Stadtrat - 05.11.2009 - 14:00-20:30 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Bestätigung der Beschlussprotokolle der 5. (V) und 6.(V) Sitzung des Stadtrates vom 08./12.10.09 
Ö 4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
Ö 5Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 5.1Konjunkturpaket II: Erweiterung des Kulturhistorischen Museums (Südverbinder)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0436/09
Ö 5.1.1Konjunkturpaket II:Erweiterung des Kulturhistorischen Museums (Südverbinder)

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0436/09/1
Ö 5.2Konjunkturprogramm II: 1. BA Gruson Gewächshäuser

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0438/09
Ö 5.3Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement (Eb KGm)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0412/09
Ö 5.4Wahl des Kreisjägermeisters sowie der Mitglieder des Jagdbeirates

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0417/09
Ö 5.5Nachtragshaushaltssatzung 2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0399/09
Ö 5.5.1Nachtragshaushaltssatzung 2009

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0399/09/1
Ö 5.6ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH
Jahresabschluss zum 31.12.2008

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0397/09
Ö 5.7Jahresabschluss 2008 der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH (AQB)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0400/09
Ö 5.8Jahresabschluss 2008 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0403/09
Ö 5.9Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des Geschäftsjahres 2008/2009 der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0416/09
Ö 5.10Jahresabschluss 2008 der Jobcenter-Arbeitsgemeinschaft Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0461/09
Ö 5.11Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des Geschäftsjahres 2009 der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0418/09
Ö 5.12Übertragung der Spielgeräte in das Sondervermögen des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0410/09
Ö 5.13Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Puppentheater der Stadt Magdeburg (EB PTH MD)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0338/09
Ö 5.14Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH
Jahresabschluss zum 31.12.2008

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0378/09
Ö 5.15Verlängerung des Objektüberlassungs- und Zuwendungsrahmenvertrages zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und dem "Kuratorium Industriekultur in der Region Magdeburg e. V."

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0198/09
Ö 5.15.1Verlängerung des Objektüberlassungs- und Zuwendungsrahmenvertrages zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und dem "Kuratorium Industriekultur in der Region Magdeburg e. V."

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0198/09/1
Ö 5.16Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0381/09
Ö 5.17Überplanmäßige Erhöhung des Zuschussbedarfes im Deckungskreis DK KiFöG in Höhe von 1.509.600 EUR für das Haushaltsjahr 2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0365/09
Ö 5.18Bürgerbefragung Sozialmonitoring

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit
WV v. 08.10.09
i.V. mit TOP 9.6 - I0275/09

Beschluss: geändert beschlossen

DS0372/09
Ö 5.18.1Bürgerbefragung Sozialmonitoring

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0372/09/2
Ö 5.18.2Bürgerbefragung Sozialmonitoring

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0372/09/3
Ö 5.19Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 10.09.09

Beschluss: geändert beschlossen

DS0053/09
Ö 5.19.1Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0053/09/1
Ö 5.19.2Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der Vorplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0294/09
Ö 5.19.3Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: Ausschuss Bildung, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0053/09/2
Ö 5.19.4Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der Vorplanung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0053/09/3
Ö 5.20Erste Änderungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg vom 12. Januar 2006

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0112/09
Ö 5.21Grundsatzbeschluss für die Antragstellung zur Aufnahme der Neustadt in das Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die soz. Stadt"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0355/09
Ö 5.22Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.458-2.1 "Sülzeberg Nord - Teilbereich A"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0422/08
Ö 5.22.1Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.458-2.1 "Sülzeberg Nord - Teilbereich A"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: abgelehnt

DS0422/08/1
Ö 5.23Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 458-2.1 "Sülzeberg Nord - Teilbereich A"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1, Enthaltungen: 6

DS0423/08
Ö 5.23.1Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 458-2.1 "Sülzeberg Nord - Teilbereich A"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: abgelehnt

DS0423/08/1
Ö 5.24Ausschlusssatzung Abwasser

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0264/09
Ö 6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 6.1Parkplätze Klinikum Olvenstedt

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 22.01.09

Beschluss: zurückgezogen

A0248/08
Ö 6.1.1Parkplätze Klinikum Olvenstedt

Zusatz: SPD - Fraktion
WV v. 22.02.09

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0248/08/1
Ö 6.1.2Parkplätze Klinikum Olvenstedt

Zusatz: Fration future! - die jugendpartei
WV v. 22.01.09

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0248/08/2
Ö 6.1.3Parkplätze Klinikum Olvenstedt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0047/09
Ö 6.2Erstellung einer Übersicht leerstehender Gebäude

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg
WV v. 30.04.09

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0081/09
Ö 6.2.1Erstellung einer Übersicht leer stehender Gebäude

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0171/09
Ö 6.3Präsentation von Gegenwartskunst

Zusatz: SR Meinecke
Fraktion DIE LINKE
WV v. 30.04.09

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0090/09
Ö 6.3.1Präsentation von Gegenwartskunst

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0149/09
Ö 6.4Umgang mit architektonischem Erbe der Stadt Magdeburg

Zusatz: CDU-Fraktion
WV v. 28.05.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0108/09
Ö 6.4.1Umgang mit architektonischem Erbe der Stadt Magdeburg

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0108/09/1
Ö 6.4.2Umgang mit architektonischem Erbe der Stadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0216/09
Ö 6.5Tag der Industriekultur 2010

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 28.05.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0115/09
Ö 6.5.1Tag der Industriekultur 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0190/09
Ö 6.6Zuständigkeit für Bolzplätze bündeln

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 13.08.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0137/09
Ö 6.6.1Zuständigkeit für Bolzplätze bündeln

Zusatz: BA SFM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0137/09/1
Ö 6.6.2Zuständigkeit für Bolzplätze bündeln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0267/09
Ö 6.7Der "Lange Heinrich" - technisches Denkmal Magdeburgs

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.08.09

Beschluss: zurückgezogen

A0139/09
Ö 6.7.1Der "Lange Heinrich" - technisches Denkmal Magdeburgs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0279/09
Ö 6.8Abbau der Lichtsignalanlage Kreuzung Breiter Weg/Julius-Bremer-Straße

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV: SR 13.08.09

Beschluss: abgelehnt

A0140/09
Ö 6.8.1Abbau der Lichtsignalanlage Kreuzung Breiter Weg/Julius-Bremer-Straße

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: abgelehnt

A0140/09/2
Ö 6.8.2Abbau der Lichtsignalanlage Kreuzung Breiter Weg/Julius-Bremer-Straße

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: abgelehnt

A0140/09/3
Ö 6.8.3Abbau der Lichtsignalanlage Kreuzung Breiter Weg/Julius-Bremer-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0241/09
Ö 6.9Gedenktafel für Inhaftierte in den ehemaligen Festungsanlagen Magdeburgs

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.08.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0143/09
Ö 6.9.1Gedenktafel für Inhaftierte in den ehemaligen Festungsanlagen Magdeburgs

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0143/09/1
Ö 6.9.2Gedenktafel für Inhaftierte in den ehemaligen Festungsanlagen Magdeburgs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0268/09
Ö 6.10Trinkwasser auf öffentlichen Plätzen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 13.08.09

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0147/09
Ö 6.10.1Trinkwasser auf öffentlichen Plätzen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

A0147/09/1
Ö 6.10.2Trinkwasser auf öffentlichen Plätzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0273/09
Ö 6.11WLAN-Netz für Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 25.06.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0119/09
Ö 6.11.1WLAN-Netz für Magdeburg

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 17, Enthaltungen: 10

A0119/09/1
Ö 6.11.2WLAN-Netz für Magdeburg

Beschluss: abgelehnt

A0119/09/2
Ö 6.11.3WLAN-Netz für Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0238/09
Ö 6.12Rücknahmemöglichkeiten für gebrauchte Energiesparlampen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0195/09
Ö 6.13Gedenkstein Schlacht bei Frohse

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0192/09
Ö 6.13.1Gedenkstein Schlacht bei Frohse

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

A0192/09/1
Ö 6.14Verbesserung der Parkplatzsituation zu Veranstaltungen auf dem Messeplatz Max Wille

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0199/09
Ö 6.15Ausstellung "Es betrifft Dich! Demokratie schützen - Gegen Extremismus in Deutschland"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0194/09
Ö 6.15.1Ausstellung "Es betrifft Dich! Demokratie schützen - Gegen Extremismus in Deutschland"

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

A0194/09/1
Ö 6.16Straßenbenennungen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0196/09
Ö 6.17Haltepunkt Stadtrundfahrten der MMKT / Roter Doppeldeckerbus

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0198/09
Ö 6.18Geeigneter Standort für Büsten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0193/09
Ö 6.19Breitband-Versorgung Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0202/09
Ö 6.20Evaluierung der Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

A0204/09
Ö 6.21Jugendpauschale 2010

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

A0205/09
Ö 6.22Fachkräfteprogramm

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

A0207/09
Ö 6.23Unterstützung Projekte in Erinnerung an 20 Jahre friedliche Revolution und Wiedervereinigung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0210/09
Ö 6.24Stärkung der Kinderbeauftragten

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

A0213/09
Ö 6.25Energetische Stadt

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

A0214/09
Ö 6.25.1Energetische Stadt

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0214/09/1
Ö 6.26Fortgang des Planungsverfahrens ERA

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

A0215/09
Ö 6.27Teilnahme am eLearning-Projekt

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0197/09
Ö 6.28Bericht zur Mitarbeit der Landeshauptstadt Magdeburg im Deutschen Städtetag

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0216/09
Ö 7Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stdtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
Ö 8.1Vergabe Leistungen Bürgerbefragung Sozialmonitoring

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

F0172/09
Ö 8.2Behindertenfreundlichkeit der Bahntrassenunterführung Freie Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0189/09
Ö 8.3Landtagsbeschluss zur Entlastung von Schülerinnen und Schülern

Beschluss: mündlich erledigt

F0184/09
Ö 8.4Umsetzung Landeskampfhundegesetz in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0173/09
Ö 8.5Sachstand Alte Staatsbank

Beschluss: vertagt

F0183/09
Ö 8.6Ehrung von Weltmeistern

Beschluss: mündlich erledigt

F0195/09
Ö 8.7Hausbesetzung in Buckau

Beschluss: mündlich erledigt

F0192/09
Ö 8.8Magdeburger Widerstandsgruppe gegen den Nationalsozialismus

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0193/09
Ö 8.9Nutzung Spielfläche

Beschluss: mündlich erledigt

F0181/09
Ö 8.10Aussichtsturm

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0175/09
Ö 8.11Kinder- und Jugendsprechstunde

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0176/09
Ö 8.12Grundstücksflächen im Sanierungsgebiet Buckau

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0179/09
Ö 8.13Baumaßnahmen Teich Klosterbergegarten

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0180/09
Ö 8.14Fördermittel für Basedowstraße/Buckau

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0182/09
Ö 8.1530er Zonen vor Grundschulen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0185/09
Ö 8.16Behandlung relevanter Drucksachen, Informationen und Anfragen im Ausschuss "Umwelt & Energie"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0178/09
Ö 8.17Sternwarte

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0186/09
Ö 8.18Fehleinsätze bei Brandmelde- und Einbruchmeldeanlagen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0187/09
Ö 8.19Kreuzung Brenneckestraße /Blankenburger Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0188/09
Ö 8.20Wissenschaftlicher Abend 2.11.2009

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0191/09
Ö 8.21Überholverbot für LKWs auf dem Magdeburger Ring

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0190/09
Ö 9Informationsvorlagen 
Ö 9.1Jahresbericht der Kinderbeauftragten für das Jahr 2008

Beschluss: vertagt

I0259/09
Ö 9.2Erstellung einer Liste von Kunstwerken im öffentlichen Raum des Kulturbüros

Beschluss: vertagt

I0152/09
Ö 9.3Fachförderrichtlinie Kulturbüro

Beschluss: vertagt

I0153/09
Ö 9.4Bereicherung des Info-Pavillons mit wechselnden Ausstellungen

Beschluss: vertagt

I0237/09
Ö 9.5Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: vertagt

I0256/09
Ö 9.6DS0372/09/1 Bürgerbefragung Sozialmonitoring

Beschluss: vertagt

I0275/09
Ö 9.7Einwohnerversammlung des Oberbürgermeisters im Jahr 2010

Beschluss: vertagt

I0269/09
Ö 9.8PPP Schulen, Pakete 2 bis 4 - Sachstandsbericht

Beschluss: vertagt

I0236/09
Ö 9.9Sachstandsbericht zum Hauptstadtvertrag

Beschluss: vertagt

I0179/09
Ö 9.10Information zur Anfrage aus der Bürgersprechstunde der SR-Sitzung am 13.08.2009 zum Garagenkomplex Berliner Chaussee/Puppendorfer Weg

Beschluss: vertagt

I0257/09
Ö 9.11"EinBlick ins Rathaus"

Beschluss: vertagt

I0270/09
Ö 9.12Mehr Green IT in Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0285/09

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 10Anfragen an die Verwaltung 
N 10.1Risikomanagement Cross Border Leasing Geschäfte der MVB

Beschluss: vertagt

 
N 11Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 11.1Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/Verwaltungsgericht

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 11.1.1Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/Verwaltungsgericht

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

 
N 11.2Aufhebung eines Beschlusses

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 12Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
N 12.1Änderung Sanierungsträgervertrag Buckau

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

 
N 13Informationsvorlagen 
N 13.1Schreiben an den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt

Beschluss: vertagt

 
N 13.2Gremienbeteiligung in Angelegenheiten der Entwicklungsmaßnahme Rothensee

Beschluss: zurückgezogen

 
N 13.3Information über ein Normenkontrollverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Magdeburg gegen die Magdeburger Gefahrenabwehrverordnung (Alkoholverbot)

Beschluss: vertagt