Finanz- und Grundstücksausschuss - 14.01.2009 - 16:00-20:30 Uhr

Sitzung
FG/098(IV)/09
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Klinikum Magdeburg gGmbH
Raum A 168
Datum
14.01.2009
Zeit
16:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 1.1

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 1.2

Genehmigung der Niederschriften vom 19.11.2008, 21.11.2008 und 03.12.2008 (soweit vorliegend)

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 2

Begehung der Klinikum Magdeburg gGmbH

 
N 2.1

Berichterstattung an den Finanz- und Grundstücksausschuss zur Umsetzung der Wirtschafts- und Finanzplanung der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: II/01 u. Klinikum Magdeburg gGmbH; 16:10 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 3

Lenkungsausschuss

 
N 3.1

Grundstücksveräußerung des Entwicklungsträgers

Zusatz: BE: FB 62; 17:00 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3.2

Honorarabrechnung des Entwicklungsträgers für das Jahr 2007

Zusatz: BE: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 3.3

Weitere Darlehensaufnahme zur Ablösung eines Darlehens des Treuhandvermögens

Zusatz: BE: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 3.4

Verschiedenes - Lenkungsausschuss

Zusatz: BE: FB 62

 
N 4

Beschlussvorlagen und Informationen

 
N 4.1

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23; 17:45 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 4.2

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 4.3

Stellungnahme zum Bericht des Landesrechnungshofes

Zusatz: BE: Amt 51; 18:00 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 4.4

Ermächtigung zur Umschuldung /Tilgung

Zusatz: BE: FB 02; 18:10 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 4.5

Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4.6

Treuhandvertrag Kita-Gesellschaft Magdeburg mbH - 2. Bauabschnitt

Zusatz: BE: Eb Kgm; 18:30 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 4.7

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Sanierungsgebietes Buckau

Zusatz: BE: Amt 61; 18:40 Uhr

Beschluss: vertagt

 
N 4.8

Umwidmung von Fördermitteln aus dem Programmjahr 2005, Stadtumbau Ost - Aufwertung, Fördergebiet Neustadt

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4.9

Widerrufsbescheid des Landesverwaltungsamtes zum Abriss des "Blauen Bocks"

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 5

Beschlussvorlagen und Informationen

 
Ö 5.1

Sichtbarmachung "Sudenburger Tor" einschließlich Leitungsumverlegungen und Archäologie

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: vertagt

DS0552/08
Ö 5.2

Elbequerung zwischen dem Stadtzentrum und den ostelbischen Stadtteilen im Bereich der Zollbrücke und Alte Elbe

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0589/08
Ö 5.2.1

Elbequerung zwischen dem Stadtzentrum und den ostelbischen Stadtteilen im Bereich der Zollbrücke und Alte Elbe

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0589/08/1
Ö 5.2.2

Elbequerung zwischen dem Stadtzentrum und den ostelbischen Stadtteilen im Bereich der Zollbrücke und Alte Elbe

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0589/08/2
Ö 5.3

Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2007

Zusatz: BE: II/01; 19:30 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0582/08
Ö 5.4

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters entsprechend § 62 Abs. 4 GO LSA über die Deckung eines 4. Teilbetrages der außerplanmäßigen Ausgabe zur BUGA 1999

Zusatz: BE: II/01

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0388/08
Ö 5.5

Kommunaler Finanzierungsanteil (KFA) an den Verwaltungskosten der Jobcenter ARGE Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Amt 50; 19:50 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0607/08
Ö 5.6

Zustandsfeststellung der Verkehrsanlagen

Zusatz: BE: Amt 66; 20:00 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0324/08
Ö 5.7

Prioritätenliste zur Verbesserung des baulichen Zustandes der Verkehrsanlagen

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0487/08
Ö 5.7.1

Prioritätenliste zur Verbesserung des baulichen Zustandes der Verkehrsanlagen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0487/08/1
Ö 5.8

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters über überplanmäßige Ausgaben für die Unterhaltung der Straßen, Wege und Plätze, den Energiebedarf der Straßenbeleuchtung und Lichtsignalanlagen, sowie über die Niederschlagswasserentgelte für öffentliche Straßen (vorbehaltlich der Genehmigung in der OB-DB am 13.01.2009)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0396/08
Ö 5.9

Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2007

Zusatz: BE: FB 02; 20:30 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0467/08