Verwaltungsausschuss - 28.11.2008 - 15:00-17:30 Uhr

Sitzung
VW/031(IV)/08
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
28.11.2008
Zeit
15:00-17:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 24. 10. 2008- öffentlicher Teil 
Ö 4Anträge 
Ö 4.1Einrichtung eines Dienstpostens für einen EU-Fördermittelreferenten

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0182/08
Ö 4.1.1Einrichtung eines Dienstpostens für einen EU-Fördermittelreferenten

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0250/08
Ö 4.2"Regierungserklärungen"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0179/08
Ö 4.2.1"Regierungserklärungen"

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0229/08
Ö 4.3Gedenken zum 20. Jubiläum an die friedliche Revolution

Zusatz: CDU-Fraktion
BE: Oberbürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0186/08
Ö 4.4Belebung Domplatz

Zusatz: FDP-Fraktion
WV vom 29. 08. 2008

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0021/08
Ö 4.4.1Belebung Domplatz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0073/08
Ö 5Beschlussvorlagen und Informationen 
Ö 5.1Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum ersten Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2008

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0550/08
Ö 5.1.1Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum ersten Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2008

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 1

DS0550/08/1
Ö 5.2Marketing

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 3

DS0510/08
Ö 5.3Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0521/08
Ö 6Verschiedenes 
Ö 6.1Haushaltsplan 2009

- Haushaltssatzung 2009
- Finanzplan bis 2012
- Stellenplan 2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0450/08/2

Nicht öffentlicher Teil:

N Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Verwaltungsausschuss vom 24. 10. 2008 - nichtöffentlicher Teil 
N Nichtöffentliche Sitzung 
N 7Personalangelegenheiten 
N 8Beschlussvorlagen und Informationen 
N 8.1Information über eine mögliche Eingemeindung Hohendodelebens nach Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8.2Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8.3Grundsatzbeschluss zur weiteren Zukunft der städtischen Seniorenwohn- und Pflegeheime

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: Einzelabstimmung

 
N 8.3.1Beschlusspunkte 1 und 2

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 8.3.2Beschlusspunkt 3

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
N 8.3.3Beschlusspunkt 4

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
N 9Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft 
N 10Informationen des Oberbürgermeisters 
N 11Verschiedenes