Stadtrat - 02.10.2008 - 14:00-21:25 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Bestätigung der Beschlussprotokolle der 70.(IV)/71.(IV) Sitzungen des Stadtrates vom 04.09./08.09.08 
Ö 4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
Ö 5Aktuelle Debatte zum Thema "Fahrpreiserhöhungen der MVB"

Zusatz: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

 
Ö 6Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 6.1Sanierung Mehrgenerationenhaus "Alte Schule" Salbke, Greifenhagener Straße 7

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0345/08
Ö 6.2Wahlbereiche zur Kommunalwahl 2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung
WV v. 04.09.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0364/08
Ö 6.2.1Wahlbereiche zur Kommunalwahl 2009

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0364/08/1
Ö 6.3Zweckgebundene Zuführung zur Rücklage für "Public Private Partnership" (PPP)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0338/08
Ö 6.4ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH
Jahresabschluss zum 31.12.2007

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0380/08
Ö 6.5Gebietsänderung Landeshauptstadt Magdeburg / Gemeinde Sülzetal

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0583/07
Ö 6.6Konsolidierungskonzept MVGM

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: abgelehnt

DS0365/08
Ö 6.6.1Konsolidierungskonzept MVGM

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0365/08/1
Ö 6.7Beitritt der Landeshauptstadt Magdeburg in die Landesvereinigung für Gesundheit des Landes Sachsen-Anhalt

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit
WV v. 03.07.08

Beschluss: abgelehnt

DS0461/07
Ö 6.8Fortsetzung des "BIB-Magdeburg" - Berufliche und soziale Integration Benachteiligter

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0323/08
Ö 6.9Bebauungsplan Nr. 301-5 "Südlich Gersdorfer Weg" - Variantenentscheidung Vorentwurf

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0066/08
Ö 6.10Widmung Froese-Privatweg (neugebauter Teil) zur Gemeindestraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0262/08
Ö 6.11Abwägung zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 483-3.1 "Nahversorgungszentrum Alt Salbke"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0286/08
Ö 6.12Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 483-3.1 "Nahversorgungszentrum Alt Salbke"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3, Enthaltungen: 3

DS0287/08
Ö 6.13Behandlung der Stellungnahmen zur vereinfachten 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 460-1 "Wasserwerk Buckau" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0288/08
Ö 6.13.1Behandlung der Stellungnahmen zur vereinfachten 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 460-1 "Wasserwerk Buckau" in einem Teilbereich

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0288/08/1
Ö 6.14Satzung der vereinfachten 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 460-1 "Wasserwerk Buckau" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0295/08
Ö 6.14.1Satzung der vereinfachten 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 460-1 "Wasserwerk Buckau" in einem Teilbereich

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0295/08/1
Ö 6.15Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 252-1 "Biederitzer Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0309/08
Ö 6.16Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauugsplanes Nr. 106-2 "Saalestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0315/08
Ö 6.17Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 259-1 "Am Hammelberg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0320/08
Ö 6.18Beginn der vorbereitenden Untersuchung gemäß § 141 BauGB für einen Teilbereich der Ortslage Rothensee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0358/08
Ö 6.19Änderung des Bebauungsplans Nr. 251-1 "Nordbrückenzug"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0362/08
Ö 6.20IBA-Projekt Wasserturm Salbke

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0363/08
Ö 6.20.1IBA-Projekt Wasserturm Salbke

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: geändert beschlossen

DS0363/08/1
Ö 6.21Satzung - Veränderungssperre Bebauungsplan Nr. 341-2 "Brenneckestraße West"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0412/08
Ö 7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 7.1Schwerpunktbranchen bei berufsbildenden Messen und Veranstaltungen

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 17.01.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0002/08
Ö 7.1.1Schwerpunktbranchen bei berufsbildenden Messen und Veranstaltungen

Zusatz: Ausschuss RWB

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0002/08/1
Ö 7.1.2Schwerpunktbranchen bei berufsbildenden Messen und Veranstaltungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0017/08
Ö 7.2Zugang zum Berufswahlpass befördern

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 05.06.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0123/08
Ö 7.2.1Zugang zum Berufswahlpass befördern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0192/08
Ö 7.3Vorbereitung der Teilnahme an Reformationsdekade und Reformationsjubiläum

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 13.03.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0051/08
Ö 7.3.1Vorbereitung der Teilnahme an Reformationsdekade und Reformationsjubiläum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0121/08
Ö 7.4Gedenkveranstaltung Magdeburger Bürgerdenkmal

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 08.05.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0091/08
Ö 7.4.1ÄA SR Lischka

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 7.4.2Gedenkveranstaltung Magdeburger Bürgerdenkmal

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0186/08
Ö 7.5Beteiligung am Wettbewerb European Enterprise Award 2008

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 05.06.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0131/08
Ö 7.5.1Beteiligung am Wettbewerb European Enterprise Award 2008

Zusatz: Ausschuss RWB

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0131/08/1
Ö 7.5.2Beteiligung am Wettbewerb European Enterprise Award 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0162/08
Ö 7.6Ausländische Studierende als erste Botschafter

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 03.07.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0147/08
Ö 7.6.1Ausländische Studierende als erste Botschafter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0197/08
Ö 7.7Aufwertung Stadtteilplatz Neu-Reform

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v.. 10.04.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0073/08
Ö 7.7.1Aufwertung Stadtteilplatz Neu-Reform

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0147/08
Ö 7.8Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 05.06.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0117/08
Ö 7.8.1Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: abgelehnt

A0117/08/1
Ö 7.8.2Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0117/08/1/1
Ö 7.8.3Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0155/08
Ö 7.9Einflussnahme auf die Gestaltung des Standortes "Blauer Bock"

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei
WV v. 05.06.08

Beschluss: zurückgezogen

A0120/08
Ö 7.9.1Einflussnahme auf die Gestaltung des Standortes "Blauer Bock"

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0120/08/1
Ö 7.9.2Einflussnahme auf die Gestaltung des Standortes "Blauer Bock"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0183/08
Ö 7.10Kostenreduzierung durch Open-Source Software

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei
WV v. 05.06.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0121/08
Ö 7.10.1Kostenreduzierung durch Open-Source Software

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0166/08
Ö 7.11MVB-Klassentickets für Magdeburger Schulen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion future! - die jugendpartei
WV v. 05.06.08

Beschluss: abgelehnt

A0122/08
Ö 7.11.1MVB-Klassentickets für Magdeburger Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0181/08
Ö 7.12Optimierung des städtischen Immobilienvermögens

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 05.06.08

Beschluss: zurückgezogen

A0130/08
Ö 7.12.1Optimierung des städtischen Immobilienvermögens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0165/08
Ö 7.13Parken in der Friesenstraße

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei
WV v. 05.06.08

Beschluss: abgelehnt

A0110/08
Ö 7.13.1Parken in der Friesenstraße

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: abgelehnt

A0110/08/1
Ö 7.13.2Parken in der Friesenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0157/08
Ö 7.14Aufgabenbeschreibung und Verdingungsunterlagen für Schulsanierungsprojekte nach PPP

Zusatz: Fraktion Die LINKE
WV v. 05.06.08

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0119/08
Ö 7.14.1Aufgabenbeschreibung und Verdingungsunterlagen für Schulsanierungsprojekte nach PPP

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0158/08
Ö 7.15Familienpass für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0175/08
Ö 7.16"Regierungserklärungen"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0179/08
Ö 7.17Public Viewing in Magdeburg

Zusatz: CDU - Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0180/08
Ö 7.18Reformationsjubiläum und Messeteilnahme in Nashville

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0176/08
Ö 7.19Gedenken zum 20. Jubiläum an die friedliche Revolution

