Finanz- und Grundstücksausschuss - 05.05.2010 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
FG/020(V)/10
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
05.05.2010
Zeit
17:00-19:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 1.1Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 1.2Genehmigung der Niederschrift vom 21.04.2010 (wenn vorliegend) 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N Lenkungsausschuss 
N 2Beschlussvorlagen 
N 2.1Weitere Darlehensaufnahme des Entwicklungsträgers

Zusatz: BE: Dez. VI/02; 17.05 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
N 3Anfragen und Mitteilungen

Zusatz: BE: Bg III und Bg VI

 
N Finanz- und Grundstücksausschuss 
N 4Beschlussvorlagen und Informationen 
N 4.1Ankauf eines Erbbaurechtes und eines Grundstückes und Grundsatzbeschluss zur Nutzung

Zusatz: BE: FB 23; 17.25 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 4.2PPP-Projekt Schulen, Vergabe Paket 4

Zusatz: BE: Eb KGm; 17.35 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 4.3Vergabe der Unterhaltsreinigung, Glas- und Rahmenreinigung sowie Grundreinigung an den Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Eb KGm

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 4.4Verzicht auf die Festsetzung von Gewerbesteuern, Nachzahlungszinsen und überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
N 4.4.1Verzicht auf die Festsetzung von Gewerbesteuern, Nachzahlungszinsen und überplanmäßige Ausgabe

Zusatz: BE: FB 02; 17.50 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 5Information über die unbefristeten Niederschlagungen

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 6Anfragen und Mitteilungen 

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 7Beschlussvorlagen 
Ö 7.1Kapazitätsplanung 2010 für Plätze in Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Amt 51; 18.15 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0555/09
Ö 8Anträge 
Ö 8.1Sternwarte nutzbar machen

Zusatz: (Antrag der FDP Ratsfraktion vom 15.01.2010)

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0001/10
Ö 8.1.1Sternwarte nutzbar machen

Zusatz: Stellungnahme der Verwaltung BE: FB 40; 18.20 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0030/10
Ö 8.1.2Sternwarte nutzbar machen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0001/10/1
Ö 8.1.2"Sternwarte" - Beschlusspunkt I

Beschluss: vertagt

 
Ö 8.1.2"Sternwarte"-Beschlusspunkt II

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9Anfragen und Mitteilungen