Stadtrat - 26.03.2009 - 14:00-19:50 Uhr

Sitzung
SR/081(IV)/09
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
26.03.2009
Zeit
14:00-19:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Bestätigung der Beschlussprotokolle der 79. (IV)/80. (IV) Sitzungen vom 26.02./02.03.09 
Ö 4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
Ö 5Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 5.1Vorschläge zur Benennung von Personen zur Besetzung des Beirates für die Justizvollzugsanstalt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0064/09
Ö 5.2Austritt aus dem Verein für Umweltrecht

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0626/08
Ö 5.3Wirtschaftsplan 2009 Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0014/09
Ö 5.4Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2008 der Flughafen Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0005/09
Ö 5.5Jahresabschluss zum 31.12.2007 der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0636/08
Ö 5.6Neufassung der Gebührensatzung für das Krematorium der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0044/09
Ö 5.7Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0544/08
Ö 5.7.1Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf (Ausschuss BSS)

Zusatz: Ausschuss für Bildung, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0544/08/1
Ö 5.7.2Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf (Ausschuss StBV)

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: abgelehnt

DS0544/08/2
Ö 5.8Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0627/08
Ö 5.8.1Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14 (Fraktion DIE LINKE)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0627/08/1
Ö 5.8.2Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14 (SR Canehl + Giefers)

Zusatz: SR Canehl (fraktionslos), SR Giefers (Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0627/08/2
Ö 5.8.3Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14 (Ausschuss StBV)

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0627/08/3
Ö 5.8.4Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14 (Fraktion DIE LINKE)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0627/08/4
Ö 5.8.5Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0627/08/5
Ö 5.9Eröffnungsbilanz 01.01.2007 und Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes theater magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0638/08
Ö 5.10Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 354-2.1 "Wohnpark Frankefelde"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0440/08
Ö 5.11Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 242-1 "Elbebahnhof/Südliches Stadtzentrum" Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV: vom 26.02.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0551/08
Ö 5.12Sichtbarmachung "Sudenburger Tor" einschließlich Leitungsumverlegungen und Archäologie

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV: vom 22.01.2009

Beschluss: geändert beschlossen

DS0552/08
Ö 5.12.1Sichtbarmachung "Sudenburger Tor" einschließlich Leitungsumverlegungen und Archäologie (SPD - Fraktion)

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0552/08/1
Ö 5.12.2Sichtbarmachung "Sudenburger Tor" einschließlich Leitungsumverlegungen und Archäologie (Bü90/Grüne)

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Grüne

Beschluss: abgelehnt

DS0552/08/2
Ö 5.13Widmung der Gemeindestraßen im B-Plan- Gebiet Nr. 76-1 "Biesengrund"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0570/08
Ö 5.14Widmung der Gemeindestraße im B-Plan-Gebiet Nr. 134-3.1 "Lübecker Str. 8"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0578/08
Ö 5.15Widmung der Gemeindestraße im B-Plan-Gebiet 337-1 "Friedensstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0585/08
Ö 5.16Widmung der Gemeindestraßen im Baugebiet Sohlener Straße/ Am Wellenberge

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0587/08
Ö 5.17Widmung der Gemeindestraße im B-Plan-Gebiet 267-3 "Leuschnerstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0588/08
Ö 5.182. Entwurf und erneute öffentliche Auslegung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 134-4 "Mittagstraße Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0614/08
Ö 5.19Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 134-4 "Mittagstraße Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0616/08
Ö 5.20Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 303-3.1 "Schrotepark"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0629/08
Ö 6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 6.1Umwegung des erweiterten Zoo-Geländes

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV: 06.11.2008

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0213/08
Ö 6.1.1Umwegung des erweiterten Zoo-Geländes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0025/09
Ö 6.2Enge Zusammenarbeit der Ordnungskräfte im Bahnhofsbereich

Zusatz: CDU-Fraktion
WV: 04.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0218/08
Ö 6.2.1Enge Zusammenarbeit der Ordnungskräfte im Bahnhofsbereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0013/09
Ö 6.3Teilnahme am Wettbewerb zur kommunalen Suchtprävention

