Stadtrat - 08.10.2009 - 14:00-21:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Bestätigung der Beschlussprotokolle der 3.(V)/4.(V) Sitzung vom 10.09./14.09.09 
Ö 4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
Ö 5Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 5.1Ausbildungsplanung ab 2010; Bereitstellung betrieblicher Ausbildungsplätze ab 2010 in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0305/09
Ö 5.2Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2009 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0375/09
Ö 5.3Zweckgebundene Zuführung zur Rücklage für "Public Private Partnership" (PPP)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0311/09
Ö 5.4Jahresabschluss 2008 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozeßinnovation GmbH (ZPVP GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0369/09
Ö 5.5Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2008 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0382/09
Ö 5.6Zukunft der P.G.M. Parkraum Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0279/09
Ö 5.6.1Zukunft der P.G.M. Parkraum Magdeburg GmbH

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0279/09/1
Ö 5.6.2Zukunft der P.G.M. Parkraum Magdeburg GmbH

Zusatz: Finanz- und Grundstückausschuss

Beschluss: abgelehnt

DS0279/09/2
Ö 5.6.3Zukunft der P.G.M. Parkraum Magdeburg GmbH

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

DS0279/09/3
Ö 5.7Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0421/09
Ö 5.8Kaiser-Otto-Fest ( Beschluss-Nr. 2102-70(IV)08)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0269/09
Ö 5.9Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes theater magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0298/09
Ö 5.10Bestellung des Beschäftigtenvertreters für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Puppentheater Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0424/09
Ö 5.11Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis (DK) "Hilfe zur Erziehung" (HzE) in Höhe von 2.275.100 EUR im Haushaltsjahr 2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0364/09
Ö 5.12Bürgerbefragung Sozialmonitoring

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

DS0372/09
Ö 5.12.1Bürgerbefragung Sozialmonitoring

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 16, Enthaltungen: 6

DS0372/09/1
Ö 5.12.2Bürgerbefragung Sozialmonitoring

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

DS0372/09/2
Ö 5.12.3Bürgerbefragung Sozialmonitoring

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

DS0372/09/3
Ö 5.132. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 237-2 "Zentraler Platz/ Elbufer" im Teilbereich B

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0122/09
Ö 5.13.12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 237-2 "Zentraler Platz/ Elbufer" im Teilbereich B

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0122/09/1
Ö 5.13.22. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 237-2 "Zentraler Platz/ Elbufer" im Teilbereich B

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0122/09/2
Ö 5.13.32. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 237-2 "Zentraler Platz/ Elbufer" im Teilbereich B

Beschluss: abgelehnt

DS0122/09/3
Ö 5.13.42. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 237-2 "Zentraler Platz/ Elbufer" im Teilbereich B

Beschluss: abgelehnt

DS0122/09/4
Ö 5.14Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 206-2 "Lorenzweg/ Steinkuhle"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0232/09
Ö 5.15Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 116-1 "Kannenstieg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0235/09
Ö 5.16Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 230-2 "Nachnutzung Krankenhaus Altstadt"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0250/09
Ö 5.17Satzung zum Bebauungsplan Nr. 230-2 "Krankenhaus Altstadt"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 6

DS0251/09
Ö 5.17.1Satzung zum Bebauungsplan Nr. 230-2 "Krankenhaus Altstadt"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0251/09/1
Ö 5.18Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 367-1 "Straßenbau Diesdorf", einschließlich der ersatzweisen Planung nach § 28 Abs. 3 PbefG und der durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfung für das Straßenbahnbauvorhaben

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0258/09
Ö 5.19Satzung zum Bebauungsplan Nr. 367-1 "Straßenbau Diesdorf", einschließlich der ersatzweisen Planung nach § 28 Abs. 3 PbefG und der durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfung für das Straßenbahnbauvorhaben

