Stadtrat - 03.12.2009 - 14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 7. (V) und 8.(V) Sitzung des Stadtrates vom 05./09.11.09

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Schenkung der Bild-Zeitung an deutsche Landeshauptstädte

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0454/09
Ö 5.1.1

Schenkung der Bild-Zeitung an deutsche Landeshauptstädte

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0454/09/1
Ö 5.1.2

Schenkung der Bild-Zeitung an deutsche Landeshauptstädte

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0454/09/2
Ö 5.1.3

ÄA Stadträtin Frömert

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5.2

Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0445/09
Ö 5.3

Jahresabschluss 2008 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0455/09
Ö 5.4

Außerplanmäßige Ausgabe zugunsten des Treuhandkontos Zone I der EM Rothensee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0506/09
Ö 5.5

Jahresabschluss zum 31.12.2008 der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0425/09
Ö 5.6

Jahresabschluss 2008 der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0497/09
Ö 5.7

Neufassung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
i.V. mit TOP 6.1 - A0014/09

Beschluss: zurückgestellt

DS0348/09
Ö 5.7.1

Neufassung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: zurückgestellt

DS0348/09/1
Ö 5.7.2

Neufassung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: zurückgestellt

DS0348/09/2
Ö 5.8

Beteiligungsbericht 2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0439/09
Ö 5.9

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0450/09
Ö 5.9.1

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0450/09/1
Ö 5.10

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2009 der Magdeburg Marketing Kongress und Tourismus GmbH (MMKT)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0447/09
Ö 5.11

Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2008

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0432/09
Ö 5.12

Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 15

DS0498/09
Ö 5.12.1

Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0498/09/1
Ö 5.12.1.1

Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0498/09/1/1
Ö 5.12.2

Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0498/09/2
Ö 5.13

Sanierungsmaßnahmen Bördelandhalle

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0446/09
Ö 5.13.1

Sanierungsmaßnahmen Bördelandhalle

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: abgelehnt

DS0446/09/1
Ö 5.14

Wirtschaftsplan 2010 Eigenbetrieb Puppentheater der Stadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0491/09
Ö 5.15

Wirtschaftsplan 2010 Eigenbetrieb Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0327/09
Ö 5.16

Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0361/09
Ö 5.17

Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis (DK) "Hilfe zur Erziehung" (HzE) in Höhe von 800.000 EUR im Haushaltsjahr 2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0515/09
Ö 5.18

Bestellung der/des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit
i.V. mit TOP 9.9 - I0302/09

Beschluss: vertagt

DS0477/09
Ö 5.18.1

Bestellung der/des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: vertagt

DS0477/09/1
Ö 5.18.2

ÄA Stadtrat Ansorge

Beschluss: vertagt

 
Ö 5.19

Entwicklung eines seniorenpolitischen Konzeptes "Aktivität und Hilfe im Alter"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0431/09
Ö 5.20

Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 97 Abs. 1 Satz 1 GO LSA in der Haushaltsstelle 1.63000.543000.7 - Sonstiger Energiebedarf, Niederschlagswasser - in Höhe von 582.800 EUR

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0496/09
Ö 5.21

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg, Variantenentscheidung zum Bau der Haltestelle "Kirschweg" am Freibad Süd

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0443/09
Ö 5.21.1

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg, Variantenentscheidung zum Bau der Haltestelle "Kirschweg" am Freibad Süd

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0443/09/1
Ö 5.22

Behandlung der Stellungnahmen zur 1. Änderung zum Bebauungsplan 178-4 "Rogätzer Straße", Teilbereich 178-4A "Südlich Peter-Paul-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0340/09
Ö 5.23

2. Entwurf der 1. Änderung des B-Planes Nr. 178-4 "Rogätzer Straße", Teilbereich 178-4A "Südlich Peter-Paul-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0342/09
Ö 5.24

Behandlung der Stellungnahmen zur 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 178-4 "Rögätzer Straße", Teilbereich 178-4B "Südlich Hafenstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0343/09
Ö 5.25

2. Entwurf der 1. Änderung des B-Planes Nr. 178-4 "Rogätzer Straße", Teilbereich 178-4B "Südlich Hafenstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0344/09
Ö 5.25.1

2. Entwurf der 1. Änderung des B-Planes Nr. 178-4 "Rogätzer Straße", Teilbereich 178-4B "Südlich Hafenstraße"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0344/09/1
Ö 5.25.2

2. Entwurf der 1. Änderung des B-Planes Nr. 178-4 "Rogätzer Straße", Teilbereich 178-4B "Südlich Hafenstraße"

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0344/09/2
Ö 5.26

Behandlung der Stellungnahmen zur 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 178-4 "Rogätzer Straße", Teilbereich 178-4C "Stendaler Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0345/09
Ö 5.26.1

Behandlung der Stellungnahmen zur 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 178-4 "Rogätzer Straße", Teilbereich 178-4C "Stendaler Straße"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0345/09/1
Ö 5.26.2

Behandlung der Stellungnahmen zur 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 178-4 "Rogätzer Straße", Teilbereich 178-4C "Stendaler Straße"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0345/09/2
Ö 5.27

