Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 01.10.2009 - 17:00-19:40 Uhr

Sitzung
StBV/Z001(V)/09
Gremium
Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr
Raum
Mensa Baudezernat, An der Steinkuhle 6
Datum
01.10.2009
Zeit
17:00-19:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Beschlussvorlagen 
Ö 3.1Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 116-1 "Kannenstieg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0235/09
Ö 3.2Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 230-2 "Nachnutzung Krankenhaus Altstadt"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0250/09
Ö 3.2.1Beschlusspunkt 2.1

Beschluss: Vorbehaltsbeschluss

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.2.2Beschlusspunkt 2.2 - 1. Satz

Beschluss: Vorbehaltsbeschluss

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.2.3Beschlusspunkt 2.2 - 2. Satz

Beschluss: Vorbehaltsbeschluss

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.2.4Beschlusspunkt 2.3

Beschluss: Vorbehaltsbeschluss

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.3Satzung zum Bebauungsplan Nr. 230-2 "Krankenhaus Altstadt"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0251/09
Ö 3.4Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 367-1 "Straßenbau Diesdorf", einschließlich der ersatzweisen Planung nach § 28 Abs. 3 PbefG und der durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfung für das Straßenbahnbauvorhaben

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0258/09
Ö 3.4.1Beschlusspunkt 2.1

Beschluss: Vorbehaltsbeschluss

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.5Satzung zum Bebauungsplan Nr. 367-1 "Straßenbau Diesdorf", einschließlich der ersatzweisen Planung nach § 28 Abs. 3 PbefG und der durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfung für das Straßenbahnbauvorhaben

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0259/09
Ö 3.6Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 142-1 "Othrichstraße/ Resewitzstraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0261/09
Ö 3.6.1Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 142-1 "Othrichstraße/ Resewitzstraße"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0261/09/1
Ö 3.7Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 137-1 "Hundisburger Straße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0276/09
Ö 3.8Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 103-7 "August-Bebel-Damm/ nördlich Hohenwarther Straße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0330/09
Ö 3.9Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 111-5 "Milchweg/ Birkenweiler 4. Gartenweg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0331/09
Ö 3.10Grundsatzbeschluss für die Antragstellung zur Aufnahme der Neustadt in das Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die soz. Stadt"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0355/09
Ö 4Anträge 
Ö 4.1Parkplätze Klinikum Olvenstedt

Zusatz: CDU

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0248/08
Ö 4.1.1Parkplätze Klinikum Olvenstedt

Zusatz: SPD

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0248/08/1
Ö 4.1.2Parkplätze Klinikum Olvenstedt

Zusatz: future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0248/08/2
Ö 4.1.3Parkplätze Klinikum Olvenstedt

Zusatz: II/01

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0047/09
Ö 4.2Aussetzen der Umstellung des Sammelsystems der Wertstoffentsorgung

Zusatz: SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: vertagt

A0152/09
Ö 4.2.1Aussetzen der Umstellung des Sammelsystems der Wertstoffentsorgung

Zusatz: SAB

Beschluss: vertagt

S0261/09
Ö 4.3Sanierung der Humboldt-Sporthalle

Zusatz: Die Linke, CDU, SPD, FDP, BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

A0103/09
Ö 4.3.1Sanierung der Humboldt-Sporthalle

Zusatz: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0153/09
Ö 4.4Abbau der Lichtsignalanlage Kreuzung Breiter Weg/Julius-Bremer-Straße

Zusatz: CDU/BfM

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

A0140/09
Ö 4.4.1Abbau der Lichtsignalanlage Kreuzung Breiter Weg/Julius-Bremer-Straße

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0241/09
Ö 5Informationen 
Ö 5.1Förderprogramm Soziale Stadt Kannenstieg/Neustädter See, Planung und Gestaltung des südwestlichen Seeufers und Integration der östlichen Salvador-Allende-Straße

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0165/09
Ö 5.2Aufgabenstellung für die EU-weite Ausschreibung der Planungsleistungen für eine neue Elbquerung zwischen dem Stadtzentrum den ostelbischen Stadtteilen im Bereich der Zollelbe und Alten Elbe

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0207/09
Ö 6Mitteilungen und Anfragen