Stadtrat - 20.09.2010 - 16:00-18:00 Uhr

Sitzung
SR/024(V)/10
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
20.09.2010
Zeit
16:00-18:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 7.10Öffnung des Schulparkplatzes BbS "Otto Schlein"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 27.05.2010

Beschluss: abgelehnt

A0072/10
Ö 7.10.1Öffnung des Schulparkplatzes BbS "Otto Schlein"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0153/10
Ö 7.11(Ersatz-)Baumpflanzungen in der Halberstädter Straße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV: v. 27.05.10

Beschluss: abgelehnt

A0074/10
Ö 7.11.1(Ersatz-)Baumpflanzungen in der Halberstädter Straße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0074/10/1
Ö 7.11.2(Ersatz-)Baumpflanzungen in der Halberstädter Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0185/10
Ö 7.12Werbung für die Bedeutung Magdeburgs für das Reformationsjubiläum

Zusatz: Interfraktionell
WV: v. 27.05.10

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0076/10
Ö 7.12.1Werbung für die Bedeutung Magdeburgs für das Reformationsjubiläum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0147/10
Ö 7.14Barrierefreie Erschließung des städtischen Verwaltungsgebäudes "Altmark Arkaden"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV: v. 27.05.2010

Beschluss: geändert beschlossen

A0078/10
Ö 7.14.1Barrierefreie Erschließung des städtischen Verwaltungsgebäudes "Altmark Arkaden"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0078/10/1
Ö 7.14.2Barrierefreie Erschließung des städtischen Verwaltungsgebäudes "Altmark Arkaden"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0154/10
Ö 7.15Ferienangebote für Kinder und Jugendliche

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV: v. 24.06.10

Beschluss: geändert beschlossen

A0085/10
Ö 7.15.1Ferienangebote für Kinder und Jugendliche

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0085/10/1
Ö 7.15.2Ferienangebote für Kinder und Jugendliche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0179/10
Ö 7.16Neugestaltung der Elbpegelanzeige Strombrücke am Petriförder

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV: v. 24.06.10

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0090/10
Ö 7.16.1Neugestaltung der Elbpegelanzeige Strombrücke am Petriförder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0190/10
Ö 7.17Realisierung eines Internet-Zugangs für eine Webseite des Tierheims

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV: v. 24.06.10

Beschluss: geändert beschlossen

A0093/10
Ö 7.17.1Realisierung eines Internet-Zugangs für eine Webseite des Tierheims

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0093/10/1
Ö 7.17.2Realisierung eines Internet-Zugangs für eine Webseite des Tierheims

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0192/10
Ö Neuanträge 
Ö 7.18Carsharing

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0120/10
Ö 7.19Leerstandsmanagement aufbauen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0116/10
Ö 7.20Aufstellung von Abfallbehältern an der Sternbrücke

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0118/10
Ö 7.21Denkmalbeirat

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0121/10
Ö 7.22Adelheid-Plakette für soziales Engagement

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0125/10
Ö 7.23Magdeburger Tierheimfest

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0124/10
Ö 7.23.1Magdeburger Tierheimfest

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0124/10/1
Ö 7.24Straßenbahntrasse in der Raiffeisenstraße/Warschauer Straße

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0122/10
Ö 7.25Verbesserung der Stechmückenbekämpfung

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0123/10
Ö 7.26Fundamentfreilegung Ulrichskirche

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0119/10
Ö 7.26.1Fundamentfreilegung Ulrichskirche

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0119/10/1
Ö 7.27Bürgerforum zu politischen Schwerpunkten aus der Sicht des Oberbürgermeisters

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0115/10
Ö 7.28Sporterlebnistag

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0117/10
Ö 7.29Revitalisierung der Dornburger Alten Elbe

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0126/10
Ö 7.30Gestaltung der Marktbreite (Olvenstedt)

Zusatz: SR Krause Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0128/10
Ö 7.31Postfiliale Florapark

Zusatz: SR Krause Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0129/10
Ö 7.31.1Postfiliale Florapark

Zusatz: SR Krause
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0129/10/1
Ö 10Informationsvorlagen 
Ö 10.1Arbeitsgruppen und Initiativfonds Gemeinwesenarbeit - 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0134/10
Ö 10.2Geschäftsbericht Dezernat Soziales, Jugend und Gesundheit - 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0136/10
Ö 10.3Auswahlkriterien für das Verfahren zur Neuvergabe des Wegenutzungsvertrages Strom in den Stadtteilen Randau/Calenberge, Beyendorf und Pechau der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0155/10
Ö 10.4Bericht über die Arbeit der Wirtschaftsinitiative für Mitteldeutschland

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0169/10
Ö 10.5RoboCup German Open 2010 - Abschlussbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0174/10
Ö 10.6Wissenschaftssommer 2010, 5. bis 11. Juni 2010 in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0202/10
Ö 10.7Erhalt des Güterbahnhofs Magdeburg-Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0197/10
Ö 10.8Regelmäßige Berichterstattung zur Dachmarkenkampagne Ottostadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0209/10
Ö 10.9Korrektur des Ablaufplanes zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0205/10

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 12Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 12.1Wiederwahl einer Schiedsperson

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3Auftragsvergabe über Winterdienstleistungen auf Fahrbahnen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13Informationsvorlagen 
N 13.1Standortsuche Decathlon

Beschluss: zur Kenntnis genommen