2. Entwurf der 1. Änderung des B-Planes Nr. 178-4 "Rogätzer Straße", Teilbereich 178-4C "Stendaler Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0346/09
Ö 5.27.1

2. Entwurf der 1. Änderung des B-Planes Nr. 178-4 "Rogätzer Straße", Teilbereich 178-4C "Stendaler Straße"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0346/09/1
Ö 5.28

Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 111-3 "Lerchenwuhne", 3. vereinfachte Änderung im Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0329/09
Ö 5.29

2. Entwurf der 3. vereinfachten Änderung des B-Planes Nr. 111-3 "Lerchenwuhne", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0328/09
Ö 5.30

Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 134-4 "Mittagstraße Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0388/09
Ö 5.31

Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 122-2 "Südseite Neustädter See"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0401/09
Ö 5.32

Wirtschaftsplan 2010, Barmittelübersicht und mittelfristiger Finanzplan 2010-2014 für das Sanierungsgebiet Buckau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0363/09
Ö 5.32.1

Wirtschaftsplan 2010, Barmittelübersicht und mittelfristiger Finanzplan 2010-2014 für das Sanierungsgebiet Buckau

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0363/09/1
Ö 5.32.2

Wirtschaftsplan 2010, Barmittelübersicht und mittelfristiger Finanzplan 2010-2014 für das Sanierungsgebiet Buckau

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0363/09/2
Ö 5.33

Metropolregion Mitteldeutschland

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0420/09
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.1

Pflege historischer und denkmalgeschützter Grabmalanlagen

Zusatz: CDU-Fraktion
WV: v. 26.02.09

Beschluss: zurückgestellt

A0014/09
Ö 6.2

Sanierung der Humboldt-Sporthalle

Zusatz: Interfraktionell
WV: v. 30.04.09

Beschluss: vertagt

A0103/09
Ö 6.2.1

Sanierung der Humboldt-Sporthalle

Beschluss: vertagt

S0153/09
Ö 6.3

Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau der Friedhofskapelle Salbke

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV: v. 28.05.09

Beschluss: vertagt

A0099/09
Ö 6.3.1

Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau der Friedhofskapelle Salbke

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: vertagt

A0099/09/1
Ö 6.3.2

Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau der Friedhofskapelle Salbke

Beschluss: vertagt

S0301/09
Ö 6.4

Deutscher Städtetag - RGRE

Zusatz: FDP-Fraktion
WV: v. 28.05.09

Beschluss: vertagt

A0113/09
Ö 6.4.1

Deutscher Städtetag - RGRE

Beschluss: vertagt

S0212/09
Ö 6.5

Volkshochschule organisiert thematische Reisen in Magdeburger Partnerstädte

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV: v.13.08.09

Beschluss: vertagt

A0133/09
Ö 6.5.1

Volkshochschule organisiert thematische Reisen in Magdeburger Partnerstädte

Beschluss: vertagt

S0274/09
Ö 6.6

Luther-Pilgerweg

Zusatz: FDP-Fraktion
WV: v. 13.08.09

Beschluss: vertagt

A0136/09
Ö 6.6.1

Luther-Pilgerweg

Beschluss: vertagt

S0276/09
Ö 6.7

Teiche an Magdeburger Anglerverein e. V.

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV: v. 13.08.09

Beschluss: vertagt

A0145/09
Ö 6.7.1

Teiche an Magdeburger Anglerverein e. V.

Beschluss: vertagt

S0308/09
Ö 6.8

Aussetzen der Umstellung des Sammelsystems der Wertstoffentsorgung

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV: v. 13.08.09

Beschluss: vertagt

A0152/09
Ö 6.8.1

Aussetzen der Umstellung des Sammelsystems der Wertstoffentsorgung

Beschluss: vertagt

S0261/09
Ö 6.9

Vergabe von Kita-Plätzen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV: v. 10.09.09

Beschluss: vertagt

A0159/09
Ö 6.9.1

Vergabe von Kita-Plätzen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0293/09
Ö 6.10

Ortsteiltafeln

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 08.10.09

Beschluss: vertagt

A0172/09
Ö 6.10.1

Ortsteiltafeln

Beschluss: vertagt

S0330/09
Ö 6.11

Lichtsignalanlage "Große Diesdorfer Straße/Schmeilstraße"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0221/09
Ö 6.11.1

Lichtsignalanlage "Große Diesdorfer Straße/Schmeilstraße"

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: vertagt

A0221/09/1
Ö 6.12

Städtepartnerschaftskongress

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0223/09
Ö 6.12.1

Städtepartnerschaftskongress

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0223/09/1
Ö 6.13

Akustisch signalisierte Lichtsignalanlagen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0224/09
Ö 6.14

Barrierefreiheit im Soziokulturellen Zentrum "Feuerwache" Sudenburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0228/09
Ö 6.15

Stadtbibliothek: Fahrbibliothek/Virtuelle Zweigstelle

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0229/09
Ö 6.16

Aufstockung des GWA-Initiativfonds

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0222/09
Ö 6.17

Etablierung einer geförderten Personalstelle zur Präventionsarbeit bei der AIDS-Hilfe Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0236/09
Ö 6.18

