Stadtrat - 22.04.2010 - 14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 15./16.(V) Sitzung des Stadtrates vom 25.03./29.03.2010

 
Ö 3.1

Beschlussprotokoll der 15. (V) Sitzung des Stadtrates am 25.03.10

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3.2

Beschlussprotokoll der 16. (V) Sitzung des Stadtrates am 29.03.10

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3.3

TOP 3 - Änderungen zu den Beschlussprotokollen der 15./16.(V) Sitzung des Stadtrates am 25.03./29.03.10

Beschluss: geändert beschlossen

T0025/10
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Wahl der/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates

 
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Festsetzung des Erfrischungsgeldes für Wahlvorstände zur Ergänzungswahl in Randau-Calenberge

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung
Vorberatung: 08.04.2010 Ausschuss KRB : empfohlen 5-0-0

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0121/10
Ö 6.2

Jahresabschluss 2008 der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
Vorberatung: 10.03.10 Ausschuss FG: empfohlen 6-0-3

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0024/10
Ö 6.3

Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2008

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0050/10
Ö 6.4

Jahresabschluss 2009 der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
Vorberatung: 07.04.10 Ausschuss FG: empfohlen 9-0-0

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0093/10
Ö 6.5

Neufassung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
WV v. 03.12.09/25.03.10
i.V. mit TOP 7.1 - A0014/09
Vorberatung: 30.10.09 BA SFM empfohlen 6-1-0; 19.11.09 Ausschuss KRB empfohlen mit ÄA 6-0-0

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0348/09
Ö 6.5.1

Neufassung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: geändert beschlossen

DS0348/09/1
Ö 6.5.2

Neufassung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0348/09/2
Ö 6.5.3

Neufassung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SPD-Tierschutzpartei-future! Fraktion CDU / BfM

Beschluss: geändert beschlossen

DS0348/09/3
Ö 6.6

Grundsatzbeschluss zur Teilsanierung der Schwimmhalle Nord

Zusatz: BE: Bürgermeister
Vorberatung: 30.03.10 Ausschuss BSS empfohlen 4 - 1 - 1; 21.04.10 Ausschuss FG - vertagt

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0600/09
Ö 6.6.1

Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Schwimmhalle Nord

Zusatz: Ausschuss StBV
Vorberatung: 15.04.10 Ausschuss StBV vertagt

Beschluss: zurückgezogen

DS0600/09/1
Ö 6.7

Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Bürgermeister
Vorberatung: 24.02.10 BA Konservatorium: empfohlen - 6-0-0; 23.03.10 Ausschuss RPB: empfohlen 6-0-0

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0022/10
Ö 6.8

Neufassung Eigenbetriebssatzung für den Eigenbetrieb
Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Bürgermeister
Vorberatung: 24.02.10 BA Konservatorium: empfohlen 6-0-0

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0522/09
Ö 6.9

Neufassung der Gebührensatzung für den Eigenbetrieb Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Bürgermeister
Vorberatung: 24.02.10 BA Konservatorium: empfohlen 4-0-2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 12, Enthaltungen: 5

DS0012/10
Ö 6.9.1

Neufassung der Gebührensatzung für den Eigenbetrieb Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: Fraktion DIE LINKE und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0012/10/1
Ö 6.9.2

Neufassung der Gebührensatzung für den Eigenbetrieb Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0012/10/2
Ö 6.10

Bestellung der/des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit
WV v. 03.12.09

Beschluss: zurückgezogen

DS0477/09
Ö 6.10.1

Bestellung der/des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: zurückgezogen

DS0477/09/1
Ö 6.10.2

Wahl der/des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten

Zusatz: FDP-Fraktion, Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: zurückgezogen

DS0477/09/2
Ö 6.11

Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen sowie Empfehlungen zu Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in der LHS Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit
Vorberatung: 15.04.10 Ausschuss Juhi empfohlen mit Änderungsantrag 15-0-0; Ausschuss RPB, empfohlen 4-0-2 ; 21.04.10 Ausschuss FG empfohlen 5-2-1

Beschluss: vertagt

DS0402/09
Ö 6.11.1

Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen sowie Empfehlungen zu Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in der LHS Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

DS0402/09/1
Ö 6.11.2

Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen sowie Empfehlungen zu Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in der LHS Magdeburg

Zusatz: Ausschuss Juhi

Beschluss: vertagt

DS0402/09/2
Ö 6.11.2.1

Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen sowie Empfehlungen zu Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in der LHS Magdeburg

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: vertagt

DS0402/09/2/1
Ö 6.11.3

Bestätigung der Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen sowie Empfehlungen zu Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen in der LHS Magdeburg

Zusatz: Ausschuss Juhi

Beschluss: vertagt

DS0402/09/3
Ö 6.12

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - Bauabschnitt 2 - Wiener Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
Vorberatung: 13.04.10 Ausschuss UwE: empfohlen mit Änderungsantrag 5-0-1
15.04.10 Ausschuss StBV: empfohlen mit Änderungsantrag 9-0-0

Beschluss: geändert beschlossen

DS0025/10
Ö 6.12.1

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - Bauabschnitt 2 - Wiener Straße

