Verwaltungsausschuss - 28.03.2008 - 16:10-17:45 Uhr

Sitzung
VW/026(IV)/08
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
28.03.2008
Zeit
16:10-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift des Verwaltungsausschusses vom 25. 01. 2008

 
Ö 4

Beschlussvorlagen und Informationen

 
Ö 4.1

Änderung des Gesellschaftsvertrages der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE mbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0034/08

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 4.2

Prüfungsauftrag für die Konzepte zur Betreibung des Verkehrslandeplatzes Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
N 4.3

Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4.4

Erteilung von Busliniengenehmigungen - nachrichtlich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4.4.1

Vorgaben und Zielstellungen für Nahverkehrsplan der LH Magdeburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

 

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 4.5

Mitwirkungsverbot für Stadträte und Stadträtinnen gemäß § 31 GO LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0035/08
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Sauberkeit am Petriförder

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV vom 25. 01. 2008

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0165/07
Ö 5.1.1

Sauberkeit am Petriförder

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0249/07
Ö 5.2

Konnexität beim Nichtraucherschutz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0005/08
Ö 5.2.1

Konnexität beim Nichtraucherschutz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

S0038/08
Ö 5.3

Auszubildendenaustausch im Bereich der kommunalen Betriebe und der Privatwirtschaft fördern

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0001/08
Ö 5.3.1

Auszubildendenaustausch im Bereich der kommunalen Betriebe und der Privatwirtschaft fördern

Zusatz: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0016/08
Ö 6

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 7

Beschlussvorlagen

 
N 7.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen

 
N 7.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 7.2.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BA Konservatorium

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 7.3

Ausschreibungstext zur Wahl der Beigeordneten für die Dezernate I, III und V

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8

Personalangelegenheiten

 
N 9

Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft

 
N 10

Informationen des Oberbürgermeisters

 
N 11

Verschiedenes