Stadtrat - 26.02.2009 - 14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 77.(IV)/78.(IV) Sitzungen vom 22.01./26.01.09

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Aktuelle Debatte zum Thema "Mittelalterzentrum/-museum und Umgang mit dem Sarg von Editha"

Zusatz: Antrag der FDP - Fraktion

 
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Wahl der ausgeschriebenen Position des Beigeordneten IV der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0020/09
Ö 6.2

Bestellung des Wahlbevollmächtigten und des stellvertretenden Wahlbevollmächtigten für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0038/09
Ö 6.3

1. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0620/08
Ö 6.4

Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2007

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
WV v. 22.01.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0582/08
Ö 6.5

Namensgebung einer Schule

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0593/08
Ö 6.6

Domplatzgestaltung unter Einbeziehung der Ergebnisse "Domplatz anders erleben"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0035/09
Ö 6.6.1

Domplatzgestaltung unter Einbeziehung der Ergebnisse "Domplatz anders erleben"

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0035/09/1
Ö 6.7

Konzept für den Abbau des Defizits im Treuhandvermögen der Entwicklungsmaßnahme

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
(Vorlage in der Fassung vom 08.01.09)

Beschluss: geändert beschlossen

DS0159/08
Ö 6.7.1

Konzept für den Abbau des Defizits im Treuhandvermögen der Entwicklungsmaßnahme

Zusatz: Ausschuss für StBV

Beschluss: abgelehnt

DS0159/08/2
Ö 6.7.2

ÄA - SR Stage

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6.8

Wirtschaftsplan 2009, Barmittelübersicht und Mittelfristiger Finanzplan 2009 - 2013 für das Sanierungsgebiet Buckau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
(Vorlage in der Fassung vom 08.01.09)

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0491/08
Ö 6.9

Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme "Rothensee"
mit Stand vom 30.06.2008

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0571/08
Ö 6.10

Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 178-4A "Südlich Peter-Paul-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0492/08
Ö 6.10.1

Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 178-4A "Südlich Peter-Paul-Straße"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0492/08/1
Ö 6.11

1. Änderung B-Plan Nr. 178-4, Entwurf und öffentliche Auslegung Teilbereich 178-4A "Südlich Peter-Paul-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0493/08
Ö 6.12

Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 178-4C "Stendaler Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0496/08
Ö 6.12.1

Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 178-4C "Stendaler Straße"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0496/08/1
Ö 6.12.2

Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 178-4C "Stendaler Straße"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: abgelehnt

DS0496/08/2
Ö 6.12.3

Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 178-4C "Stendaler Straße"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0496/08/3
Ö 6.13

1. Änderung B-Plan Nr. 178-4, Entwurf und öffentliche Auslegung des Entwurfs Teilbereich C "Stendaler Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0497/08
Ö 6.13.1

1. Änderung B-Plan Nr. 178-4, Entwurf und öffentliche Auslegung des Entwurfs Teilbereich C "Stendaler Straße"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0497/08/1
Ö 6.14

Änderung des Beschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 178-4 "Rogätzer Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0505/08
Ö 6.15

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 301-6.1 "Renneweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0527/08
Ö 6.16

3. vereinfachte Änderung und Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 111-3 "Lerchenwuhne", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0528/08
Ö 6.17

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 242-1 "Elbebahnhof/Südliches Stadtzentrum" Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0551/08
Ö 6.18

Abwägung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 458-3 "Östlich Schönebecker Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0577/08
Ö 6.19

Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 458-3 "Östlich Schönebecker Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0576/08
Ö 6.20

Satzung - Veränderungssperre Bebauungsplan Nr. 228-2 "Agrarstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0606/08
Ö 6.21

Umstufung eines Abschnitts der Leiterstraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0542/08
Ö 6.22

Beschluss zur Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils für die Antragstellung zum Förderprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren", Programmjahr 2008

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0617/08
Ö 6.22.1

Beschluss zur Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils für die Antragstellung zum Förderprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren", Programmjahr 2008

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0617/08/1
Ö 6.23

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg BA 2a Leipziger Straße, Baulos 2 - Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Leipziger Chaussee im Abschnitt Kirschweg bis Brenneckestraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0590/08
Ö 6.23.1

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg BA 2a Leipziger Straße, Baulos 2 - Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Leipziger Chaussee im Abschnitt Kirschweg bis Brenneckestraße