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0259/09
Ö 5.20Widmung von Straßen im B-Plan-Gebiet 484-1 "Welsleber Straße" zu Gemeindestraßen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0260/09
Ö 5.21Widmung von Straßen im B-Plan-Gebiet 353-1, 2.Ä "Wanzleber Chaussee/ Königstraße" zu Gemeindestraßen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0262/09
Ö 5.22Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 142-1 "Othrichstraße/ Resewitzstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0261/09
Ö 5.22.1Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 142-1 "Othrichstraße/ Resewitzstraße"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0261/09/1
Ö 5.22.2Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 142-1 "Othrichstraße/ Resewitzstraße"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0261/09/2
Ö 5.23Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 137-1 "Hundisburger Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0276/09
Ö 5.24Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes 114-1 "Hanns-Eisler-Platz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0299/09
Ö 5.25Abschluss der Vereinbarung zum Ausbau der B 1 für den Bau des Abschnittes Ehlegrund bis zur Brücke über den Umflutkanal zwischen der LH MD und dem Landesbetrieb Bau Sachsen-Anhalt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0300/09
Ö 5.26Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 103-7 "August-Bebel-Damm/ nördlich Hohenwarther Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0330/09
Ö 5.27Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 111-5 "Milchweg/ Birkenweiler 4. Gartenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0331/09
Ö 5.28Stellungnahme zur Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes LSA über die überörtliche Prüfung der Landeshauptstadt Magdeburg vom 29. Mai 2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0332/09
Ö 5.29Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg - Baustein Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 26, Enthaltungen: 2

DS0266/09
Ö 5.29.1Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg - Baustein Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 28, Enthaltungen: 6

DS0266/09/1
Ö 5.29.2Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg - Baustein Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Enthaltungen: 10

DS0266/09/2
Ö 5.29.3Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg - Baustein Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 32, Enthaltungen: 3

DS0266/09/3
Ö 5.30Änderung des Bebauungsplanes Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd" im Teilbereich A und Vergrößerung des Geltungsbereichs

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 25.06.09
i.V. mit TOP 9.3 - I0198/09

Beschluss: geändert beschlossen

DS0057/09
Ö 5.30.1Änderung des Bebauungsplanes Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd" im Teilbereich A und Vergrößerung des Geltungsbereichs

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: geändert beschlossen

DS0057/09/2
Ö 6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 6.1Änderung der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss KRB
WV v. 10.09.09

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0168/09
Ö 6.1.1Änderung der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0168/09/1
Ö 6.2Spielplatz in Nordwest

Zusatz: SPD - Fraktion
WV v. 26.03.09

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0055/09
Ö 6.2.1Spielplatz in Nordwest

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0055/09/1
Ö 6.2.2Spielplatz in Nordwest

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0134/09
Ö 6.3Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Entwicklung der Kinderspiel- und Freizeitflächen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss StBV
WV v. 30.04.09

Beschluss: vertagt

DS0058/09/4
Ö 6.3.1Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Entwicklung der Kinderspiel- und Freizeitflächen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0147/09
Ö 6.4Beteiligung am Wettbewerb "Barrierefreie Kommune"

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 26.03.09

Beschluss: vertagt

A0062/09
Ö 6.4.1Beteiligung am Wettbewerb "Barrierefreie Kommune"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0062/09/1
Ö 6.4.2Beteiligung am Wettbewerb "Barrierefreie Kommune"

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: vertagt

A0062/09/2
Ö 6.4.3Beteiligung am Wettbewerb "Barrierefreie Kommune"

Beschluss: vertagt

S0179/09
Ö 6.5Stadtteilvitrine im Rathaus

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 30.04.09

Beschluss: vertagt

A0094/09
Ö 6.5.1Stadtteilvitrine im Rathaus

Beschluss: vertagt

S0178/09
Ö 6.6Erstellung eines Grünkonzepts für die LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 26.03.09

Beschluss: vertagt

A0073/09
Ö 6.6.1Erstellung eines Grünkonzepts für die LH Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0188/09
Ö 6.7Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: SPD - Fraktion
WV v. 30.04.09 und 13.08.09

Beschluss: vertagt

A0075/09
Ö 6.7.1Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0075/09/1
Ö 6.7.2Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: vertagt

A0075/09/2
Ö 6.7.3Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei- future!

