Stadtrat - 22.01.2009 - 14:00-21:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 75. (IV)/76.(IV) Sitzung vom 04.12./08.12.08 
Ö 4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
Ö 5Aktuelle Debatte zum Thema "Auswirkungen von Hartz IV auf die Landeshauptstadt Magdeburg"

Zusatz: Antrag des Oberbürgermeisters

 
Ö 6Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 6.135. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0624/08
Ö 6.2Festsetzung des Erfrischungsgeldes für Wahlvorstände zu den Wahlen 2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0548/08
Ö 6.2.1Festsetzung des Erfrischungsgeldes für Wahlvorstände zu den Wahlen 2009

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0548/08/1
Ö 6.3Neufassung der Baumschutzsatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0430/08
Ö 6.3.1Neufassung der Baumschutzsatzung

Zusatz: CDU -Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0430/08/1
Ö 6.3.2Neufassung der Baumschutzsatzung

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0430/08/2
Ö 6.3.3Neufassung der Baumschutzsatzung

Zusatz: SR Canehl
SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0430/08/3
Ö 6.4Public Corporate Governance Kodex (Leitlinien guter Unternehmensführung) der Landeshauptstadt Magdeburg für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Magdeburg an privatrechtlichen Unternehmen.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
WV v. 06.11.08

Beschluss: geändert beschlossen

DS0316/08
Ö 6.4.1Public Corporate Governance Kodex (Leitlinien guter Unternehmensführung) der Landeshauptstadt Magdeburg für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Magdeburg an privatrechtlichen Unternehmen.

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0316/08/1
Ö 6.4.2Public Corporate Governance Kodex (Leitlinien guter Unternehmensführung) der Landeshauptstadt Magdeburg für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Magdeburg an privatrechtlichen Unternehmen.

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0316/08/3
Ö 6.4.3Public Corporate Governance Kodex (Leitlinien guter Unternehmensführung) der Landeshauptstadt Magdeburg für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Magdeburg an privatrechtlichen Unternehmen.

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0316/08/4
Ö 6.4.4Public Corporate Governance Kodex (Leitlinien guter Unternehmensführung) der Landeshauptstadt Magdeburg für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Magdeburg an privatrechtlichen Unternehmen.

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0316/08/5
Ö 6.5Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2007

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0467/08
Ö 6.6Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2007

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zurückgezogen

DS0582/08
Ö 6.7Teilnahme am Wettbewerb "Energieeffiziente Stadt" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0625/08
Ö 6.8Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0561/08
Ö 6.8.1Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0561/08/2
Ö 6.8.2Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0561/08/1
Ö 6.9Kommunaler Finanzierungsanteil (KFA) an den Verwaltungskosten der Jobcenter ARGE Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0607/08
Ö 6.102. öffentliche Auslegung des Entwurfs 10. Änderung Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Magdeburg - Neustadt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 04.12.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0319/08
Ö 6.11Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 103-2A "Hafenbecken I/II"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 04.12.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0372/08
Ö 6.12Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 367-1 "Straßenbau Diesdorf"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0395/08
Ö 6.13Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 366-1 B "Hollehochstraße / Dreibrückenstraße", Teilbereich B

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0418/08
Ö 6.13.1Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 366-1 B "Hollehochstraße / Dreibrückenstraße", Teilbereich B

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0418/08/1
Ö 6.14Satzung zum Bebauungsplan Nr. 366-1 B "Hollehochstraße / Dreibrückenstraße", Teilbereich B

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 2

DS0419/08
Ö 6.14.1Satzung zum Bebauungsplan Nr. 366-1 B "Hollehochstraße / Dreibrückenstraße", Teilbereich B

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0419/08/1
Ö 6.15Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 313-1 "Große Diesdorfer Straße/ Westring"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0441/08
Ö 6.16Ausweisung von Grünflächen in Bebauungsplänen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0455/08
Ö 6.17Prioritätenliste zur Verbesserung des baulichen Zustandes der Verkehrsanlagen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0487/08
Ö 6.17.1Prioritätenliste zur Verbesserung des baulichen Zustandes der Verkehrsanlagen

Zusatz: Ausschuss für StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0487/08/1
Ö 6.18Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 229-1 "Olvenstedt"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0501/08
Ö 6.19Straßenbenennung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0509/08
Ö 6.20Straßenbenennung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0511/08
Ö 6.21Straßenbenennung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0512/08
Ö 6.22Sichtbarmachung "Sudenburger Tor" einschließlich Leitungsumverlegungen und Archäologie

