Stadtrat - 25.03.2010 - 14:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 13./14. (V) Sitzung des Stadtrates vom 25.02./01.03.10

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Beitragsfreie Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Magdeburg in der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0029/10
Ö 5.2

Neufassung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
WV v. 03.12.09
i.V. mit TOP 6.1 - A0014/09

Beschluss: zurückgezogen

DS0348/09
Ö 5.2.1

Neufassung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: zurückgezogen

DS0348/09/1
Ö 5.2.2

Neufassung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: zurückgezogen

DS0348/09/2
Ö 5.3

Einrichtung eines Internationalen Büros für Wirtschaftsförderung der Landeshauptstadt Magdeburg (IB) und Bildung eines Personalpools Internationale Kompetenz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0011/10
Ö 5.3.1

Einrichtung eines Internationalen Büros für Wirtschaftsförderung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0011/10/1
Ö 5.3.2

Einrichtung eines Internationalen Büros für Wirtschaftsförderung der Landeshauptstadt Magdeburg (IB) und Bildung eines Personalpools Internationale Kompetenz

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0011/10/2
Ö 5.3.3

Einrichtung eines Internationalen Büros für Wirtschaftsförderung

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0011/10/3
Ö 5.3.4

Einrichtung eines Internationalen Büros für Wirtschaftsförderung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: geändert beschlossen

DS0011/10/5
Ö 5.4

Neufassung der Satzung für den Eigenbetrieb Puppentheater der Stadt Magdeburg-

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0045/10
Ö 5.5

Mittelfristiger Schulentwicklungsplan Berufsbildende Schulen 2009/10 bis 2013/14

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0009/10
Ö 5.6

Neufassung der Entgeltordnung der Magdeburger Museen

Zusatz: BE: Bürgermeister
WV v. 28.01.10

Beschluss: geändert beschlossen

DS0488/09
Ö 5.6.1

Neufassung der Entgeltordnung der Magdeburger Museen

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0488/09/1
Ö 5.6.2

Neufassung der Entgeltordnung der Magdeburger Museen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0488/09/2
Ö 5.6.3

Neufassung der Entgeltordnung der Magdeburger Museen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0488/09/3
Ö 5.6.4

Neufassung der Entgeltordnung der Magdeburger Museen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0488/09/4
Ö 5.6.5

Neufassung der Entgeltordnung der Magdeburger Museen

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0488/09/5
Ö 5.6.6

Neufassung der Entgeltordnung der Magdeburger Museen

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0488/09/6
Ö 5.7

Behandlung der Stellungnahmen zum geänderten vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 156-2.1 "Ziolkowskistraße 11 /Dienstleistungszentrum für Autokunden"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0479/09
Ö 5.8

Satzung zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 156-2.1 "Ziolkowskistraße 11 /Dienstleistungszentrum"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 3

DS0481/09
Ö 5.9

Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 301-6.1 "Renneweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0484/09
Ö 5.9.1

Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 301-6.1 "Renneweg"

Beschluss: abgelehnt

DS0484/09/1
Ö 5.10

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 301-6.1 "Renneweg" und Wechsel des Vorhabenträgers

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0485/09
Ö 5.11

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 428-4.1 "Planetenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0514/09
Ö 5.11.1

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 428-4.1 "Planetenweg"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0514/09/1
Ö 5.11.2

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 428-4.1 "Planetenweg"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0514/09/2
Ö 5.12

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0532/09
Ö 5.12.1

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: Ausschuss für StBV

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0532/09/1
Ö 5.12.2

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0532/09/2
Ö 5.13

Widmung eines Teilstücks der Straße "Am Hansehafen" im B-Plan-Gebiet 103-2E "Rothensee Verbindungskanal" zur Gemeindestraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0564/09
Ö 5.14

Widmung der Straße "Hamburger Damm" zur Gemeindestraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0566/09
Ö 5.15

Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme "Rothensee" mit Stand vom 30.06.2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0597/09
Ö 5.15.1

Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme "Rothensee" mit Stand vom 30.06.2009

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0597/09/1
Ö 5.16

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 250-2 "Verlängerter Strombrückenzug"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0601/09
Ö 5.16.1

Aufhebung Aufstellungsbeschluss zum B-Plan 250-2 "Verlängerter Strombrückenzug"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0601/09/1
Ö 5.17

Benennung "Klaus-Miesner-Platz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0605/09
Ö 5.18

Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der EW-Bau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0008/10
Ö 5.18.1

Neubau einer Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau - Bestätigung der EW-Bau

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion CDU/BfM

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0008/10/1
Ö 5.18.1.1

Neubau Einfeldsporthalle in Magdeburg-Buckau

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0008/10/1/1
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.1

Pflege historischer und denkmalgeschützter Grabmalanlagen

Zusatz: Stadtrat Frank Schuster, Fraktion CDU/BfM
WV v. 03.12.09
i.V. mit TOP 5.2 - DS0348/09

Beschluss: zurückgestellt

A0014/09
Ö 6.2

"Im Buckauer Engpass"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 01.02.10

Beschluss: zurückgezogen

A0106/09
Ö 6.2.1

"Im Buckauer Engpass"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0106/09/1
Ö 6.2.2

"Im Buckauer Engpass"

Zusatz: Antrag zur Stellungnahme wurde im SR am 13.08.09 zurückgezogen und für die SR - Sitzung am 28.01.10 wieder aktiviert.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0194/09
Ö 6.2.3

"Im Buckauer Engpass"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0031/10
Ö 6.3

Verwaltungskostensatzung verändern

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WVv.10.09.09

Beschluss: abgelehnt

A0158/09
Ö 6.3.1

Verwaltungskostensatzung verändern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0297/09
Ö 6.3.2

Verwaltungskostensatzung verändern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0017/10
Ö 6.4

Modellvorhaben Schulobstprogramm

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 08.10.09

Beschluss: geändert beschlossen

A0173/09
Ö 6.4.1

Modellvorhaben Schulobstprogramm

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0173/09/1
Ö 6.4.2

Modellvorhaben Schulobstprogramm

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0173/09/2
Ö 6.4.3

Modellvorhaben Schulobstprogramm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0004/10
Ö 6.5

"Vegi Tag" für Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 08.10.09

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 25, Enthaltungen: 1

A0178/09
Ö 6.5.1

"Vegi Tag" für Magdeburg

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0178/09/1
Ö 6.5.2

"Vegi Tag" für Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0178/09/2
Ö 6.5.3

"Vegi Tag" für Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0178/09/2/1
Ö 6.5.4

"Vegi Tag" für Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0312/09
Ö 6.6

Barrierefreier Zugang Bahnsteige Hauptbahnhof

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss
WV v. 08.10.09

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0180/09
Ö 6.6.1

Barrierefreier Zugang Bahnsteige Hauptbahnhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0313/09
Ö 6.7

Breitband-Versorgung Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 05.11.09

Beschluss: zurückgezogen

A0202/09
Ö 6.7.1

Breitband-Versorgung Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0404/09
Ö 6.8

Energetische Stadt

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 05.11.09

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0214/09
Ö 6.8.1

Energetische Stadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

A0214/09/1
Ö 6.8.2

Energetische Stadt

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0214/09/1/1
Ö 6.8.3

Energetische Stadt

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0214/09/1/2
Ö 6.8.4

Energetische Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0385/09
Ö 6.9

Bauablauf Tunnel - Verkehrsleitkonzept

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 03.12.09

Beschluss: vertagt

A0208/09
Ö 6.9.1

Bauablauf Tunnel - Verkehrsleitkonzept

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

A0208/09/1
Ö 6.9.2

Bauablauf Tunnel - Verkehrsleitkonzept

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0208/09/2
Ö 6.9.3

Bauablauf Tunnel - Verkehrsleitkonzept

Beschluss: vertagt

S0003/10
Ö 6.10

Gläsernes Rathaus II

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 03.12.09

Beschluss: vertagt

A0226/09
Ö 6.10.1

Gläsernes Rathaus II

Beschluss: vertagt

S0007/10
Ö 6.11

Wirken des Tierschutzbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 03.12.09

Beschluss: vertagt

A0230/09
Ö 6.11.1

Wirken des Tierschutzbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: vertagt

A0230/09/1
Ö 6.11.2

Wirken des Tierschutzbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0406/09
Ö 6.12

Händedesinfektion

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 03.12.09

Beschluss: vertagt

A0231/09
Ö 6.12.1

Händedesinfektion

Beschluss: vertagt

S0408/09
Ö 6.13

Beteiligung Ausschuss UwE

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 03.12.09

Beschluss: vertagt

A0233/09
Ö 6.13.1

Beteiligung Ausschuss UwE

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: vertagt

A0233/09/1
Ö 6.13.2

Beteiligung Ausschuss UwE

Beschluss: vertagt

S0024/10
Ö 6.14

Potentialerfassung Wirtschaftsstandort Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 03.12.09

Beschluss: vertagt

A0237/09
Ö 6.14.1

Potentialerfassung Wirtschaftsstandort Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0005/10
Ö 6.15

Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 28.01.10

Beschluss: vertagt

A0005/10
Ö 6.15.1

Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: vertagt

A0005/10/1
Ö 6.15.2

Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe

Beschluss: vertagt

S0026/10
Ö 6.16

Öffentliche Ausschreibung eines Wettbewerbs zur Erstellung eines Image Films über die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 22.01.09

Beschluss: vertagt

A0247/08
Ö 6.16.1

Öffentliche Ausschreibung eines Wettbewerbs zur Erstellung eines Image Films über die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0247/08/1
Ö 6.16.2

Öffentliche Ausschreibung eines Wettbewerbs zur Erstellung eines Image Films über die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0046/09
Ö 6.17

Kita-Messe

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 28.01.10

Beschluss: vertagt

A0002/10
Ö 6.17.1

Kita-Messe

Beschluss: vertagt

S0019/10
Ö

Neuanträge

Beschluss: vertagt

 
Ö 6.18

Abfallbehälter MVB

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0038/10
Ö 6.19

Ausstellung "Die heile Welt der Diktatur? - Herrschaft und Alltag in der DDR"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0039/10
Ö 6.19.1

Ausstellung "Die heile Welt der Diktatur? - Herrschaft und Alltag in der DDR"

Zusatz: Frakktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0039/10/1
Ö 6.20

Modell Fifty/fifty für Jugendklubs

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0040/10
Ö 6.21

Reformationsjubiläum für Auslandskontakt nutzen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0041/10
Ö 6.22

Auswirkungen der Novellierung der StVO auf Radverkehr in LH MD

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0042/10
Ö 6.23

Parkplatzkonzept für die Brunnersiedlung (Sudenburg)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0043/10
Ö 6.24

Grundstückserschließung über Privatstraßen

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0044/10
Ö 6.25

Übungsplatz für Feuerjongleure

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0045/10
Ö 6.26

Gesundheitsförderung in den Stadtteilen

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

A0046/10
Ö 6.27

Mehr Einwohner für Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0048/10
Ö 6.28

Werbung für Erhalt des Schiffshebewerks lebendig halten

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0049/10
Ö 6.29

Info-Tag rund um die Einschulung

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0050/10
Ö 6.30

Prüfung der Einrichtung einer "Gentechnikfreien Region" auf freiwilliger Basis

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

A0051/10
Ö 6.31

Lebensqualität und Urbanität

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: vertagt

A0036/10
Ö 6.32

Wissenschaftliches Kolloquium zum Thema Ehrenbürgerwürde

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: vertagt

A0015/10
Ö 6.33

Fachveranstaltung zum SGB II

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0033/10
Ö 6.34

Regelmäßige Berichterstattung über Otto-Kampagne

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0037/10
Ö 6.35

Erhalt Sozialzentrum III

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0047/10
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 7.1

