Finanz- und Grundstücksausschuss - 17.06.2009 - 17:00-20:15 Uhr

Sitzung
FG/109(IV)/09
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Altes Rathaus,
Hansesaal
Datum
17.06.2009
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 1.1

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 1.2

Genehmigung der Niederschriften vom 06.05.09, 20.05.09 und 03.06.09 (soweit vorliegend)

 
Ö 1.3

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 2

Lenkungsausschuss

 
N 2.1

Personaleinsatzplanung des Entwicklungsträgers KGE Kommunalgrund GmbH für das Jahr 2009 für den Entwicklungsbereich " Alte Neustadt - Handelshafen " - Zone IV

Zusatz: BE: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 2.2

Verschiedenes

Zusatz: BE: Bg VI, Bg III

 
N 3

Beschlussvorlagen und Informationen

 
N 3.1

Operatives Beteiligungscontrolling I. Quartal 2009

Zusatz: BE: II/01

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 3.2

Operatives Eigenbetriebscontrolling (vorbehaltlich der Genehmigung in der OB-DB am 09.06.2009)

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 3.3

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3.4

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3.5

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3.6

Verkauf eine Grundstücks

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3.7

Weiterführende Berichterstattung zur Information I0050/09 (Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Prüfung der Vergabe an Aufträgen an Inkassounternehmen zur Realisierung von privatrechtlichen Forderungen) bezüglich des Ergebnisses der Nutzung des Adresspaketes der Auskunftei "arvato infoscore"

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 3.8

Information über die unbefristeten Niederschlagungen

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 3.9

Stellungnahme des Amtes 51 mit Bezug auf die KJFE Maikäferclub und die Information über die unbefristeten Niederschlagungen (I0042/09)

 
N 3.10

Neuordnung der Betreibung ab 01.07.2009 (vorbehaltlich der Genehmigung in der OB-DB am 09.06.2009)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 4

Beschlussvorlagen, Informationen sowie Anträge und Stellungnahmen

 
Ö 4.1

Analyse der Kasseneinnahmereste per 31.12.2008

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0118/09
Ö 4.2

Kofinanzierung der zweiten Kommunal-Kombi Landesförderrunde: Deckung der überplanmäßigen Ausgaben aus der Haushaltsstelle 1.48200.691100.1 (KdU) sowie aus Einnahmen (Fördermittel) des Landes (Haushaltsstelle 1.48200.171000.2)

Zusatz: BE: Amt 50

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0194/09
Ö 4.3

Erweiterung Spielplatz am Europaring

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0057/09
Ö 4.3.1

Erweiterung Spielplatz am Europaring

Zusatz: BE: EB SFM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0113/09
Ö 4.4

Integriertes Handlungskonzept als Grundlage einer integrierten Stadtteilentwicklung in den Stadtteilen Kannenstieg und Neustädter See im Rahmen des Förderprogramms "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt"

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0132/09
Ö 4.5

Bestätigung des präzisierten Vorhaben,- Kosten,- Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt" mit den Stadtteilen Magdeburg Kannenstieg und Neustädter See

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0133/09
Ö 4.6

Ausbau und Verlängerung des Schroteradweges im Bereich des Schulkomplexes und am Westrand des Neustädter Sees (2.BA, Förderprogramm Soziale Stadt, Maßnahme Kannenstieg-Neustädter See)

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0151/09
Ö 4.7

Zukünftige Grundstücksnutzung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1

A0019/09
Ö 4.7.1

Zukünftige Grundstücksnutzung (WV aus FG-Sitzung vom 20.05.2009)

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0089/09
Ö 4.8

Finanzierung von Investitionen im Rahmen des Bundesprogramms zum Ausbau der Kinderbetreuung für Unter-3-Jährige

Zusatz: BE: Eb Kgm

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0222/09
Ö 4.9

Maßnahmen des Konjunkturprogramms II - Ergänzung zur Drucksache DS0104/09 (7 Maßnahmen)

Zusatz: BE: Eb Kgm

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0225/09
Ö 4.10

Rekonstruktion in der KJFE "Banane"

Beschluss: zurückgestellt

A0049/09
Ö 4.10.1

Rekonstruktion in der KJFE "Banane"

Zusatz: BE: Eb Kgm

Beschluss: zurückgestellt

S0125/09
Ö 4.11

Sportplatz Hermann-Hesse-Straße

Beschluss: vertagt

A0047/09
Ö 4.11.1

Sportplatz Hermann-Hesse-Straße

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: vertagt

S0106/09
Ö 4.12

Prioritätensetzung EFRE-Mittel

Beschluss: vertagt

A0069/09
Ö 4.12.1

Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14

Beschluss: vertagt

DS0627/08/1
Ö 4.12.2

Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14

Beschluss: vertagt

DS0627/08/3
Ö 4.12.3

Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14 (WV aus FG-Sitzung vom 20.05.2009 soweit Stellungnahme der Verwaltung vorliegend)

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: vertagt

DS0627/08/5
Ö 4.13

Bewirtschaftung von Parkgebieten (WV aus FG-Sitzung vom 20.05.2009 soweit Zuarbeit vorliegend)

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0056/09
Ö 4.14

Konjunkturprogramm II Grundsatzbeschluss zur Mitwirkung am Projekt "Verkehrslage Mitteldeutschland" des Landes Sachsen-Anhalt (Verkehrsmanagementnetzwerk) und der Errichtung einer Verkehrsmanagementzentrale Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0252/09