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0590/08/1
Ö 6.23.2

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg BA 2a Leipziger Straße, Baulos 2 - Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Leipziger Chaussee im Abschnitt Kirschweg bis Brenneckestraße

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0590/08/2
Ö 6.23.3

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg BA 2a Leipziger Straße, Baulos 2 - Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Leipziger Chaussee im Abschnitt Kirschweg bis Brenneckestraße

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0590/08/3
Ö 6.23.4

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg BA 2a Leipziger Straße, Baulos 2 - Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Leipziger Chaussee im Abschnitt Kirschweg bis Brenneckestraße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0590/08/4
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.1

Übertragung der Stadtratssitzungen im Internet

Zusatz: Fraktion future! - Die junge Alternative
WV v. 07.07.08

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0137/08
Ö 7.1.1

ÄA SR Herbst

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 7.1.2

Übertragung der Stadtratssitzungen im Internet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0253/08
Ö 7.2

Prüfung auf Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages mit einer israelischen Stadt

Zusatz: Fraktion BfM
WV v. 04.09.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0160/08
Ö 7.2.1

Prüfung auf Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages mit einer israelischen Stadt

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0160/08/1
Ö 7.2.2

Prüfung auf Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages mit einer israelischen Stadt

Zusatz: Ausschuss VW

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0160/08/1/1
Ö 7.2.3

Prüfung auf Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages mit einer israelischen Stadt

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0160/08/1/1/1
Ö 7.2.4

Prüfung auf Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages mit einer israelischen Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0252/08
Ö 7.3

Reformationsjubiläum und Messeteilnahme in Nashville

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 02.10.08

Beschluss: abgelehnt

A0176/08
Ö 7.3.1

Reformationsjubiläum und Messeteilnahme in Nashville

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0274/08
Ö 7.4

Stärkere Kooperation der Volkshochschule mit den Hochschulen

Zusatz: Fraktion future! - Die junge Alternative
WV v. 06.11.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0177/08
Ö 7.4.1

Stärkere Kooperation der Volkshochschule mit den Hochschulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0276/08
Ö 7.5

Diplomatische und konsularische Repräsentanten zu einer herausragenden Veranstaltung in Magdeburg einladen

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 02.10.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0181/08
Ö 7.5.1

Diplomatische und konsularische Repräsentanten zu einer herausragenden Veranstaltung in Magdeburg einladen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0277/08
Ö 7.6

Tag des Deutschen Sportabzeichens

Zusatz: Fraktion future! - Die junge Alternative
WV v. 06.11.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0190/08
Ö 7.6.1

Tag des Deutschen Sportabzeichens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0264/08
Ö 7.7

Bestellung von ehrenamtlichen Beauftragten für die Denkmalpflege

Zusatz: Fraktion BfM
WV v. 06.11.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0201/08
Ö 7.7.1

Bestellung von ehrenamtlichen Beauftragten für die Denkmalpflege

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0201/08/1
Ö 7.7.2

Bestellung von ehrenamtlichen Beauftragten für die Denkmalpflege

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0262/08
Ö 7.8

Jugendaustausch mit Partnerstädten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 06.11.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0210/08
Ö 7.8.1

Jugendaustausch mit Partnerstädten

Zusatz: Ausschuss Juhi

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0210/08/1
Ö 7.8.2

Jugendaustausch mit Partnerstädten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0268/08
Ö 7.9

Abschaffung der Gebührenpflicht für Stellplätze am "Olven 1"

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 04.12.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0221/08
Ö 7.9.1

Abschaffung der Gebührenpflicht für Stellplätze am "Olven 1"

Zusatz: Finanz- und Grundstückausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0221/08/1
Ö 7.9.2

Abschaffung der Gebührenpflicht für Stellplätze am "Olven 1"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0279/08
Ö 7.10

Förderung des Stadtteils Neustädter Feld

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 04.12.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0227/08
Ö 7.10.1

Förderung des Stadtteils Neustädter Feld

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0227/08/1
Ö 7.10.2

Förderung des Stadtteils Neustädter Feld

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0227/08/2
Ö 7.10.3

Förderung des Stadtteils Neustädter Feld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0280/08
Ö 7.11

Solarprojekte ausweiten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 04.12.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0230/08
Ö 7.11.1

Solarprojekte ausweiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0017/09
Ö 7.12

Neues Fördermittelprogramm für Südost

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 04.12.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0233/08
Ö 7.12.1

Neues Fördermittelprogramm für Südost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0012/09
Ö 7.13

Prüfung der Einrichtung einer "Gentechnikfreien Region" auf freiwilliger Basis

Zusatz: Fraktion future! - Die junge Alternative
WV v. 07.07.08

Beschluss: abgelehnt

A0138/08
Ö 7.13.1

Prüfung der Einrichtung einer "Gentechnikfreien Region" auf freiwilliger Basis

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: abgelehnt

A0138/08/1
Ö 7.13.2

Prüfung der Einrichtung einer "Gentechnikfreien Region" auf freiwilliger Basis

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0138/08/2
Ö 7.13.3

Prüfung der Einrichtung einer "Gentechnikfreien Region" auf freiwilliger Basis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0199/08
Ö 7.14

Schulmuseum für Magdeburg

Zusatz: SPD - Fraktion
WV v. 06.11.08

Beschluss: vertagt

A0217/08
Ö 7.14.1

Schulmuseum für Magdeburg

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0217/08/1
Ö 7.14.2

Schulmuseum für Magdeburg

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0217/08/2
Ö 7.14.3

Schulmuseum für Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0275/08
Ö 7.15

Energieschuldenprävention

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0025/09
Ö 7.16

Erstellung eines Brachflächenkatasters für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0032/09
Ö 7.17

Zukünftige Grundstücksnutzung

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0019/09
Ö 7.18

Tempo 30 im Breiten Weg

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0033/09
Ö 7.19

Konzept für die weitere Entwicklung der Feuerwehren der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0040/09
Ö 7.19.1

Konzept für die weitere Entwicklung der Feuerwehren der LH Magdeburg

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0040/09/1
Ö 7.20

Erläuterungstafeln für das Mahnmal Magda

Zusatz: CDU - Fraktion und FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0038/09
Ö 7.21

Editha im Pavillon

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0028/09
Ö 7.22

Rechte bei archäologischen Grabungen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0026/09
Ö 7.23

Umgang mit historischen Funden auf dem Gebiet der Stadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0022/09
Ö 7.24

Ausstellung der Domfundstücke in der Landeshauptstadt

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0031/09
Ö 7.25

Verwendung der im Rahmen des 2. Konjunkturprogrammes der Bundesregierung für die Landeshauptstadt Magdeburg zur Verfügung stehenden Mittel

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0013/09
Ö 7.26

Konjunkturpaket II

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0039/09
Ö 7.27

Barrierefreiheit sichern im Zusammenhang mit dem Konjunkturpaket II

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0037/09
Ö 7.28

Sanierungsmaßnahmen Kindertagesstätten und Schulen

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0018/09
Ö 7.29

Wiederaufnahme eines Namens

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0016/09
Ö 7.30

Dialog zur Rettung des Schiffshebewerks forcieren

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0027/09
Ö 7.31

Teilnahme von Bürgerinnen und Bürgern an Delegationsreisen in Partnerstädte der Landeshauptstadt

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0020/09
Ö 7.32

Schaffung eines Fluchtweges in den Grusonschen Gewächshäusern

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0021/09
Ö 7.33

Parksituation Hugo-Junkers-Allee

Zusatz: Fraktion future! - Die junge Alternative

Beschluss: vertagt

A0024/09
Ö 7.34

Modellprojekt Fahrradverleihsysteme

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0029/09
Ö 7.35

Auskünfte aus dem Melderegister

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0023/09
Ö 7.36

Fernwärme für den künftigen - insbesondere auch privaten - Wohnungsbau in Olvenstedt anbieten

Zusatz: SR Krause
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0035/09
Ö 7.37

Fördermöglichkeiten für den Stadtteil Neu Olvenstedt - Stadtteilmanager

Zusatz: SR Krause
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0036/09
Ö 7.38

Pflege historischer und denkmalgeschützter Grabmalanlagen

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0014/09
Ö 7.39

Spielplätze in Stadtfeld-Ost

Zusatz: CDU - Fraktion und Fraktion BfM

Beschluss: vertagt

A0030/09
Ö 7.40

Initialisierung eines Tierschutzprojektes

Zusatz: Stadtratsvorstand

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0041/09
Ö 7.41

Unterstützung "Musik am Nachmittag"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0044/09
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Die vorliegenden Anfragen werden aufgrund der Aktuellen Debatte schriftlich beantwortet.

 
Ö 9.1

EU-Beihilferegelung für Schulmilch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0016/09
Ö 9.2

Informationszugangsgesetz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0013/09
Ö 9.3

Sportförderung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0014/09
Ö 9.4

Stand der Vorbereitung UEFA U 17

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0015/09
Ö 9.5

Unterirdische Infrastruktur der Kommune

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0019/09
Ö 9.6

Parkplatzproblem Börderlandhalle

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0020/09
Ö 9.7

Korruptionsprävention und Datenabgleich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0021/09
Ö 9.8

Tierrettung in Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0023/09
Ö 9.9

Ausbaggerung der Fahrrinne der Sportbootanleger im Bereich Alte Elbe

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0024/09
Ö 9.10

Gestaltung des Unterlaufs der Sülze

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0022/09
Ö 9.11

Straßenlaternen-Verordnung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0025/09
Ö 9.12

Gefahrenpotentiale in Kreuzungsbereichen Breiter Weg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0026/09
Ö 10

Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
Ö 10.1

Prüfergebnis zur Einführung eines Familienpasses für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0373/08
Ö 10.2

Bienenweide in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0014/09
Ö 10.3

Genehmigung der Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg für das Jahr 2009

Beschluss: vertagt

I0026/09
Ö 10.4

Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 0434/08/4 "Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2012"

Beschluss: vertagt

I0003/09
Ö 10.5

"Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes - Maßnahme Einschränkung archäologischer Grabungen und Produktion von Broschüren"

Beschluss: vertagt

I0008/09
Ö 10.6

Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung im Stadtteil Neustädter See am 20. November 2008

Beschluss: vertagt

I0001/09
Ö 10.7

"Vorbereitung von brachliegenden Gartenparzellen zur Gewinnung von Obst für die Magdeburger Tafel - Schaffung von Gemeinschaftsflächen" Magdeburg, Südost

Beschluss: vertagt

I0334/08
Ö 10.8

Grüne Hauptstadt Europas

Beschluss: vertagt

I0364/08
Ö 10.9

Kooperationen der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal

Beschluss: vertagt

I0381/08
Ö 10.10

Erfahrungsaustausch zur Prüfung des Schilderwaldes auf Umfang und Notwendigkeit

Beschluss: vertagt

I0383/08
Ö 10.11

Sachstand Schiffshebewerk Magdeburg - Rothensee

Beschluss: vertagt

I0371/08
Ö 10.12

Zusatz zur DS0417/08 - Gesamtbericht Landesrechnungshof zur "Vergleichenden überörtlichen Prüfung der Kindertageseinrichtungen nach dem Kinderförderungsgesetz (KiFöG) in ausgewählten Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt"

Beschluss: vertagt

I0385/08
Ö 10.13

Senkung der Bundesbeteiligung an den Leistungen für Unterkunft und Heizung im SGB II für das Jahr 2009 von 28,6 % auf 25,4 %

Beschluss: vertagt

I0392/08
Ö 10.14

20 Jahre friedliche Revolution

Beschluss: vertagt

I0398/08

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

Beschluss: vertagt

 
N 11

Beschlussfassung durch den Stadtrat

Beschluss: vertagt

 
N 11.1

Ausschreibungstext Betriebsverpachtung/Teilbetriebsverpachtung bzw. Unternehmensveräußerung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zurückgezogen

 
N 11.2

Rückabwicklung eines Vertrages

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
WV v. 04.09.08

Beschluss: vertagt

 
N 11.3

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zurückgezogen

 
N 11.3.1

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

 
N 11.4

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 11.5

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: Finanz - und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

 
N 11.5.1

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

 
N 11.6

Liquiditätssicherung und Rangrücktritt

Zusatz: BE Bürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 11.6.1

Liquiditätssicherung und Rangrücktritt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

 
N 11.7

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Sanierungsgebietes Buckau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 
N 11.8

Änderung des Konzessionsvertrages Abwasser

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 
N 12

Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
N 12.1

Eilentscheidung gem. § 62 Abs. 4 GO LSA zwecks Umschuldung

Beschluss: vertagt