Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 11.03.2010 - 17:00-20:30 Uhr

Sitzung
StBV/008(V)/10
Gremium
Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr
Raum
Altes Rathaus, Franckesaal
Datum
11.03.2010
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 11.02.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 5

Lenkungsausschuss Buckau

 
Ö 5.1

Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der EW-Bau

Zusatz: Amt 65

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0008/10
Ö 5.1.1

Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der EW-Bau

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen
CDU/BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0008/10/1
Ö 6

Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Widmung eines Teilstücks der Straße "Am Hansehafen" im B-Plan-Gebiet 103-2E "Rothensee Verbindungskanal" zur Gemeindestraße

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0564/09
Ö 6.2

Widmung der Straße "Hamburger Damm" zur Gemeindestraße

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0566/09
Ö 6.3

Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme "Rothensee" mit Stand vom 30.06.2009

Zusatz: Team VI/02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0597/09
Ö 6.4

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 250-2 "Verlängerter Strombrückenzug"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0601/09
Ö 6.5

Behandlung der Stellungnahmen zum geänderten vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 156-2.1 "Ziolkowskistraße 11 /Dienstleistungszentrum für Autokunden"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0479/09
Ö 6.5.1

Beschlusspunkt 2.1

Beschluss: Vorbehaltsbeschluss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.5.2

Beschlusspunkt 2.2

Beschluss: Vorbehaltsbeschluss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.6

Satzung zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 156-2.1 "Ziolkowskistraße 11 /Dienstleistungszentrum"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0481/09
Ö 6.7

Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 301-6.1 "Renneweg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0484/09
Ö 6.7.1

Beschlusspunkt 2.1

Beschluss: Vorbehaltsbeschluss

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 6.8

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 301-6.1 "Renneweg" und Wechsel des Vorhabenträgers

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0485/09
Ö 6.9

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

DS0532/09
Ö 6.10

Vorhabenbezogener Bebauungsplan für das Grundstück Am Fuchsberg 18 - 24

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zurückgestellt

DS0569/09
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Dynamische Geschwindigkeitsanzeige in der Straße "Am Hopfengarten"

Zusatz: CDU/BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0010/10
Ö 7.1.1

Dynamische Geschwindigkeitsanzeige in der Straße "Am Hopfengarten"

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0021/10
Ö 8

Informationen

 
Ö 8.1

Energiebericht 2009

Zusatz: EB KGm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0027/10
Ö 8.2

Ausbau der Kreuzung Ernst-Reuter-Allee/Otto-v.-Guericke-Straße bis zur Einmündung Krügerbrücke (Verlängerung der Unterführung Ernst-Reuter-Allee)

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0010/10
Ö 8.3

Förderprogramm Soziale Stadt Kannenstieg/ Neustädter See, Planung u. Realisierung eines Rundweges am Neustädter See, Planfeststellungsverfahren

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0011/10
Ö 8.4

Abschluss des städtebaulichen und freiräumlichen Realisierungswettbewerbes "Wissenschaftsquartier Magdeburg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0028/10
Ö 8.5

Veranstaltungen im Rahmen der Internationalen Bauausstellung Stadtumbau Sachsen-Anhalt 2010 - "Leben an und mit der Elbe"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0047/10
Ö 8.6

Wettbewerb "Umfeldgestaltung Eisenbahnüberführung Magdeburg - Ernst-Reuter-Allee" I0031/10

 
Ö 8.7

Ausbau westliche Seitenanlage Breiter Weg zwischen Max-Josef-Metzger-Straße und Commerzbank (Justizzentrum)

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0056/10
Ö 9

Mitteilungen und Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10

Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 11

Genehmigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 11.02.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1