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0552/08
Ö 6.23Satzung - Veränderungssperre Bebauungsplan Nr. 311-1 "Hohendodeleber Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0580/08
Ö 6.24Elbequerung zwischen dem Stadtzentrum und den ostelbischen Stadtteilen im Bereich der Zollbrücke und Alte Elbe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0589/08
Ö 6.24.1Elbequerung zwischen dem Stadtzentrum und den ostelbischen Stadtteilen im Bereich der Zollbrücke und Alte Elbe

Zusatz: Ausschuss für StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0589/08/1
Ö 6.24.2Elbequerung zwischen dem Stadtzentrum und den ostelbischen Stadtteilen im Bereich der Zollbrücke und Alte Elbe

Zusatz: Ausschuss für StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0589/08/2
Ö 6.24.3Elbequerung zwischen dem Stadtzentrum und den ostelbischen Stadtteilen im Bereich der Zollbrücke und Alte Elbe

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0589/08/3
Ö 7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 7.1Gebührensatzung Stadtbibliothek Magdeburg

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei
WV v. 06.11.08

Beschluss: abgelehnt

DS0382/08/2
Ö 7.2Belebung Domplatz

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 14.02.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0021/08
Ö 7.2.1Belebung Domplatz

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0021/08/1
Ö 7.2.2Belebung Domplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0073/08
Ö 7.3Modell-Wohngebiet zur Nutzung regenerativer Energien

Zusatz: CDU - Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 07.07.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0148/08
Ö 7.3.1Modell-Wohngebiet zur Nutzung regenerativer Energien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0198/08
Ö 7.3.2Modell-Wohngebiet zur Nutzung regenerativer Energien

Zusatz: CDU - Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0148/08/1
Ö 7.4Bauservice für Bürger bündeln

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 08.09.08

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0155/08
Ö 7.4.1Bauservice für Bürger bündeln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0224/08
Ö 7.5Städtebauliche Überplanung

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 08.09.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0168/08
Ö 7.5.1Städtebauliche Überplanung

Zusatz: Ausschuss für StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0168/08/1
Ö 7.5.2Städtebauliche Überplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0242/08
Ö 7.6Magdeburger Halbkugelversuch

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 02.10.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0178/08
Ö 7.6.1Magdeburger Halbkugelversuch

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0178/08/1
Ö 7.6.2Magdeburger Halbkugelversuch

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0235/08
Ö 7.7"Regierungserklärungen"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 02.10.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0179/08
Ö 7.7.1"Regierungserklärungen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0229/08
Ö 7.8Public Viewing in Magdeburg

Zusatz: CDU - Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 02.10.08

Beschluss: abgelehnt

A0180/08
Ö 7.8.1Public Viewing in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0232/08
Ö 7.9Einrichtung eines Dienstpostens für einen EU-Fördermittelreferenten

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 02.10.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0182/08
Ö 7.9.1Einrichtung eines Dienstpostens für einen EU-Fördermittelreferenten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0250/08
Ö 7.10Parkverbot aufheben

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 10.11.08

Beschluss: vertagt

A0212/08
Ö 7.10.1Parkverbot aufheben

Beschluss: vertagt

S0269/08
Ö 7.10.2Parkverbot aufheben

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0212/08/1
Ö 7.11Skulptur "Der Gekreuzigte"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0242/08
Ö 7.12Parkplätze Klinikum Olvenstedt

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0248/08
Ö 7.12.1Parkplätze Klinikum Olvenstedt

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0248/08/1
Ö 7.12.2Parkplätze Klinikum Olvenstedt

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0248/08/2
Ö 7.13Sachstand und Perspektiven der interkommunalen Zusammenarbeit

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0007/09
Ö 7.14Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan " Am Hammelberg"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0249/08
Ö 7.15Kunstgegenstände im Kloster Unser Lieben Frauen

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0008/09
Ö 7.16Kommunaler Energiebericht

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0001/09
Ö 7.17Stadtteilmanager für Neue Neustadt

Zusatz: CDU - Fraktion und SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0240/08
Ö 7.17.1Stadtteilmanager für Neue Neustadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0240/08/1
Ö 7.18Einführung eines Tempolimits in der Arndtstraße

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: vertagt

A0003/09
Ö 7.19Bürgerkonto

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0005/09
Ö 7.20Präventionsprogramm in Brennpunkten

