Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 20.03.2008 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
KRB/042(IV)/08
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus, Beimszimmer
Datum
20.03.2008
Zeit
17:00-19:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 21.02.2008 
Ö 41. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst und Änderung der Anlage 2 des Öffentlich-rechtlichen Vertrages vom 25.06.2001

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0035/08
Ö 5Änderung der Anlagen 1 und 2 der Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0074/08
Ö 6Neufassung der Baumschutzsatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0533/07
Ö 6.1Neufassung der Baumschutzsatzung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1

DS0533/07/1
Ö 6.2Neufassung der Baumschutzsatzung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1

DS0533/07/2
Ö 6.3Nachtrag: 25.03.2008
Neufassung der Baumschutzsatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0533/07/3
Ö 7Möglichkeiten der Bürgerinformation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0037/08
Ö 8Modellprojekt zur schülerbezogenen Lehrerstundenzuweisung

Beschluss: vertagt

A0178/07
Ö 8.1Modellprojekt zur schülerbezogenen Lehrerstundenzuweisung

Beschluss: vertagt

S0047/08
Ö 9Aufwandsminimierung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1

A0190/07
Ö 9.1Nachtrag: 11.03.2008
Aufwandsminimierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0006/08
Ö 10Kommunikationsprobleme in und mit freien Trägern überwinden

Beschluss: vertagt

A0028/08
Ö 10.1Kommunikationsprobleme in und mit freien Trägern überwinden

Beschluss: vertagt

S0053/08
Ö 11Verschiedenes