Stadtrat - 24.06.2010 - 14:00-20:45 Uhr

Sitzung
SR/020(V)/10
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
24.06.2010
Zeit
14:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2.1

Änderungen zur Tagesordnung der 20.(V) Sitzung des Stadtrates am 24.06.10

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0077/10
Ö 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 19. (V) Sitzung des Stadtrates am 27.05.10

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 3.1

Beschlussprotokoll der 19.(V) Sitzung des Stadtrates am 27.05.10

Beschluss: ungeändert beschlossen

T0067/10
N 3.1.1

Änderungen zum Beschlussprotokoll der 19.(V) Sitzung des Stadtrates am 27.05.10

Beschluss: ungeändert beschlossen

T0078/10

Öffentlicher Teil:

Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Wiederaufbau der Ulrichskirche

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: abgelehnt

DS0133/10
Ö 5.2

Sanierung von Schulen im Rahmen der EU-Schulbauförderung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EU-Strukturfonds 2007 bis 2013 EFRE IV) EW-Bau für die BbS "Eike von Repgow", Albert-Vater-Straße in Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0130/10
Ö 5.3

Sanierung von Schulen im Rahmen der EU-Schulbauförderung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EU-Strukturfonds 2007 bis 2013 EFRE IV) EW-Bau für die Grundschule "Am Kannenstieg", Pablo-Picasso-Straße 20 in Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0170/10
Ö 5.4

Sanierung von Schulen im Rahmen der EU-Schulbauförderung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EU-Strukturfonds 2007 bis 2013 EFRE IV), EW-Bau für die FÖSL "Comenius", Kritzmannstraße 2 in Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0187/10
Ö 5.5

Normenkontrollverfahren zur Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0226/10
Ö 5.6

Teilnahme der Landeshauptstadt Magdeburg am Wettbewerb "Energieeffiziente Stadt" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) - Arbeitsstand ; Umsetzung Beschluss-Nr. 2335-77(IV)09

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0164/10
Ö 5.6.1

Teilnahme der Landeshauptstadt Magdeburg am Wettbewerb "Energieeffiziente Stadt" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) - Arbeitsstand ; Umsetzung Beschluss-Nr. 2335-77(IV)09

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0164/10/1
Ö 5.6.2

Teilnahme der Landeshauptstadt Magdeburg am Wettbewerb "Energieeffiziente Stadt" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) - Arbeitsstand ; Umsetzung Beschluss-Nr. 2335-77(IV)09

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0164/10/2
Ö 5.7

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2009 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM mbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0247/10
Ö 5.8

Jahresabschluss 2009 der Städtische Werke GmbH (SWM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0198/10
Ö 5.9

Geförderte Erschließung des industriellen Altstandortes SKET-Freie Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0560/09
Ö 5.9.1

Geförderte Erschließung des industriellen Altstandortes SKET-Freie Straße

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0560/09/1
Ö 5.10

Entwicklung der GS "Fermersleben" und Westerhüsen

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0124/10
Ö 5.11

Schließung des Asylbewerberheimes in der Grusonstr. 7d-e/Bahnikstr. 8, 8a, b

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0099/10
Ö 5.12

Grundsatzbeschluss zur Änderung des Einrichtungsprofils der Wohnungsloseneinrichtungen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0101/10
Ö 5.13

Bestellung des Beirates für Integration und Migration

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0129/10
Ö 5.14

Seniorenpolitische Leitlinien der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0162/10
Ö 5.15

Magdeburger Seniorenforum

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0218/10
Ö 5.16

Kooperationsvertrag Landeshauptstadt Magdeburg/Agentur für Arbeit Magdeburg ab 01.01.2011

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0242/10
Ö 5.16.1

Kooperationsvertrag LH Magdeburg / Agentur für Arbeit Magdeburg 01.01.2010

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0242/10/1
Ö 5.17

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 111-4 "Holzweg Ostseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0066/10
Ö 5.18

Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 111-4 "Holzweg Ostseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0082/10
Ö 5.19

Abwägung 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 242-1 "Elbebahnhof/ Südliches Stadtzentrum" Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0074/10
Ö 5.20

Satzung 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 242-1 "Elbebahnhof/ Südliches Stadtzentrum" Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0075/10
Ö 5.21

Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 477-1 "Alt Fermersleben"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0102/10
Ö 5.22

Durchführung des Bauvorhabens Ingenieurbauwerk MR / Brücke Hundisburger Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0128/10
Ö 5.23

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 103-5.1 "August-Bebel-Damm 17"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0137/10
Ö 5.24

Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 134-6 "Südlich Wasserkunststraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0138/10
Ö 5.25

Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 315-3 "Große Diesdorfer Straße - Liebknechtstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0146/10
Ö 5.26

Satzung - Veränderungssperre Bebauungsplan Nr. 315-3 "Große Diesdorfer Straße / Liebknechtstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0149/10
Ö 5.27

Bauvorhaben: Straßenerneuerung auf dem Magdeburger Ring - 2. Bauabschnitt vom Lübecker Privatweg bis zur Brücke Mittagstraße Richtungsfahrbahn (RF) Süd in den Jahren 2010 und 2011

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0191/10
Ö 5.28

Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Werner-Heisenberg-Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0224/10
Ö 5.29

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 178-7.1 "Elbe-Hafen-Silo"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0238/10
Ö 5.29.1

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 178-7.1 "Elbe-Hafen-Silo"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: vertagt

DS0238/10/1
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.1

Barrierefreie Haltestellen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV: v. 25.02.10/27.05.10

Beschluss: vertagt

A0017/10
Ö 6.1.1

Barrierefreie Haltestellen

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: vertagt

A0017/10/1
Ö 6.1.2

Barrierefreie Haltestellen

Beschluss: vertagt

S0052/10
Ö 6.2

Bundeshauptstadt der Biodiversität

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV: v. 25.02.10/27.05.10

Beschluss: vertagt

A0022/10
Ö 6.2.1

Bundeshauptstadt der Biodiversität

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-futrue!

Beschluss: vertagt

A0022/10/1
Ö 6.2.2

Bundeshauptstadt der Biodiversität

Beschluss: vertagt

S0053/10
Ö 6.3

Infopavillon/Infopunkt zum Projekt Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg/Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV: v. 25.02.10/27.05.10

Beschluss: vertagt

A0023/10
Ö 6.3.1

Infopavillon/Infopunkt zum Projekt Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg/Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Beschluss: vertagt

S0041/10
Ö 6.4

Baubegleitende Maßnahmen Kreuzungsmaßnahme EÜ ERA

Zusatz: FDP-Fraktion
WV: v. 25.02.10/27.05.10

Beschluss: vertagt

A0030/10
Ö 6.4.1

Baubegleitende Maßnahmen Kreuzungsmaßnahme EÜ ERA

Beschluss: vertagt

S0042/10
Ö 6.5

2. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung

Zusatz: Stadtrat Tietge - Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 10.09.09

Beschluss: vertagt

DS0125/09/1
Ö 6.5.1

2. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung

Zusatz: Stadtrat Tietge - Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: vertagt

DS0125/09/1/1
Ö 6.5.2

2. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung

Beschluss: vertagt

S0045/10
Ö 6.6

Projekt Polnisch - Deutsche Straße

Zusatz: FDP-Fraktion
WV: v. 13.08.09

Beschluss: vertagt

A0135/09
Ö 6.6.1

Projekt Polnisch - Deutsche Straße

Beschluss: vertagt

S0275/09
Ö 6.7

Schulstandort Harsdorfer Straße umnutzen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV: v. 25.02.10

Beschluss: vertagt

A0026/10
Ö 6.7.1

Schulstandort Harsdorfer Straße umnutzen

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

A0026/10/1
Ö 6.7.2

Schulstandort Harsdorfer Straße umnutzen

Beschluss: vertagt

S0058/10
Ö 6.8

Übersicht Wettbewerbe

Zusatz: FDP-Fraktion
WV: v. 25.02.10

Beschluss: vertagt

A0031/10
Ö 6.8.1

Übersicht Wettbewerbe

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0031/10/1
Ö 6.8.2

Übersicht Wettbewerbe

Beschluss: vertagt

S0056/10
Ö 6.9

Abfallbehälter MVB

Zusatz: FDP-Fraktion
WV: v. 25.03.10

Beschluss: vertagt

A0038/10
Ö 6.9.1

Abfallbehälter MVB

Beschluss: vertagt

S0089/10
Ö 6.10

Parkplatzkonzept für die Brunnersiedlung (Sudenburg)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV: v. 25.03.10

Beschluss: vertagt

A0043/10
Ö 6.10.1

Parkplatzkonzept für die Brunnersiedlung (Sudenburg)

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

A0043/10/1
Ö 6.10.2

Parkplatzkonzept für die Brunnersiedlung (Sudenburg)

Beschluss: vertagt

S0093/10
Ö 6.11

Übungsplatz für Feuerjongleure

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV: v. 25.03.10

Beschluss: vertagt

A0045/10
Ö 6.11.1

Übungsplatz für Feuerjongleure

Beschluss: vertagt

S0108/10
Ö 6.12

Erhalt Sozialzentrum III

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV: v. 25.03.10

Beschluss: vertagt

A0047/10
Ö 6.12.1

Erhalt Sozialzentrum III

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0047/10/1
Ö 6.12.2

Erhalt Sozialzentrum III

Beschluss: vertagt

S0084/10
Ö 6.13

Jugendleben in der DDR

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV: v. 22.04.10

Beschluss: vertagt

A0053/10
Ö 6.13.1

Jugendleben in der DDR

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0053/10/1
Ö 6.13.2

Jugendleben in der DDR

Beschluss: vertagt

S0101/10
Ö 6.14

Fortschreibung Museumskonzept

Zusatz: FDP-Fraktion
WV: v. 22.04.10

Beschluss: vertagt

A0058/10
Ö 6.14.1

Fortschreibung Museumskonzept

Zusatz: FDP- Fraktion

Beschluss: vertagt

A0058/10/1
Ö 6.14.2

Fortschreibung Museumskonzept

Beschluss: vertagt

S0097/10
Ö 6.15

Regelmäßige Berichterstattung zur Dachmarkenkampagne Ottostadt

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV: v. 22.04.10

Beschluss: vertagt

A0060/10
Ö 6.15.1

Regelmäßige Berichterstattung zur Dachmarkenkampagne Ottostadt

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0060/10/1
Ö 6.15.2

Regelmäßige Berichterstattung zur Dachmarkenkampagne Ottostadt

Beschluss: vertagt

S0128/10
Ö 6.16

Gesundheitsförderung in den Stadtteilen

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!
WV v. 25.03.10

Beschluss: vertagt

A0046/10
Ö 6.16.1

Gesundheitsförderung in den Stadtteilen

Beschluss: vertagt

S0068/10
Ö 6.17

Mehr Einwohner für Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 25.03.10

Beschluss: vertagt

A0048/10
Ö 6.17.1

Mehr Einwohner für Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0076/10
Ö

Neuanträge

 
Ö 6.18

Bericht über Unfälle mit Radfahrern

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0082/10
Ö 6.19

Leitbild 2020 für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM und FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0084/10
Ö 6.20

Neugestaltung der Elbpegelanzeige Strombrücke am Petriförder

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0090/10
Ö 6.21

Ferienangebote für Kinder und Jugendliche

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0085/10
Ö 6.22

Verbesserung der Internetpräsenz der Landeshauptstadt Magdeburg bzgl. Kinder- und Freizeitflächen

Zusatz: Fraktionen CDU/BfM und SPD-Tierschutzpartei -future!

Beschluss: vertagt

A0091/10
Ö 6.23

Überplanung des Gebietes am Salbker See I

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei -future!

Beschluss: vertagt

A0092/10
Ö 6.24

Realisierung eines Internet-Zugangs für eine Webseite des Tierheims

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei -future!

Beschluss: vertagt

A0093/10
Ö 6.25

Gewinnung von zukünftigen Fachkräften

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0094/10
Ö 6.26

Livemusik auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0095/10
Ö 6.27

Sachstand zur Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuz

Zusatz: Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik
WV v. 27.05.10

Beschluss: vertagt

A0064/10
Ö 6.28

Öffnung der Brandenburger Straße

Zusatz: Stadtrat Matthias Gärtner
WV v. 27.05.10

Beschluss: vertagt

A0081/10
Ö 6.29

Christopher Street Day in Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0086/10
Ö 6.30

Berichterstattung über Stand Entwicklung Kita-Software

Zusatz: FDP-Fraktion und Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0087/10
Ö 6.31

Transparenz der Haushaltsplanung im Rahmen des NKHR (Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen)

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0089/10
Ö 6.32

Unterstützung des Wiederaufbaus der Ulrichskirche

Zusatz: Gemeinsamer Antrag mehrerer Stadträtinnen und Stadträte

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0055/10
Ö 6.32.1

Unterstützung des Wiederaufbaus der Ulrichskirche

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0055/10/1
Ö 6.32.1.1

Unterstützung des Wiederaufbaus der Ulrichskirche

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0055/10/1/1
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 7.1

Klaus Dieter Arendt - Gagagenkomplex Puppendorfer Weg

Beschluss: mündlich erledigt

 
Ö 7.2

Elke Bobles - Schulreinigung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
Ö 7.3