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0006/09
Ö 7.21Erstellung einer Liste von Kunst im öffentlichen Raum

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0009/09
Ö 7.22Einsatz von Ventilwächtern in der Landeshauptstadt

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0010/09
Ö 7.23Tunnel-Modell

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0012/09
Ö 7.24Verwendung von HH-Ausgaberesten

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0244/08
Ö 7.25Öffentliche Ausschreibung eines Wettbewerbs zur Erstellung eines Image Films über die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0247/08
Ö 7.25.1Öffentliche Ausschreibung eines Wettbewerbs zur Erstellung eines Image Films über die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0247/08/1
Ö 8Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Die vorliegenden Anfragen werden aufgrund der Aktuellen Debatte schriftlich beantwortet.

 
Ö 9.1Zukunft Olympiastützpunkt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0209/08
Ö 9.2Bürgerbeteiligung am Haushaltsplanungs- und Haushaltsaufstellungsprozess in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0003/09
Ö 9.3Errichtung von Parkautomaten im Bereich der Ernst-Lehmann-Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0004/09
Ö 9.4Ausnahmegenehmigungen Grundschüler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0005/09
Ö 9.5Umstellung der Parkgebühren im Bereich Fürstenwallstraße und Parkplatz RBD - S0255/08

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0006/09
Ö 9.6Friedhofskapelle Salbke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0007/09
Ö 9.7Winterdienst und Räumpflicht

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0008/09
Ö 9.8Auswirkungen der Witterungsbedingungen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0009/09
Ö 9.9Entwicklung Zoologischer Garten Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0010/09
Ö 9.10Bekämpfung der Schwarzarbeit

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0011/09
Ö 9.11Schildbürgerstreich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0012/09
Ö 10Informationsvorlagen 
Ö 10.1Zustandsfeststellung der Verkehrsanlagen

Beschluss: vertagt

I0324/08
Ö 10.2Zwischeninformation Magdeburger Recht

Beschluss: vertagt

I0339/08
Ö 10.3Zwischeninformation zur Vorbereitung der Teilnahme an Reformationsdekade und Reformationsjubiläum

Beschluss: vertagt

I0341/08
Ö 10.4Änderung der Stadtgrenze der Landeshauptstadt Magdeburg in der Gemarkung Beyendorf

Beschluss: vertagt

I0342/08
Ö 10.5Stadtratsbeschluss 2099-70(IV)08 vom 04.09.2008 - "Ideenwerkstatt Magdeburg-Pass"

Beschluss: vertagt

I0345/08
Ö 10.6Konzept "Rauchfreie Schulen"

Beschluss: vertagt

I0356/08
Ö 10.7Ergebnisse Symposium "Sportstadt Magdeburg" 25. Oktober 2008

Beschluss: vertagt

I0375/08
Ö 10.8Inhalt, Auswirkungen und Umsetzung der Rechtsänderung des Wohngeldgesetzes ab 01.01.2009

Beschluss: vertagt

I0379/08
Ö 10.9Konzept zur Reduzierung der Ausgaben für Verbrauchskosten (Strom, Wasser, Wärme) an schulischen Einrichtungen

Beschluss: vertagt

I0372/08
Ö 10.10Auslegung des Begriffs "wichtige Gemeindeangelegenheiten"

Beschluss: vertagt

I0299/08
Ö 10.11Erhalt der Lindenallee zwischen Lemsdorf und Ottersleben, Stand 2008

Beschluss: vertagt

I0302/08
Ö 10.12Eilentscheidung des Oberbürgermeisters über überplanmäßige Ausgaben

Beschluss: vertagt

I0396/08
Ö 10.13Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA über die Ausreichung einer Pfändungsurkunde

Beschluss: vertagt

I0401/08

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung

Beschluss: vertagt

 
N 11Beschlussfassung durch den Stadtrat

Beschluss: vertagt

 
N 11.1Wahl von Schiedspersonen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 11.2Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 11.3Ermächtigung zur Umschuldung /Tilgung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 11.4Stellungnahme zum Bericht des Landesrechnungshofes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

 
N 12Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
N 12.1Umwidmung von Fördermitteln aus dem Programmjahr 2005, Stadtumbau Ost - Aufwertung, Fördergebiet Neustadt

Beschluss: vertagt

 
N 12.2Widerrufsbescheid des Landesverwaltungsamtes zum Abriss des "Blauen Bocks"

Beschluss: vertagt