Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 31.01.2008 - 17:00-21:35 Uhr

Sitzung
StBV/044(IV)/08
Gremium
Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat, Baudezernat / Mensa
An der Steinkuhle 6
Datum
31.01.2008
Zeit
17:00-21:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 10.01.08

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4Lenkungsausschuss Buckau 
Ö 4.1Sachstand Untersuchung Parkmöglichkeiten im Bereich Bleckenburgstraße 
Ö 5Beschlussvorlagen 
Ö 5.1Weitere Erschließung der Entwicklungszone I

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0007/08
Ö 5.2Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 111-4 "Holzweg Ostseite"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0494/07
Ö 5.3Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 352-1 "Ottersleben"

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0536/07
Ö 5.3.1Nachtrag: 23.01.2008
Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 352-1 "Ottersleben"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0536/07/1
Ö 5.4Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 267-4 "Am Pechauer Platz"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0540/07
Ö 5.4.1Beschluss 2.1

Beschluss: Vorbehaltsbeschluss

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.4.2Beschluss 2.2

Beschluss: Vorbehaltsbeschluss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.4.3Beschluss 2.3

Beschluss: Vorbehaltsbeschluss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.5Satzung zum Bebauungsplan Nr. 267-4 "Am Pechauer Platz"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0541/07
Ö 5.6Neubau Spielplatz Moritzplatz / Umfassungsstraße
Maßnahme 21 der DS 0121/07

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0545/07
Ö 5.71. Änderung und öffentliche Auslegung des Entwurfes sowie Änderung des Geltungsbereiches des rechtsverbindlichen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 263-2.1 "Wohnanlage Seestraße"

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2

DS0555/07
Ö 5.8Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 483-3.1 "Nahversorgungszentrum Alt Salbke"

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0556/07
Ö 5.9Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg - Neustadt

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

DS0488/07
Ö 5.9.1Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg - Neustadt

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

DS0488/07/1
Ö 5.9.2Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg - Neustadt

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

DS0488/07/2
Ö 6Anträge 
Ö 6.1Spielplatz für die Neue Neustadt CDU-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0194/07
Ö 6.1.1Spielplatz für die Neue Neustadt CDU-Fraktion

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0194/07/1
Ö 7Informationen 
Ö 7.1Erstellung von Lärmkarten und Aktionsplänen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0333/07
Ö 7.2Informationsaustausch zur familienfreundlichen Stadtentwicklungspolitik

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0354/07
Ö 7.3Nachtrag: 29.01.2008
Nebenvereinbarung zum Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 134-3.1 "Lübecker Straße 8" - Errichtung einer Lichtsignalanlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0022/08
Ö 8Mitteilungen und Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:15

N 9Bestätigung der Tagesordnung und Genehmigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 10.01.08

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 10.1Verkauf eines mit Erbbaurecht belasteten Grundstücks

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 
N 10.2Ergänzung zur DS0305/07 - Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Rückbau) Prioritätenliste der Antragstellung im Rückbau Programmjahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

 
N 11Mitteilungen und Anfragen 
N 11.1Sachstandsbericht Stadtumbau Ost 
N 11.2B-Plan 458-2 "Sülzeberg Nord" Teilbereich A Grundstücke Fa. Brauckmann 
N 11.3Mitteilungen der Verwaltung