Stadtrat - 06.11.2008 - 14:00-21:30 Uhr

Sitzung
SR/073(IV)/08
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
06.11.2008
Zeit
14:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 72.(IV) Sitzung vom 02.10.08

 

Öffentlicher Teil:

Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Aktuelle Debatte zum Thema: Weiterentwicklung innerstädtischer Verkehrsinfrastruktur (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

 
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Wahl der ausgeschriebenen Position des/der Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0534/08
Ö 6.2

Eintritt der Landeshauptstadt Magdeburg als Mitglied im Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e.V. (IDR)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgestellt

DS0489/08
Ö 6.2.1

Eintritt der Landeshauptstadt Magdeburg als Mitglied im Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e.V. (IDR)

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0489/08/1
Ö 6.3

Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0385/08
Ö 6.4

Wahl eines neuen Stellvertreters der Landeshauptstadt Magdeburg in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Stadt-Umland-Verband Magdeburg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0514/08
Ö 6.5

Bericht an die Landeshauptstadt Magdeburg über die Ergebnisse der Benchmarkinguntersuchung der Bereiche Personalverwaltung und Bezügeverwaltung in ausgewählten Kommunen vom 09.05.2008

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0405/08
Ö 6.6

Änderung der Rechnungsprüfungsordnung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung
i.V. mit A0053/07 des RPB

Beschluss: abgelehnt

DS0225/07
Ö 6.6.1

ÄA - SR Wähnelt

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 6.6.2

Rechnungsprüfungsordnung

Zusatz: Ausschuss RPB

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0053/07
Ö 6.7

Privatisierung von Verkehrsanlagen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: abgelehnt

DS0289/08
Ö 6.8

Public Corporate Governance Kodex (Leitlinien guter Unternehmensführung) der Landeshauptstadt Magdeburg für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Magdeburg an privatrechtlichen Unternehmen.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0316/08
Ö 6.8.1

Public Corporate Governance Kodex (Leitlinien guter Unternehmensführung) der Landeshauptstadt Magdeburg für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Magdeburg an privatrechtlichen Unternehmen.

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0316/08/1
Ö 6.8.2

Public Corporate Governance Kodex (Leitlinien guter Unternehmensführung) der Landeshauptstadt Magdeburg für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Magdeburg an privatrechtlichen Unternehmen.

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0316/08/2
Ö 6.9

Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0388/08
Ö 6.10

Jahresabschluss 2007 der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0431/08
Ö 6.11

Konzept für die historischen Zeugnisse der Ingenieurbaukunst in Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0386/08
Ö 6.11.1

Konzept für die historischen Zeugnisse der Ingenieurbaukunst in Magdeburg

Zusatz: Ausschuss RWB

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0386/08/1
Ö 6.11.2

Konzept für die historischen Zeugnisse der Ingenieurbaukunst in Magdeburg

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0386/08/2
Ö 6.12

Eröffnungsbilanz 01.01.2007 und Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes - Puppentheater der Stadt Magdeburg (PTH) -

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0379/08
Ö 6.13

Gebührensatzung Stadtbibliothek Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0382/08
Ö 6.13.1

Gebührensatzung Stadtbibliothek Magdeburg

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0382/08/1
Ö 6.13.2

Gebührensatzung Stadtbibliothek Magdeburg

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0382/08/2
Ö 6.14

Konzept für den Abbau des Defizits im Treuhandvermögen der Entwicklungsmaßnahme

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0159/08
Ö 6.14.1

Konzept für den Abbau des Defizits im Treuhandvermögen der Entwicklungsmaßnahme

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: zurückgezogen

DS0159/08/1
Ö 6.15

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 134-5 "Lübecker Straße/ Gröperstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0213/08
Ö 6.16

Satzung - Veränderungssperre Bebauungsplan Nr. 134-5 "Lübecker Straße/ Gröperstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0424/08
Ö 6.17

Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 103-7 "August-Bebel-Damm/ nördlich Hohenwarther Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0339/08
Ö 6.18

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 355-2 "Buschbreite / Rebhuhnweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0333/08
Ö 6.19