Beschluss: vertagt

A0075/09/3
Ö 6.7.4Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: SR Herbst
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0075/09/3/1
Ö 6.7.5Ärztemangel in Magdeburg

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: vertagt

A0075/09/4
Ö 6.7.6Ärztemangel in Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0160/09
Ö 6.8Betreuung behinderter Arbeitssuchender

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 28.05.09

Beschluss: vertagt

A0107/09
Ö 6.8.1Betreuung behinderter Arbeitssuchender

Beschluss: vertagt

S0208/09
Ö 6.9Haltestellen Klinikum Magdeburg gGmbH

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 28.05.09

Beschluss: vertagt

A0112/09
Ö 6.9.1Haltestellen Klinikum Magdeburg GmbH

Beschluss: vertagt

S0198/09
Ö 6.10Prüfung der Errichtung eines Haltepunktes für Reisebusse vor der Tourist-Information

Zusatz: Fraktion future! - die junge Alternative
WV v. 28.05.09

Beschluss: vertagt

A0114/09
Ö 6.10.1Prüfung der Errichtung eines Haltepunktes für Reisebusse vor der Tourist-Information

Beschluss: vertagt

S0205/09
Ö 6.11Erweiterung des Alkoholverbots auf den Konrad-Adenauer-Platz

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 13.08.09

Beschluss: vertagt

A0138/09
Ö 6.11.1Erweiterung des Alkoholverbots auf den Konrad-Adenauer-Platz

Beschluss: vertagt

S0252/09
Ö 6.12Umgang mit Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes Magdeburg (1M 61/04) vom 18.11.2004

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0170/09
Ö 6.13"Save me" - Resettlement-Programm

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

A0177/09
Ö 6.14Ortsteiltafeln

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0172/09
Ö 6.15Aufhebung Parkverbote

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0176/09
Ö 6.16Modellvorhaben Schulobstprogramm

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0173/09
Ö 6.17Projekt "Nette Toilette"

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0174/09
Ö 6.18Bewerbung um Durchführung des nächsten Landesseniorensportfestivals

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0175/09
Ö 6.19Barrierefreie Gestaltung MVB-Haltestelle Kroatenweg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0181/09
Ö 6.20Verbesserung der Verkehrssituation während des Baus der Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0182/09
Ö 6.21Hinweise SolarLokal

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0179/09
Ö 6.22Städtisches Grün als Lebensraum für Bestäubersinsekten

Zusatz: Fraktion CDU/BfM und Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0183/09
Ö 6.23Barrierefreier Zugang Bahnsteige Hauptbahnhof

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: vertagt

A0180/09
Ö 6.24"Vegi Tag" für Magdeburg

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future! und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0178/09
Ö 6.24.1"Vegi Tag" für Magdeburg

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0178/09/1
Ö 6.24.2"Vegi Tag" für Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0178/09/2
Ö 6.25Kinder- und Jugendkonferenz im Magdeburger Rathaus

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0186/09
Ö 7Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
Ö 8.1Sudenburger Tor

Beschluss: vertagt

F0156/09
Ö 8.2Freiwilligenpass

Beschluss: vertagt

F0159/09
Ö 8.3Umsetzung Förderrichtlinie des Stadtsportbundes

Beschluss: vertagt

F0154/09
Ö 8.4Fremdsprachenkenntnisse der Mitarbeiter im Empfangsbereich

Beschluss: vertagt

F0152/09
Ö 8.5Ordnung und Sauberkeit am Salbker See

Beschluss: vertagt

F0153/09
Ö 8.6Bewuchs Alte Elbe

Beschluss: vertagt

F0155/09
Ö 8.7Neuer Sachstand "Einmalige Beihilfen für Pflegekinder bzw. deren Pflegeeltern"

Beschluss: vertagt

F0160/09
Ö 8.8Sachstand Fahrradboxen

Beschluss: vertagt

F0161/09
Ö 8.9Vertretung der Stadtverwaltung im Außenverhältnis

Beschluss: vertagt

F0162/09
Ö 8.10Stand Einsatz von Zentraldimmgeräten

Beschluss: vertagt

F0163/09
Ö 8.11Entwicklung der Anzahl der Bundeseinrichtungen und deren Mitarbeiter

Beschluss: vertagt

F0164/09
Ö 8.12Energiesparpotential im Rathaus

Beschluss: vertagt

F0165/09
Ö 8.13Hartz- IV-Forderungen - Entwicklung von Freitischen

Beschluss: vertagt

F0166/09
Ö 8.14Sprechzeiten Bußgeldabteilung

Beschluss: vertagt

F0167/09
Ö 8.15Entwicklung des Harsdorfer Platzes

Beschluss: vertagt

F0170/09
Ö 8.16Perspektiven für das Sudenburger Wohngebiet Friedenshöhe

Beschluss: vertagt

F0169/09
Ö 8.17Sachstand zur DS 0437/08, Satzung zum Bebauungsplan Nr. 235-3 Neustädter Straße an der Magdalenenkapelle

Beschluss: vertagt

F0168/09
Ö 8.18Hat Magdeburg ICE-Anbindung verschlafen?

Beschluss: vertagt

F0171/09
Ö 9Informationsvorlagen 
Ö 9.1Arbeitsgruppen und Initiativfonds Gemeinwesenarbeit - 2008

Beschluss: vertagt

I0126/09
Ö 9.2Informationen zum Schulmuseum für Magdeburg (Beschluss 2406-80(IV)09)

Beschluss: vertagt

I0154/09
Ö 9.3Information zur Drucksache DS0057/09 und Änderungsantrag DS0057/09/1 "Änderung des Bebauungsplanes Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd" im Teilbereich A und Vergrößerung des Geltungsbereichs"

Beschluss: vertagt

I0198/09
Ö 9.4Information zur aktuellen Situation im Bereich Wohngeld - Geschäftsbericht 1. Halbjahr 2009

Beschluss: vertagt

I0208/09
Ö 9.5Bericht über die Umsetzung der Leitlinien der Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung in der Landeshauptstadt Magdeburg - Stand 30.06.2009

Beschluss: vertagt

I0215/09
Ö 9.6Konjunkturpaket II: Teilsanierung und Ergänzungsbau Kindertagesstätte Nachtweide 69 - Vorfahrtsbeschluss des Stadtrates vom 28. Mai 2009 (DS0173/09)

Beschluss: vertagt

I0227/09
Ö 9.7Konjunkturpaket II: Teilsanierung und Ergänzungsbau der KITA "Bertis Biberburg, Faberstraße 31 - gem. Vorfahrtsbeschluss des Stadtrates vom 28. Mai 2009 (DS0173/09)

Beschluss: vertagt

I0230/09
Ö 9.8Konjunkturpaket II: Teilsanierung der Sporthalle Grundschule "Am Pechauer Platz" - Vorfahrtsbeschluss des Stadtrates vom 28. Mai 2009 (DS0173/09)

Beschluss: vertagt

I0231/09
Ö 9.9Konjunkturpaket II: Grundschule Diesdorf - Energetische Modernisierung der Sporthalle, Großer Gang 1, 39110 Magdeburg - Vorfahrtsbeschluss des Stadtrates vom 28. Mai 2009 (DS0173/09)

Beschluss: vertagt

I0240/09
Ö 9.10Konjunkturpaket II: Brandschutzmaßnahmen am Schulgebäude und Sanierung Sporthalle GS "An der Klosterwuhne", Pablo-Neruda-Straße 12 - gem. Vorfahrtsbeschluss des Stadtrates vom 28. 05. 2009 (DS0173/09)

Beschluss: vertagt

I0247/09
Ö 9.11Einladung zur Einwohnerversammlung im Stadtteil Neustädter Feld

Beschluss: vertagt

I0241/09

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 10Anfragen an die Verwaltung 
N 11Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 11.1Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 11.2Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 11.3Darlehensgewährung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 11.4Weiterführung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 
N 11.4.1Weiterführung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

 
N 11.4.2Überweisung der DS 0188/09 in den RWB Ausschuss

Beschluss: vertagt

A0184/09
N 11.5Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost (Aufwertung/ Rückbau), Antragstellung Programmjahr 2010

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 
N 12Anträge 
N 12.1Grundstückserwerb

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

 
N 12.2Überregional erfolgreiche Unternehmen ehren

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

 
N 13Informationsvorlagen 
N 13.1Vermarktung Hyparschale

Beschluss: vertagt

 
N 13.2Vergabebericht

Beschluss: vertagt