Stadtrat - 30.04.2009 - 14:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR/082(IV)/09
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
30.04.2009
Zeit
14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 81.(IV) Sitzung vom 26.03.09

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Jahresabschluss 2007 der Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Magdeburg GmbH (MVGM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0045/09
Ö 5.2

Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Entwicklung der Kinderspiel- und Freizeitflächen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0058/09
Ö 5.2.1

Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Entwicklung der Kinderspiel- und Freizeitflächen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BA SFM

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0058/09/1
Ö 5.2.2

Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Entwicklung der Kinderspiel- und Freizeitflächen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0058/09/2
Ö 5.2.3

Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Entwicklung der Kinderspiel- und Freizeitflächen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0058/09/3
Ö 5.2.4

Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Entwicklung der Kinderspiel- und Freizeitflächen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0058/09/4
Ö 5.2.5

Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Entwicklung der Kinderspiel- und Freizeitflächen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0058/09/5
Ö 5.2.6

Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Entwicklung der Kinderspiel- und Freizeitflächen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0058/09/6
Ö 5.3

Finanzierung von Investitionen aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) - Konjunkturpaket II

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0104/09
Ö 5.3.1

Finanzierung von Investitionen aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) - Konjunkturpaket II

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0104/09/1
Ö 5.3.2

Finanzierung von Investitionen aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) - Konjunkturpaket II

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0104/09/2
Ö 5.4

Ausstellung "Otto Imperator. Kaisertum im ersten Jahrtausend" im Jahr 2012

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0003/09
Ö 5.5

Grundsatzbeschluss zum weiteren Verfahren der Sanierung der Gruson-Gewächshäuser

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0017/09
Ö 5.5.1

Grundsatzbeschluss zum weiteren Verfahren der Sanierung der Gruson-Gewächshäuser

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

DS0017/09/1
Ö 5.6

Regelung zur Namensgebung von Schulen

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0039/09
Ö 5.6.1

Regelung zur Namensgebung von Schulen

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0039/09/1
Ö 5.7

Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Schülerbeförderung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0036/09
Ö 5.8

Feststellungsbeschluss zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung 2009/10-2013/14

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0150/09
Ö 5.9

Magdeburg-Pass: Rahmenkonzept, Ideenwerkstatt und Kundenbefragung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0027/09
Ö 5.10

1. Änderung der Parkgebührenordnung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 7

DS0015/09
Ö 5.10.1

1. Änderung der Parkgebührenordnung

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0015/09/1
Ö 5.10.2

1. Änderung der Parkgebührenordnung

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0015/09/2
Ö 5.11

Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 103-6 "Östlich August-Bebel-Damm"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0016/09
Ö 5.12

Behandlung der Stellungnahmen zum einfachen Bebauungsplan Nr. 111-1a "Großer Silberberg Süd"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0021/09
Ö 5.13

Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 111-1A "Großer Silberberg Süd"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0022/09
Ö 5.14

Straßenbenennungen "Zur Hubbrücke" und "Zum Rotehornblick"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0024/09
Ö 5.15

Erweiterung des Anpassungsgebietes in der Ortslage Rothensee durch förmliche Festlegung nach § 170 BauGB i. V. m. § 165 Abs. 6 BauGB

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0086/09
Ö 5.16

Umlegungsanordnung für den Bebauungsplan "Am Vogelgesang / Zoo"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0503/08
Ö 5.17

Erneute Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 121-2 "Am Vogelgesang / Zoo"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0530/08
Ö 5.17.1

Erneute Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 121-2 "Am Vogelgesang / Zoo"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: zurückgezogen

DS0530/08/1
Ö 5.17.2

Erneute Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 121-2 "Am Vogelgesang / Zoo"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0530/08/2
Ö 5.18

Beschluss über den geänderten Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung des B-Planes Nr. 121-2 "Am Vogelgesang / Zoo"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0529/08
Ö 5.18.1

Beschluss über den geänderten Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung des B-Planes Nr. 121-2 "Am Vogelgesang / Zoo"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: zurückgezogen

DS0529/08/1
Ö 5.19

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 425-1 "Kirschweg / Hermann-Hesse-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0008/09
Ö 5.20

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 302-3 "Herbert-Landwehr-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0632/08
Ö 5.21

Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 157-1 "Neustädter See"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0637/08
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.1

Benennung eines Platzes mit dem Namen "Martin-Luther-Platz"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 06.11.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0207/08
Ö 6.1.1

Benennung eines Platzes mit dem Namen "Martin-Luther-Platz"

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0207/08/1
Ö 6.1.2

Benennung eines Platzes mit dem Namen "Martin-Luther-Platz"

Zusatz: SR Dr. Hildebrand
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

A0207/08/2
Ö 6.1.3

Benennung eines Platzes mit dem Namen "Martin-Luther-Platz"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0281/08
Ö 6.2

Skulptur "Der Gekreuzigte"

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 26.01.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0242/08
Ö 6.2.1

Skulptur "Der Gekreuzigte"

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0242/08/1
Ö 6.2.2

Skulptur "Der Gekreuzigte"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0058/09
Ö 6.3

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan " Am Hammelberg"

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 22.01.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0249/08
Ö 6.3.1

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan " Am Hammelberg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0059/09
Ö 6.4

Einführung eines Tempolimits in der Arndtstraße

Zusatz: Fraktion BfM
WV v. 22.01.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0003/09
Ö 6.4.1

Einführung eines Tempolimits in der Arndtstraße

Zusatz: SR Jürgen Canehl und Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

A0003/09/1
Ö 6.4.2

Einführung eines Tempolimits in der Arndtstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0057/09
Ö 6.5

Präventionsprogramm in Brennpunkten

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 22.,01.09

Beschluss: zurückgezogen

A0006/09
Ö 6.5.1

Präventionsprogramm in Brennpunkten

Beschluss: zurückgezogen

S0039/09
Ö 6.6

Sachstand und Perspektiven der interkommunalen Zusammenarbeit

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 22.01.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0007/09
Ö 6.6.1

Sachstand und Perspektiven der interkommunalen Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0052/09
Ö 6.7

Schaffung eines Fluchtweges in den Grusonschen Gewächshäusern

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 26.02.09

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0021/09
Ö 6.7.1

Schaffung eines Fluchtweges in den Grusonschen Gewächshäusern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0061/09
Ö 6.8

Tempo 30 im Breiten Weg

Zusatz: SPD - Fraktion
WV v. 26.02.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0033/09
Ö 6.8.1

Tempo 30 im Breiten Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0033/09/1
Ö 6.8.2

Tempo 30 im Breiten Weg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0071/09
Ö 6.9

Kunstgegenstände im Kloster Unser Lieben Frauen

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 22.01.09

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0008/09
Ö 6.9.1

Kunstgegenstände im Kloster Unser Lieben Frauen

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0008/09/1
Ö 6.9.2

Kunstgegenstände im Kloster Unser Lieben Frauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0038/09
Ö 6.10

Erstellung einer Liste von Kunst im öffentlichen Raum

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 22.01.09

Beschluss: abgelehnt

A0009/09
Ö 6.10.1

Erstellung einer Liste von Kunst im öffentlichen Raum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0069/09
Ö 6.11

Erläuterungstafeln für das Mahnmal Magda

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 26.02.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0038/09
Ö 6.11.1

Erläuterungstafeln für das Mahnmal Magda

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0038/09/1
Ö 6.11.2

Erläuterungstafeln für das Mahnmal Magda

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0074/09
Ö 6.12

Schulen ins Netz

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0061/09
Ö 6.13

Touristische Erschließung in Südost

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0077/09
Ö 6.14

Überquerung der Großen Diesdorfer Straße

Zusatz: SR Walter Meinecke
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0078/09
Ö 6.15

Schulwegsicherung Große Diesdorfer Straße/Schmeilstraße

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0097/09
Ö 6.16

Werbung für die Wahlinitiative U 18

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0079/09
Ö 6.17

Erstellung einer Übersicht leerstehender Gebäude

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0081/09
Ö 6.18

Symposium Zukunftsperspektiven für den Wirtschaftsstandort Magdeburg

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0089/09
Ö 6.19

Präsentation von Gegenwartskunst

Zusatz: SR Karin Meinecke
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0090/09
Ö 6.20

Förderprogramm für den Nordabschnitt des Breiten Weges

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0086/09
Ö 6.21

Beteiligung am Wettbewerb Stadt der Wissenschaft

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0087/09
Ö 6.22

Zusammenarbeit Braunschweig - Radom - Saporoshje - Sarajevo - Magdeburg

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0088/09
Ö 6.23

Einrichtung einer Tempo-30-Zone

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0092/09
Ö 6.24

Graffiti-Projekt in Magdeburg

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0093/09
Ö 6.25

Werbefinanziertes Amtsblatt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0091/09
Ö 6.26

Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplans für Neu-Reform

Zusatz: Fraktion future! - Die junge Alternative

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0095/09
Ö 6.27

Bebauungsplan Wissenschaftshafen

Zusatz: Fraktion future! - Die junge Alternative

Beschluss: abgelehnt

A0096/09
Ö 6.28

Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0075/09
Ö 6.28.1

Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0075/09/1
Ö 6.29

Benennung eines Platzes mit dem Namen "Klaus-Miesner-Platz"

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0076/09
Ö 6.30

Aberkennung der Ehrenbürgerwürde

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0082/09
Ö 6.30.1

Aberkennung der Ehrenbürgerwürde

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0082/09/1
Ö 6.31

Beteiligung am Modellprojekt "Innovative öffentliche Fahrradverleihsysteme - Neue Mobilität in Städten"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0085/09
Ö 6.32

Stadtteilvitrine im Rathaus

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0094/09
Ö 6.33

Sanierung der Humboldt-Sporthalle

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0103/09
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 7.1

Werner Kästner - Entschädigung gek. Garage

Beschluss: mündlich erledigt

 
Ö 7.2

Jens Bärwald - Abriss Haus Talente

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
Ö 7.3

Manuela Hasenfuß - SB-Bau H. Bruse-Platz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
Ö 8

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 8.1

Gartenhaus im Klosterbergegarten

Zusatz: Gartenhaus, Klosterbergegarten

Beschluss: mündlich erledigt

F0054/09
Ö 8.2

Zoobesuch mit Familieneintrittskarte

Zusatz: Zoobesuch, Familienkarte

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0053/09
Ö 8.3

Teilnahme an SGK-Tagung

Beschluss: mündlich erledigt

F0057/09
Ö 8.4

Nutzung Schulgelände Am Glacis

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0061/09
Ö 8.5

Abbau von Postbriefkästen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0063/09
Ö 8.6

EU-Förderprogramm Öffentliche Gesundheit

Beschluss: mündlich erledigt

F0060/09
Ö 8.7

Martin-Gallus-Weg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0048/09
Ö 8.8

Hundesteuermarken

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0050/09
Ö 8.9

Schulmuseum

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0049/09
Ö 8.10

Verkehrssituation auf der Sternbrücke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0052/09
Ö 8.11

Umsetzung Kampfhundegesetz LSA

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0051/09
Ö 8.12

Externe Stellenausschreibungen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0056/09
Ö 8.13

Anfrage zur Information I0082/09

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0058/09
Ö 8.14

Gelände der ehemaligen Bördebrauerei

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0055/09
Ö 8.15

Zustand Straßenbeleuchtung Knochenhauerufer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0059/09
Ö 8.16

Sportanlage Tonschacht, 1. Bauabschnitt (oberer Schotterplatz)

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0062/09
Ö 8.17

Naherholungsgebiet Salbker See

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0064/09
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Fördermittelbearbeitung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0304/08
Ö 9.2

Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2010 (Finanz- und Ergebnisplan)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0019/09
Ö 9.3

Ersatz des Spielplatzes im Vogelgesangpark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0025/09
Ö 9.4

Projekt Familienpaten - Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0032/09
Ö 9.5

Arbeitsstand zur Intensivierung der Europaarbeit auf kommunaler Ebene

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0046/09
Ö 9.6

Benchmarkinguntersuchung der Bereiche Personal- und Bezügeverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0047/09
Ö 9.7

Information zum A 0044/09 - Unterstützung "Musik am Nachmittag"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0053/09
Ö 9.8

Bericht über die Umsetzung der Leitlinien der Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0054/09
Ö 9.9

Intensivierung der Städtepartnerschaft mit Nashville/TN SR Beschluss-Nr. 1345-44 (IV) 07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0081/09
Ö 9.10

Teilnahme an der Aktion "Premiere Star Kinderwelt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0084/09
Ö 9.11

Diplomatische und konsularische Repräsentanten zu einer herausragenden Veranstaltung in Magdeburg einladen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0077/09
Ö 9.12

Fair und regional produzierte Blumen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0082/09

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 10.1

Wiederwahl von Schiedsleuten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.2

Vermarktung und Verwertung von Altpapier aus der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11

Informationsvorlagen

 
N 11.1

Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Prüfung der Vergabe von Aufträgen an Inkassounternehmen zur Realisierung von privatrechtlichen Forderungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen