Stadtrat - 25.06.2009 - 14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 83. (IV) Sitzung des Stadtrates am 28.05.09

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Mitgliedschaft im Institut für europäische Partnerschaften und internationale Zusammenarbeit (IPZ)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0179/09
Ö 5.2

Finanzierung von Investitionen im Rahmen des Bundesprogramms zum Ausbau der Kinderbetreuung für Unter-3-Jährige

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0222/09
Ö 5.3

Maßnahmen des Konjunkturprogramms II - Ergänzung zur Drucksache DS0104/09 (7 Maßnahmen)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0225/09
Ö 5.4

Konzept zur Verleihung eines Preises für die vorbildliche Nutzung/Erzeugung erneuerbarer Energien - Umsetzung des SR-Beschlusses Nr. 2073-70(IV)08

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0569/08
Ö 5.5

Neubesetzung im Verwaltungsrat der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH (AQB)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0215/09
Ö 5.6

Pflegestrukturplanung 2009 bis 2011

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0110/09
Ö 5.6.1

Pflegestrukturplanung 2009 bis 2011

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0110/09/1
Ö 5.7

Kofinanzierung der zweiten Kommunal-Kombi Landesförderrunde: Deckung der überplanmäßigen Ausgaben aus der Haushaltsstelle 1.48200.691100.1 (KdU) sowie aus Einnahmen (Fördermittel) des Landes (Haushaltsstelle 1.48200.171000.2)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0194/09
Ö 5.8

Infrastrukturplanung für die Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0553/08
Ö 5.8.1

Infrastrukturplanung für die Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0553/08/1
Ö 5.8.2

Infrastrukturplanung für die Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0553/08/2
Ö 5.9

Weiterentwicklung des Ausländerbeirates zum Integrationsbeirat

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit
WV v. 28.05.09

Beschluss: geändert beschlossen

DS0067/09
Ö 5.9.1

Weiterentwicklung des Ausländerbeirates zum Integrationsbeirat

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0067/09/1
Ö 5.9.2

Weiterentwicklung des Ausländerbeirates zum Integrationsbeirat

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0067/09/2
Ö 5.10

Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 235-3 "Neustädter Straße / An der Magdalenenkapelle"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0436/08
Ö 5.10.1

Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 235-3 "Neustädter Straße / An der Magdalenenkapelle"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: zurückgezogen

DS0436/08/1
Ö 5.10.2

Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 235-3 "Neustädter Straße / An der Magdalenenkapelle"

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0436/08/2
Ö 5.10.3

Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 235-3 "Neustädter Straße / An der Magdalenenkapelle"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0436/08/3
Ö 5.11

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 235-3 Neustädter Straße / An der Magdalenenkapelle

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0437/08
Ö 5.11.1

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 235-3 Neustädter Straße / An der Magdalenenkapelle

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: zurückgezogen

DS0437/08/1
Ö 5.11.2

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 235-3 Neustädter Straße / An der Magdalenenkapelle

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0437/08/2
Ö 5.11.3

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 235-3 Neustädter Straße / An der Magdalenenkapelle

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0437/08/3
Ö 5.12

Satzung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr.431-1 A "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich A im vereinfachten Verfahren

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0010/09
Ö 5.13

Änderung des Bebauungsplanes Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd" im Teilbereich A und Vergrößerung des Geltungsbereichs

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0057/09
Ö 5.13.1

Änderung des Bebauungsplanes Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd" im Teilbereich A und Vergrößerung des Geltungsbereichs

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0057/09/1
Ö 5.14

Abwägung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 106-2 "Saalestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0107/09
Ö 5.15

Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 106-2 "Saalestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0108/09
Ö 5.16

1. Änderung vorhabenbezogener B-Plan Nr. 156-2.1 "Dienstleistungszentrum für Autokunden, Ziolkowskistraße 11", Entwurf und öffentliche Auslegung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0128/09
Ö 5.17

Integriertes Handlungskonzept als Grundlage einer integrierten Stadtteilentwicklung in den Stadtteilen Kannenstieg und Neustädter See im Rahmen des Förderprogramms "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0132/09
Ö 5.18

Bestätigung des präzisierten Vorhaben,- Kosten,- Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt" mit den Stadtteilen Magdeburg Kannenstieg und Neustädter See

