Stadtrat - 08.09.2008 - 16:00-20:30 Uhr

Sitzung
SR/071(IV)/08
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
08.09.2008
Zeit
16:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.8

Prüfung der Reaktivierung des GS-Standortes Lemsdorf

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 08.05.08

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 6.8.1

Prüfung der Reaktivierung des GS-Standortes Lemsdorf

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0085/08/1
Ö 6.8.2

Prüfung der Reaktivierung des GS-Standortes Lemsdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0138/08
Ö 6.9

Ausbau/Ertüchtigung der Schneidersgarten Straße

Zusatz: SR Müller
Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.03.2008

Beschluss: geändert beschlossen

A0062/08
Ö 6.9.1

Ausbau/Ertüchtigung der Schneidersgarten Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0134/08
Ö 6.10

Handyparken

Zusatz: Fraktion BfM
WV v. 08.05.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0089/08
Ö 6.10.1

Handyparken

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0089/08/1
Ö 6.10.2

Handyparken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0129/08
Ö 6.11

Vermarktungsoffensive für Stadtumbau-Brachen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 08.05.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0092/08
Ö 6.11.1

Vermarktungsoffensive für Stadtumbau-Brachen

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0092/08/1
Ö 6.11.2

Vermarktungsoffensive für Stadtumbau-Brachen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0141/08
Ö 6.12

Kleingartenspartenkonzept

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 08.05.08
i.V. mit 6.33 - A0170/08

Beschluss: geändert beschlossen

A0097/08
Ö 6.12.1

Kleingartenspartenkonzept

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0097/08/1
Ö 6.12.2

Kleingartenspartenkonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0140/08
Ö 6.13

Weiterentwicklung des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg zum Integrationsbeirat

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 08.05.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0093/08
Ö 6.13.1

Weiterentwicklung des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg zum Integrationsbeirat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0133/08
Ö 6.14

Änderung der Hundesteuersatzung

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 08.05.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0100/08
Ö 6.14.1

Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0100/08/1
Ö 6.14.2

Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0131/08
Ö 6.15

Ort der Erinnerung

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 05.06.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0029/08/2
Ö 6.15.1

Ort der Erinnerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0029/08/2/1
Ö 6.15.2

Ort der Erinnerung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0182/08
Ö 6.16

Keine weiteren Kürzungen bei Einrichtungen für Kinder und Jugendliche

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0151/08
Ö 6.18

Bauservice für Bürger bündeln

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0155/08
Ö 6.19

Fußbodensanierung Schulobjekt Friedensweiler (Zur Muttereiche)

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0157/08
Ö 6.20

Erfahrungsaustausch zur Prüfung des Schilderwaldes auf Umfang und Notwendigkeit

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0158/08
Ö 6.21

Durchwegung B-Plan-Gebiet Rogätzer Straße

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0163/08
Ö 6.22

Wahl eines Ältesten- oder Ehrenrates und Erarbeitung eines Ehren- bzw.Verhaltenskodex

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: abgelehnt

A0159/08
Ö 6.23

Prüfung auf Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages mit einer israelischen Stadt

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0160/08
Ö 6.24

Planung und Stand der Umgestaltung des innerstädtischen Bereiches nördlich der Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0162/08
Ö 6.25

Gruson - Gewächshäuser

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0165/08
Ö 6.25.1

Gruson - Gewächshäuser

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0165/08/1
Ö 6.26

Ehrung Partnerstädte

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0167/08
Ö 6.27

Städtebauliche Überplanung

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0168/08
Ö 6.28

Bienenweide in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0169/08
Ö 6.29

Schlussfolgerungen aus einem Arbeitsunfall im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen an einer Schule

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0171/08
Ö 6.30

Beteiligung an Deutsch-Ukrainische Städtepartnerschaftskonferenz

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0172/08
Ö 6.31

Umgang mit der neuen Geschäftsordnung

Zusatz: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und future! - die Jugendpartei

