Stadtrat - 10.09.2009 - 14:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR/003(V)/09
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
10.09.2009
Zeit
14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 2.(V) Sitzung vom 13.08.09

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß des Beschlusses des Stadtrates vom 28.05.2009 - Maßnahme des Konjunkturprogrammes II - Investitionen zur Deponiestilllegung der Altdeponie Hängelsberge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0164/09
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Gültigkeit der Kommunalwahl

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0404/09
Ö 6.2

Aufhebung des Beschlusses zur Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0408/09
Ö 6.2.1

Aufhebung des Beschlusses zur Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0408/09/1
Ö 6.3

Konjunkturpaket II: Modernisierung der Schwimmhalle Diesdorf, Große-Diesdorfer-Straße 104a, 39110 Magdeburg - Beschluss zur EW-Bau

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0395/09
Ö 6.4

Schenkung der Bild-Zeitung an deutsche Landeshauptstädte

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0301/09
Ö 6.4.1

Schenkung der Bild-Zeitung an deutsche Landeshauptstädte

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 23, Enthaltungen: 5

DS0301/09/1
Ö 6.5

Besetzung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg - feststellender Stadtratsbeschluss

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0385/09
Ö 6.6

2. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 10

DS0125/09
Ö 6.6.1

2. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung

Zusatz: Fraktion SPD- Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0125/09/1
Ö 6.7

Jahresabschluss 2008 der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE mbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0286/09
Ö 6.8

Jahresabschluss 2008 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH, Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0290/09
Ö 6.9

Jahresabschluss 2008 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0293/09
Ö 6.10

Jahresabschluss 2008 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0294/09
Ö 6.11

Jahresabschluss 2008 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0296/09
Ö 6.12

Jahresabschluss 2008 der Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Magdeburg GmbH (MVGM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0297/09
Ö 6.13

Jahresabschluss zum 31.12.2007 der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0303/09
Ö 6.14

Jahresabschluss zum 31.12.2008 der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0306/09
Ö 6.15

Erarbeitung der neuen Dachmarke für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 23, Enthaltungen: 4

DS0231/09
Ö 6.15.1

Erarbeitung der neuen Dachmarke für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0231/09/1
Ö 6.15.2

Erarbeitung der neuen Dachmarke für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0231/09/2
Ö 6.15.3

Erarbeitung der neuen Dachmarke für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Westphal (Fraktion Bündnis90/Die Grünen)

Beschluss: geändert beschlossen

DS0231/09/3
Ö 6.15.4

Erarbeitung der neuen Dachmarke für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Frsktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

DS0231/09/4
Ö 6.16

Konzeption zur Integration der Landeshauptstadt Magdeburg in das Tourismusprojekt "Schwedenstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0339/09
Ö 6.17

Bestellung des Beschäftigtenvertreters für den Betriebsauschuss des Konservatoriums Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0384/09
Ö 6.18

Fördergebietkulissen im Rahmen des Förderprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0354/09
Ö 6.19

Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0053/09
Ö 6.19.1

Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: Franktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0053/09/1
Ö 6.20

Mittelbereitstellung im Vermögenshaushalt 2009 in Vorbereitung der europaweiten Ausschreibung der Vorplanung für eine Elbquerung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0240/09
Ö 6.20.1

Mittelbereitstellung im Vermögenshaushalt 2009 in Vorbereitung der europaweiten Ausschreibung der Vorplanung für eine Elbquerung

Zusatz: Franktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0240/09/1
Ö 6.21

Abgrenzung zu den Straßenbenennungen "Martin-Luther-Platz" und "Martin-Luther-Hain"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0227/09
Ö 6.22

Straßenbenennungen im B-Plangebiet 460-1 1A "Wasserwerk Buckau"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0268/09
Ö 6.23

Geltungsbereichsänderung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 444-1 "Neu Reform"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0139/09
Ö 6.24

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 326-1.1 "Klausenerstraße 37 und 39"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0146/09
Ö 6.24.1

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 326-1.1 "Klausenerstraße 37 und 39"

Zusatz: Fraktion SPD- Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0146/09/1
Ö 6.25

Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 268-5 "Neuprester - Klusdamm"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0168/09
Ö 6.26

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 268-5 " Neuprester - Klusdamm "

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 8, Enthaltungen: 8

DS0169/09
Ö 6.26.1

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 268-5 " Neuprester - Klusdamm "

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0169/09/1
Ö 6.27

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 349-3.1 "Königstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0200/09
Ö 6.28

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 174-3 "Agnetenstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0217/09
Ö 6.28.1

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 174-3 "Agnetenstraße"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: geändert beschlossen

DS0217/09/1
Ö 6.29

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 206-1 "Münchenhofstraße West"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0228/09
Ö 6.30

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 104-4 "Buschfeldstraße/ Forsthausstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0229/09
Ö 6.31

Bestellung der Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Theater Magdeburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0414/09
Ö 6.32

Einziehung des Parkplatzes Hakeborner Straße/ Sudenburger Wochenmarkt

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0377/09
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Beschluss: vertagt

 
Ö 7.1

Änderung der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: vertagt

A0168/09
Ö 7.2

Benennung eines Platzes mit dem Namen "Martin-Luther-Platz"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 30.04.09
Hinweis: Zur Beschlussfassung kommt nur Beschlusspunkt 2!

Beschluss: vertagt

A0207/08/2
Ö 7.2.1

Benennung eines Platzes mit dem Namen "Martin-Luther-Platz"

Beschluss: vertagt

S0182/09
Ö 7.3

Schulen ins Netz

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 30.04.09

Beschluss: vertagt

A0061/09
Ö 7.3.1

Schulen ins Netz

Beschluss: vertagt

S0141/09
Ö 7.4

Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 26.03.09

Beschluss: vertagt

DS0627/08/1
Ö 7.4.1

Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

DS0627/08/1/1
Ö 7.4.2

Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14

Beschluss: vertagt

S0183/09
Ö 7.5

Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14

Zusatz: Ausschuss StBV
WV v. 26.03.09

Beschluss: vertagt

DS0627/08/3
Ö 7.5.1

Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14

Beschluss: vertagt

S0184/09
Ö 7.6

Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14

Zusatz: SR Jürgen Canehl
WV v. 26.03.09

Beschluss: vertagt

DS0627/08/5
Ö 7.6.1

Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14

Beschluss: vertagt

S0185/09
Ö 7.7

Prioritätensetzung EFRE-Mittel

Zusatz: SPD - Fraktion
WV v. 26.03.09

Beschluss: vertagt

A0069/09
Ö 7.7.1

Prioritätensetzung EFRE-Mittel

Beschluss: vertagt

S0181/09
Ö 7.8

Werbung für die Wahlinitiative U 18

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 30.04.09

Beschluss: vertagt

A0079/09
Ö 7.8.1

Werbung für die Wahlinitiative U18

Beschluss: vertagt

S0195/09
Ö 7.9

Förderprogramm für den Nordabschnitt des Breiten Weges

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 30.04.09

Beschluss: vertagt

A0086/09
Ö 7.9.1

Förderprogramm für den Nordabschnitt des Breiten Weges

Beschluss: vertagt

S0157/09
Ö 7.10

Beteiligung am Wettbewerb Stadt der Wissenschaft

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 30.04.09

Beschluss: vertagt

A0087/09
Ö 7.10.1

Beteiligung am Wettbewerb Stadt der Wissenschaft

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: vertagt

A0087/09/1
Ö 7.10.2

Beteiligung am Wettbewerb Stadt der Wissenschaft

Beschluss: vertagt

S0170/09
Ö 7.11

Zusammenarbeit Braunschweig - Radom - Saporoshje - Sarajevo - Magdeburg

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 30.04.09

Beschluss: vertagt

A0088/09
Ö 7.11.1

Zusammenarbeit Braunschweig - Radom - Saporoshje - Sarajevo - Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0175/09
Ö 7.12

Symposium Zukunftsperspektiven für den Wirtschaftsstandort Magdeburg

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 30.04.09

Beschluss: vertagt

A0089/09
Ö 7.12.1

Symposium Zukunftsperspektiven für den Wirtschaftsstandort Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0146/09
Ö 7.13

Magdeburger Seniorenforum

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 28.05.09

Beschluss: vertagt

A0105/09
Ö 7.13.1

Magdeburger Seniorenforum

Beschluss: vertagt

S0202/09
Ö 7.14

Kreuzhorst stärker an Nahverkehr anbinden

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 28.05.09

Beschluss: vertagt

A0109/09
Ö 7.14.1

Kreuzhorst stärker an Nahverkehr anbinden

Beschluss: vertagt

S0201/09
Ö 7.15

Bewerbung um Germany Travel Mart (GTM)

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 28.05.09

Beschluss: vertagt

A0110/09
Ö 7.15.1

Bewerbung um Germany Travel Mart (GTM)

Beschluss: vertagt

S0192/09
Ö 7.16

Modellversuch Straßenmarkierung gegen den Schilderwald

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 28.05.09

Beschluss: vertagt

A0111/09
Ö 7.16.1

Modellversuch Straßenmarkierung gegen den Schilderwald

Beschluss: vertagt

S0177/09
Ö 7.17

Touristische Vermarktung des Schiffshebewerks Rothensee

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 28.05.09

Beschluss: vertagt

A0117/09
Ö 7.17.1

Touristische Vermarktung des Schiffshebewerks Rothensee

Beschluss: vertagt

S0191/09
Ö 7.18

Stadionordnung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 25.06.09

Beschluss: vertagt

A0120/09
Ö 7.18.1

Stadionordnung

Beschluss: vertagt

S0232/09
Ö 7.19

Unterstützung für "Zug der Erinnerung"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 25.06.09

Beschluss: vertagt

A0122/09
Ö 7.19.1

Unterstützung für "Zug der Erinnerung"

Beschluss: vertagt

S0220/09
Ö 7.20

Medienführerschein

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 25.06.09

Beschluss: vertagt

A0123/09
Ö 7.20.1

Medienführerschein

Beschluss: vertagt

S0227/09
Ö 7.20.2

Medienführerschein

Zusatz: Ausschuss RWB

Beschluss: vertagt

A0123/09/1
Ö 7.21

Emissionsfreie Mobilität

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 13.08.09

Beschluss: vertagt

A0148/09
Ö 7.21.1

Emissionsfreie Mobilität

Zusatz: Fraktion SPD- Tierschutzpartei-future!

Beschluss: vertagt

A0148/09/1
Ö 7.21.2

Emissionsfreie Mobilität

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0148/09/2
Ö 7.21.3

Emissionsfreie Mobilität

Beschluss: vertagt

S0242/09
Ö 7.22

Vergabe von Kita-Plätzen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0159/09
Ö 7.23

Verwaltungskostensatzung verändern

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0158/09
Ö 7.24

Seniorenfreundliche Kommunalverwaltung

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0160/09
Ö 7.25

Betriebszeiten Springbrunnen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0164/09
Ö 7.26

Schulwegsicherung Westerhüsen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0161/09
Ö 7.27

Renaturierung der Schrote

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0162/09
Ö 7.28

Kolloquium zum Reformationsjubiläum

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0165/09
Ö 7.29

Optimierung und Erweiterung der Bürgerfragestunde

Zusatz: SR Matthias Gärtner

Beschluss: vertagt

 
Ö 7.30

Unterstützung des Saxn-Anhalt-Orchesters

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0157/09
Ö 7.31

Magdeburger Tierschutzpreis 2010

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0163/09
Ö 7.32

Aufruf zur Beteiligung an der Initiative 361° Toleranz

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0167/09
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 9.1

Hundesteuer

Beschluss: mündlich erledigt

F0137/09
Ö 9.2

Grünflächenpflege in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0131/09
Ö 9.3

Planung der Sanierungsmaßnahmen im Geschwister-Scholl-Gymnasium

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0138/09
Ö 9.4

Nacht- und Anschlussverkehr MVB am Kölner Platz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0146/09
Ö 9.5

"Tatort Baustelle" auch bei öffentlichen Bauvorhaben?

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0139/09
Ö 9.6

B-Planverfahren

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0129/09
Ö 9.7

Schmierereien und Verschmutzung der Sternbrücke

Beschluss: mündlich erledigt

F0132/09
Ö 9.8

Schnittstellenprogramm Kölner Platz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0147/09
Ö 9.9

Verschmutzung von Spielplätzen, insbesondere von Sandkästen, durch Hundekot

Beschluss: mündlich erledigt

F0133/09
Ö 9.10

Umbau des Willy-Brandt-Platzes

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0148/09
Ö 9.11

Verwaltungshandeln im Fall des vermeintlichen Kampfhundes "Bruno"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0134/09
Ö 9.12

Parlamentarischer Abend

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0140/09
Ö 9.13

Kinderparcours für Verkehrserziehung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0141/09
Ö 9.14

Standorte von externen Defibrillatoren

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0142/09
Ö 9.15

Ballonglühen NKE 15.08.2009

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0143/09
Ö 9.16

Tierschutzbeirat

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0144/09
Ö 9.17

Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0145/09
Ö 9.18

Regressforderungen bezüglich Planungen für Eisenbahnüberführung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0135/09
Ö 9.19

Veranstaltungsmanagement

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0149/09
Ö 10

Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
Ö 10.1

Förderung städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen Programmjahr 2009

Beschluss: vertagt

I0137/09
Ö 10.2

Ablaufplan zur Erarbeitung der Nachtragshaushaltssatzung 2009 bezüglich der Maßnahmen Konjunkturpaket II (KP II) gem. § 95 Abs. 2 Nr. 3 GO LSA

Beschluss: vertagt

I0150/09
Ö 10.3

Bericht über die Arbeit der Wirtschaftsinitiative für Mitteldeutschland

Beschluss: vertagt

I0170/09
Ö 10.4

Sachstand Wirtschaftsförderung

Beschluss: vertagt

I0151/09
Ö 10.5

Sachstand und Perspektiven der interkommunalen Zusammenarbeit

Beschluss: vertagt

I0175/09
Ö 10.6

Bei Auswandererorganisationen für Magdeburg werben.

Beschluss: vertagt

I0186/09
Ö 10.7

Beteiligung am Wettbewerb European Enterprise Award 2009

Beschluss: vertagt

I0188/09
Ö 10.8

Einführung eines Tempolimits in der Arndtstraße

Beschluss: vertagt

I0183/09
Ö 10.9

Tempo 30 im Breiten Weg

Beschluss: vertagt

I0184/09
Ö 10.10

Information zu Maßnahmen des Konjunkturpaketes II - Sachstand zur Umsetzung der Finanzierung der Investitionen

Beschluss: vertagt

I0200/09
Ö 10.11

Universitätsplatz Ostseite

Beschluss: vertagt

I0201/09
Ö 10.12

Vorbereitung 2. Fachkonferenz Kinder- und Familienarmut

Beschluss: vertagt

I0202/09
Ö 10.13

Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2009

Beschluss: vertagt

I0205/09
Ö 10.14

Korrektur des Ablaufplanes zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2010 (Finanz- und Ergebnisplan

Beschluss: vertagt

I0216/09
Ö 10.15

Teilnahme von Bürgerinnen und Bürgern an Delegationsreisen in Partnerstädte der Landeshauptstadt

Beschluss: vertagt

I0162/09
Ö 10.16

Maßnahmen zum Schutz des Klimas in den Jahren 2009 und 2010

Beschluss: vertagt

I0169/09

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

Beschluss: vertagt

 
N 11

Anfragen an die Verwaltung

 
N 11.1

Parkplatz Klinikum

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat

Beschluss: vertagt

 
N 12.1

Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 12.2

Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 12.3

Änderung eines Mietvertrages

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 12.4

Zustimmung zum Erwerb einer Beteiligung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12.4.1

Zustimmung zum Erwerb einer Beteiligung

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.4.2

Zustimmung zum Erwerb einer Beteiligung

Zusatz: SR Westphal (Fraktion Bündnis90/Die Grünen)

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12.5

Vergleich in einem Rechtsstreit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 
N 13

Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
N 13.1

DS0091/09 - Änderung eines Mietvertrages mit dem Golfclub

Beschluss: vertagt