Herr Philipp Ruschke Fragen zum Antrag A0177/09 "save me"

 
Ö 7.2

Frau Angela Bauske Straße am Hopfengarten

 
Ö 8

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 8.1

Optimierung der Ottostadt-Kampagne

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0037/10
Ö 8.2

Sachstand Konzeptionserarbeitung Freibad Süd

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0038/10
Ö 8.3

Teilnahme des Klinikums an der "Langen Nacht der Wissenschaften"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
Ö 8.4

Russisch-orthodoxe Kirche

Beschluss: mündlich erledigt

F0045/10
Ö 8.5

Eltern-Kind-Parkplätze

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0040/10
Ö 8.6

Kahlenbergstift

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0053/10
Ö 8.7

ÖPNV-Erschließung des Wissenschaftshafens

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0044/10
Ö 8.8

HH-Sperren beim Personal- und Leistungsetat der Jobcenter

Beschluss: mündlich erledigt

F0046/10
Ö 8.9

Ganztagsbetreuung während des Mutterschutzes

Beschluss: mündlich erledigt

F0058/10
Ö 8.10

Umwidmung einer straßenbegleitenden Stellplatzfläche

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0041/10
Ö 8.11

Entwicklung Regio Card nach Vorbild der Magdeburg Tourist Card

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0039/10
Ö 8.12

Baumaßnahmen Max-Josef-Metzger-Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0043/10
Ö 8.13

Öffnungszeiten Kitas

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0048/10
Ö 8.14

GS "Westerhüsen"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0049/10
Ö 8.15

Parkplätze GS Bertolt-Brecht-Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0050/10
Ö 8.16

Meldepflicht von Gefahren, die von Hunden ausgehen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0052/10
Ö 8.17

Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten der Magdeburger Schulen 2005 - 2009

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0054/10
Ö 8.18

Nutzung des ehemaligen Schulgebäudes Schillerstraße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0055/10
Ö 8.19

Beschulung Schülerinnen und Schüler OT Beyendorf-Sohlen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0051/10
Ö 8.20

Vergabekriterien für Magdeburg-Pass

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0056/10
Ö 8.21

Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zum Bau von Discountern in Nahversorgungsbereichen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0042/10
Ö 8.22

Fußweg von Puppendorf zur Berliner Chaussee

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0057/10
Ö 9

Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
Ö 9.1

Weiterentwicklung des "Magdeburg-Passes"

Beschluss: vertagt

I0018/10
Ö 9.2

Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: vertagt

I0051/10
Ö 9.3

Aberkennung der Ehrenbürgerwürde

Beschluss: vertagt

I0328/09
Ö 9.4

WLAN in Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0332/09
Ö 9.5

Abschlussinformation Magdeburger Recht

Beschluss: vertagt

I0337/09
Ö 9.6

Energiebericht 2009

Beschluss: vertagt

I0027/10
Ö 9.7

Registergestützter Zensus 2011

Beschluss: vertagt

I0044/10
Ö 9.8

Umsetzung der EU- Dienstleistungsrichtlinie

Beschluss: vertagt

I0024/10
Ö 9.9

Städtepartnerschaften der Landeshauptstadt Magdeburg - Entwicklung der Städtepartnerschaften - Sachstand zur Berichterstattung im Stadtrat gemäß Stadtratsbeschlussnummer 783-41(II)96
Bilanz der städtepartnerschaftlichen Arbeit von 2008 bis heute

Beschluss: vertagt

I0048/10

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

Beschluss: vertagt

 
N 10

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Beschluss: vertagt

 
N 10.1

Änderung Sanierungsträgervertrag Buckau

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!
WV v. 05.11.09/01.02.10

Beschluss: vertagt

 
N 10.1.1

Änderung Sanierungsträgervertrag Buckau

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

 
N 10.1.2

Änderung Sanierungsträgervertrag Buckau

Beschluss: vertagt