: zurückgezogen

A0035/07
Ö 10.9.1

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

A0035/07/1
Ö 10.9.2

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: zurückgezogen

A0035/07/2
Ö 10.9.3

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: zurückgezogen

A0035/07/3
Ö 10.9.4

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: zurückgezogen

A0035/07/4
Ö 10.9.5

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zurückgezogen

A0035/07/5
Ö 10.9.6

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zurückgezogen

A0035/07/6
Ö 10.9.7

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zurückgezogen

A0035/07/7
Ö 10.9.8

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zurückgezogen

A0035/07/8
Ö 10.9.9

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0035/07/9
Ö 10.9.10

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

A0035/07/10
Ö 10.10

Erhalt des Instituts für Rechtsmedizin

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: vertagt

A0124/08
Ö 10.11

Profilierung der Landeshauptstadt Magdeburg als Modellstadt erneuerbarer Energien

Zusatz: Ausschuss RWB

Beschluss: vertagt

A0101/08
Ö 10.12

Förderung der Alten Neustadt nach Urban 21

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0104/08
Ö 10.13

"Schwedenstraße" nach Magdeburg verlängern

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0112/08
Ö 10.14

70. Jubiläum Mittellandkanal und Schiffshebewerk Rothensee

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0113/08
Ö 10.15

Sachstand und Ausblick zu den Maßnahmen zur Rettung des Schiffshebewerkes

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0127/08
Ö 10.15.1

Sachstand und Ausblick zu den Maßnahmen zur Rettung des Schiffshebewerkes

Zusatz: CDU - Fraktion, SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0127/08/1
Ö 10.16

Vandalismus an Magdeburger Schulen bekämpfen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0114/08
Ö 10.17

GWA Sitzungen mit dem Ratsinformationssystem verknüpfen

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0115/08
Ö 10.18

Wettbewerb "Kinder- und familienfreundliche Stadt"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0116/08
Ö 10.19

Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0117/08
Ö 10.20

Aufgabenbeschreibung und Verdingungsunterlagen für Schulsanierungsprojekte nach PPP

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0119/08
Ö 10.21

Einflussnahme auf die Gestaltung des Standortes "Blauer Bock"

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0120/08
Ö 10.22

Kostenreduzierung durch Open-Source Software

Zusatz: SPD - Fraktion und Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0121/08
Ö 10.23

MVB-Klassentickets für Magdeburger Schulen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0122/08
Ö 10.24

Jährlicher Bericht der Kinderbeauftragten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0111/08
Ö 10.25

Zugang zum Berufswahlpass befördern

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0123/08
Ö 10.26

Austauschprogramm zur EU - Fördermittelakquise

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0125/08
Ö 10.27

Parken in der Friesenstraße

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0110/08
Ö 10.28

Verbesserung des Einbruchschutzes

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0128/08
Ö 10.29

Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestelle Zoo (Schöppensteg)

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0129/08
Ö 10.30

Optimierung des städtischen Immobilienvermögens

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0130/08
Ö 10.31

Beteiligung am Wettbewerb European Enterprise Award 2008

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0131/08
Ö 10.32

Einrichtung forensische Ambulanz, Mittelstraße 24, Großer Werder

Beschluss: vertagt

A0133/08
Ö 10.32.1

Einrichtung forensische Ambulanz, Mittelstraße 24, Großer Werder

Beschluss: vertagt

A0133/08/1
Ö 10.33

Gegen Weitergabe von Informationen aus nicht öffentlichen / für nicht öffentliche Beratungen

Beschluss: vertagt

A0135/08
Ö 11

Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
Ö 11.1

CO2-Bilanz der Landeshauptstadt Magdeburg (Datenbasis 2005)

Beschluss: vertagt

I0016/08
Ö 11.2

Verfahrensweise "Sanierung der Integrativen Kindereinrichtung "Fliederhof" J-Göderitz-Str. 30/31

Beschluss: vertagt

I0081/08
Ö 11.3

Ergebnisse Workshop zum Bericht der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft (PSAG)

Beschluss: vertagt

I0092/08
Ö 11.4

Sponsoringleistungen 2007 für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0106/08
Ö 11.5

Änderungsantrag DS0400/07/2 - Entlastungsstraße Buckau

Beschluss: vertagt

I0110/08
Ö 11.6

"Kooperatives Jobcenter"

Beschluss: vertagt

I0111/08
Ö 11.7

Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Magdeburg an privatrechtlichen Unternehmen

Beschluss: vertagt

I0116/08
Ö 11.8

Jahresbericht 2007 der AG 6 - "Graffiti" des Kriminalpräventiven Beirates (KpB)

Beschluss: vertagt

I0121/08
Ö 11.9

Wirtschaftspolitische Leitlinien

Beschluss: vertagt

I0122/08
Ö 11.10

Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung Diesdorf

Beschluss: vertagt

I0143/08
Ö 11.11

Sachstand zur Entwicklung und Profilierung der berufsbildenden Schulen in der LH Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0153/08

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

Beschluss: vertagt

 
N 12

Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss 1961-65(IV)08 vom 13.05.08

Beschluss: vertagt

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat

Beschluss: vertagt

 
N 13.1

Rahmenvereinbarung zwischen Eigenbetrieb Kommunales Gebäudemanagement und KID GmbH Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 13.2

Wahl von Schiedspersonen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 13.3

Vorschlagsliste für die Schöffenwahl

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 13.4

Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/Oberverwaltungsgericht

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 13.5

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zurückgezogen

 
N 13.6

Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH
Grunderwerb

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 14

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Beschluss: vertagt

 
N 14.1

Klage auf Schadensersatz

Zusatz: Finanz- und Grundstückausschuss

Beschluss: vertagt

 
N 15

Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
N 15.1

Kaufpreiszahlung für Geschäftsanteile gemäß Vergleich vom 20.11.2007

Beschluss: vertagt

 

Öffentlicher Teil:

Ö 16

Alle vorliegenden Anfragen an die Verwaltung werden aufgrund der Festlegung des Vorstandes schriftlich beantwortet

 
Ö 16.1

Straßenausbau Schiffshebewerk

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0099/08
Ö 16.2

Einsatz von Kunststofffenstern bei der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0100/08
Ö 16.3

Telefonische Erreichbarkeit der Stadtverwaltung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0101/08
Ö 16.4

Info-Pavillon am Fürstenwall

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0104/08
Ö 16.5

Künstlerateliers Tessenowstraße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0105/08
Ö 16.6

Glacisanlagen am Editharing

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0106/08
Ö 16.7

Kinderunfallatlas

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0107/08
Ö 16.8

Stand Vorbereitung Bestandsaufnahme und Symposium Sportstadt Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0108/08

Nicht öffentlicher Teil:

N 16.9

Stadion Magdeburg GmbH & Co. KG

Beschluss: schriftliche Stellungnahme