Einleitung Satzungsverfahren zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 366-3 "Mühlenpark Diesdorf"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0280/08
Ö 6.20

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 229-1.1 "Fachmarktzentrum Olvenstedter Scheid"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: abgelehnt

DS0374/08
Ö 6.20.1

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 229-1.1 "Fachmarktzentrum Olvenstedter Scheid"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0374/08/1
Ö 6.21

Widmung der Hakeborner Straße (Teilstück) zur Gemeindestraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0318/08
Ö 6.22

Widmung von Gemeindestraßen im B-Plan-Gebiet 267-1B "Klusdamm/ Thomas-Mann-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0328/08
Ö 6.23

Widmung der Straßen Ginsterbreite und Zum Schroteblick zu Gemeindestraßen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0330/08
Ö 6.24

Widmung der Straßen im B-Plan-Gebiet 489-1 "Am Wellenberge" zu Gemeindestraßen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0335/08
Ö 6.25

Straßenbenennung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0377/08
Ö 6.26

Straßenbenennung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0378/08
Ö 6.27

Aufhebung des Beschlusses zur Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 428-1.1 "Salbker Chaussee Nordseite/ ADLER Modemarkt"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0387/08
Ö 6.28

2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0357/08
Ö 6.28.1

2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0357/08/1
Ö 6.28.2

2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg"

Beschluss: abgelehnt

DS0357/08/2
Ö 6.29

Grundsatzbeschluss zur Tunnelverlängerung bis hinter die Kreuzung Ernst-Reuter-Allee/Otto-von-Guericke-Straße in Richtung Elbe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
i.V. mit A0199/08 des UwE

Beschluss: geändert beschlossen

DS0401/08
Ö 6.29.1

Grundsatzbeschluss zur Tunnelverlängerung - Bezug DS0401/08

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: abgelehnt

A0199/08
Ö 6.29.2

Grundsatzbeschluss zur Tunnelverlängerung bis hinter die Kreuzung Ernst-Reuter-Allee/Otto-von-Guericke-Straße in Richtung Elbe

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0401/08/1
Ö 6.29.3

Grundsatzbeschluss zur Tunnelverlängerung bis hinter die Kreuzung Ernst-Reuter-Allee/Otto-von-Guericke-Straße in Richtung Elbe

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0401/08/2
Ö 6.29.4

Grundsatzbeschluss zur Tunnelverlängerung bis hinter die Kreuzung Ernst-Reuter-Allee/Otto-von-Guericke-Straße in Richtung Elbe

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0401/08/3
Ö 6.29.5

Grundsatzbeschluss zur Tunnelverlängerung bis hinter die Kreuzung Ernst-Reuter-Allee/Otto-von-Guericke-Straße in Richtung Elbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0401/08/4
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.1

Erhöhung des Anteils regenerativer Energien in der Landeshauptstadt Magdeburg durch (bau)planungsrechtliche und zivilrechtliche Instrumentarien

Zusatz: Ausschuss UwE
WV v. 08.05.08

Beschluss: vertagt

A0080/08
Ö 7.1.1

Erhöhung des Anteils regenerativer Energien in der Landeshauptstadt Magdeburg durch (bau)planungsrechtliche und zivilrechtliche Instrumentarien

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: vertagt

A0080/08/1
Ö 7.1.2

Erhöhung des Anteils regenerativer Energien in der Landeshauptstadt Magdeburg durch (bau)planungsrechtliche und zivilrechtliche Instrumentarien

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0080/08/2
Ö 7.1.3

Erhöhung des Anteils regenerativer Energien in der Landeshauptstadt Magdeburg durch (bau)planungsrechtliche und zivilrechtliche Instrumentarien

