Stadtrat - 09.06.2008 - 16:00-20:15 Uhr

Sitzung
SR/067(IV)/08
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
09.06.2008
Zeit
16:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 10

Fortsetzung in der Tagesordnung: Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 10.1

Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgabemitteln zur Bezahlung der Betriebskosten für alle schulischen Einrichtungen

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei
WV v. 06.12.07

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0548/07/1
Ö 10.1.1

Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgabemitteln zur Bezahlung der Betriebskosten für alle schulischen Einrichtungen

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0548/07/1/1
Ö 10.1.2

Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgabemitteln zur Bezahlung der Betriebskosten für alle schulischen Einrichtungen

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0548/07/2
Ö 10.1.3

Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgabemitteln zur Bezahlung der Betriebskosten für alle schulischen Einrichtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0004/08
Ö 10.2

Konzept "Rauchfreie Schulen"

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei
WV v. 04.10.07

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0149/07
Ö 10.2.1

Konzept "Rauchfreie Schulen"

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0149/07/1
Ö 10.2.2

Konzept "Rauchfreie Schulen"

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0149/07/1/1
Ö 10.2.3

Projekt: Rauchfreie Schüler

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0149/07/2
Ö 10.2.4

Konzept "Rauchfreie Schulen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0243/07
Ö 10.3

Modellprojekt zur schülerbezogenen Lehrerstundenzuweisung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 17.01.08

Beschluss: abgelehnt

A0178/07
Ö 10.3.1

Modellprojekt zur schülerbezogenen Lehrerstundenzuweisung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0178/07/1
Ö 10.3.2

Modellprojekt zur schülerbezogenen Lehrerstundenzuweisung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0047/08
Ö 10.4

Bei Auswandererorganisationen für Magdeburg werben

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 14.02.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0025/08
Ö 10.4.1

Bei Auswandererorganisationen für Magdeburg werben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0064/08
Ö 10.5

Ort der Erinnerung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 14.02.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0029/08
Ö 10.5.1

Ort der Erinnerung

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0029/08/1
Ö 10.5.2

Ort der Erinnerung

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0029/08/2
Ö 10.5.3

Ort der Erinnerung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0056/08
Ö 10.6

Ausstellung "Afghanistan - Bilder aus einer anderen Welt"

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 13.03.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0047/08
Ö 10.6.1

Ausstellung "Afghanistan - Bilder aus einer anderen Welt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0100/08
Ö 10.7

Parkplatz Sternbrücke (neu)

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 13.03.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0056/08
Ö 10.7.1

Parkplatz Sternbrücke (neu)

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0056/08/1
Ö 10.7.2

Parkplatz Sternbrücke (neu)

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0056/08/2
Ö 10.7.3

Parkplatz Sternbrücke (neu)

Zusatz: SR Müller
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0056/08/3
Ö 10.7.4

Parkplatz Sternbrücke (neu)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0086/08
Ö 10.8

Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 13.03.08

Beschluss: abgelehnt

A0066/08
Ö 10.8.1

Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0082/08
Ö 10.10

Erhalt des Instituts für Rechtsmedizin

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0124/08
Ö 10.11

Profilierung der Landeshauptstadt Magdeburg als Modellstadt erneuerbarer Energien

Zusatz: Ausschuss RWB

Beschluss: geändert beschlossen

A0101/08
Ö 10.12

Förderung der Alten Neustadt nach Urban 21

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0104/08
Ö 10.13

"Schwedenstraße" nach Magdeburg verlängern

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0112/08
Ö 10.14

70. Jubiläum Mittellandkanal und Schiffshebewerk Rothensee

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0113/08
Ö 10.15

Sachstand und Ausblick zu den Maßnahmen zur Rettung des Schiffshebewerkes

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

A0127/08
Ö 10.15.1

Sachstand und Ausblick zu den Maßnahmen zur Rettung des Schiffshebewerkes

Zusatz: CDU - Fraktion, SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0127/08/1
Ö 10.16

Vandalismus an Magdeburger Schulen bekämpfen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0114/08
Ö 10.17

GWA Sitzungen mit dem Ratsinformationssystem verknüpfen

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0115/08
Ö 10.18

Wettbewerb "Kinder- und familienfreundliche Stadt"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0116/08
Ö 10.19

Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0117/08
Ö 10.20

Aufgabenbeschreibung und Verdingungsunterlagen für Schulsanierungsprojekte nach PPP

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0119/08
Ö 10.21

Einflussnahme auf die Gestaltung des Standortes "Blauer Bock"

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0120/08
Ö 10.22

Kostenreduzierung durch Open-Source Software

Zusatz: SPD - Fraktion und Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0121/08
Ö 10.23

MVB-Klassentickets für Magdeburger Schulen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0122/08
Ö 10.24

Jährlicher Bericht der Kinderbeauftragten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0111/08
Ö 10.25

Zugang zum Berufswahlpass befördern

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0123/08
Ö 10.26

Austauschprogramm zur EU - Fördermittelakquise

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0125/08
Ö 10.27

Parken in der Friesenstraße

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0110/08
Ö 10.28

Verbesserung des Einbruchschutzes

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0128/08
Ö 10.29

Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestelle Zoo (Schöppensteg)

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0129/08
Ö 10.30

Optimierung des städtischen Immobilienvermögens

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0130/08
Ö 10.31

Beteiligung am Wettbewerb European Enterprise Award 2008

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0131/08
Ö 10.32

Einrichtung forensische Ambulanz, Mittelstraße 24, Großer Werder

Zusatz: Ausschuss für Familie und Gleichstellung

Beschluss: geändert beschlossen

A0133/08
Ö 10.32.1

Einrichtung forensische Ambulanz, Mittelstraße 24, Großer Werder

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion, CDU-Ratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0133/08/1
Ö 10.33

Gegen Weitergabe von Informationen aus nicht öffentlichen / für nicht öffentliche Beratungen

Zusatz: Fraktionen
DIE LINKE. , CDU, FDP, BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0135/08
Ö 11

Informationsvorlagen

 
Ö 11.1

CO2-Bilanz der Landeshauptstadt Magdeburg (Datenbasis 2005)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0016/08
Ö 11.2

Verfahrensweise "Sanierung der Integrativen Kindereinrichtung "Fliederhof" J-Göderitz-Str. 30/31

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0081/08
Ö 11.3

Ergebnisse Workshop zum Bericht der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft (PSAG)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0092/08
Ö 11.4

Sponsoringleistungen 2007 für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0106/08
Ö 11.5

Änderungsantrag DS0400/07/2 - Entlastungsstraße Buckau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0110/08
Ö 11.6

"Kooperatives Jobcenter"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0111/08
Ö 11.7

Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Magdeburg an privatrechtlichen Unternehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0116/08
Ö 11.8

Jahresbericht 2007 der AG 6 - "Graffiti" des Kriminalpräventiven Beirates (KpB)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0121/08
Ö 11.9

Wirtschaftspolitische Leitlinien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0122/08
Ö 11.10

Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung Diesdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0143/08
Ö 11.11

Sachstand zur Entwicklung und Profilierung der berufsbildenden Schulen in der LH Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0153/08

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 12

Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss 1961-65(IV)08 vom 13.05.08

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 13.1

Rahmenvereinbarung zwischen Eigenbetrieb Kommunales Gebäudemanagement und KID GmbH Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2

Wahl von Schiedspersonen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3

Vorschlagsliste für die Schöffenwahl

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.4

Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/Oberverwaltungsgericht

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.6

Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH
Grunderwerb

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
N 14.1

Klage auf Schadensersatz

Zusatz: Finanz- und Grundstückausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 15

Informationsvorlagen

 
N 15.1

Kaufpreiszahlung für Geschäftsanteile gemäß Vergleich vom 20.11.2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen