Stadtrat - 27.05.2010 - 14:00-21:45 Uhr

Sitzung
SR/019(V)/10
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
27.05.2010
Zeit
14:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2.1

Änderungen zur Tagesordnung der 19. (V) Stadtratssitzung am 27.05.10

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0049/10
Ö 3

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 17./18. (V) Sitzung des Stadtrates vom 22.04./26.04.2010

 
Ö 3.1

Beschlussprotokoll der 17.(V) Sitzung des Stadtrates am 22.04.10

Beschluss: geändert beschlossen

T0042/10
Ö 3.1.1

Änderungen zum Beschlussprotokoll der 17.(V) Sitzung des Stadtrates am 22.04.10

Beschluss: ungeändert beschlossen

T0050/10

Nicht öffentlicher Teil:

N 3.2

Beschlussprotokoll der 18.V) Sitzung des Stadtrates am 26.04.10

Beschluss: ungeändert beschlossen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Wahl des/der 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates

 
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Schenkung der Bild-Zeitung an deutsche Landeshauptstädte

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0116/10
Ö 6.1.1

Schenkung der Bild-Zeitung an deutsche Landeshauptstädte

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0116/10/1
Ö 6.2

Widerrufsvergleich zur Rückübertragung des Stadtgutes Körbelitz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0179/10
Ö 6.3

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2009 der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0158/10
Ö 6.4

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfungen der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0127/10
Ö 6.5

Jahresabschluss 2009 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0123/10
Ö 6.6

Änderung des Gesellschaftsvertrages der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0097/10
Ö 6.7

Spielplatzkonzeption 2010 - 2015 (2025)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0059/10
Ö 6.7.1

Spielplatzkonzeption 2010 - 2015 (2025)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0059/10/1
Ö 6.7.2

Spielplatzkonzeption 2010 - 2015 (2025)

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: geändert beschlossen

DS0059/10/2
Ö 6.7.3

Spielplatzkonzeption

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen

DS0059/10/3
Ö 6.8

Gründung und Satzung des Seniorenbeirates

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0155/10
Ö 6.8.1

Gründung und Satzung des Seniorenbeirates

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: zurückgezogen

DS0155/10/1
Ö 6.8.2

Gründung und Satzung des Seniorenbeirates

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0155/10/2
Ö 6.8.3

Gründung und Satzung des Seniorenbeirates

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: zurückgezogen

DS0155/10/3
Ö 6.8.4

Gründung und Satzung des Seniorenbeirates

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0155/10/4
Ö 6.8.5

Gründung und Satzung des Seniorenbeirates

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: zurückgezogen

DS0155/10/5
Ö 6.8.6

Gründung und Satzung des Seniorenbeirates

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: zurückgezogen

DS0155/10/6
Ö 6.8.7

Gründung und Satzung des Seniorenbeirates

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0155/10/7
Ö 6.8.8

Gründung und Satzung des Seniorenbeirates

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0155/10/8
Ö 6.8.9

Gründung und Satzung des Seniorenbeirates

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0155/10/9
Ö 6.8.10

Gründung und Satzung des Seniorenbeirates

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0155/10/10
Ö 6.8.11

Gründung und Satzung des Seniorenbeirates

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0155/10/11
Ö 6.9

Kommunaler Finanzierungsanteil (KFA) an den Gesamtverwaltungskosten der Jobcenter ARGE Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0063/10
Ö 6.10

Pilotprojekt Integrierte Sozialarbeit in der Sozialregion Nord

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0080/10
Ö 6.11

Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 252-1 "Biederitzer Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0048/10
Ö 6.12

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 252-1 "Biederitzer Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 15

DS0049/10
Ö 6.13

Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen im B-Plan-Gebiet 353-1 2.Ä. "Wanzleber Chaussee/ Königstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0064/10
Ö 6.14

Straßenbenennung "Kirschblüte"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0085/10
Ö 6.14.1

Straßenbenennung "Kirschblüte"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0085/10/1
Ö 6.15

Einziehung und Teileinziehung von Flächen des Parkplatzes Regierungsstraße/ Bärstraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0071/10
Ö 6.16

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 25.03.2010

Beschluss: geändert beschlossen

DS0532/09
Ö 6.16.1

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0532/09/1
Ö 6.16.2

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: abgelehnt

DS0532/09/2
Ö 6.16.3

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0532/09/3
Ö 6.16.3.1

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0532/09/3/1
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.1

Renaturierung der Schrote

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV: 10.09.2009

Beschluss: geändert beschlossen

A0162/09
Ö 7.1.1

Renaturierung der Schrote

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0162/09/1
Ö 7.1.2

Renaturierung der Schrote

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0300/09
Ö 7.2

Beschwerde- und Schlichtungsstelle

Zusatz: FDP-Fraktion
WV: 03.12.2009

Beschluss: geändert beschlossen

A0232/09
Ö 7.2.1

Beschwerde- und Schlichtungsstelle

Zusatz: Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0232/09/1
Ö 7.2.2

Beschwerde- und Schlichtungsstelle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0002/10
Ö 7.3