Stadtteilmanager für Neu Olvenstedt - Stand der Vorbereitung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0242/09
Ö 6.19

Wirken des Tierschutzbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP-Fraktion, Dr. Kutschmann Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0230/09
Ö 6.20

Händedesinfektion

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0231/09
Ö 6.21

Beschwerde- und Schlichtungsstelle

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0232/09
Ö 6.22

Gläsernes Rathaus II

Zusatz: Fraktion Bündnsi90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0226/09
Ö 6.23

Ausweitung der Onlinedienste auf der Internetpräsenz der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0234/09
Ö 6.24

Mehrgenerationenplatz

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: vertagt

A0238/09
Ö 6.25

Nutzung des ehemaligen Standortes der Comeniusschule für das Stadtteilmanagement Neustadt

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0239/09
Ö 6.26

Neubau Freiwillige Feuerwehr Olvenstedt

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0240/09
Ö 6.27

Potentialerfassung Wirtschaftsstandort Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0237/09
Ö 6.28

Städtebauliche Belange (Andienung) und Sicherheitskonzept

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: vertagt

A0209/09
Ö 6.29

Finanzielle Beteiligung des Landes am Tunnelbau

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: vertagt

A0211/09
Ö 6.30

Verbesserung der Verkehrsbeziehungen, Veränderung der Verkehrsführung

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: vertagt

A0206/09
Ö 6.31

Bauablauf Tunnel - Verkehrsleitkonzept

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: vertagt

A0208/09
Ö 6.32

DS0373/09 - Frauenförderplan 2008 - 2010, Umsetzung Ziel 4.2

Zusatz: Ausschuss für Familie und Gleichstellung

Beschluss: vertagt

A0219/09
Ö 6.33

Arbeitsfähigkeit der Gremien des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0235/09
Ö 6.34

Nördlicher Zoo Ein-/Ausgang

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0227/09
Ö 6.35

Beteiligung Ausschuss UwE

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0233/09
Ö 6.35.1

Beteiligung Ausschuss UwE

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: vertagt

A0233/09/1
Ö 6.36

Grundsatzbeschluss zum Hauptsacheverfahren SR Westphal gegen den Stadtrat der LH Magdeburg

Zusatz: Vorsitzende des Stadtrates Beate Wübbenhorst

Beschluss: vertagt

A0243/09
Ö 6.36.1

Grundsatzbeschluss zum Hauptsacheverfahren SR Westphal gegen den Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0243/09/1
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 8.1

Demografischer Wandel in der Stadtverwaltung

Beschluss: vertagt

F0198/09
Ö 8.2

Stand der Vorbereitung der Bildungskonferenz

Beschluss: vertagt

F0201/09
Ö 8.3

Ernährungszustand bei Kindern und Jugendlichen in Magdeburg

Beschluss: vertagt

F0203/09
Ö 8.4

Lichtsignalanlage Halberstädter Straße / Braunschweiger Straße

Beschluss: vertagt

F0204/09
Ö 8.5

LKW-Verkehr auf der Straße "Am Vogelgesang"

Beschluss: vertagt

F0205/09
Ö 8.6

Kommunalfinanzen

Beschluss: vertagt

F0206/09
Ö 8.7

Barrierefreiheit in der Zooschule

Beschluss: vertagt

F0207/09
Ö 8.8

Stadtführungen Kloster Unser lieben Frauen/Kunstmuseum

Beschluss: vertagt

F0208/09
Ö 8.9

Raumluftqualität in der BbS "Otto Schlein"

Beschluss: vertagt

F0209/09
Ö 8.10

Thema: "Libertäres" Zentrum

Beschluss: vertagt

F0210/09
Ö 8.11

Thema: Integrationskoordinator

Beschluss: vertagt

F0211/09
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

2. Korrektur des Ablaufplanes zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2010 (Finanz- und Ergebnisplan)

Beschluss: vertagt

I0263/09
Ö 9.2

Arbeitsstand zur Intensivierung der europäischen und internationalen Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene

Beschluss: vertagt

I0265/09
Ö 9.3

Touristische Erschließung in Südost

Beschluss: vertagt

I0266/09
Ö 9.4

Pilotprojekt - Integrierte Sozialarbeit - Sozialregion Nord

Beschluss: vertagt

I0279/09
Ö 9.5

Soziale Schuldnerberatung

Beschluss: vertagt

I0281/09
Ö 9.6

Umsetzungsvorschlag der Jobcenter ARGE Magdeburg GmbH

Beschluss: vertagt

I0290/09
Ö 9.7

Sachstand KJFE "Werder"

Beschluss: vertagt

I0296/09
Ö 9.8

Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.09.2009

Beschluss: vertagt

I0299/09
Ö 9.9

Information zur Drucksache DS0477/09 "Bestellung der/ des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragte/r

Beschluss: vertagt

I0302/09

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Anfragen an die Verwaltung

 
N 11

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 11.1

Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 11.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 11.3

Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/Verwaltungsgericht

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4

Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID Magdeburg GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 11.4.1

Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID Magdeburg GmbH)

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
N 12.1

Überdachte Eisbahn

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt