Stadtrat - 10.11.2008 - 16:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR/074(IV)/08
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
10.11.2008
Zeit
16:00-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 7.1Erhöhung des Anteils regenerativer Energien in der Landeshauptstadt Magdeburg durch (bau)planungsrechtliche und zivilrechtliche Instrumentarien

Zusatz: Ausschuss UwE
WV v. 08.05.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0080/08
Ö 7.1.1Erhöhung des Anteils regenerativer Energien in der Landeshauptstadt Magdeburg durch (bau)planungsrechtliche und zivilrechtliche Instrumentarien

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0080/08/1
Ö 7.1.2Erhöhung des Anteils regenerativer Energien in der Landeshauptstadt Magdeburg durch (bau)planungsrechtliche und zivilrechtliche Instrumentarien

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0080/08/2
Ö 7.1.3Erhöhung des Anteils regenerativer Energien in der Landeshauptstadt Magdeburg durch (bau)planungsrechtliche und zivilrechtliche Instrumentarien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0163/08
Ö 7.2Touristen- und bürgerfreundliches Rathaus

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei
WV v. 08.05.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0088/08
Ö 7.2.1Touristen- und bürgerfreundliches Rathaus

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0088/08/1
Ö 7.2.2Touristen- und bürgerfreundliches Rathaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0203/08
Ö 7.3"Schwedenstraße" nach Magdeburg verlängern

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 05.06.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0112/08
Ö 7.3.1"Schwedenstraße" nach Magdeburg verlängern

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0112/08/1
Ö 7.3.2"Schwedenstraße" nach Magdeburg verlängern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0170/08
Ö 7.4Austauschprogramm zur EU - Fördermittelakquise

Zusatz: FDP - Fraktion
WV. v. 05.06.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0125/08
Ö 7.4.1Austauschprogramm zur EU - Fördermittelakquise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0168/08
Ö 7.6Mängel melden übers Internet

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 07.07.08

Beschluss: abgelehnt

A0140/08
Ö 7.6.1Mängel melden übers Internet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0202/08
Ö 7.7Ausstellung " Rosa Luxemburg 1871-1919"

Zusatz: Fraktion Die Linke
Wv v. 03.07.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0142/08
Ö 7.7.1Ausstellung " Rosa Luxemburg 1871-1919"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0189/08
Ö 7.8Informationen zur Entwicklung der Kosten der Unterkunft

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 03.07.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0143/08
Ö 7.8.1Informationen zur Entwicklung der Kosten der Unterkunft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0180/08
Ö 7.9Schülerbeförderung

Zusatz: Fraktion Die Linke
WV v. 03.07.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0144/08
Ö 7.9.1Schülerbeförderung

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0144/08/1
Ö 7.9.2Schülerbeförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0194/08
Ö 7.10Stärkere Kooperation der Volkshochschule mit den Hochschulen

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0177/08
Ö 7.11Bestellung von ehrenamtlichen Beauftragten für die Denkmalpflege

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0201/08
Ö 7.12Führerscheinfonds

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0203/08
Ö 7.12.1Führerscheinfonds

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: abgelehnt

A0203/08/1
Ö 7.13Parkverbot aufheben

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0212/08
Ö 7.14Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0206/08
Ö 7.15Benennung eines Platzes mit dem Namen "Martin-Luther-Platz"

Zusatz: Fraktion Die Linke

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0207/08
Ö 7.16Beteiligung am Wettbewerb "Energieeffiziente Stadtbeleuchtung"

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0216/08
Ö 7.17Tag des Deutschen Sportabzeichens

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0190/08
Ö 7.18Situation und Perspektive der Wohnen und Pflegen Magdeburg gGmbH

Zusatz: Fraktion BfM und FDP

Beschluss: abgelehnt

A0200/08
Ö 7.19Öffnungszeiten der Magdeburger Freibäder

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: geändert beschlossen

A0202/08
Ö 7.20Regelmäßige Berichterstattung im Stadtrat

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0204/08
Ö 7.21Kommunaler Bildungsbericht für die Stadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: geändert beschlossen

A0205/08
Ö 7.21.1Kommunaler Bildungsbericht für die Stadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Die Linke

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0205/08/1
Ö 7.22Teilnahme an der Aktion "Premiere Star Kinderwelt"

Zusatz: Fraktion Die Linke

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0209/08
Ö 7.23Jugendaustausch mit Partnerstädten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0210/08
Ö 7.24Umwegung des erweiterten Zoo-Geländes

Zusatz: Fraktion Die Linke

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0213/08
Ö 7.25Einsparung von Kosten in der Verteilung von Einladungen

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0214/08
Ö 7.26Sozialkaufhaus

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0208/08
Ö 7.27EinBlicke ins Rathaus für Studenten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0211/08
Ö 7.28Schulmuseum für Magdeburg

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0217/08
Ö 7.29"Points of View" in Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

A0188/08
Ö 7.29.1"Points of View" in Magdeburg

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0188/08/1
Ö 7.30Konzept für Veranstaltungsverkehre in Ostelbien

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0215/08
Ö 7.31Haustarifvertrag für Wohnen und Pflegen Magdeburg gGmbH

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0223/08
Ö 10Informationsvorlagen 
Ö 10.1Einladung zur Einwohnerversammlung im Stadtteil Neustädter See

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0310/08
Ö 10.2Einwohnerversammlungen des Oberbürgermeisters im Jahr 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0309/08
Ö 10.3Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0290/08
Ö 10.4Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus der Familienbefragung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0287/08
Ö 10.5Aufnahme der Alten und Neuen Neustadt in das Bund-Länder-Programm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0265/08
Ö 10.6Demographischer Wandel - Stadt-Umland-Beziehungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0306/08
Ö 10.7Förderung der Alten Neustadt nach URBAN 21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0240/08
Ö 10.8Konzept zur weiteren Entwicklung der Städtepartnerschaften der Landeshauptstadt Magdeburg - Antrag A0023/07 der FDP-Ratsfraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0330/08

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 11Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 11.1Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11.2.1Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4Abschluss eines Pachtvertrages

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11.4.1Abschluss eines Pachtvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4.2ÄA - SR Bromberg

Beschluss: abgelehnt

 
N 11.5Übertragung der Deponie Cracauer Anger in das Sondervermögen des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.6Forderungsverzicht

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.7Unentgeltliche Übertragung von Grundstücken an die ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.8Verlängerung eines Überlassungsvertrages

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.9Bestellung einer Buchgrundschuld

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
N 12.1Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12.1.1Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.1.2Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0201/08
N 12.2Vergabe einer Ehrengrabstätte gemäß § 8 der Ehrenbürgersatzung

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
N 13Informationsvorlagen 
N 13.1Vergleichsvereinbarung über die Rückzahlung von Städtebaufördermitteln

Beschluss: zur Kenntnis genommen