Finanz- und Grundstücksausschuss - 12.08.2009 - 17:00-21:00 Uhr

Sitzung
FG/001(V)/09
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
12.08.2009
Zeit
17:00-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 1.1Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 1.2Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Finanz- und Grundstücksausschusses 
Ö 1.3Genehmigung der Niederschrift vom 17.06.2009 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 2Lenkungsausschuss

Zusatz: BE: Bg III. Bg VI; 17:15 Uhr

 
N 2.1Weitere Darlehensaufnahme zur Ablösung von Darlehen im Treuhandvermögen

Zusatz: BE: FB 62; 19:55 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 2.2Grundstücksveräußerung des Entwicklungsträgers

Zusatz: BE: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

Öffentlicher Teil:

Ö Öffenliche Sitzung 
Ö 2.3Förderung städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen Programmjahr 2009

Zusatz: BE: FB 62; 19:00 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0137/09

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 2.4Sonstiges 

Öffentlicher Teil:

Ö Offentliche Sitzung 
Ö 3Beschlussvorlagen 
Ö 3.1Herstellung des Börderadweges zwischen Schmeilstraße und Am Schroteanger

Zusatz: BE: Amt 66; 17:30 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0270/09
Ö 3.2Ausbildungsplanung ab 2010; Bereitstellung betrieblicher Ausbildungsplätze ab 2010 in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: FB 01; 17:40 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0305/09
Ö 3.3Jahresabschluss zum 31.12.2007 der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: II/01; 17:50 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0303/09
Ö 3.4Jahresabschluss zum 31.12.2008 der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: II/01

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0306/09
Ö 3.52. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung

Zusatz: BE: FB 02; 18:10 Uhr

Beschluss: vertagt

DS0125/09
Ö 3.6Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) - Konzept für die Investitionen im doppischen Haushalt

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0178/09
Ö 3.7Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) - Beschluss der Budgets und Deckungskreise für den konsumtiven Haushalt

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0256/09
Ö 4Informationen 
Ö 4.1Ablaufplan zur Erarbeitung der Nachtragshaushaltssatzung 2009 bezüglich der Maßnahmen Konjunkturpaket II (KP II) gem. § 95 Abs. 2 Nr. 3 GO LSA

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0150/09
Ö 4.2Haushaltsausgabereste, Stand per 24.07.2009

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.3Information über eine Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Beschaffung von zwei Katastrophenschutzfahrzeugen aus dem Konjunkturpaket II - Vorfahrtsbeschluss des Stadtrates vom 28.05.2009 (DS 0173/09)

Zusatz: BE: Amt 37; 19:10 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0181/09
Ö 4.4Sichtbarmachung "Sudenburger Tor" einschließlich Leitungsumverlegungen und Archäologie

Zusatz: BE: Eb KGm; 19:20 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0173/09
Ö 5Anträge und Stellungnahmen 
Ö 5.1Unterstützung für "Zug der Erinnerung"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0122/09
Ö 5.1.1Unterstützung für "Zug der Erinnerung"

Zusatz: BE: FB 41; 19:30 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0220/09
Ö 5.2Schulen ins Netz

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0061/09
Ö 5.2.1Schulen ins Netz

Zusatz: BE: FB 40; 19:40 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0141/09
Ö 6Anfragen und Mitteilung 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 7Beschlussvorlagen 
N 7.1Belastung eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23; 20:10 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
N 7.2Ankauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 
N 7.3Abschluss eines außergerichtlichen Vergleichs

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 7.4Übernahme einer Bürgschaft

Zusatz: BE: FB 02; 20:30 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
N 8Informationen 
N 8.1DS0091/09 - Änderung eines Mietvertrages mit dem Golfclub

Zusatz: BE: FB 23; 20:40 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8.3Eilentscheidung gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA

Zusatz: Eilentscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8.4Eilentscheidung gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9Anfragen und Mitteilungen