Finanz- und Grundstücksausschuss - 05.05.2010 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
FG/020(V)/10
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
05.05.2010
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 1.1

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 1.2

Genehmigung der Niederschrift vom 21.04.2010 (wenn vorliegend)

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N

Lenkungsausschuss

 
N 2

Beschlussvorlagen

 
N 2.1

Weitere Darlehensaufnahme des Entwicklungsträgers

Zusatz: BE: Dez. VI/02; 17.05 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
N 3

Anfragen und Mitteilungen

Zusatz: BE: Bg III und Bg VI

 
N

Finanz- und Grundstücksausschuss

 
N 4

Beschlussvorlagen und Informationen

 
N 4.1

Ankauf eines Erbbaurechtes und eines Grundstückes und Grundsatzbeschluss zur Nutzung

Zusatz: BE: FB 23; 17.25 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 4.2

PPP-Projekt Schulen, Vergabe Paket 4

Zusatz: BE: Eb KGm; 17.35 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 4.3

Vergabe der Unterhaltsreinigung, Glas- und Rahmenreinigung sowie Grundreinigung an den Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Eb KGm

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 4.4

Verzicht auf die Festsetzung von Gewerbesteuern, Nachzahlungszinsen und überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
N 4.4.1

Verzicht auf die Festsetzung von Gewerbesteuern, Nachzahlungszinsen und überplanmäßige Ausgabe

Zusatz: BE: FB 02; 17.50 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 5

Information über die unbefristeten Niederschlagungen

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 6

Anfragen und Mitteilungen

 

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 7

Beschlussvorlagen

 
Ö 7.1

Kapazitätsplanung 2010 für Plätze in Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Amt 51; 18.15 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0555/09
Ö 8

Anträge

 
Ö 8.1

Sternwarte nutzbar machen

Zusatz: (Antrag der FDP Ratsfraktion vom 15.01.2010)

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0001/10
Ö 8.1.1

Sternwarte nutzbar machen

Zusatz: Stellungnahme der Verwaltung BE: FB 40; 18.20 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0030/10
Ö 8.1.2

Sternwarte nutzbar machen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0001/10/1
Ö 8.1.2.1

"Sternwarte" - Beschlusspunkt I

Beschluss: vertagt

 
Ö 8.1.2.2

"Sternwarte"-Beschlusspunkt II

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9

Anfragen und Mitteilungen