Stadtrat - 19.08.2010 - 14:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 20./21.(VI) Sitzung des Stadtrates vom 24.06./28.06.2010

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Aktuelle Debatte zum Thema " Magdeburg - Landeshauptstadt mit kulturpolitischem Leitbild"

Zusatz: Antrag der Fraktion DIE LINKE

 
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Antrag auf überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 298.905,30 EUR für die Kita Lübecker Straße 12 und überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 409.900,00 EUR für die Krippe Bienenhaus Leipziger Chaussee

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0369/10
Ö 6.2

Pilothafter Aufbau eines D115-ServiceCenters mit dem Land Sachsen-Anhalt in der Landeshauptstadt Magdeburg zur Einführung der Behördenrufnummer D115 und zum
Betrieb einer gemeinsamen Telefonvermittlung des Landes und der Stadt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0245/10
Ö 6.3

Entschuldungsprogramm des Landes Sachsen-Anhalt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0160/10
Ö 6.4

Neubesetzung im Aufsichtsrat der Magdeburger Wohnungsbaugesellschaft mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0322/10
Ö 6.5

Neubesetzung im Aufsichtsrat der MMKT

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0292/10
Ö 6.6

Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0277/10
Ö 6.7

Änderung des Gesellschaftsvertrages und des Handlungsrahmens für Erwerb und Veräußerung von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0270/10
Ö 6.8

Eckwertebeschluss für den Haushalt 2011

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0221/10
Ö 6.8.1

Eckwertebeschluss für den Haushalt 2011

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0221/10/1
Ö 6.9

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 101-1 "Barleber See"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0004/10
Ö 6.10

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 101-2 "Wochenendhausgebiet Barleber See Nordseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0005/10
Ö 6.11

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 102-3.1 "Oebisfelder Straße 14"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0119/10
Ö 6.12

Einziehung einer Teilfläche des Parkplatzes Bruno-Taut-Ring/ Birkenallee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0177/10
Ö 6.13

Satzung zur 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-3A "Lerchenwuhne"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0189/10
Ö 6.14

Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 174-4 "Nördlich Sieverstorstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0207/10
Ö 6.15

Erneute Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 121-2 "Am Vogelgesang/ Zoo"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0214/10
Ö 6.15.1

Erneute Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 121-2 "Am Vogelgesang/ Zoo"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: abgelehnt

DS0214/10/1
Ö 6.16

Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum B-Plan Nr. 121-2 "Am Vogelgesang/ Zoo"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0215/10
Ö 6.16.1

Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum B-Plan Nr.121-2 "Am Vogelgesang / Zoo"

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0215/10/1
Ö 6.17

Zweite Änderungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg vom 12. Januar 2006

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0222/10
Ö 6.18

Straßenbenennung "Heidelbeerweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0251/10
Ö 6.19

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 134-7 "Lübecker Straße 2/ Insleber Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0287/10
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.1

Wissenschaftliches Kolloquium zum Thema Ehrenbürgerwürde

Zusatz: Kulturausschuss
WV v. 25.03.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0015/10
Ö 7.1.1

Wissenschaftliches Kolloquium zum Thema Ehrenbürgerwürde

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: abgelehnt

A0015/10/1
Ö 7.1.2

Wissenschaftliches Kolloquium zum Thema Ehrenbürgerwürde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0079/10
Ö 7.2

Ausstellung "Die heile Welt der Diktatur? - Herrschaft und Alltag in der DDR"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 25.03.2010

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0039/10
Ö 7.2.1

Ausstellung "Die heile Welt der Diktatur? - Herrschaft und Alltag in der DDR"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0039/10/1
Ö 7.2.2

Ausstellung "Die heile Welt der Diktatur? - Herrschaft und Alltag in der DDR"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0082/10
Ö 7.3

Modell Fifty/fifty für Jugendklubs

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 25.03.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0040/10
Ö 7.3.1

Modell Fifty/fifty für Jugendklubs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0071/10
Ö 7.4

Grundstückserschließung über Privatstraßen

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 25.03.2010

Beschluss: geändert beschlossen

A0044/10
Ö 7.4.1

Grundstückserschließung über Privatstraßen

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0044/10/1
Ö 7.4.2

Grundstückserschließung über Privatstraßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0095/10
Ö 7.5

Werbung für Erhalt des Schiffshebewerks lebendig halten

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 25.03.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0049/10
Ö 7.5.1

Werbung für Erhalt des Schiffshebewerks lebendig halten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0127/10
Ö 7.6

Prüfung der Einrichtung einer "Gentechnikfreien Region" auf freiwilliger Basis

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 25.03.2010

Beschluss: geändert beschlossen

A0051/10
Ö 7.6.1

Prüfung der Einrichtung einer "Gentechnikfreien Region" auf freiwilliger Basis

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0051/10/1
Ö 7.6.2

Prüfung der Einrichtung einer "Gentechnikfreien Region" auf freiwilliger Basis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0081/10
Ö 7.7

Erhalt/ Wiederherstellung des Baudenkmals Schornstein an "Russischer Bäckerei"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 22.04.2010

Beschluss: geändert beschlossen

A0052/10
Ö 7.7.1

Erhalt/ Wiederherstellung des Baudenkmals Schornstein an "Russischer Bäckerei"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0052/10/1
Ö 7.7.2

Erhalt/ Wiederherstellung des Baudenkmals Schornstein an "Russischer Bäckerei"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0120/10
Ö

Neuanträge

 
Ö 7.8

Otto spielt Schach

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0103/10
Ö 7.9

Sachstandsbericht zum Lärmaktionsplan

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0104/10
Ö 7.10

Waren- und Güterumschlag aus Asien im Magdeburger Hafen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0105/10
Ö 7.11

Deutlichere Kenntlichmachung der Querung des Radfahrweges in Richtung Damaschkeplatz mit der Auf- und Abfahrt zur Tangente B71

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0107/10
Ö 7.12

Zoolotterie zu Gunsten des Zoologischen Gartens Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0108/10
Ö 7.13

Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Behinderten

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0097/10
Ö 7.14

Magdeburg als "Kulturhauptstadt Europas"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0110/10
Ö 7.15

Lehrer-Ausbildung in Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

A0111/10
Ö 7.15.1

Lehrer-Ausbildung in Magdeburg

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0111/10/1
Ö 7.16

Künftige Trägerschaft des Jobcenters Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0109/10
Ö 7.17

Bürgerarbeit

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: geändert beschlossen

A0113/10
Ö 7.17.1

Bürgerarbeit

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0113/10/1
Ö 7.18

Mehr Sicherheit für Radfahrer im Nordabschnitt Breiter Weg

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0106/10
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8.1

Peter Hartewig - Schiffshebewerk

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
Ö 8.2

Georg Beckers - Sieverstorstraße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der Aktuellen Debatte werden alle vorliegenden Anfragen schriftlich beantwortet.

 
Ö 9.1

Toiletten am Neustädter Bahnhof

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0116/10
Ö 9.2

Weitere Verbesserung des ÖPNV für die Alte Neustadt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0117/10
Ö 9.3

Elberado Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0118/10
Ö 9.4

20. Jahrestag der friedlichen Revolution und Wiedervereinigung 2010

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0119/10
Ö 9.5

Stand der Erarbeitung der "Kleingartenentwicklungskonzeption der Landeshauptstadt Magdeburg 2020"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0120/10
Ö 9.6

Lärmschutzmaßnahmen Hans-Grundig-Str. 3 - 4

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0122/10
Ö 9.7

Maßnahmen zur Rettung des Karstadt-Standortes Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0123/10
Ö 9.8

Aktuelle Personalsituation im Pflegebereich in Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0124/10
Ö 9.9

Stadtführung/Touristenführung per Straßenbahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0125/10
Ö 9.10

"Rennstrecke" August-Bebel-Damm?

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0126/10
Ö 9.11

Bodenbeschaffenheitsbohrungen im Heinz-Sommer-Weg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0127/10
Ö 9.12

Nutzung der Fläche unterhalb des Kunstemuseums Kloster Unserer Lieben Frauen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0128/10
Ö 9.13

Öffnung Nordeingang Zoo

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0130/10
Ö 9.14

Gestaltung Lärmschutzwand

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0132/10
Ö 9.15

Verlegung von Leerrohren

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0131/10
Ö 9.16

Bürgerbeschwerden im Ortsteil Sohlen-Beyendorf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0133/10
Ö 9.17

Sprechanlage in der Kapelle auf dem Westfriedhof

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0134/10
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Politische Schwerpunkte aus Sicht des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten für den Zeitraum bis 2015 in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: WV v. 24.06.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0154/10
Ö 10.2

Politische Schwerpunkte aus Sicht des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten für den Zeitraum bis 2015 in der Landeshauptstadt Magdeburg (Langfassung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0187/10
Ö 10.3

Sachstand Wirtschaftsförderung

Zusatz: WV v. 24.06.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0130/10
Ö 10.4

Entwicklung der Leistungen für Unterkunft und Heizung gemäß § 22 Absatz I
Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) und einmaliger Beihilfen gemäß § 23 Absatz 3 Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II)
Stichtag 31.12.2009

Zusatz: WV v. 24.06.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0120/10
Ö 10.5

Kulturcharta Magdeburg 2020 - Visionen und Strategien für die Entwicklung von Kunst und Kultur in der Landeshauptstadt Sachsen-Anhalts

Zusatz: WV v. 24.06.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0077/10
Ö 10.6

Bericht zum Personal- und Organisationsmanagement 2008/2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0126/10
Ö 10.7

Städtisches Grün als Lebensraum für Bestäuberinsekten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0114/10
Ö 10.8

Information zur Abarbeitung der Maßnahmen des Konjunkturpaktes II mit Stand 30.4.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0113/10
Ö 10.9

Beschlusskontrolle: 1. Umgang mit historischen Funden auf dem Gebiet der Stadt Magdeburg, 2. Ausstellung der Domfundstücke in der Landeshauptstadt, 3. Rechte bei archäologischen Grabungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0117/10
Ö 10.10

Umgang mit architektonischem Erbe der Stadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0141/10
Ö 10.11

Informationstafeln mit Namen von bekannten Gefangenen/Inhaftierten in der ehemaligen Festung Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0159/10
Ö 10.12

Zuständigkeit für Bolzplätze bündeln - Bezug: A0137/09, A0137/09/1, Beschl.-Nr. 188-007(V)09

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0094/10
Ö 10.13

2. Fachkonferenz Kinder- und Familienarmut

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0146/10
Ö 10.14

Besuch in Riga

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0182/10
Ö 10.15

westelbischer Radweg - Antrag DS0529/09/18/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0129/10

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der Aktuellen Debatte werden alle vorliegenden Anfragen schriftlich beantwortet.

 
N 11.1

Vergaben der Stadtverwaltung nach VOF

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 12.1

Haus des Handwerkes, Förderantrag im Förderprogramm "Stadtumbau Ost" / Aufwertung und Antrag auf Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13

Informationsvorlagen

 
N 13.1

Regelmäßige Berichterstattung zur Dachmarkenkampagne Ottostadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen