Stadtrat - 26.01.2009 - 16:00-17:00 Uhr

Sitzung
SR/078(IV)/09
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
26.01.2009
Zeit
16:00-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.10

Parkverbot aufheben

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 10.11.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0212/08
Ö 7.10.1

Parkverbot aufheben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0269/08
Ö 7.10.2

Parkverbot aufheben

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0212/08/1
Ö 7.11

Skulptur "Der Gekreuzigte"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0242/08
Ö 7.12

Parkplätze Klinikum Olvenstedt

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0248/08
Ö 7.12.1

Parkplätze Klinikum Olvenstedt

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0248/08/1
Ö 7.12.2

Parkplätze Klinikum Olvenstedt

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0248/08/2
Ö 7.13

Sachstand und Perspektiven der interkommunalen Zusammenarbeit

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0007/09
Ö 7.14

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan " Am Hammelberg"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0249/08
Ö 7.15

Kunstgegenstände im Kloster Unser Lieben Frauen

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0008/09
Ö 7.16

Kommunaler Energiebericht

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0001/09
Ö 7.17

Stadtteilmanager für Neue Neustadt

Zusatz: CDU - Fraktion und SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0240/08
Ö 7.17.1

Stadtteilmanager für Neue Neustadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0240/08/1
Ö 7.18

Einführung eines Tempolimits in der Arndtstraße

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0003/09
Ö 7.19

Bürgerkonto

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0005/09
Ö 7.20

Präventionsprogramm in Brennpunkten

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0006/09
Ö 7.21

Erstellung einer Liste von Kunst im öffentlichen Raum

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0009/09
Ö 7.22

Einsatz von Ventilwächtern in der Landeshauptstadt

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0010/09
Ö 7.23

Tunnel-Modell

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: geändert beschlossen

A0012/09
Ö 7.24

Verwendung von HH-Ausgaberesten

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0244/08
Ö 7.25

Öffentliche Ausschreibung eines Wettbewerbs zur Erstellung eines Image Films über die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0247/08
Ö 7.25.1

Öffentliche Ausschreibung eines Wettbewerbs zur Erstellung eines Image Films über die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0247/08/1
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Zustandsfeststellung der Verkehrsanlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0324/08
Ö 10.2

Zwischeninformation Magdeburger Recht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0339/08
Ö 10.3

Zwischeninformation zur Vorbereitung der Teilnahme an Reformationsdekade und Reformationsjubiläum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0341/08
Ö 10.4

Änderung der Stadtgrenze der Landeshauptstadt Magdeburg in der Gemarkung Beyendorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0342/08
Ö 10.5

Stadtratsbeschluss 2099-70(IV)08 vom 04.09.2008 - "Ideenwerkstatt Magdeburg-Pass"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0345/08
Ö 10.6

Konzept "Rauchfreie Schulen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0356/08
Ö 10.7

Ergebnisse Symposium "Sportstadt Magdeburg" 25. Oktober 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0375/08
Ö 10.8

Inhalt, Auswirkungen und Umsetzung der Rechtsänderung des Wohngeldgesetzes ab 01.01.2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0379/08
Ö 10.9

Konzept zur Reduzierung der Ausgaben für Verbrauchskosten (Strom, Wasser, Wärme) an schulischen Einrichtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0372/08
Ö 10.10

Auslegung des Begriffs "wichtige Gemeindeangelegenheiten"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0299/08
Ö 10.11

Erhalt der Lindenallee zwischen Lemsdorf und Ottersleben, Stand 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0302/08
Ö 10.12

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters über überplanmäßige Ausgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0396/08
Ö 10.13

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA über die Ausreichung einer Pfändungsurkunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0401/08

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 11.1

Wahl von Schiedspersonen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.3

Ermächtigung zur Umschuldung /Tilgung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4

Stellungnahme zum Bericht des Landesrechnungshofes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12

Informationsvorlagen

 
N 12.1

Umwidmung von Fördermitteln aus dem Programmjahr 2005, Stadtumbau Ost - Aufwertung, Fördergebiet Neustadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12.2

Widerrufsbescheid des Landesverwaltungsamtes zum Abriss des "Blauen Bocks"

Beschluss: zur Kenntnis genommen