Zusatz: SPD-Fraktion
WV: vom 04.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0224/08
Ö 6.3.1Teilnahme am Wettbewerb zur kommunalen Suchtprävention

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0004/09
Ö 6.4Wärmedämmung an öffentlichen Gebäuden

Zusatz: Fraktion BfM
WV: vom 04.12.2008

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0232/08
Ö 6.4.1Wärmedämmung an öffentlichen Gebäuden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0033/09
Ö 6.5Berichterstattung über außerplanmäßige und überplanmäßige Ausgaben und Einnahmen

Zusatz: SPD-Fraktion
WV: vom 04.12.2008

Beschluss: zurückgezogen

A0234/08
Ö 6.5.1Berichterstattung über außerplanmäßige und überplanmäßige Ausgaben und Einnahmen

Beschluss: zurückgezogen

S0020/09
Ö 6.6Integriertes Sozialzentrum

Zusatz: Interfraktionell
WV: vom 04.12.2008

Beschluss: geändert beschlossen

A0239/08
Ö 6.6.1Integriertes Sozialzentrum (Ausschuss GeSo)

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0239/08/1
Ö 6.6.2Integriertes Sozialzentrum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0022/09
Ö 6.7Stadtteilmanager für Neue Neustadt

Zusatz: CDU- und SPD-Fraktion
WV: vom 22.01.2009

Beschluss: geändert beschlossen

A0240/08
Ö 6.7.1Stadtteilmanager für Neue Neustadt (Fraktion Bü 90/Grüne)

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0240/08/1
Ö 6.7.2Stadtteilmanager für Neue Neustadt (Ausschuss FG)

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0240/08/2
Ö 6.7.3Stadtteilmanager für Neue Neustadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0042/09
Ö 6.8Verwendung von HH-Ausgaberesten

Zusatz: Interfraktionell
WV: vom 22.01.2009

Beschluss: zurückgezogen

A0244/08
Ö 6.8.1Verwendung von HH-Ausgaberesten (Ausschuss FG)

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: zurückgezogen

A0244/08/1
Ö 6.8.2Verwendung von HH-Ausgaberesten

Beschluss: zurückgezogen

S0034/09
Ö 6.9Aufhebung der DS0362/08 u. des Beschlusses zur Änderung des B-Planes Nr. 251-1 "Nordbrückenzug"

Zusatz: Ausschuss RWB

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0043/09
Ö 6.10Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0015/09
Ö 6.11Sackgasse Kosmonautenweg

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0046/09
Ö 6.11.1Sackgasse Kosmonautenweg (SPD - Fraktion)

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0046/09/1
Ö 6.12Sportplatz Hermann-Hesse-Straße

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0047/09
Ö 6.13Spielplatz in Nordwest

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0055/09
Ö 6.14Erweiterung Spielplatz am Europaring

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0057/09
Ö 6.15Verbesserung der Zusammenarbeit von Schule und Sportverein

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0060/09
Ö 6.16Beteiligung am Wettbewerb "Barrierefreie Kommune"

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0062/09
Ö 6.17Straßenbahnhaltestelle Olvenstedt Krankenhaus

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0065/09
Ö 6.18Börderadweg

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0070/09
Ö 6.19Kurzzeitparken

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0071/09
Ö 6.19.1Kurzzeitparken (SPD - Fraktion)

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0071/09/1
Ö 6.20Projekt Lernfreunde unterstützen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0072/09
Ö 6.21Ehrung Ernst Jennrich

Zusatz: CDU - Fraktion und SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0066/09
Ö 6.22Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Stadtratsvorstand

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0042/09
Ö 6.23Fördermittel zur Umsetzung einer neuen sozialen Unternehmensform

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0048/09
Ö 6.24Rekonstruktion in der KJFE "Banane"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0049/09
Ö 6.25Beatles-Museum nach Magdeburg

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0054/09
Ö 6.26Soziale Schuldnerberatung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0058/09
Ö 6.27Wege in die Stadt

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0059/09
Ö 6.28Gemeinsamer Wahlaufruf