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0186/08
Ö 7.20Magdeburger Halbkugelversuch

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0178/08
Ö 7.21Einrichtung eines "Mitteldeutschen Figurentheaterzentrums"

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0183/08
Ö 7.22Diplomatische und konsularische Repräsentanten zu einer herausragenden Veranstaltung in Magdeburg einladen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0181/08
Ö 7.23Einrichtung eines Dienstpostens für einen EU-Fördermittelreferenten

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0182/08
Ö 8Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 GO LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9Anfragen und Anregungen an die Verwaltung (aufgrund der Aktuellen Debatte werden alle Anfragen schriftlich beantwortet) 
Ö 9.1Arbeitsmarktpolitische Leitlinien

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0163/08
Ö 9.2Datenweitergabe durch die Stadt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0164/08
Ö 9.3Videoüberwachung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0166/08
Ö 9.4Circus Museum

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0167/08
Ö 9.5Bombenfunde

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0168/08
Ö 9.6Standorte für Papier-, Plaste- und Wertstoffcontainer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0170/08
Ö 9.7Kunst im öffentlichen Raum

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0171/08
Ö 9.8Fotochronist

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0172/08
Ö 9.9Freilufttreff Neustädter Feld

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0173/08
Ö 9.10Bedarf an Schülerlotsen in Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0174/08
Ö 9.11Öffnungszeiten der Touristinformation

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0175/08
Ö 9.12Anzahl der Kinder aus Bedarfsgemeinschaften an Sportsekundarschule und Sportgymnasium

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0176/08
Ö 9.13Kreisverkehr für Kreuzung Ernst-Reuter Allee/ Otto-von-Guericke Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0178/08
Ö 10Informationsvorlagen 
Ö 10.1PPP-Schulen Paket 1
Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0257/08
Ö 10.2Bericht des Integrationsteams zur Interessenvertretung der schwerbehinderten Beschäftigten der Landeshauptstadt Magdeburg für den Zeitraum vom 01. Januar bis 31. Dezember 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0252/08
Ö 10.3Hochwassernachsorgemaßnahmen im ostelbischen Stadtgebiet, Bearbeitungsstand 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0207/08
Ö 10.4Maßnahmen zum Schutz des Klimas im Jahr 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0180/08
Ö 10.5Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0247/08
Ö 10.6Illegale Graffiti verhindern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0259/08
Ö 10.770. Jubiläum Mittellandkanal und Schiffshebewerk Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0256/08
Ö 10.8Stand der Erarbeitung eines Konzeptes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0225/08
Ö 10.9Ausstellungen in der Ratsdiele

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0233/08
Ö 10.10Bericht über die Umsetzung der Leitlinien der Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0253/08
Ö 10.11Bericht - Vorbereitung Fachkonferenz Kinder- und Familienarmut

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0261/08

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 11Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 11.1Business- und Rückzahlungsplan

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11.3Bereitstellung von PC-Technik für IT-Arbeitsplätze

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11.3.1Bereitstellung von PC-Technik für IT-Arbeitsplätze

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.5Vermarktung und Verwertung von Altpapier aus der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.6Rückabwicklung eines Vertrages

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
N 11.6.1Rückabwicklung eines Vertrages

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
N 11.6.2ÄA SR Canehl

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
N 11.7Bestellung eines Erbbaurechts

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11.7.1Bestellung eines Erbbaurechts

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.8Unentgeltliche Übertragung von Grundstücken an die Magdeburger Hafen GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.9Darlehen des Landes zur Finanzierung der Tiefgarage Friedensplatz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12Informationsvorlagen 
N 12.1Entwicklung gewerblicher Flächen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12.2Berichterstattung an den Stadtrat gemäß Beschluss-Nr. 1820-60(IV) der Sitzung des Stadtrates vom 21.01.08 zur Drucksache 0585/07- Bürgschaftsübernahme -

Beschluss: zur Kenntnis genommen