Verwaltungsausschuss - 22.01.2010 - 15:00-17:25 Uhr

Sitzung
VW/004(V)/10
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
22.01.2010
Zeit
15:00-17:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 27. 11. 2009 
Ö 4Anträge 
Ö 4.1Bericht zur Mitarbeit der Landeshauptstadt Magdeburg im Deutschen Städtetag

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 4

A0216/09
Ö 4.1.1Bericht zur Mitarbeit der Landeshauptstadt Magdeburg im Deutschen Städtetag

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0367/09
Ö 4.2Ausstellung "Es betrifft Dich! Demokratie schützen - Gegen Extremismus in Deutschland"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0194/09
Ö 4.2.1Ausstellung "Es betrifft Dich! Demokratie schützen - Gegen Extremismus in Deutschland"

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0194/09/1
Ö 4.2.2Ausstellung "Es betrifft Dich! Demokratie schützen - Gegen Extremismus in Deutschland"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0376/09
Ö 4.3Unterstützung Projekte in Erinnerung an 20 Jahre friedliche Revolution und Wiedervereinigung

Zusatz: Fraktion CDU/BfM, Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!, FDP-Fraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0210/09
Ö 4.3.1Unterstützung Projekte in Erinnerung an 20 Jahre friedliche Revolution und Wiedervereinigung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0401/09
Ö 4.4Psychologen-Personalstelle im Bereich "Frauenhausarbeit/ Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt und Stalking"

Zusatz: WV vom 13. 03. 2009
Ausschuss für Familie und Gleichstellung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 10, Enthaltungen: 0

A0226/08
Ö 4.4.1Psychologen-Personalstelle im Bereich Frauenhausarbeit/ Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt und Stalking

Zusatz: Ausschuss für Familie und Gleichstellung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 10, Enthaltungen: 0

A0226/08/1
Ö 4.4.2Psychologen-Personalstelle im Bereich "Frauenhausarbeit/ Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt und Stalking"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0044/09
Ö 4.4.3Psychologenstelle Frauenhaus

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0298/09
Ö 4.5Stärkung der Kinderbeauftragten

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 2

A0213/09
Ö 4.5.1Stärkung der Kinderbeauftragten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0373/09
Ö 5Beschlussvorlagen und Informationen 
Ö 5.1Magdeburger Seniorenforum

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0317/09
Ö 5.2Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadion Magdeburg GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0538/09
Ö 5.3Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Sachsen-Anhalt 2010

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5

DS0579/09
Ö 5.3.1Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Sachsen-Anhalt 2010

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 10, Enthaltungen: 0

DS0579/09/1
Ö 5.3.2Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Sachsen-Anhalt 2010

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 2

DS0579/09/2
Ö 5.3.3Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Sachsen-Anhalt 2010

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 7, Enthaltungen: 1

DS0579/09/3
Ö 5.4Haushaltsplan 2010
- Haushaltssatzung 2010
- Ergebnis- und Finanzplan 2010
- mitelfristige Ergebnis- und Finanzplanung
- Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne 2010
- Stellenplan 2010

Zusatz: WV vom 27. 11. 2009
BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0529/09
Ö 5.4.1
- Haushaltssatzung 2010
- Ergebnis- und Finanzplan 2010
- mitelfristige Ergebnis- und Finanzplanung
- Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne 2010
- Stellenplan 2010

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0529/09/9
Ö 5.5Vertretungsverbot gemäß § 30 Abs. 3 der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0472/09
Ö 6Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 7Beschlussvorlagen und Informationen 
N 7.1Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 7.2Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft 
N 9Verschiedenes