Beschluss: vertagt

S0163/08
Ö 7.2

Touristen- und bürgerfreundliches Rathaus

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei
WV v. 08.05.08

Beschluss: vertagt

A0088/08
Ö 7.2.1

Touristen- und bürgerfreundliches Rathaus

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0088/08/1
Ö 7.2.2

Touristen- und bürgerfreundliches Rathaus

Beschluss: vertagt

S0203/08
Ö 7.3

"Schwedenstraße" nach Magdeburg verlängern

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 05.06.08

Beschluss: vertagt

A0112/08
Ö 7.3.1

"Schwedenstraße" nach Magdeburg verlängern

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: vertagt

A0112/08/1
Ö 7.3.2

"Schwedenstraße" nach Magdeburg verlängern

Beschluss: vertagt

S0170/08
Ö 7.4

Austauschprogramm zur EU - Fördermittelakquise

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 05.06.08

Beschluss: vertagt

A0125/08
Ö 7.4.1

Austauschprogramm zur EU - Fördermittelakquise

Beschluss: vertagt

S0168/08
Ö 7.5

Prüfung der Einrichtung einer "Gentechnikfreien Region" auf freiwilliger Basis

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei
WV v. 03.07.08

Beschluss: zurückgezogen

A0138/08
Ö 7.5.1

Prüfung der Einrichtung einer "Gentechnikfreien Region" auf freiwilliger Basis

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: zurückgezogen

A0138/08/1
Ö 7.5.2

Prüfung der Einrichtung einer "Gentechnikfreien Region" auf freiwilliger Basis

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0138/08/2
Ö 7.5.3

Prüfung der Einrichtung einer "Gentechnikfreien Region" auf freiwilliger Basis

Beschluss: zurückgezogen

S0199/08
Ö 7.6

Mängel melden übers Internet

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 07.07.08

Beschluss: vertagt

A0140/08
Ö 7.6.1

Mängel melden übers Internet

Beschluss: vertagt

S0202/08
Ö 7.7

Ausstellung " Rosa Luxemburg 1871-1919"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 03.07.08

Beschluss: vertagt

A0142/08
Ö 7.7.1

Ausstellung " Rosa Luxemburg 1871-1919"

Beschluss: vertagt

S0189/08
Ö 7.8

Informationen zur Entwicklung der Kosten der Unterkunft

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 03.07.08

Beschluss: vertagt

A0143/08
Ö 7.8.1

Informationen zur Entwicklung der Kosten der Unterkunft

Beschluss: vertagt

S0180/08
Ö 7.9

Schülerbeförderung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 03.07.08

Beschluss: vertagt

A0144/08
Ö 7.9.1

Schülerbeförderung

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: vertagt

A0144/08/1
Ö 7.9.2

Schülerbeförderung

Beschluss: vertagt

S0194/08
Ö 7.10

Stärkere Kooperation der Volkshochschule mit den Hochschulen

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0177/08
Ö 7.11

Bestellung von ehrenamtlichen Beauftragten für die Denkmalpflege

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: vertagt

A0201/08
Ö 7.12

Führerscheinfonds

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0203/08
Ö 7.12.1

Führerscheinfonds

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: vertagt

A0203/08/1
Ö 7.13

Parkverbot aufheben

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0212/08
Ö 7.14

Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0206/08
Ö 7.15

Benennung eines Platzes mit dem Namen "Martin-Luther-Platz"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0207/08
Ö 7.16

Beteiligung am Wettbewerb "Energieeffiziente Stadtbeleuchtung"

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0216/08
Ö 7.17

Tag des Deutschen Sportabzeichens

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0190/08
Ö 7.18

Situation und Perspektive der Wohnen und Pflegen Magdeburg gGmbH

Zusatz: Fraktionen BfM und FDP

Beschluss: vertagt

A0200/08
Ö 7.19

Öffnungszeiten der Magdeburger Freibäder

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0202/08
Ö 7.20

Regelmäßige Berichterstattung im Stadtrat

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0204/08
Ö 7.21

Kommunaler Bildungsbericht für die Stadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0205/08
Ö 7.21.1

Kommunaler Bildungsbericht für die Stadt Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0205/08/1
Ö 7.22

Teilnahme an der Aktion "Premiere Star Kinderwelt"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0209/08
Ö 7.23

Jugendaustausch mit Partnerstädten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0210/08
Ö 7.24