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0025/10/1
Ö 6.12.2

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - Bauabschnitt 2 - Wiener Straße

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0025/10/2
Ö 6.12.3

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - Bauabschnitt 2 - Wiener Straße

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: geändert beschlossen

DS0025/10/3
Ö 6.12.4

2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - Bauabschnitt 2 - Wiener Straße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

DS0025/10/4
Ö 6.13

Neubau einer Brücke über die Zollelbe und Alte Elbe mit Verlängerung der Neuen Strombrücke unter Einbeziehung der Anna-Ebert-Brücke und Zollbrücke

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0065/10
Ö 6.13.1

Neubau einer Brücke über die Zollelbe und Alte Elbe mit Verlängerung der Neuen Strombrücke unter Einbeziehung der Anna-Ebert-Brücke und Zollbrücke

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0065/10/1
Ö 6.13.2

Neubau einer Brücke über die Zollelbe und Alte Elbe

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0065/10/2
Ö 6.13.3

Neubau einer Brücke über die Zollelbe und Alte Elbe mit Verlängerung der neuen Strombrücke

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0065/10/3
Ö 6.13.4

Neubau einer Brücke über die Zollelbe und Alte Elbe mit Verlängerung der neuen Strombrücke unter Einbeziehung der Anna-Ebert-Brücke und Zollbrücke

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: abgelehnt

DS0065/10/4
Ö 6.14

Verkehrsführung der Straße "Am Vogelgesang" im Zuge der Zooerweiterung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
Vorberatung: 15.04.10 Ausschuss StBV: empfohlen mit Änderungsantrag 7-2-0

Beschluss: geändert beschlossen

DS0553/09
Ö 6.14.1

Verkehrsführung der Straße "Am Vogelgesang" im Zuge der Zooerweiterung

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0553/09/1
Ö 6.14.2

Verkehrsführung der Straße "Am Vogelgesang" im Zuge der Zooerweiterung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

DS0553/09/2
Ö 6.15

1. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 301-3 "St.-Josef-Straße" sowie Aufhebung in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
Vorberatung: 13.04.10 Ausschuss UwE: empfohlen 4-0-1
15.04.10 Ausschuss StBV: empfohlen 9-0-0

Beschluss: vertagt

DS0557/09
Ö 6.16

Vorhabenbezogener Bebauungsplan für das Grundstück Am Fuchsberg 18 - 24

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
Vorberatung: 09. 03..10 Ausschuss UwE: nicht empfohlen 3-3-0
11.03.10 Ausschuss StBV: zurückgestellt

Beschluss: vertagt

DS0569/09
Ö 6.16.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan für das Grundstück Am Fuchsberg 18 - 24

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

DS0569/09/1
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Beschluss: vertagt

 
Ö 7.1

Pflege historischer und denkmalgeschützter Grabmalanlagen

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 26.02.09/25.03.10
i. V. mit TOP 6.5 - DS0348/09

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0014/09
Ö 7.2

Musik auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 28.01.10
Vorberatung: 08.04.10 Ausschuss KRB: nicht empfohlen 1-4-0

Beschluss: vertagt

A0003/10
Ö 7.2.1

Musik auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt

Beschluss: vertagt

S0036/10
Ö 7.3

Kompendium zu Strukturdaten der europäischen und internationalen Zusammenarbeit

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 28.01.10
Vorberatung: 18.03.10 Ausschuss RWB empfohlen mit ÄA 5-0-0

Beschluss: vertagt

A0008/10
Ö 7.3.1

Kompendium zu Strukturdaten der europäischen und internationalen Zusammenarbeit

Zusatz: Ausschuss RWB

Beschluss: vertagt

A0008/10/1
Ö 7.3.2

Kompendium zu Strukturdaten der europäischen und internationalen Zusammenarbeit

Beschluss: vertagt

S0034/10
Ö 7.4

Dynamische Geschwindigkeitsanzeige in der Straße "Am Hopfengarten"

Zusatz: Fraktionen CDU/BfM und FDP
WV v. 28.01.10
Vorberatung: 11.03.10 Ausschuss StBV: empfohlen 7-0-0
24.03.10 Ausschuss FG: empfohlen 4-3-2

Beschluss: vertagt

A0010/10
Ö 7.4.1

Dynamische Geschwindigkeitsanzeige in der Straße "Am Hopfengarten"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0010/10/1
Ö 7.4.2

Dynamische Geschwindigkeitsanzeige in der Straße "Am Hopfengarten"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM und FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0010/10/2
Ö 7.4.3

Dynamische Geschwindigkeitsanzeige in der Straße "Am Hopfengarten"

Beschluss: vertagt

S0021/10
Ö

Neuanträge

Beschluss: vertagt

 
Ö 7.5

Erhalt/ Wiederherstellung des Baudenkmals Schornstein an "Russischer Bäckerei"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0052/10
Ö 7.6

Jugendleben in der DDR

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0053/10
Ö 7.6.1

Jugendleben in der DDR

Beschluss: vertagt

A0053/10/1
Ö 7.7

Verlinkung des Internetangebotes der Stadt auf den Homepages hiesiger Unternehmen

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0054/10
Ö 7.8

Koordinierungsstelle für Maßnahmen gegen Rechtsextremismus

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0056/10
Ö 7.9

Fortschreibung Museumskonzept

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0058/10
Ö 7.10

Hundeführerschein

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0059/10
Ö 7.11

Aufwertung der Nordfassade am Marietta-Block

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0062/10
Ö 7.12

Unterstützung des Wiederaufbaus der Ulrichskirche

Zusatz: Gemeinsamer Antrag zahlreicher Stadträtinnen und Stadträte

Beschluss: vertagt

A0055/10
Ö 7.12.1

Unterstützung des Wiederaufbaus der Ulrichskirche

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! und FDP- Fraktion

Beschluss: vertagt

A0055/10/1
Ö 7.13

Einsparpotentiale durch Interkommunale Zusammenarbeit

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0057/10
Ö 7.14

Regelmäßige Berichterstattung zur Dachmarkenkampagne Ottostadt

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0060/10
Ö 7.15

Gläserne Blume

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: vertagt

A0061/10
Ö 7.15.1

Gläserne Blume

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: vertagt

A0061/10/1
Ö 7.15.2

Gläserne Blume

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0061/10/2
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
Ö 9.1

Bürgerservice 115 / 5. IT Gipfel der Bundesregierung

Beschluss: vertagt

F0060/10
Ö 9.2

Wetterwarte Magdeburg

Beschluss: vertagt

F0061/10
Ö 9.3

Stand Apfelbäume Pflanz-Aktion

Beschluss: vertagt

F0062/10
Ö 9.4

Twitter für Landeshauptstadt

Beschluss: vertagt

F0063/10
Ö 9.5

Sicherheit von Flachdächern

Beschluss: vertagt

F0064/10
Ö 9.6

Schulschwänzer

Beschluss: vertagt

F0065/10
Ö 9.7

Public-Viewing zur Fußball-Weltmeisterschaft

Beschluss: vertagt

F0066/10
Ö 9.8

Spielplatz Vogelgesangpark

Beschluss: vertagt

F0067/10
Ö 9.9

Iranischer Botschafter

Beschluss: vertagt

F0069/10
Ö 9.10

Entgelt für die Nutzung des Rathaussaales

Beschluss: vertagt

F0070/10
Ö 9.11

Umzug der Schule des zweiten Bildungsweges

Beschluss: vertagt

F0071/10
Ö 9.12

Dachmarkenkampagne "ottostadt magdeburg"

Beschluss: vertagt

F0072/10
Ö 9.13

Öffnungszeiten KJFEs

Beschluss: vertagt

F0073/10
Ö 9.14

Parkplatzkonzept im Bereich Försterstraße/Dodendorfer Straße (RegioCom)

Beschluss: vertagt

F0074/10
Ö 9.15

Anglerpark am Neustädter See II

Beschluss: vertagt

F0075/10
Ö 9.16

Sachstand Schiffshebewerk

Beschluss: vertagt

F0076/10
Ö 9.17

Verzögerungen bei der Vorlage des Berichts zur Zusammenarbeit der Magdeburger Hochschuleinrichtungen und der Landeshauptstadt

Beschluss: vertagt

F0078/10
Ö 9.18

Sachstand F0035/10 "Anfrage zur I0014/10 - Öffnung der Schulbezirke der Sekundarschulen"

Beschluss: vertagt

F0079/10
Ö 9.19

Beteiligung an der europäischen Online-Bibliothek EUROPEANA

Beschluss: vertagt

F0080/10
Ö 10

Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
Ö 10.1

Verkehrsuntersuchung für die östlich der Elbe gelegenen Stadtteile Arbeitspaket 2 - Gesamtverkehrssituation

Beschluss: vertagt

I0003/10
Ö 10.2

Energieschuldenprävention

Beschluss: vertagt

I0038/10
Ö 10.3

Umsetzung des Förderprogramms "Kommunal-Kombi" Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0045/10
Ö 10.4

Erläuterungen zum KZ-Außenlager Magda

Beschluss: vertagt

I0049/10
Ö 10.5

Stadionordnung

Beschluss: vertagt

I0053/10
Ö 10.6

Kooperation der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal (FH) - 2009

Beschluss: vertagt

I0054/10
Ö 10.7

Mitteldeutsches Figurentheaterzentrum, Porsestraße 13 in 39112 Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0065/10
Ö 10.8

Konsequenzen des Gerichtsbeschlusses im Eilverfahren Westphal gegen Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg für die Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0036/10

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

Beschluss: vertagt

 
N 11

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 12

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA

Beschluss: vertagt

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat

Beschluss: vertagt

 
N 13.1

Aufhebung eines Beschlusses und Tausch von Grundstücken

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
Vorberatung: 11.03.10 Ausschuss StBV: empfohlen 9-0-0; 31.03.10 Ausschuss K: empfohlen 5-0-1; 07.04.10 Ausschuss FG: empfohlen 9-0-0

Beschluss: vertagt