Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 04.11.2010 - 17:00-22:00 Uhr

Sitzung
StBV/015(V)/10
Gremium
Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr
Raum
Mensa, Baudezernat
An der Steinkuhle 6
Datum
04.11.2010
Zeit
17:00-22:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil vom 07.10.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4Lenkungsausschuss Buckau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Beschlussvorlagen 
Ö 5.1Haushaltsplan 2011

- Haushaltssatzung 2011
- Ergebnis- und Finanzplan 2011
- mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung
- Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne 2011
- Stellenplan 2011

Zusatz: FB 02

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 7

DS0414/10
Ö 5.2Vorplanung für den Stadtteiltreff "Neustädter See", Pablo-Neruda-Straße 11, 39126 Magdeburg
Umbau/Umnutzung eines Schulgebäudes im Rahmen des Bund-Länder-Programms Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt", Fördermaßnahme Magdeburg-Kannenstieg/Neustädter See

Zusatz: KGm

Beschluss: vertagt

DS0163/10
Ö 5.2.1Vorplanung für den Stadtteiltreff "Neustädter See", Pablo-Neruda-Straße 11, 39126 Magdeburg
Umbau/Umnutzung eines Schulgebäudes im Rahmen des Bund-Länder-Programms Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt", Fördermaßnahme Magdeburg-Kannenstieg/Neustädter See

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: vertagt

DS0163/10/1
Ö 5.2.2Vorplanung für den Stadtteiltreff "Neustädter See", Pablo-Neruda-Straße 11, 39126 Magdeburg
Umbau/Umnutzung eines Schulgebäudes im Rahmen des Bund-Länder-Programms Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt", Fördermaßnahme Magdeburg-Kannenstieg/Neustädter See

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: vertagt

DS0163/10/2
Ö 5.3Widmung von Gemeindestraßen im Entwicklungsbereich Rothensee Zone IV, südlicher Handelshafen

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0386/10
Ö 5.4Widmung eines Teilbereiches der OU Ottersleben zur Gemeindestraße

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0393/10
Ö 5.5Widmung eines Teilstücks der Straße "Kleiner Werder"

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0279/10
Ö 5.6Bebauungsplan Nr. 368-1 A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A - Änderung des Geltungsbereiches und Weiterführung zur Satzung

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0313/10
Ö 5.7Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 235-3 "Neustädter Straße/ An der Magdalenenkapelle"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0382/10
Ö 5.8Änderung des Geltungsbreiches und Auslegung des Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 402-1 "Westlich Leipziger Straße / Magdeburger Ring"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

 
Ö 6Anträge 
Ö 6.1Carsharing

Zusatz: Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 2

A0120/10
Ö 6.1.1Carsharing

Zusatz: FB 01

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0232/10
Ö 6.2Aufstellung von Abfallbehältern an der Sternbrücke

Zusatz: FDP

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0118/10
Ö 6.2.1Aufstellung von Abfallbehältern an der Sternbrücke

Zusatz: SAB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0231/10
Ö 6.3Sachstandsbericht zum Lärmaktionsplan

Zusatz: DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0104/10
Ö 6.3.1Sachstandsbericht zum Lärmaktionsplan

Zusatz: Amt 31

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0208/10
Ö 6.4Bericht über Unfälle mit Radfahrern

Zusatz: Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2

A0082/10
Ö 6.4.1Bericht über Unfälle mit Radfahrern

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0195/10
Ö 6.5Nutzung des ehemaligen Standortes der Comeniusschule für das Stadtteilmanagement Neustadt

Zusatz: CDU

Beschluss: vertagt

A0239/09
Ö 6.5.1Nutzung des ehemaligen Standortes der Comeniusschule für das Stadtteilmanagement Neustadt

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

S0396/09
Ö 6.5.2Nutzung des ehemaligen Standortes der Comeniusschule für das Stadtteilmanagement Neustadt

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

S0200/10
Ö 6.6Gestaltung der Marktbreite (Olvenstedt)

Zusatz: DIE LINKE

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0128/10
Ö 6.6.1Gestaltung der Marktbreite (Olvenstedt)

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0249/10
Ö 6.7Fundamentfreilegung Ulrichskirche

Zusatz: Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0

A0119/10
Ö 6.7.1Fundamentfreilegung Ulrichskirche

Zusatz: DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0

A0119/10/1
Ö 6.7.2Fundamentfreilegung Ulrichskirche

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0248/10
Ö 7Informationen 
Ö 7.1Information gemäß § 2 Abs. 7 Straßenausbaubeitragssatzung

Zusatz: FB 62

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0241/10
Ö 7.2Aktueller Stand des Vorhabens Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee im September 2010

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0207/10
Ö 8Mitteilungen und Anfragen