Finanz- und Grundstücksausschuss - 22.04.2009 - 17:00-20:15 Uhr

Sitzung
FG/105(IV)/09
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Altes Rathaus,
Hansesaal
Datum
22.04.2009
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 1.1

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 1.2

Genehmigung der Niederschrift vom 25.03.2009

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 2

Lenkungsausschuss

 
N 2.1

Sachstandsbericht zu URBACT

Zusatz: BE: BOB - Herr Dr. Puchta; 17:10 Uhr

 
N 2.2

Verschiedenes

Zusatz: BE: Bg VI, Bg III

 
N 3

Beschlussvorlagen

 
N 3.1

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23; 17:25 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 
N 3.2

Sachstandsbericht zu Verkauf ehemaliges Altenpflegeheim "Am Luisengarten" (DS0599/08)

Zusatz: BE: FB 23

 
N 3.3

Verlängerung der Ausreichung einer Verpfändungsurkunde

Zusatz: BE: FB 02; 17:35 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 4

Beschlussvorlagen und Informationen

 
Ö 4.1

Einsatz von Ventilwächtern in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: vertagt

I0055/09
Ö 4.2

Erweiterung des Anpassungsgebietes in der Ortslage Rothensee durch förmliche Festlegung nach § 170 BauGB i. V. m. § 165 Abs. 6 BauGB

Zusatz: BE: FB 62; 17:50 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0086/09
Ö 4.3

Jahresabschluss 2008 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID)

Zusatz: BE: II/01; 18:00 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0102/09
Ö 4.4

Straßenausbau Berliner Chaussee von Ziegelei-Privatweg bis Knoten Ehlegrund, Investitionsprioritätenliste 2009-2012, lfd.Nr. 11

Zusatz: BE: Amt 66; 18:05 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0088/09
Ö 4.5

Grundsatzbeschluss zum weiteren Verfahren der Sanierung der Gruson-Gewächshäuser

Zusatz: BE: IV/02; 18:15 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0017/09
Ö 4.6

Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Entwicklung der Kinderspiel- und Freizeitflächen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0058/09
Ö 4.6.1

Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Entwicklung der Kinderspiel- und Freizeitflächen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: EB SFM; 18:25 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0058/09/1
Ö 4.6.2

Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Entwicklung der Kinderspiel- und Freizeitflächen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0058/09/2
Ö 4.6.3

Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Entwicklung der Kinderspiel- und Freizeitflächen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1

DS0058/09/3
Ö 4.6.4

Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Entwicklung der Kinderspiel- und Freizeitflächen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0058/09/4
Ö 4.7

Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 31.12.2008

Zusatz: BE: FB 02; 18:35 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0051/09
Ö 4.8

Eckwertebeschluss für den Haushalt 2010

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0115/09
Ö 4.9

Finanzierung von Investitionen aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) - Konjunkturpaket II

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0104/09
Ö 4.9.1

Finanzierung von Investitionen aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) - Konjunkturpaket II

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0104/09/1
Ö 4.9.2

Finanzierung von Investitionen aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) - Konjunkturpaket II

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0104/09/2
Ö 4.10

Sanierung historischer Stadtkern / Vermögenshaushalt 2009, Haushaltsstelle 2.61513-91 / Städtebauförderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz im Erhaltungssatzungsgebiet "Domplatz/ Südliches Stadtzentrum"

Zusatz: BE: Amt 61; 19:15 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0049/09
Ö 5

Anträge und Stellungnahmen

 
Ö 5.1

Erstellung eines Brachflächenkatasters für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0032/09
Ö 5.1.1

Erstellung eines Brachflächenkatasters für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0064/09