Etablierung einer geförderten Personalstelle zur Präventionsarbeit bei der AIDS-Hilfe Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV: 03.12.2009

Beschluss: geändert beschlossen

A0236/09
Ö 7.3.1

Etablierung einer geförderten Personalstelle zur Präventionsarbeit bei der AIDS-Hilfe Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0236/09/1
Ö 7.3.2

Etablierung einer geförderten Personalstelle zur Präventionsarbeit bei der AIDS-Hilfe Magdeburg

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0236/09/2
Ö 7.3.3

Etablierung einer geförderten Personalstelle zur Präventionsarbeit bei der AIDS-Hilfe Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0407/09
Ö 7.4

Sternwarte nutzbar machen

Zusatz: FDP-Fraktion
WV: 28.01.2010

Beschluss: zurückgestellt

A0001/10
Ö 7.4.1

Sternwarte nutzbar machen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0001/10/1
Ö 7.4.2

Sternwarte nutzbar machen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0030/10
Ö 7.5

Rahmenplanung für die Magdeburger Innenstadt

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 28.01.10

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0004/10
Ö 7.5.1

Rahmenplanung für die Magdeburger Innenstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0032/10
Ö 7.6

Kinderbetreuung in Stadtfeld-Ost

Zusatz: SR Dr. Kutschmann und SR Nordmann
WV v. 25.02.10

Beschluss: zurückgestellt

A0014/10
Ö 7.6.1

Kinderbetreuung in Stadtfeld-Ost

Zusatz: SR Müller (Fraktion DIE LINKE)

Beschluss: zurückgestellt

A0014/10/1
Ö 7.6.2

Kinderbetreuung in Stadtfeld-Ost

Beschluss: zurückgestellt

S0063/10
Ö 7.7

Barrierefreie Haltestellen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV: 25.02.10

Beschluss: vertagt

A0017/10
Ö 7.7.1

Barrierefreie Haltestellen

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: vertagt

A0017/10/1
Ö 7.7.2

Barrierefreie Haltestellen

Beschluss: vertagt

S0052/10
Ö 7.8

Semesterticket für Fernstudenten

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV: 25.02.2010

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0021/10
Ö 7.8.1

Semesterticket für Fernstudenten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0040/10
Ö 7.9

Bundeshauptstadt der Biodiversität

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 25.02.10

Beschluss: vertagt

A0022/10
Ö 7.9.1

Bundeshauptstadt der Biodiversität

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: vertagt

A0022/10/1
Ö 7.9.2

Bundeshauptstadt der Biodiversität

Beschluss: vertagt

S0053/10
Ö 7.10

Infopavillon/Infopunkt zum Projekt Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg/Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV: 25.02.2010

Beschluss: vertagt

A0023/10
Ö 7.10.1

Infopavillon/Infopunkt zum Projekt Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg/Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Beschluss: vertagt

S0041/10
Ö 7.11

Baubegleitende Maßnahmen Kreuzungsmaßnahme EÜ ERA

Zusatz: FDP-Fraktion
WV: 25.02.2010

Beschluss: vertagt

A0030/10
Ö 7.11.1

Baubegleitende Maßnahmen Kreuzungsmaßnahme EÜ ERA

Beschluss: vertagt

S0042/10
Ö

Neuanträge

 
Ö 7.12

Budgets für Ortschaftsräte

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0065/10
Ö 7.13

Hochwasserschutz in der Bauleitplanung

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0069/10
Ö 7.14

Öffnung des Schulparkplatzes BbS "Otto Schlein"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0072/10
Ö 7.15

(Ersatz-)Baumpflanzungen in der Halberstädter Straße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0074/10
Ö 7.16

Sichere und barrierefreie Lindwurmbrücke

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0071/10
Ö 7.17

Künstlerische Gestaltung im Rahmen der Gesamtmaßnahme Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0066/10
Ö 7.18

Gesamtkonzept zur Schulhofgestaltung Magdeburger Schulen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0075/10
Ö 7.19

Graffiti-Wettbewerb in Kooperation mit Partnern zu stadtteilspezifischen Motiven

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0067/10
Ö 7.20

Maßnahmekatalog für Unternehmen bei Einrichtung von Umweltzonen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0068/10
Ö 7.21

Werbung für die Bedeutung Magdeburgs für das Reformationsjubiläum

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0076/10
Ö 7.22

Wärmedämmung Kinderheim "Erich-Weinert"

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0080/10
Ö 7.23

Transparente Lebensmittelkontrollen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0077/10
Ö 7.24

Prüfung der Einrichtung einer Lichtsignalanlage

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0079/10
Ö 7.25

Fahrradstützpunkt im Bereich Domplatz/Elbe

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0063/10
Ö 7.26

Sachstand zur Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuz

Zusatz: Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik

Beschluss: vertagt

A0064/10
Ö 7.27

Angebot Kinder- und Jugendarbeit

Zusatz: Fraktionen SPD - Tierschutzpartei - future! und CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0070/10
Ö 7.28

Verkehrsspiegel an der Förderschule für Körperbehinderte

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0073/10
Ö 7.29

Barrierefreie Erschließung des städtischen Verwaltungsgebäudes "Altmark Arkaden"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0078/10
Ö 7.30

