Stadtrat - 09.11.2009 - 16:00-17:45 Uhr

Sitzung
SR/008(V)/09
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
09.11.2009
Zeit
16:00-17:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 6.12Rücknahmemöglichkeiten für gebrauchte Energiesparlampen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0195/09
Ö 6.13Verbesserung der Parkplatzsituation zu Veranstaltungen auf dem Messeplatz Max Wille

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0199/09
Ö 6.14Gedenkstein Schlacht bei Frohse

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0192/09
Ö 6.14.1Gedenkstein Schlacht bei Frohse

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0192/09/1
Ö 6.15Ausstellung "Es betrifft Dich! Demokratie schützen - Gegen Extremismus in Deutschland"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0194/09
Ö 6.15.1Ausstellung "Es betrifft Dich! Demokratie schützen - Gegen Extremismus in Deutschland"

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0194/09/1
Ö 6.17Haltepunkt Stadtrundfahrten der MMKT / Roter Doppeldeckerbus

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0198/09
Ö 6.16Straßenbenennungen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0196/09
Ö 6.18Geeigneter Standort für Büsten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0193/09
Ö 6.20Evaluierung der Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0204/09
Ö 6.19Breitband-Versorgung Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0202/09
Ö 6.21Jugendpauschale 2010

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0205/09
Ö 6.22Fachkräfteprogramm

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0207/09
Ö 6.23Unterstützung Projekte in Erinnerung an 20 Jahre friedliche Revolution und Wiedervereinigung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0210/09
Ö 6.24Stärkung der Kinderbeauftragten

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0213/09
Ö 6.25Energetische Stadt

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0214/09
Ö 6.25.1Energetische Stadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0214/09/1
Ö 6.26Fortgang des Planungsverfahrens ERA

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0215/09
Ö 6.27Teilnahme am eLearning-Projekt

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0197/09
Ö 6.28Bericht zur Mitarbeit der Landeshauptstadt Magdeburg im Deutschen Städtetag

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0216/09
Ö 8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
Ö 9Informationsvorlagen 
Ö 9.1Jahresbericht der Kinderbeauftragten für das Jahr 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0259/09
Ö 9.2Erstellung einer Liste von Kunstwerken im öffentlichen Raum des Kulturbüros

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0152/09
Ö 9.3Fachförderrichtlinie Kulturbüro

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0153/09
Ö 9.4Bereicherung des Info-Pavillons mit wechselnden Ausstellungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0237/09
Ö 9.5Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0256/09
Ö 9.6DS0372/09/1 Bürgerbefragung Sozialmonitoring

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0275/09
Ö 9.7Einwohnerversammlung des Oberbürgermeisters im Jahr 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0269/09
Ö 9.8PPP Schulen, Pakete 2 bis 4 - Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0236/09
Ö 9.9Sachstandsbericht zum Hauptstadtvertrag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0179/09
Ö 9.10Information zur Anfrage aus der Bürgersprechstunde der SR-Sitzung am 13.08.2009 zum Garagenkomplex Berliner Chaussee/Puppendorfer Weg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0257/09
Ö 9.11"EinBlick ins Rathaus"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0270/09
Ö 9.12Mehr Green IT in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0285/09

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 10Anfragen an die Verwaltung 
N 10.1Sachstand Alte Staatsbank

Zusatz: SR Alfred Westphal

Beschluss: mündlich erledigt

F0183/09
N 10.2Risikomanagement Cross Border Leasing Geschäfte der MVB

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 11Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 11.1Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/Verwaltungsgericht

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: abgelehnt

 
N 11.1.1Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/Verwaltungsgericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2Aufhebung eines Beschlusses

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
N 12.1Änderung Sanierungsträgervertrag Buckau

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
N 13Informationsvorlagen 
N 13.1Schreiben an den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 13.3Information über ein Normenkontrollverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Magdeburg gegen die Magdeburger Gefahrenabwehrverordnung (Alkoholverbot)

Beschluss: zur Kenntnis genommen