Umwegung des erweiterten Zoo-Geländes

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0213/08
Ö 7.25

Einsparung von Kosten in der Verteilung von Einladungen

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0214/08
Ö 7.26

Sozialkaufhaus

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0208/08
Ö 7.27

EinBlicke ins Rathaus für Studenten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0211/08
Ö 7.28

Schulmuseum für Magdeburg

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0217/08
Ö 7.29

"Points of View" in Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0188/08
Ö 7.29.1

"Points of View" in Magdeburg

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0188/08/1
Ö 7.30

Konzept für Veranstaltungsverkehre in Ostelbien

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0215/08
Ö 7.31

Haustarifvertrag für Wohnen und Pflegen Magdeburg gGmbH

Beschluss: vertagt

A0223/08
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Abs. 2 GO LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung (werden aufgrund der Aktuellen Debatte schriftlich beantwortet)

 
Ö 9.1

Ginkgo-Baumpflanzung an der Sternbrücke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0179/08
Ö 9.2

Freilufttreff hinter dem NBZ Othrichstraße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0180/08
Ö 9.3

Baumaßnahme NBZ Othrichstraße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0182/08
Ö 9.4

Aktuelle Situation Diskothek "Funpark"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0181/08
Ö 9.5

Zusammenführung von Sekundarschulen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0183/08
Ö 9.6

Dauerparken von LKW im Stadtzentrum

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0188/08
Ö 9.7

Entwicklung des Parkplatzes Materlik-Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0189/08
Ö 9.8

Umstellung der Parkgebühren im Bereich Fürstenwallstraße und Parkplatz RBD

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0190/08
Ö 9.9

Vermarktung, Strategie- und Nutzungskonzept für die Immobilie "Am Luisengarten"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0191/08
Ö 9.10

Stand Prüfung Industrie- und Gewerbegebiet Magdeburg-Barleben

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0192/08
Ö 9.11

Sanierung der Treppe am Parkplatz Elbebahnhof

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0193/08
Ö 9.12

Börderadweg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0186/08
Ö 9.13

Giftstoffe an Magdeburger Schulen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Einladung zur Einwohnerversammlung im Stadtteil Neustädter See

Beschluss: vertagt

I0310/08
Ö 10.2

Einwohnerversammlungen des Oberbürgermeisters im Jahr 2009

Beschluss: vertagt

I0309/08
Ö 10.3

Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: vertagt

I0290/08
Ö 10.4

Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus der Familienbefragung

Beschluss: vertagt

I0287/08
Ö 10.5

Aufnahme der Alten und Neuen Neustadt in das Bund-Länder-Programm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt"

Beschluss: vertagt

I0265/08
Ö 10.6

Demographischer Wandel - Stadt-Umland-Beziehungen

Beschluss: vertagt

I0306/08
Ö 10.7

Förderung der Alten Neustadt nach URBAN 21

Beschluss: vertagt

I0240/08
Ö 10.8

Konzept zur weiteren Entwicklung der Städtepartnerschaften der Landeshauptstadt Magdeburg - Antrag A0023/07 der FDP-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

I0330/08

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 11.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 11.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 11.2.1

Personalangelegenheit

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

 
N 11.3

Abstimmungsvereinbarung Duales System 2010 bis 2012

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zurückgezogen

 
N 11.4

Abschluss eines Pachtvertrages

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 11.4.1

Abschluss eines Pachtvertrages

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 11.5

Übertragung der Deponie Cracauer Anger in das Sondervermögen des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 11.6

Forderungsverzicht

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 11.7

Unentgeltliche Übertragung von Grundstücken an die ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 11.8

Verlängerung eines Überlassungsvertrages

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 11.9

Bestellung einer Buchgrundschuld

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
N 12.1

Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 03.07.08

Beschluss: vertagt

 
N 12.1.1

Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: vertagt

 
N 12.1.2

Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung

Beschluss: vertagt

S0201/08
N 12.2

Vergabe einer Ehrengrabstätte gemäß § 8 der Ehrenbürgersatzung

Beschluss: vertagt

 
N 13

Informationsvorlagen

 
N 13.1

Vergleichsvereinbarung über die Rückzahlung von Städtebaufördermitteln

Beschluss: vertagt