Öffnung der Brandenburger Straße

Zusatz: SR Matthias Gärtner

Beschluss: vertagt

A0081/10
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 9.1

Außenbereich Westerhüsen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0081/10
Ö 9.2

Otto-Taler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0082/10
Ö 9.3

Bilanz Übertragung von städtischen Grundstücken und Gebäuden

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0084/10
Ö 9.4

Gefahren durch Deponie am Salbker See I

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0086/10
Ö 9.5

Tunnel-Modell erweitern

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0085/10
Ö 9.6

1 000 Jahre Messe in Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0090/10
Ö 9.7

Kinderschutz in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0087/10
Ö 9.8

Bekämpfung der Miniermotte

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0088/10
Ö 9.9

Zugang Seniorentreff in der Hugo-Junkers-Allee

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0089/10
Ö 9.10

Werbung für Parktickets

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0093/10
Ö 9.11

Baumfällarbeiten Kita Waldschule

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0094/10
Ö 9.12

Verbesserung der öffentlichen Wahrnehmung des Kaiser-Otto-Preises

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0095/10
Ö 9.13

Berichterstattung zur Dachmarkenkampagne "Ottostadt"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0096/10
Ö 9.14

Verwendung Logo und Schriftzug "Ottostadt"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0097/10
Ö 9.15

Winterschäden im Straßennetz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0098/10
Ö 9.16

Buslinie zum Gebiet Dodendorfer Straße/Technikmuseum

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0100/10
Ö 9.17

Nutzung der ehemaligen Theaterwerkstätten/Bezirksparteischule

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0099/10
Ö 9.18

Unterbringung der Schüler der Hugo-Kükelhaus-Schule

Beschluss: mündlich erledigt

F0101/10
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Sozial- und Armutsberichterstattung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0023/10
Ö 10.2

Stand der Umsetzung des A0093/09 der CDU-Fraktion - Graffitiprojekt in Magdeburg - Gestaltung von Stromverteilerkästen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0052/10
Ö 10.3

Bericht über die Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0058/10
Ö 10.4

Jahresbericht des Behindertenbeauftragten für das Jahr 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0072/10
Ö 10.5

Veranstaltungskonzept "Tag der Industriekultur 2010"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0083/10
Ö 10.6

Verbesserung der Verkehrsbeziehungen, Veränderung der Verkehrsführung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0084/10
Ö 10.7

Neuorganisation der Trägerschaften im SGB II ab 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0093/10
Ö 10.8

Künstlerische Farbgestaltung der Fenster der Johanniskirche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0099/10
Ö 10.9

Barrierefreie Gestaltung MVB-Haltestelle Kroatenweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0101/10
Ö 10.10

Information zur Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0106/10
Ö 10.11

Fortgang des Planungsverfahrens ERA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0107/10
Ö 10.12

Solarpreis 2010 für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0090/10
Ö 10.13

Ergänzung zur Information I0027/10 zum Energiebericht 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0082/10
Ö 10.14


Grundstücksangelegenheit Freifläche Hans-Löscher-/Gerhart-Hauptmann-Straße (ehemaliger Schulhof der GS am Glacis)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0125/10
Ö 10.15

Sponsoringleistungen 2009 für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0115/10
Ö 10.16

Umsetzung Mittelfristiger Schulentwicklungsplan 2009/10 - 2013/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0123/10

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 11.1

Stand der Nutzbarmachung/ des Umbaus Eisenbahntor Elbbahnhof

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 11.2

Verzicht auf Gewerbesteuern von Karstadt

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 12.1

PPP-Projekt Schulen, Vergabe Paket 4

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12.1.1

PPP-Projekt Schulen, Vergabe Paket 4

Zusatz: Fraktion CDU / BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2

Vergabe der Unterhaltsreinigung, Glas- und Rahmenreinigung sowie Grundreinigung an den Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3

Verzicht auf die Festsetzung von Gewerbesteuern, Nachzahlungszinsen und überplanmäßige Ausgabe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12.3.1

Verzicht auf die Festsetzung von Gewerbesteuern, Nachzahlungszinsen und überplanmäßige Ausgabe

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3.2

Verzicht auf die Festsetzung von Gewerbesteuern, Nachzahlungszinsen und überplanmäßige Ausgabe

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.4

Ankauf eines Erbbaurechtes und eines Grundstückes und Grundsatzbeschluss zur Nutzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12.4.1

Ankauf eines Erbbaurechtes und eines Grundstückes und Grundsatzbeschluss zur Nutzung

Zusatz: Fraktionen SPD-Tierschutzpartei-future! und CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
N 12.5

Durchführung der Entwicklungsmaßnahme

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12.5.1

Durchführung der Entwicklungsmaßnahme

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13

Informationsvorlagen

 
N 13.1

Aktuelle gerichtliche Rechtsstreitigkeiten im privaten Baurecht > 20.000 EUR Streitwert

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 13.2

Sponsoringleistungen 2009 für die Landeshauptstadt Magdeburg - Ergänzung zur I0115/10

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 14

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA - Steuerangelegenheit

Beschluss: zurückgestellt