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0133/09
Ö 5.19

Benennung "Heinz-Krügel-Platz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0134/09
Ö 5.20

Antrag auf Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "SB-Markt Mittagstraße /Im Mittelfelde"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0145/09
Ö 5.21

Gründung Verkehrsverbund marego

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0196/09
Ö 5.22

Konjunkturprogramm II Grundsatzbeschluss zur Mitwirkung am Projekt "Verkehrslage Mitteldeutschland" des Landes Sachsen-Anhalt (Verkehrsmanagementnetzwerk) und der Errichtung einer Verkehrsmanagementzentrale Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0252/09
Ö 5.22.1

Konjunkturprogramm II Grundsatzbeschluss zur Mitwirkung am Projekt "Verkehrslage Mitteldeutschland" des Landes Sachsen-Anhalt (Verkehrsmanagementnetzwerk) und der Errichtung einer Verkehrsmanagementzentrale Magdeburg

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0252/09/1
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.1

Vandalismus an Magdeburger Schulen bekämpfen

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 09.06.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0114/08
Ö 6.1.1

Vandalismus an Magdeburger Schulen bekämpfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0169/08
Ö 6.2

Verbesserung des Einbruchschutzes

Zusatz: CDU-Fraktion
WV v. 09.06.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0128/08
Ö 6.2.1

Verbesserung des Einbruchschutzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0173/08
Ö 6.3

Wiederaufnahme eines Namens

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 26.02.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0016/09
Ö 6.3.1

Wiederaufnahme eines Namens

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0016/09/1
Ö 6.3.2

Wiederaufnahme eines Namens

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0016/09/2
Ö 6.3.3

Wiederaufnahme eines Namens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0091/09
Ö 6.4

Energieschuldenprävention

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 26.02.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0025/09
Ö 6.4.1

Energieschuldenprävention

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0025/09/1
Ö 6.4.2

Energieschuldenprävention

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0084/09
Ö 6.5

Verbesserung der Zusammenarbeit von Schule und Sportverein

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 26.03.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0060/09
Ö 6.5.1

Verbesserung der Zusammenarbeit von Schule und Sportverein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0105/09
Ö 6.6

Kurzzeitparken

Zusatz: CDU-Fraktion
WV v. 26.03.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0071/09
Ö 6.6.1

Kurzzeitparken

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0071/09/1
Ö 6.6.2

Kurzzeitparken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0116/09
Ö 6.7

Projekt Lernfreunde unterstützen

Zusatz: interfraktionell
WV v. 26.03.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0072/09
Ö 6.7.1

Projekt Lernfreunde unterstützen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0129/09
Ö 6.8

Konzepterarbeitung Schulsanierungen

Zusatz: Fraktion future! - Die junge Alternative
WV: SR 13.05.09

Beschluss: zurückgezogen

A0095/08
Ö 6.8.1

Konzepterarbeitung Schulsanierungen

Beschluss: zurückgezogen

A0095/08/1
Ö 6.8.2

Konzepterarbeitung Schulsanierungen

Beschluss: zurückgezogen

S0221/08
Ö 6.9

Straßenbahnhaltestelle Olvenstedt Krankenhaus

Zusatz: Fraktion BfM
WV v. 26.03.09

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0065/09
Ö 6.9.1

Straßenbahnhaltestelle Olvenstedt Krankenhaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0135/09
Ö 6.10

Einrichtung einer Tempo-30-Zone

Zusatz: CDU-Fraktion
WV v. 30.04.09

Beschluss: zurückgezogen

A0092/09
Ö 6.10.1

Einrichtung einer Tempo-30-Zone

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0167/09
Ö 6.11

Fernwärme für den künftigen - insbesondere auch privaten - Wohnungsbau in Olvenstedt anbieten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 02.03.09

Beschluss: abgelehnt

A0035/09
Ö 6.11.1

Fernwärme für den künftigen - insbesondere auch privaten - Wohnungsbau in Olvenstedt anbieten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0073/09
Ö 6.12

Unterstützung für "Zug der Erinnerung"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0122/09
Ö 6.13

