Finanz- und Grundstücksausschuss - 14.01.2009 - 16:00-20:30 Uhr

Sitzung
FG/098(IV)/09
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Klinikum Magdeburg gGmbH
Raum A 168
Datum
14.01.2009
Zeit
16:00-20:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 1.1Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 1.2Genehmigung der Niederschriften vom 19.11.2008, 21.11.2008 und 03.12.2008 (soweit vorliegend) 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 2Begehung der Klinikum Magdeburg gGmbH 
N 2.1Berichterstattung an den Finanz- und Grundstücksausschuss zur Umsetzung der Wirtschafts- und Finanzplanung der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: II/01 u. Klinikum Magdeburg gGmbH; 16:10 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 3Lenkungsausschuss 
N 3.1Grundstücksveräußerung des Entwicklungsträgers

Zusatz: BE: FB 62; 17:00 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3.2Honorarabrechnung des Entwicklungsträgers für das Jahr 2007

Zusatz: BE: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 3.3Weitere Darlehensaufnahme zur Ablösung eines Darlehens des Treuhandvermögens

Zusatz: BE: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 3.4Verschiedenes - Lenkungsausschuss

Zusatz: BE: FB 62

 
N 4Beschlussvorlagen und Informationen 
N 4.1Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23; 17:45 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 4.2Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 4.3Stellungnahme zum Bericht des Landesrechnungshofes

Zusatz: BE: Amt 51; 18:00 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 4.4Ermächtigung zur Umschuldung /Tilgung

Zusatz: BE: FB 02; 18:10 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 4.5Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4.6Treuhandvertrag Kita-Gesellschaft Magdeburg mbH - 2. Bauabschnitt

Zusatz: BE: Eb Kgm; 18:30 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 4.7Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Sanierungsgebietes Buckau

Zusatz: BE: Amt 61; 18:40 Uhr

Beschluss: vertagt

 
N 4.8Umwidmung von Fördermitteln aus dem Programmjahr 2005, Stadtumbau Ost - Aufwertung, Fördergebiet Neustadt

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4.9Widerrufsbescheid des Landesverwaltungsamtes zum Abriss des "Blauen Bocks"

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 5Beschlussvorlagen und Informationen 
Ö 5.1Sichtbarmachung "Sudenburger Tor" einschließlich Leitungsumverlegungen und Archäologie

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: vertagt

DS0552/08
Ö 5.2Elbequerung zwischen dem Stadtzentrum und den ostelbischen Stadtteilen im Bereich der Zollbrücke und Alte Elbe

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0589/08
Ö 5.2.1Elbequerung zwischen dem Stadtzentrum und den ostelbischen Stadtteilen im Bereich der Zollbrücke und Alte Elbe

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0589/08/1
Ö 5.2.2Elbequerung zwischen dem Stadtzentrum und den ostelbischen Stadtteilen im Bereich der Zollbrücke und Alte Elbe

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0589/08/2
Ö 5.3Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2007

Zusatz: BE: II/01; 19:30 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0582/08
Ö 5.4Eilentscheidung des Oberbürgermeisters entsprechend § 62 Abs. 4 GO LSA über die Deckung eines 4. Teilbetrages der außerplanmäßigen Ausgabe zur BUGA 1999

Zusatz: BE: II/01

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0388/08
Ö 5.5Kommunaler Finanzierungsanteil (KFA) an den Verwaltungskosten der Jobcenter ARGE Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Amt 50; 19:50 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0607/08
Ö 5.6Zustandsfeststellung der Verkehrsanlagen

Zusatz: BE: Amt 66; 20:00 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0324/08
Ö 5.7Prioritätenliste zur Verbesserung des baulichen Zustandes der Verkehrsanlagen

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0487/08
Ö 5.7.1Prioritätenliste zur Verbesserung des baulichen Zustandes der Verkehrsanlagen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0487/08/1
Ö 5.8Eilentscheidung des Oberbürgermeisters über überplanmäßige Ausgaben für die Unterhaltung der Straßen, Wege und Plätze, den Energiebedarf der Straßenbeleuchtung und Lichtsignalanlagen, sowie über die Niederschlagswasserentgelte für öffentliche Straßen (vorbehaltlich der Genehmigung in der OB-DB am 13.01.2009)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0396/08
Ö 5.9Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2007

Zusatz: BE: FB 02; 20:30 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0467/08