Stadtrat - 20.09.2010 - 16:00-18:00 Uhr

Sitzung
SR/024(V)/10
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
20.09.2010
Zeit
16:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

 
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.10

Öffnung des Schulparkplatzes BbS "Otto Schlein"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 27.05.2010

Beschluss: abgelehnt

A0072/10
Ö 7.10.1

Öffnung des Schulparkplatzes BbS "Otto Schlein"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0153/10
Ö 7.11

(Ersatz-)Baumpflanzungen in der Halberstädter Straße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV: v. 27.05.10

Beschluss: abgelehnt

A0074/10
Ö 7.11.1

(Ersatz-)Baumpflanzungen in der Halberstädter Straße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0074/10/1
Ö 7.11.2

(Ersatz-)Baumpflanzungen in der Halberstädter Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0185/10
Ö 7.12

Werbung für die Bedeutung Magdeburgs für das Reformationsjubiläum

Zusatz: Interfraktionell
WV: v. 27.05.10

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0076/10
Ö 7.12.1

Werbung für die Bedeutung Magdeburgs für das Reformationsjubiläum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0147/10
Ö 7.14

Barrierefreie Erschließung des städtischen Verwaltungsgebäudes "Altmark Arkaden"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV: v. 27.05.2010

Beschluss: geändert beschlossen

A0078/10
Ö 7.14.1

Barrierefreie Erschließung des städtischen Verwaltungsgebäudes "Altmark Arkaden"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0078/10/1
Ö 7.14.2

Barrierefreie Erschließung des städtischen Verwaltungsgebäudes "Altmark Arkaden"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0154/10
Ö 7.15

Ferienangebote für Kinder und Jugendliche

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV: v. 24.06.10

Beschluss: geändert beschlossen

A0085/10
Ö 7.15.1

Ferienangebote für Kinder und Jugendliche

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0085/10/1
Ö 7.15.2

Ferienangebote für Kinder und Jugendliche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0179/10
Ö 7.16

Neugestaltung der Elbpegelanzeige Strombrücke am Petriförder

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV: v. 24.06.10

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0090/10
Ö 7.16.1

Neugestaltung der Elbpegelanzeige Strombrücke am Petriförder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0190/10
Ö 7.17

Realisierung eines Internet-Zugangs für eine Webseite des Tierheims

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV: v. 24.06.10

Beschluss: geändert beschlossen

A0093/10
Ö 7.17.1

Realisierung eines Internet-Zugangs für eine Webseite des Tierheims

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0093/10/1
Ö 7.17.2

Realisierung eines Internet-Zugangs für eine Webseite des Tierheims

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0192/10
Ö

Neuanträge

 
Ö 7.18

Carsharing

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0120/10
Ö 7.19

Leerstandsmanagement aufbauen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0116/10
Ö 7.20

Aufstellung von Abfallbehältern an der Sternbrücke

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0118/10
Ö 7.21

Denkmalbeirat

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0121/10
Ö 7.22

Adelheid-Plakette für soziales Engagement

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0125/10
Ö 7.23

Magdeburger Tierheimfest

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0124/10
Ö 7.23.1

Magdeburger Tierheimfest

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0124/10/1
Ö 7.24

Straßenbahntrasse in der Raiffeisenstraße/Warschauer Straße

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0122/10
Ö 7.25

Verbesserung der Stechmückenbekämpfung

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0123/10
Ö 7.26

Fundamentfreilegung Ulrichskirche

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0119/10
Ö 7.26.1

Fundamentfreilegung Ulrichskirche

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0119/10/1
Ö 7.27

Bürgerforum zu politischen Schwerpunkten aus der Sicht des Oberbürgermeisters

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0115/10
Ö 7.28

Sporterlebnistag

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0117/10
Ö 7.29

Revitalisierung der Dornburger Alten Elbe

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0126/10
Ö 7.30

Gestaltung der Marktbreite (Olvenstedt)

Zusatz: SR Krause Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0128/10
Ö 7.31

Postfiliale Florapark

Zusatz: SR Krause Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0129/10
Ö 7.31.1

Postfiliale Florapark

Zusatz: SR Krause
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0129/10/1
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Arbeitsgruppen und Initiativfonds Gemeinwesenarbeit - 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0134/10
Ö 10.2

Geschäftsbericht Dezernat Soziales, Jugend und Gesundheit - 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0136/10
Ö 10.3

Auswahlkriterien für das Verfahren zur Neuvergabe des Wegenutzungsvertrages Strom in den Stadtteilen Randau/Calenberge, Beyendorf und Pechau der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0155/10
Ö 10.4

Bericht über die Arbeit der Wirtschaftsinitiative für Mitteldeutschland

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0169/10
Ö 10.5

RoboCup German Open 2010 - Abschlussbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0174/10
Ö 10.6

Wissenschaftssommer 2010, 5. bis 11. Juni 2010 in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0202/10
Ö 10.7

Erhalt des Güterbahnhofs Magdeburg-Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0197/10
Ö 10.8

Regelmäßige Berichterstattung zur Dachmarkenkampagne Ottostadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0209/10
Ö 10.9

Korrektur des Ablaufplanes zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0205/10

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 12.1

Wiederwahl einer Schiedsperson

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3

Auftragsvergabe über Winterdienstleistungen auf Fahrbahnen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13

Informationsvorlagen

 
N 13.1

Standortsuche Decathlon

Beschluss: zur Kenntnis genommen