Paul Pönitzsch - Pflege eines Grünabschnittes

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
Ö 8

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 8.1

Rederecht Ortsbürgermeister

Beschluss: vertagt

F0103/10
Ö 8.2

Stand Neuberufung Tierschutzbeirat

Beschluss: vertagt

F0104/10
Ö 8.3

Projekt Bürgerarbeit in Magdeburg

Beschluss: vertagt

F0107/10
Ö 8.4

Grundwassersituation Furtlake

Beschluss: vertagt

F0106/10
Ö 8.5

Integrativer/ barrierefreier Spielplatz im Stadtpark

Beschluss: vertagt

F0108/10
Ö 8.6

Zukunft der Kita "Kleiner Maulwurf" in Beyendorf-Sohlen

Beschluss: vertagt

F0109/10
Ö 8.7

Fördermittelkürzungen in Buckau

Beschluss: vertagt

F0110/10
Ö 8.8

Sanierung Grusonsche Gewächshäuser

Beschluss: vertagt

F0111/10
Ö 8.9

Verkehrssituation Neustädter Straße / Mühlenstraße (Altstadt)

Beschluss: vertagt

F0112/10
Ö 8.10

Deutsch-polnische Pilgergruppe von Gniezno nach Magdeburg

Beschluss: vertagt

F0113/10
Ö 8.11

Einladung zur Messe Banken im Dialog mit Unternehmen

Beschluss: vertagt

F0114/10
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung im Stadtteil Stadtfeld am 3. Mai 2010

Beschluss: vertagt

I0151/10
Ö 9.2

Kulturcharta Magdeburg 2020 - Visionen und Strategien für die Entwicklung von Kunst und Kultur in der Landeshauptstadt Sachsen-Anhalts

Beschluss: vertagt

I0077/10
Ö 9.3

Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2011

Beschluss: vertagt

I0091/10
Ö 9.4

Evaluierung Gemeinwesenarbeit

Beschluss: vertagt

I0102/10
Ö 9.5

Information zur geänderten Ablauffolge Jahresabschluss und Erarbeitung des Rechenschaftsberichtes für 2009

Beschluss: vertagt

I0104/10
Ö 9.6

Fortgang des Planungsverfahrens ERA

Beschluss: vertagt

I0118/10
Ö 9.7

Entwicklung der Leistungen für Unterkunft und Heizung gemäß § 22 Absatz I
Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) und einmaliger Beihilfen gemäß § 23 Absatz 3 Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II)
Stichtag 31.12.2009

Beschluss: vertagt

I0120/10
Ö 9.8

Stand des Vorhabens Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee Mai 2010

Beschluss: vertagt

I0121/10
Ö 9.9

Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 31.12.2009

Beschluss: vertagt

I0122/10
Ö 9.10

Stand der Umsetzung des Lokalen Aktionsplans für Demokratie und Toleranz in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0128/10
Ö 9.11

Medienführerschein

Beschluss: vertagt

I0142/10
Ö 9.12

Bauvoranfrage zur Sanierung des Akkumulatorenhauses und Errichtung eines Bistros an der Hubbrücke, Hammersteinweg

Beschluss: vertagt

I0143/10
Ö 9.13

Modellvorhaben Schulobstprogramm

Beschluss: vertagt

I0144/10
Ö 9.14

Ergänzung zur I0257/09 - Information zum Garagenkomplex Berliner Chaussee/Puppendorfer Weg

Beschluss: vertagt

I0127/10
Ö 9.15

Sachstand Wirtschaftsförderung

Beschluss: vertagt

I0130/10
Ö 9.16

Arbeitsstand des Dezernates für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit zur Intensivierung der europäischen und internationalen Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene

Beschluss: vertagt

I0138/10
Ö 9.17

Schwerpunkte aus Sicht des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten für den Zeitraum bis 2015 in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0154/10

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 10.1

Sachstand Haus des Handwerks

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 11

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA - Steuerangelegenheit

Zusatz: WV v. 27.05.10

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 12.1

Pförtnerdienste

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.4

Sacheinlage von Grundstücken in das Sondervermögen Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.5

Kreditermächtigung für Kassenkredite

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.6

Forderungsverzicht und Liquiditätssicherung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12.6.1

Forderungsverzicht und Liquiditätssicherung

Zusatz: Fraktion CDU/BfM und Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13

Informationsvorlagen

 
N 13.1

Vertragsverhandlungen mit der BauBeCon Sanierungsträger GmbH zur Änderung des Sanierungsträgervertrag Buckau

Beschluss: zur Kenntnis genommen