Stadtrat - 22.01.2009 - 14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 75. (IV)/76.(IV) Sitzung vom 04.12./08.12.08

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Aktuelle Debatte zum Thema "Auswirkungen von Hartz IV auf die Landeshauptstadt Magdeburg"

Zusatz: Antrag des Oberbürgermeisters

 
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

35. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0624/08
Ö 6.2

Festsetzung des Erfrischungsgeldes für Wahlvorstände zu den Wahlen 2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0548/08
Ö 6.2.1

Festsetzung des Erfrischungsgeldes für Wahlvorstände zu den Wahlen 2009

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0548/08/1
Ö 6.3

Neufassung der Baumschutzsatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0430/08
Ö 6.3.1

Neufassung der Baumschutzsatzung

Zusatz: CDU -Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0430/08/1
Ö 6.3.2

Neufassung der Baumschutzsatzung

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0430/08/2
Ö 6.3.3

Neufassung der Baumschutzsatzung

Zusatz: SR Canehl
SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0430/08/3
Ö 6.4

Public Corporate Governance Kodex (Leitlinien guter Unternehmensführung) der Landeshauptstadt Magdeburg für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Magdeburg an privatrechtlichen Unternehmen.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
WV v. 06.11.08

Beschluss: geändert beschlossen

DS0316/08
Ö 6.4.1

Public Corporate Governance Kodex (Leitlinien guter Unternehmensführung) der Landeshauptstadt Magdeburg für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Magdeburg an privatrechtlichen Unternehmen.

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0316/08/1
Ö 6.4.2

Public Corporate Governance Kodex (Leitlinien guter Unternehmensführung) der Landeshauptstadt Magdeburg für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Magdeburg an privatrechtlichen Unternehmen.

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0316/08/3
Ö 6.4.3

Public Corporate Governance Kodex (Leitlinien guter Unternehmensführung) der Landeshauptstadt Magdeburg für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Magdeburg an privatrechtlichen Unternehmen.

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0316/08/4
Ö 6.4.4

Public Corporate Governance Kodex (Leitlinien guter Unternehmensführung) der Landeshauptstadt Magdeburg für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Magdeburg an privatrechtlichen Unternehmen.

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0316/08/5
Ö 6.5

Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2007

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0467/08
Ö 6.6

Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2007

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zurückgezogen

DS0582/08
Ö 6.7

Teilnahme am Wettbewerb "Energieeffiziente Stadt" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0625/08
Ö 6.8

Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0561/08
Ö 6.8.1

Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0561/08/2
Ö 6.8.2

Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0561/08/1
Ö 6.9

Kommunaler Finanzierungsanteil (KFA) an den Verwaltungskosten der Jobcenter ARGE Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0607/08
Ö 6.10

2. öffentliche Auslegung des Entwurfs 10. Änderung Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Magdeburg - Neustadt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 04.12.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0319/08
Ö 6.11

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 103-2A "Hafenbecken I/II"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 04.12.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0372/08
Ö 6.12

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 367-1 "Straßenbau Diesdorf"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0395/08
Ö 6.13

Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 366-1 B "Hollehochstraße / Dreibrückenstraße", Teilbereich B

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0418/08
Ö 6.13.1

Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 366-1 B "Hollehochstraße / Dreibrückenstraße", Teilbereich B

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0418/08/1
Ö 6.14

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 366-1 B "Hollehochstraße / Dreibrückenstraße", Teilbereich B

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 2

DS0419/08
Ö 6.14.1

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 366-1 B "Hollehochstraße / Dreibrückenstraße", Teilbereich B

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0419/08/1
Ö 6.15

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 313-1 "Große Diesdorfer Straße/ Westring"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0441/08
Ö 6.16

Ausweisung von Grünflächen in Bebauungsplänen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0455/08
Ö 6.17

Prioritätenliste zur Verbesserung des baulichen Zustandes der Verkehrsanlagen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0487/08
Ö 6.17.1

Prioritätenliste zur Verbesserung des baulichen Zustandes der Verkehrsanlagen

Zusatz: Ausschuss für StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0487/08/1
Ö 6.18

Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 229-1 "Olvenstedt"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0501/08
Ö 6.19

Straßenbenennung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0509/08
Ö 6.20

Straßenbenennung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0511/08
Ö 6.21

Straßenbenennung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0512/08
Ö 6.22

Sichtbarmachung "Sudenburger Tor" einschließlich Leitungsumverlegungen und Archäologie

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0552/08
Ö 6.23

Satzung - Veränderungssperre Bebauungsplan Nr. 311-1 "Hohendodeleber Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0580/08
Ö 6.24

Elbequerung zwischen dem Stadtzentrum und den ostelbischen Stadtteilen im Bereich der Zollbrücke und Alte Elbe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0589/08
Ö 6.24.1

Elbequerung zwischen dem Stadtzentrum und den ostelbischen Stadtteilen im Bereich der Zollbrücke und Alte Elbe

Zusatz: Ausschuss für StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0589/08/1
Ö 6.24.2

Elbequerung zwischen dem Stadtzentrum und den ostelbischen Stadtteilen im Bereich der Zollbrücke und Alte Elbe

Zusatz: Ausschuss für StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0589/08/2
Ö 6.24.3

Elbequerung zwischen dem Stadtzentrum und den ostelbischen Stadtteilen im Bereich der Zollbrücke und Alte Elbe

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0589/08/3
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.1

Gebührensatzung Stadtbibliothek Magdeburg

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei
WV v. 06.11.08

Beschluss: abgelehnt

DS0382/08/2
Ö 7.2

Belebung Domplatz

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 14.02.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0021/08
Ö 7.2.1

Belebung Domplatz

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0021/08/1
Ö 7.2.2

Belebung Domplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0073/08
Ö 7.3

Modell-Wohngebiet zur Nutzung regenerativer Energien

Zusatz: CDU - Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 07.07.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0148/08
Ö 7.3.1

Modell-Wohngebiet zur Nutzung regenerativer Energien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0198/08
Ö 7.3.2

Modell-Wohngebiet zur Nutzung regenerativer Energien

Zusatz: CDU - Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0148/08/1
Ö 7.4

Bauservice für Bürger bündeln

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 08.09.08

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0155/08
Ö 7.4.1

Bauservice für Bürger bündeln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0224/08
Ö 7.5

Städtebauliche Überplanung

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 08.09.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0168/08
Ö 7.5.1

Städtebauliche Überplanung

Zusatz: Ausschuss für StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0168/08/1
Ö 7.5.2

Städtebauliche Überplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0242/08
Ö 7.6

Magdeburger Halbkugelversuch

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 02.10.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0178/08
Ö 7.6.1

Magdeburger Halbkugelversuch

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0178/08/1
Ö 7.6.2

Magdeburger Halbkugelversuch

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0235/08
Ö 7.7

"Regierungserklärungen"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 02.10.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0179/08
Ö 7.7.1

"Regierungserklärungen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0229/08
Ö 7.8

Public Viewing in Magdeburg

Zusatz: CDU - Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 02.10.08

Beschluss: abgelehnt

A0180/08
Ö 7.8.1

Public Viewing in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0232/08
Ö 7.9

Einrichtung eines Dienstpostens für einen EU-Fördermittelreferenten

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 02.10.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0182/08
Ö 7.9.1

Einrichtung eines Dienstpostens für einen EU-Fördermittelreferenten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0250/08
Ö 7.10

Parkverbot aufheben

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 10.11.08

Beschluss: vertagt

A0212/08
Ö 7.10.1

Parkverbot aufheben

Beschluss: vertagt

S0269/08
Ö 7.10.2

Parkverbot aufheben

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0212/08/1
Ö 7.11

Skulptur "Der Gekreuzigte"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0242/08
Ö 7.12

Parkplätze Klinikum Olvenstedt

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0248/08
Ö 7.12.1

Parkplätze Klinikum Olvenstedt

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0248/08/1
Ö 7.12.2

Parkplätze Klinikum Olvenstedt

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0248/08/2
Ö 7.13

Sachstand und Perspektiven der interkommunalen Zusammenarbeit

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0007/09
Ö 7.14

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan " Am Hammelberg"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0249/08
Ö 7.15

Kunstgegenstände im Kloster Unser Lieben Frauen

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0008/09
Ö 7.16

Kommunaler Energiebericht

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0001/09
Ö 7.17

Stadtteilmanager für Neue Neustadt

Zusatz: CDU - Fraktion und SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0240/08
Ö 7.17.1

Stadtteilmanager für Neue Neustadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0240/08/1
Ö 7.18

Einführung eines Tempolimits in der Arndtstraße

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: vertagt

A0003/09
Ö 7.19

Bürgerkonto

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0005/09
Ö 7.20

Präventionsprogramm in Brennpunkten

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0006/09
Ö 7.21

Erstellung einer Liste von Kunst im öffentlichen Raum

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0009/09
Ö 7.22

Einsatz von Ventilwächtern in der Landeshauptstadt

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0010/09
Ö 7.23

Tunnel-Modell

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0012/09
Ö 7.24

Verwendung von HH-Ausgaberesten

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0244/08
Ö 7.25

Öffentliche Ausschreibung eines Wettbewerbs zur Erstellung eines Image Films über die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0247/08
Ö 7.25.1

Öffentliche Ausschreibung eines Wettbewerbs zur Erstellung eines Image Films über die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0247/08/1
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Die vorliegenden Anfragen werden aufgrund der Aktuellen Debatte schriftlich beantwortet.

 
Ö 9.1

Zukunft Olympiastützpunkt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0209/08
Ö 9.2

Bürgerbeteiligung am Haushaltsplanungs- und Haushaltsaufstellungsprozess in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0003/09
Ö 9.3

Errichtung von Parkautomaten im Bereich der Ernst-Lehmann-Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0004/09
Ö 9.4

Ausnahmegenehmigungen Grundschüler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0005/09
Ö 9.5

Umstellung der Parkgebühren im Bereich Fürstenwallstraße und Parkplatz RBD - S0255/08

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0006/09
Ö 9.6

Friedhofskapelle Salbke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0007/09
Ö 9.7

Winterdienst und Räumpflicht

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0008/09
Ö 9.8

Auswirkungen der Witterungsbedingungen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0009/09
Ö 9.9

Entwicklung Zoologischer Garten Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0010/09
Ö 9.10

Bekämpfung der Schwarzarbeit

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0011/09
Ö 9.11

Schildbürgerstreich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0012/09
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Zustandsfeststellung der Verkehrsanlagen

Beschluss: vertagt

I0324/08
Ö 10.2

Zwischeninformation Magdeburger Recht

Beschluss: vertagt

I0339/08
Ö 10.3

Zwischeninformation zur Vorbereitung der Teilnahme an Reformationsdekade und Reformationsjubiläum

Beschluss: vertagt

I0341/08
Ö 10.4

Änderung der Stadtgrenze der Landeshauptstadt Magdeburg in der Gemarkung Beyendorf

Beschluss: vertagt

I0342/08
Ö 10.5

Stadtratsbeschluss 2099-70(IV)08 vom 04.09.2008 - "Ideenwerkstatt Magdeburg-Pass"

Beschluss: vertagt

I0345/08
Ö 10.6

Konzept "Rauchfreie Schulen"

Beschluss: vertagt

I0356/08
Ö 10.7

Ergebnisse Symposium "Sportstadt Magdeburg" 25. Oktober 2008

Beschluss: vertagt

I0375/08
Ö 10.8

Inhalt, Auswirkungen und Umsetzung der Rechtsänderung des Wohngeldgesetzes ab 01.01.2009

Beschluss: vertagt

I0379/08
Ö 10.9

Konzept zur Reduzierung der Ausgaben für Verbrauchskosten (Strom, Wasser, Wärme) an schulischen Einrichtungen

Beschluss: vertagt

I0372/08
Ö 10.10

Auslegung des Begriffs "wichtige Gemeindeangelegenheiten"

Beschluss: vertagt

I0299/08
Ö 10.11

Erhalt der Lindenallee zwischen Lemsdorf und Ottersleben, Stand 2008

Beschluss: vertagt

I0302/08
Ö 10.12

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters über überplanmäßige Ausgaben

Beschluss: vertagt

I0396/08
Ö 10.13

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA über die Ausreichung einer Pfändungsurkunde

Beschluss: vertagt

I0401/08

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

Beschluss: vertagt

 
N 11

Beschlussfassung durch den Stadtrat

Beschluss: vertagt

 
N 11.1

Wahl von Schiedspersonen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 11.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 11.3

Ermächtigung zur Umschuldung /Tilgung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 11.4

Stellungnahme zum Bericht des Landesrechnungshofes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

 
N 12

Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
N 12.1

Umwidmung von Fördermitteln aus dem Programmjahr 2005, Stadtumbau Ost - Aufwertung, Fördergebiet Neustadt

Beschluss: vertagt

 
N 12.2

Widerrufsbescheid des Landesverwaltungsamtes zum Abriss des "Blauen Bocks"

Beschluss: vertagt