Beschluss: abgelehnt

A0164/08
Ö 6.32

Information über OB-Beschlüsse

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0166/08
Ö 6.33

Nutzungsmöglichkeiten von Kleingärten erweitern

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
i.V. mit 6.12 - A0097/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0170/08
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.2

Umsetzung Verkehrskonzept Hopfengarten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0139/08
Ö 9.1

Integriertes Handlungskonzept für die Stadtteile Kannenstieg und Neustädter See
(Förderprogramm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt")

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0132/08
Ö 9.4

Umsetzung des Rahmenkonzeptes für Integrationspolitik der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0155/08
Ö 9.3

Finanzierung der Essenversorgung in Kindertageseinrichtungen und Schulen für Kinder von Hartz IV Empfängern/MD-Pass-Inhaber

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0140/08
Ö 9.5

Arbeitsgruppen und Initiativfonds Gemeinwesenarbeit - 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0176/08
Ö 9.6

Einzelhandel im Bereich der Albert-Vater-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0179/08
Ö 9.7

"CityBike" für Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0192/08
Ö 9.8

Universitätsplatz Ostseite

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0196/08
Ö 9.9

A0154/07 - weitere Baumpflanzungen Elbuferpromenade

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0199/08
Ö 9.10

Teilnahme der Landeshauptstadt Magdeburg am Landeswettbewerb "Kinder- und familienfreundliche Gemeinde"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0205/08
Ö 9.11

Konzept zur weiteren Entwicklung der Städtepartnerschaften der Landeshaupstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0209/08
Ö 9.12

Kooperation mit Nashville

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0212/08
Ö 9.13

Sachstand und Ausblick zu den Maßnahmen zur Rettung des Schiffshebewerkes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0213/08
Ö 9.14

Bericht über die Arbeit der Wirtschaftsinitiative für Mitteldeutschland

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0216/08
Ö 9.15

Öffentliche Danksagung für couragiertes Handeln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0219/08
Ö 9.16

Feierliches Gelöbnis in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0223/08
Ö 9.17

Beantwortung der im Zusammenhang der Stadtratsdiskussion zum Elbebahnhof aufgeworfenen Fragen zu den Fördervorhaben Wittenberger Platz, Montessori-Zentrum und Kita Pusteblume

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0224/08
Ö 9.18

Demographiebericht 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0235/08
Ö 9.19

Bericht zum Personal- und Organisationsmanagement

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0237/08
Ö 9.20

Teilnahme am Wettbewerb "Energieeffiziente Stadt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0241/08
Ö 9.21

Haushaltsmittel für die Suchtberatungsstelle DROBS Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0246/08

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Anfragen an die Verwaltung

 
N 10.1

Sachstand IGZ NAROSSA

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 10.2

Personalangelegenheit

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 10.3

Stabsstelle Wirtschaft

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 10.4

Anfrage SR Canehl

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 11

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur DS0307/08 - Erlass von Gewerbesteuerforderungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 (4) GO-LSA zu einer Vergleichsvereinbarung in einem Rechtsstreit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 13.3

Gesellschaftsanteilveräußerung KID

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.5

Strategische Ausrichtung des Flughafens

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.5.1

Strategische Ausrichtung des Flughafens

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

 
N 13.6

Änderungsbeschluss zur DS0593/98 und zur DS0052/05

Zusatz: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.7

Aufhebung eines Beschlusses und Verkauf von Grundstücken

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.8

Aufhebung eines Beschlusses und Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14

Informationsvorlagen

 
N 14.1

Berichterstattung zur Umsetzung der Strategie zur Stellen- und Personalkostenentwicklung bis 2009 - Erfüllungsstand: 31.12.2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 14.2

Information zur Strafrechtsschutzversicherung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 14.3

Zwischeninformation zur DS 0228/08 Darlehen mit Rangrücktritt (Beschl.Nr.: 2041-68(IV)08)

Beschluss: zur Kenntnis genommen