Verwaltungsausschuss - 30.05.2008 - 14:30-16:30 Uhr

Sitzung
VW/027(IV)/08
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
30.05.2008
Zeit
14:30-16:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift des Verwaltungsausschusses vom 28. 03. 2008 
Ö 4Anträge 
Ö 4.1Mitwirkung des Gesellschafters Landeshauptstadt an der Festlegung der Energiepreise der Städtischen Werke GmbH (SWM)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 9, Enthaltungen: 0

A0043/08
Ö 4.1.1Mitwirkung des Gesellschafters Landeshauptstadt an der Festlegung der Energiepreise der Städtischen Werke GmbH (SWM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0105/08
Ö 4.2Handlungsstrategie der Landeshauptstadt Magdeburg zu Prävention und Bekämpfung von Kinderarmut

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0037/08
Ö 4.2.1Handlungsstrategie der Landeshauptstadt Magdeburg zu Prävention und Bekämpfung von Kinderarmut

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0083/08
Ö 4.3Beantragung des Magdeburg(Sozial)Passes erleichtern

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0039/08
Ö 4.4Beantragung des Magdeburg(Sozial)Passes erleichtern

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0072/08
Ö 4.5Inhaltliche Ausrichtung der Stabsstelle Jugendhilfe- , Gesundheits- und Sozialplanung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

A0040/08
Ö 4.6Inhaltliche Ausrichtung der Stabsstelle Jugendhilfe- , Gesundheits- und Sozialplanung

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0084/08
Ö 4.7Umsetzung des Rechtes des Kindes auf Gleichbehandlung und Schutz vor Diskriminierung unabhängig von ... Herkunft und ... sowie des Rechtes auf Bildung ...

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0042/08
Ö 4.7.1Umsetzung des Rechtes des Kindes auf Gleichbehandlung und Schutz vor Diskriminierung unabhängig von ... Herkunft und ... sowie des Rechtes auf Bildung ...

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0071/08
Ö 4.8Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: sowie die dazugehörigen Änderungsanträge 1 bis 10
Stadträte Jens Ansorge CDU-Fraktion, Martin Danicke SPD-Fraktion, Dr. Jürgen Hildebrand Fraktion DIE LINKE
WV VW vom 22. 06. 2007

Beschluss: vertagt

A0035/07
Ö 4.8.1Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

A0035/07/1
Ö 4.8.2Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: vertagt

A0035/07/2
Ö 4.8.3Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: vertagt

A0035/07/3
Ö 4.8.4Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: vertagt

A0035/07/4
Ö 4.8.5Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0035/07/5
Ö 4.8.6Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0035/07/6
Ö 4.8.7Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0035/07/7
Ö 4.8.8Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0035/07/8
Ö 4.8.9Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0035/07/9
Ö 4.8.10Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0035/07/10
Ö 4.9Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0016/08
Ö 4.9.1Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0016/08/1
Ö 4.9.2Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0081/08
Ö 5Beschlussvorlagen 
Ö 5.1Erste Änderungssatzung zur Bekanntmachungssatzung vom 11. Juni 2002

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0117/08
Ö 5.2Erste Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0072/08
Ö 6Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 7Beschlussvorlagen und Informationen 
N 7.1Einigung im Tarifkonflikt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8Personalangelegenheiten 
N 9Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft 
N 10Informationen des Oberbürgermeisters 
N 11Verschiedenes