Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 09.09.2010 - 17:00-21:00 Uhr

Sitzung
StBV/013(V)/10
Gremium
Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr
Raum
Forum Gestaltung, Brandenburger Straße 9-10, Seminarraum 1.02
Datum
09.09.2010
Zeit
17:00-21:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 12.08.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 
Ö 4Lenkungsausschuss Buckau 
Ö 5Beschlussvorlagen 
Ö 5.1Abschnittsbildung und Kostenspaltung in der Verkehrsanlage "Weinbergstraße von Hohepfortestraße bis Ottenbergstraße"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0289/10
Ö 5.2Abschnittsbildung und Kostenspaltung in der Verkehrsanlage "Windmühlenstraße von Havelstraße bis Altenhäuser Straße"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0301/10
Ö 5.3Abschnittsbildung und Kostenspaltung in der Verkehrsanlage "Hagedornstraße von Quittenweg bis Neptunweg"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS0345/10
Ö 5.4Abschnittsbildung in der Verkehrsanlage "Schmidtstraße von Kastanienstraße bis Brüderstraße"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS0363/10
Ö 5.5Kostenspaltung in der Verkehrsanlage "Schmidtstraße/Hospitalstraße von Brüderstraße bis Lübecker Straße"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0364/10
Ö 5.6Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen im B-Plan-Gebiet 353-1 2.Ä. "Wanzleber Chaussee/ Königstraße"

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0260/10
Ö 5.7Einleitung Satzungsverfahren und Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 237-4.1 "Kavalier VI Maybachstraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0092/10
Ö 5.8Behandlung der Stellungnahmen zur Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 301-4.1 "Nahrstedter Weg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zurückgestellt

DS0199/10
Ö 5.9Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 301-4.1 "Nahrstedter Weg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zurückgestellt

DS0200/10
Ö 5.10Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 432-2.1 "Lindenhof"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0243/10
Ö 5.11Auslegung des Entwurfs zum einfachen B-Plan Nr. 315-3 "Große Diesdorfer Straße - Liebknechtstraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0282/10
Ö 5.12Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 258-2 "Heumarkt"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0288/10
Ö 5.13Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 242-2 "Hammersteinweg Ostseite"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0332/10
Ö 5.142. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 242-1 "Elbebahnhof/ Südliches Stadtzentrum" Teilbereich A und Umbenennung in Nr. 242-1A "Elbbahnhof"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

DS0333/10
Ö 5.15Vorhabenbezogener Bebauungsplan für das Grundstück Am Fuchsberg 18 - 24

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

DS0569/09
Ö 5.16Beginn der vorbereitenden Untersuchung gemäß § 141 BauGB für einen Teilbereich der Ortslage Salbke

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0365/10
Ö 5.17Integriertes Handlungskonzept (IHK) als Grundlage einer integrierten Stadtteilentwicklung in den Stadtteilen Alte und Neue Neustadt im Rahmen des Bund-Länder-Programms "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0087/10
Ö 5.18Integriertes Handlungskonzept (IHK) als Grundlage einer integrierten Stadtteilentwicklung in den Stadtteilen Alte und Neue Neustadt im Rahmen des Städtebauförderprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO)

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0088/10
Ö 6Anträge 
Ö 6.1Fahrradstützpunkt im Bereich Domplatz/Elbe

Zusatz: Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0063/10
Ö 6.1.1Fahrradstützpunkt im Bereich Domplatz/Elbe

Zusatz: Dez. III / Team 5

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0145/10
Ö 6.2Prüfung der Einrichtung einer Lichtsignalanlage

Zusatz: DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 1

A0079/10
Ö 6.2.1Prüfung der Einrichtung einer Lichtsignalanlage

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0143/10
Ö 6.3Bericht über Unfälle mit Radfahrern

Zusatz: Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0082/10
Ö 6.3.1Bericht über Unfälle mit Radfahrern

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

S0195/10
Ö 6.4Sichere und barrierefreie Lindwurmbrücke

Zusatz: SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0071/10
Ö 6.4.1Sichere und barrierefreie Lindwurmbrücke

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0135/10
Ö 7Informationen 
Ö 7.12. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - Bauabschnitt 2 - Wiener Straße

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

I0167/10
Ö 7.2Kompensation der Reduzierung bzw. des Wegfalls der Städtebauförderung für das Sanierungsgebiet Buckau

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

I0191/10
Ö 8Mitteilungen und Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0