Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 15.04.2010 - 17:00-21:10 Uhr

Sitzung
StBV/009(V)/10
Gremium
Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat - Mensa,
An der Steinkuhle 6
Datum
15.04.2010
Zeit
17:00-21:10 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 17.02.2010 und vom 11.03.2010 
Ö 3.1Niederschrift 17.02.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3.2Niederschrift 11.03.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4Lenkungsausschuss Buckau 
Ö 5Beschlussvorlagen 
Ö 5.1Schenkung der Bild-Zeitung an deutsche Landeshauptstädte

Zusatz: BOB

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0

DS0116/10
Ö 5.2Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Amt 30

Beschluss: vertagt

 
Ö 5.3Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Schwimmhalle Nord

Zusatz: FB 40

Beschluss: vertagt

DS0600/09
Ö 5.4Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen im B-Plan-Gebiet 353-1 2.Ä. "Wanzleber Chaussee/ Königstraße"

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0064/10
Ö 5.5Einziehung und Teileinziehung von Flächen des Parkplatzes Regierungsstraße/ Bärstraße

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0071/10
Ö 5.6Verkehrsführung der Straße "Am Vogelgesang" im Zuge der Zooerweiterung

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0553/09
Ö 5.7Kostenspaltung in der Verkehrsanlage "Rosenthalstraße von Heinrichstraße bis Sackgasse"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0103/10
Ö 5.8Abschnittsbildung in der Verkehrsanlage "Felgeleber Straße von Alt Fermersleben bis Grenze B-Plan 473-1 "Wohnpark Felgeleber Straße"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0104/10
Ö 5.9Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 252-1 "Biederitzer Weg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zurückgestellt

DS0048/10
Ö 5.10Satzung zum Bebauungsplan Nr. 252-1 "Biederitzer Weg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zurückgestellt

DS0049/10
Ö 5.111. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 301-3 "St.-Josef-Straße" sowie Aufhebung in einem Teilbereich

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0557/09
Ö 5.122. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - Bauabschnitt 2 - Wiener Straße

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0025/10
Ö 5.12.12. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - Bauabschnitt 2 - Wiener Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0025/10/1
Ö 5.12.22. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - Bauabschnitt 2 - Wiener Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0025/10/2
Ö 5.13Neubau einer Brücke über die Zollelbe und Alte Elbe mit Verlängerung der Neuen Strombrücke unter Einbeziehung der Anna-Ebert-Brücke und Zollbrücke

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0065/10
Ö 5.13.1Neubau einer Brücke über die Zollelbe und Alte Elbe mit Verlängerung der Neuen Strombrücke unter Einbeziehung der Anna-Ebert-Brücke und Zollbrücke

Zusatz: SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0065/10/1
Ö 5.13.2Verkehrsuntersuchung für die östlich der Elbe gelegenen Stadtteile Arbeitspaket 2 - Gesamtverkehrssituation

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0003/10
Ö 6Anträge 
Ö 6.1Baubegleitende Maßnahmen Kreuzungsmaßnahme EÜ ERA

Zusatz: FDP

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0030/10
Ö 6.1.1Baubegleitende Maßnahmen Kreuzungsmaßnahme EÜ ERA

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0042/10
Ö 6.2Infopavillon/Infopunkt zum Projekt Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg/Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: CDU

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0023/10
Ö 6.2.1Infopavillon/Infopunkt zum Projekt Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg/Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0041/10
Ö 6.3Rahmenplanung für die Magdeburger Innenstadt

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0004/10
Ö 6.3.1Rahmenplanung für die Magdeburger Innenstadt

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0032/10
Ö 6.4Barrierefreie Haltestellen

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 3

A0017/10
Ö 6.4.1Barrierefreie Haltestellen

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0052/10
Ö 6.5Unterstützung des Wiederaufbaus der Ulrichskirche

Zusatz: gemeinsamer Antrag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0055/10
Ö 7Informationen 
Ö 7.1Stand der Umsetzung des A0093/09 der CDU-Fraktion - Graffitiprojekt in Magdeburg - Gestaltung von Stromverteilerkästen

Zusatz: Amt 51

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0052/10
Ö 7.2Ergänzung zur Information I0027/10 zum Energiebericht 2009

Zusatz: EB KGm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0082/10
Ö 7.3Errichtung einer Lichtsignalanlage zur uneingeschränkten Anbindung für das Bauvorhaben Einkaufsmarkt Halberstädter Straße 91 auf der Freifläche des ehemaligen "Sudenburger Wochenmarktes"

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0063/10
Ö 7.4Wettbewerb "Umfeldgestaltung Eisenbahnüberführung Magdeburg - Ernst-Reuter-Allee"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0031/10
Ö 8Mitteilungen und Anfragen