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zurückgezogen

A0063/09
Ö 6.29Prioritätensetzung EFRE-Mittel

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0069/09
Ö 6.30Mehr Green IT in Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0064/09
Ö 6.31Wasserqualität im Neustädter See

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0068/09
Ö 6.32Erstellung eines Grünkonzepts für die LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0073/09
Ö 6.32.1Erstellung eines Grünkonzepts für die LH Magdeburg (CDU - Fraktion)

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0073/09/1
Ö 6.33Bürgerentscheid zum Tunnelbau unter den Bahnhofsbrücken in der Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0074/09
Ö 6.33.1Bürgerentscheid zum Tunnelbau unter den Bahnhofsbrücken in der Ernst-Reuter-Allee (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und future! - Die junge Alternative)

Zusatz: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und future! - Die junge Alternative

Beschluss: abgelehnt

A0074/09/1
Ö 7Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 7.1Einwohnerfrage von Frau Christine Meier 
Ö 8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
Ö 8.1Alkoholmissbrauch und Drogensucht bei Jugendlichen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0043/09
Ö 8.2Beteiligung am Wettbewerb "Stadt bauen. Stadt leben"

Beschluss: mündlich erledigt

F0046/09
Ö 8.3Reform der Jobcenter

Beschluss: mündlich erledigt

F0044/09
Ö 8.4Investitionshilfen aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0030/09
Ö 8.5Sachstand Bördelandhalle

Beschluss: mündlich erledigt

F0045/09
Ö 8.6Winterschäden im Straßennetz Magdeburgs

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0039/09
Ö 8.7Straßenausbaumaßnahmen in der Planckstraße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0038/09
Ö 8.8Hundekotbeutel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0028/09
Ö 8.9Geschützter Biotop

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0029/09
Ö 8.10Aufnahme der Schüler der GS Salbke in GS Westerhüsen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0032/09
Ö 8.11Wehrübungen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0033/09
Ö 8.12Winterschäden im Straßenbereich der LH MD

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0034/09
Ö 8.13Behördentage

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0036/09
Ö 8.14Vandalismus an Schulen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0037/09
Ö 8.15Projektzirkusse

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0040/09
Ö 8.16Aktuelle Situation und Perspektive der Zooschule

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0041/09
Ö 8.17Verständigung zu Krisenauswegen und Konjunkturbelebung mit Magdeburger Unternehmern

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0042/09
Ö 9Informationsvorlagen 
Ö 9.1Schulwegsicherung Große Diesdorfer Straße/Schmeilstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0010/09
Ö 9.2Teilnahme am Wettbewerb "Emissionsfreie Mobilität in Kommunen" - Umsetzung des Stadtratsbeschlusses 2282-75(IV)08 zum Antrag A0231/08

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0011/09
Ö 9.3Auslastung Wohnheim A.-Vater-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0012/09
Ö 9.4"Zusammenfassung der Ergebnisse einer Umfrage des Deutschen Städtetages zur "Socialcard"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0013/09
Ö 9.5Austauschprogramm zur EU-Fördermittelakquise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0028/09
Ö 9.6Parkverbot aufheben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0029/09
Ö 9.7Öffnungszeiten der Magdeburger Freibäder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0031/09
Ö 9.8Fachkonferenz/ Ideenwerkstatt Kinder- und Familienarmut

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0036/09
Ö 9.9Ausländische Studierende als erste Botschafter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0045/09
Ö 9.10Einladung zur Einwohnerversammlung im Stadtteil Sudenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0048/09

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 10Anfragen an die Verwaltung 
N 10.1Geschäfte mit US-Investoren bedrohen Kommunen

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 11Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 11.1Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.3Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.3.1Personalangelegenheit (Fraktion BfM)

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: abgelehnt

 
N 12Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
N 12.1Vergabe einer Ehrengrabstätte gemäß § 8 der Ehrenbürgersatzung

Zusatz: Fraktion future! - Die junge Alternative
WV: vom 10.11.2008

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12.1.1Vergabe einer Ehrengrabstätte gemäß § 8 der Ehrenbürgersatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 13Informationsvorlagen 
N 13.1Garagengemeinschaften auf städtischem Grund und Boden, A0191/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen