Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 29.04.2009 - 17:00-18:30 Uhr

Sitzung
KRB/054(IV)/09
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Datum
29.04.2009
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 19.03.2009

 
Ö 4

Regelung zur Namensgebung von Schulen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0039/09
Ö 5

Neufassung der Stellplatzablösesatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0089/09
Ö 6

3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0106/09
Ö 7

Einsatz von Ventilwächtern in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0055/09
Ö 8

Energieschuldenprävention

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0025/09
Ö 8.1

Energieschuldenprävention

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0084/09
Ö 9

Rechte bei archäologischen Grabungen

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0026/09
Ö 9.1

Rechte bei archäologischen Grabungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0085/09
Ö 10

Ausstellung der Domfundstücke in der Landeshauptstadt

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0031/09
Ö 10.1

Ausstellung der Domfundstücke in der Landeshauptstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0090/09
Ö 11

Konzept für die weitere Entwicklung der Feuerwehren der LH Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0040/09
Ö 11.1

Konzept für die weitere Entwicklung der Feuerwehren der LH Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0083/09
Ö 11.2

Konzept für die weitere Entwicklung der Feuerwehren der LH Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0040/09/1
Ö 12

Verschiedenes