Der Oberbürgermeister - 23.02.2010 - 08:00-10:10 Uhr

Sitzung
OB/007(V)/10
Gremium
Der Oberbürgermeister
Raum
Hasselbachsaal
Datum
23.02.2010
Zeit
08:00-10:10 Uhr
N 1

Genehmigung der Niederschrift

Zusatz: - der 6. OB-DB vom 16.02.10

 
N 2

Beschlussvorlagen

 
N 2.1

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Bg II

Beschluss: genehmigt OB

 
N 2.2

Überplanmäßige Ausgaben

Zusatz: BE: Bg II

Beschluss: genehmigt OB

 
N 2.3

Einrichtung eines Internationalen Büros für Wirtschaftsförderung der Landeshauptstadt Magdeburg (IB) und Bildung eines Personalpools Internationale Kompetenz

Zusatz: BE: Bg III

Beschluss: genehmigt OB

DS0011/10
N 2.5

Fortführung des Fan-Projektes - Anpassung der Finanzierung für die Jahre 2010 und 2011

Zusatz: BE: Bg V

Beschluss: genehmigt OB

DS0034/10
N 2.6

Anerkennung des Vereins "Familienhaus Magdeburg e. V."

Zusatz: BE: Bg V

Beschluss: genehmigt OB

DS0051/10
N 2.7

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - Bauabschnitt 2 - Wiener Straße

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: genehmigt OB

DS0025/10
N 2.11

Neubau einer Brücke über die Zollelbe und Alte Elbe mit Verlängerung der Neuen Strombrücke unter Einbeziehung der Anna-Ebert-Brücke und Zollbrücke

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: genehmigt OB

DS0065/10
N 2.12

1. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 301-3 "St.-Josef-Straße" sowie Aufhebung in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: genehmigt OB

DS0557/09
N 2.13

Grundstücksveräußerung des Entwicklungsträgers

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: genehmigt OB

 
N 2.14

Grundstücksveräußerung des Entwicklungsträgers

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: genehmigt OB

 
N 3

Personalvorlagen

 
N 4

Informationen für den Oberbürgermeister

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 5.1

Registergestützter Zensus 2011

Zusatz: BE: Bg I

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0044/10
N 5.2

Konsequenzen des Gerichtsbeschlusses im Eilverfahren Westphal gegen Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg für die Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bg I

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0036/10
N 5.3

Erläuterungen zum KZ-Außenlager Magda

Zusatz: BE: BM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0049/10
N 5.5

Gesetz zum Schutz des Kindeswohls und zur Förderung der Kindergesundheit (KiSchG)

Zusatz: BE: Bg V

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0043/10
N 5.6

Ausbau der Kreuzung Ernst-Reuter-Allee/Otto-v.-Guericke-Straße bis zur Einmündung Krügerbrücke (Verlängerung der Unterführung Ernst-Reuter-Allee)

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0010/10
N 5.7

Veranstaltungen im Rahmen der Internationalen Bauausstellung Stadtumbau Sachsen-Anhalt 2010 - "Leben an und mit der Elbe"

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0047/10
N 5.8

Förderprogramm Soziale Stadt Kannenstieg/ Neustädter See, Planung u. Realisierung eines Rundweges am Neustädter See, Planfeststellungsverfahren

Zusatz: BE: Bg VI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0011/10
N 6

Verhandlungsgegenstände der Eigenbetriebe zur Information

 
N 6.1

Vorschlag Wirtschaftsprüfer zur Prüfung des Jahresabschlusses 2009 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 6.2

Einfahrtsschleife bei der Grundschule Nordwest

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0023/10
N 7

Stellungnahmen der Verwaltung

 
N 7.1

Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe

Zusatz: BE: OB

Beschluss: genehmigt OB

S0026/10
N 7.2

Verwaltungskostensatzung verändern

Zusatz: BE: Bg II

Beschluss: genehmigt OB

S0017/10
N 7.3

Stadtrundfahrten mit Stopp am Aussichtsturm im Stadtpark

Zusatz: BE: Bg III

Beschluss: genehmigt OB

S0025/10
N 8

Beschlusskontrolle

 
N 9

Verschiedenes