Medienführerschein

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0123/09
Ö 6.14

WLAN-Netz für Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0119/09
Ö 6.15

Stadionordnung

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0120/09
Ö 6.16

Anpassung Parkgebühren

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0124/09
Ö 6.17

Interkommunale Zusammenarbeit

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0125/09
Ö 6.18

Unterstützung Karstadt-Kaufhaus Magdeburg

Beschluss: geändert beschlossen

A0128/09
Ö 6.18.1

Unterstützung Karstadt-Kaufhaus Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0128/09/1
Ö 6.19

Unterstützung des Quelle-Communication-Center in Magdeburg

Beschluss: geändert beschlossen

A0129/09
Ö 6.19.1

Unterstützung des Quelle-Communication-Center in Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0129/09/1
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 8.1

Einrichtung einer Tempo 30 Zone

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0096/09
Ö 8.2

Sanierung KiTa "Fliederhof"

Beschluss: mündlich erledigt

F0097/09
Ö 8.3

Beteiligung EU-Projekt "Jugend in Aktion"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0092/09
Ö 8.4

Betriebszeiten Springbrunnen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0087/09
Ö 8.5

Durchfahrtshöhe von Fahrzeugen im Stadtgebiet

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0090/09
Ö 8.6

Feldweg nach Calenberge

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0091/09
Ö 8.7

Prüfauftrag Aufhebung 30 km/h-Beschränkung für Straßenbahnen auf dem Breiten Weg

Beschluss: mündlich erledigt

F0095/09
Ö 8.8

Öffentliche Präsentation Halbkugelversuch

Beschluss: mündlich erledigt

F0094/09
Ö 8.9

Auswirkungen Grundsatzurteil des EuGH zum Vergaberecht

Beschluss: mündlich erledigt

F0093/09
Ö 8.10

Tonnengewölbe neben dem Hochhaus Jakobstr. 7 a/b

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0088/09
Ö 8.11

Reformationsjubiläum

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0089/09
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Jahresbericht 2008 des Ausländerbeauftragten der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0106/09
Ö 9.2

Tätigkeitsbericht des Amtes für Gleichstellungsfragen 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0123/09
Ö 9.3

Liste von Magdeburger Bauwerken als historische Zeugnisse der Ingenieurbaukunst

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0071/09
Ö 9.4

Jahresbericht 2008 der AG "Graffiti" des Kriminalpräventiven Beirates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0092/09
Ö 9.5

Sponsoringleistungen 2008 für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0100/09
Ö 9.6

Johanniskirche Magdeburg - Einbau einer Stundenschlageinrichtung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0105/09
Ö 9.7

Geschäftsbericht Dezernat V - 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0107/09
Ö 9.8

Information zum Beatles-Museum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0113/09
Ö 9.9

"Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts" (BGBl Nr.20 vom 24.04.09)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0117/09
Ö 9.10

Stadtratsbeschluss Nr.: 1760-58(IV)07- Einrichtung Werder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0119/09
Ö 9.11

Prüfung auf Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages mit einer israelischen Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0132/09
Ö 9.12

Zwischenbericht zum Stand der Vorbereitung der Bildungskonferenz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0145/09
Ö 9.13

Zwischeninformation zum Bearbeitungsstand des Stadtratsbeschlusses Nr. 2116-71(IV)08 Kurztitel: Ort der Erinnerung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0125/09

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Anfragen an die Verwaltung

 
N 10.1

Trägerwechsel - KJFE "HOT Alte Bude"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 11

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 11.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2

Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH
Grundstücksveräußerung/Grunderwerb

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.3

Vergabe der Bewachungsdienstleistung im Eigenbetrieb theater magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4

Neuordnung der Betreibung ab 01.07.2009

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.5

Durchführung der Entwicklungsmaßnahme

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.6

Abrechnung der Treuhandbuchhaltung für das Industrie- und Logistik-Centrum (Zone I) der Entwicklungsmaßnahme Rothensee zum 31.12.2008

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.7

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgmeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
N 12.1

Benennung eines Platzes mit dem Namen "Klaus-Miesner-Platz"

Zusatz: Fraktion BfM
WV v. 30.04.09

Beschluss: zurückgezogen

A0076/09
N 12.1.1

Benennung eines Platzes mit dem Namen "Klaus-Miesner-Platz"

Beschluss: zurückgezogen

 
N 12.2

Ehrung Abtshof Magdeburg GmbH

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen