Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 16.12.2008 - 17:00-18:30 Uhr

Sitzung
KRB/050(IV)/08
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Datum
16.12.2008
Zeit
17:00-18:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 20.11.2008 
Ö 4Festsetzung des Erfrischungsgeldes für Wahlvorstände zu den Wahlen 2009

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0548/08
Ö 5Public Corporate Governance Kodex (Leitlinien guter Unternehmensführung) der Landeshauptstadt Magdeburg für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Magdeburg an privatrechtlichen Unternehmen.

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0316/08
Ö 6Änderung der Stadtgrenze der Landeshauptstadt Magdeburg in der Gemarkung Beyendorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0342/08
Ö 7Auslegung des Begriffs "wichtige Gemeindeangelegenheiten"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0299/08
Ö 8Gruson - Gewächshäuser

Beschluss: zurückgestellt

A0165/08
Ö 8.1Gruson - Gewächshäuser

Beschluss: zurückgestellt

A0165/08/1
Ö 8.2Gruson - Gewächshäuser

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9Prüfung auf Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages mit einer israelischen Stadt

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0160/08
Ö 9.1Prüfung auf Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages mit einer israelischen Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0252/08
Ö 10Übertragung der Stadtratssitzungen im Internet

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 0

A0137/08
Ö 10.1Übertragung der Stadtratssitzungen im Internet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0253/08
Ö 11Mitgliedschaft in Vereinen und Verbänden 
Ö 12Verschiedenes