Finanz- und Grundstücksausschuss - 21.04.2010 - 17:00-19:35 Uhr

Sitzung
FG/019(V)/10
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
21.04.2010
Zeit
17:00-19:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 1.1Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 1.2Genehmigung der Niederschrift vom 07.04.2010 (wenn vorliegend)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N Lenkungsausschuss 
N 2Anfragen und Mitteilungen

Zusatz: BE: Bg III und Bg VI; 17.05 Uhr

 
N Finanz- und Grundstücksausschuss 
N 3Beschlussvorlagen 
N 3.1Vergabe der Fahrbahnerweiterung und Fahrbahnsanierung Grabower Straße, Magdeburg Rothensee

Zusatz: BE: Amt 66; 17.15 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3.2Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23; und FB 40; 17.25 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 4Anfragen und Mitteilungen 

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 5Beschlussvorlagen und Informationen 
Ö 5.1Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Schwimmhalle Nord

Zusatz: BE: FB 40; 17.35 Uhr

Beschluss: vertagt

DS0600/09
Ö 5.2Jahresabschluss 2009 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID)

Zusatz: BE: Dez. II/01; 17.45 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0123/10
Ö 5.3Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen sowie Empfehlungen zu Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in der LHS Magdeburg

Zusatz: (vorbehaltlich der Beratung in den Ausschüssen Juhi am 15.04.2010 und RPB am 20.04.2010)
BE: Amt 51; 17.50 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0402/09
Ö 5.3.1DS0402/09/1 Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen sowie Empfehlungen zu Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in der LHS Magdeburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3.2Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen sowie Empfehlungen zu Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in der LHS Magdeburg

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0402/09/2
Ö 5.3.2Beschlusspkt. 1 - Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 5.3.2Beschlusspkt. 2 - Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3.2Beschlusspkt. 3 - Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3.2Beschlusspkt. 4 - Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3.2Beschlusspkt. 5 - Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3.2Beschlusspkt. 6 - Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3.2Beschlusspkt. 7 - Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3.3Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen sowie Empfehlungen zu Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in der LHS Magdeburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0

DS0402/09/3
Ö 5.4Neubau einer Brücke über die Zollelbe und Alte Elbe mit Verlängerung der Neuen Strombrücke unter Einbeziehung der Anna-Ebert-Brücke und Zollbrücke

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0065/10
Ö 5.4.1Neubau einer Brücke über die Zollelbe und Alte Elbe mit Verlängerung der Neuen Strombrücke unter Einbeziehung der Anna-Ebert-Brücke und Zollbrücke

Zusatz: Änderungsantrag zur Beschlussvorlage der Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! vom 24.03.2010
BE: Amt 61; 18.05 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0065/10/1
Ö 5.5Verkehrsuntersuchung für die östlich der Elbe gelegenen Stadtteile Arbeitspaket 2 - Gesamtverkehrssituation

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0003/10
Ö 6Anträge und Stellungnahmen 
Ö 6.1Kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge

Zusatz: (Antrag der Fraktion CDU/BfM vom 15.01.2010)

Beschluss: zurückgestellt

A0012/10
Ö 6.1.1Kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge

Zusatz: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag
BE: Amt 66; 18.25 Uhr

Beschluss: zurückgestellt

S0027/10
Ö 6.2Baubegleitende Maßnahmen Kreuzungsmaßnahme EÜ ERA

Zusatz: (Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 11.02.2010)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0030/10
Ö 6.2.1Baubegleitende Maßnahmen Kreuzungsmaßnahme EÜ ERA

Zusatz: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag
BE: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0042/10
Ö 7Anfragen und Mitteilungen