Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 15.10.2009 - 17:00-20:50 Uhr

Sitzung
StBV/003(V)/09
Gremium
Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr
Raum
Mensa Baudezernat, An der Steinkuhle 6
Datum
15.10.2009
Zeit
17:00-20:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Bestätigung der Niederschrift 
Ö 3.1Genehmigung der Niederschrift vom 17.09.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3.2Genehmigung der Niederschrift vom 10.09.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4Lenkungsausschuss Buckau 
Ö 4.1Konjunkturproramm II: 1. BA Gruson Gewächshäuser

Zusatz: KGm

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0438/09
Ö 4.2Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: Amt 65

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0053/09
Ö 4.2.1Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0053/09/1
Ö 4.2.2Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: Amt 65

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0294/09
Ö 4.3Wirtschaftsplan 2010, Barmittelübersicht und mittelfristiger Finanzplan 2010-2014 für das Sanierungsgebiet Buckau

Zusatz: BauBeCon / Amt 61

Beschluss: zurückgestellt

DS0363/09
Ö 4.4Vorstellung Grünzug MAW

Zusatz: BauBeCon

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Beschlussvorlagen 
Ö 5.1Konjunkturpaket II:Erweiterung des Kulturhistorischen Museums (Südverbinder)

Zusatz: KGm

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0436/09
Ö 5.2Ausschlusssatzung Abwasser

Zusatz: FB 62

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0264/09
Ö 5.3Abschnittsbildung und Kostenspaltung in der Verkehrsanlage "Heinrichstraße von Lübecker Straße bis Nachtweide"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0387/09
Ö 5.4Abschnittsbildung und Kostenspaltung in der Verkehrsanlage "Maxim-Gorki-Straße" von "Olvenstedter Straße" bis "Große Diesdorfer Straße"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0394/09
Ö 5.5Abschnittsbildung in der Verkehrsanlage "Salzmannstraße von Lemsdorfer Weg bis Brenneckestraße"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0407/09
Ö 5.6Abschnittsbildung und Kostenspaltung in der Verkehrsanlage "Bebertaler Straße" von "Lübecker Straße" bis "Hundisburger Straße"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0413/09
Ö 5.7Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 111-3 "Lerchenwuhne", 3. vereinfachte Änderung im Teilbereich A

Zusatz: Amt 61

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 5

DS0329/09
Ö 5.7.1Beschlusspunkt 2.1

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 5

 
Ö 5.7.2Beschlusspunkt 2.2

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 3

 
Ö 5.82. Entwurf der 3. vereinfachten Änderung des B-Planes Nr. 111-3 "Lerchenwuhne", Teilbereich A

Zusatz: Amt 61

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 5

DS0328/09
Ö 5.9Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 134-4 "Mittagstraße Südseite"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0388/09
Ö 5.10Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.458-2.1 "Sülzeberg Nord - Teilbereich A"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0422/08
Ö 5.10.1Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.458-2.1 "Sülzeberg Nord - Teilbereich A"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0

DS0422/08/1
Ö 5.10.2Beschlusspunkt 2.1 zur DS0422/08

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
Ö 5.11Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 458-2.1 "Sülzeberg Nord - Teilbereich A"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0423/08
Ö 5.11.1Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 458-2.1 "Sülzeberg Nord - Teilbereich A"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0

DS0423/08/1
Ö 6Anträge 
Ö 6.1Aussetzen der Umstellung des Sammelsystems der Wertstoffentsorgung

Zusatz: SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 3

A0152/09
Ö 6.1.1Aussetzen der Umstellung des Sammelsystems der Wertstoffentsorgung

Zusatz: SAB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0261/09
Ö 6.2Der "Lange Heinrich" - technisches Denkmal Magdeburgs

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 2

A0139/09
Ö 6.2.1Der "Lange Heinrich" - technisches Denkmal Magdeburgs

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0279/09
Ö 6.3Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau der Friedhofskapelle Salbke

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

A0099/09
Ö 6.3.1Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau der Friedhofskapelle Salbke

Zusatz: SFM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0301/09
Ö 7Informationen 
Ö 7.1Teilnahme am Modellversuch "Innovative öffentliche Fahrradverleihsystem" - Neue Mobilität in Städten

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0223/09
Ö 7.2Förderprogramm Soz. Stadt, Kannenstieg/Neustädter See, Vorhaben Qualifizierung des Fußweges Helene-Weigel-Straße Westseite

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0220/09
Ö 8Mitteilungen und Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0