Stadtrat - 14.10.2010 - 14:00-21:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Bestätigung der Beschlussprotokolle der 23.(V)/24.(V) Sitzungen des Stadtrates vom 16.09./20.09.2010 
Ö 4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
Ö 5Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 5.1Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0327/10
Ö 5.2Kunstmuseum Kloster Unser Lieben Frauen - VE für Dachsanierung Westflügel

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0346/10
Ö 5.3Liquidation der Jobcenter-Arbeitsgemeinschaft Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0366/10
Ö 5.4Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2009 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0357/10
Ö 5.5Jahresabschluss 2009 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozeßinnovation GmbH (ZPVP GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0375/10
Ö 5.6Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2009

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0376/10
Ö 5.7Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0377/10
Ö 5.8Medizinisches Versorgungszentrum Klinikum Magdeburg gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0416/10
Ö 5.8.1Medizinisches Versorgungszentrum Klinikum Magdeburg gemeinnützige GmbH

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0416/10/1
Ö 5.9Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2010 der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0430/10
Ö 5.10Jahr der Jugend 2011 in Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister
i.V. mit TOP 9.6 - I0219/10

Beschluss: geändert beschlossen

DS0358/10
Ö 5.10.1Jahr der Jugend 2011 in Magdeburg

Zusatz: Fraktion SPD- Tierschutzpartei - future!

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0358/10/1
Ö 5.10.2Jahr der Jugend 2011 in Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0358/10/2
Ö 5.11Perspektiven der Hilfen zur Erziehung in der Landeshauptstadt Magdeburg gemäß §§ 27 ff SGB VIII

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0120/10
Ö 5.12Bewerbung der Landeshauptstadt Magdeburg als zugelassener kommunaler Träger (zKT) in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach § 6a SGB II

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zurückgezogen

DS0384/10
Ö 5.12.1Beantwortung der Fragen zur DS0384/10

Beschluss: zurückgezogen

T0143/10
Ö 5.13Überplanmäßige Aufwendungen im DKUDUVG - Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0418/10
Ö 5.14Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 354-5.1 "Nahversorgungszentrum Ottersleben"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0202/10
Ö 5.15Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen im B-Plan-Gebiet 353-1 2.Ä. "Wanzleber Chaussee/ Königstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0260/10
Ö 5.16Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 315-1 "Liebknechtstraße-Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0280/10
Ö 5.17Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 315-2 "Liebknechtstraße-Nordseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0281/10
Ö 5.18Auslegung des Entwurfs zum einfachen B-Plan Nr. 315-3 "Große Diesdorfer Straße - Liebknechtstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0282/10
Ö 5.19Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum einfachen B-Plan Nr. 477-1 "Alt Fermersleben"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0297/10
Ö 5.20Behandlung der Stellungnahmen zur Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 354-5.1 "Nahversorgungszentrum Ottersleben"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 15, Enthaltungen: 5

DS0307/10
Ö 5.21Aufhebung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 428-2 "Leipziger Chaussee/ Straße A und C"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0314/10
Ö 5.22Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 242-2 "Hammersteinweg Ostseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0332/10
Ö 5.232. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 242-1 "Elbebahnhof/ Südliches Stadtzentrum" Teilbereich A und Umbenennung in Nr. 242-1A "Elbbahnhof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0333/10
Ö 5.24Beginn der vorbereitenden Untersuchung gemäß § 141 BauGB für einen Teilbereich der Ortslage Salbke

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0365/10
Ö 5.25Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 103-5.1 "August-Bebel-Damm 17"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0378/10
Ö 5.26Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenenen B-Plan Nr. 103-5.1 "August-Bebel-Damm 17"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0379/10
Ö 5.27Vorhabenbezogener Bebauungsplan für das Grundstück Am Fuchsberg 18 - 24

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 22.04.10

Beschluss: geändert beschlossen

DS0569/09
Ö 5.27.1Vorhabenbezogener Bebauungsplan für das Grundstück Am Fuchsberg 18 - 24

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0569/09/2
Ö 6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 6.1Fahrradstützpunkt im Bereich Domplatz/Elbe

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 27.05.2010

Beschluss: geändert beschlossen

A0063/10
Ö 6.1.1Fahrradstützpunkt im Bereich Domplatz Elbe

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0063/10/1
Ö 6.1.2Fahrradstützpunkt im Bereich Domplatz/Elbe

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0063/10/2
Ö 6.1.3Fahrradstützpunkt im Bereich Domplatz/Elbe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0145/10
Ö 6.2Angebot Kinder- und Jugendarbeit

Zusatz: Fraktionen SPD-Tierschutzpartei-future! und CDU/BfM

Beschluss: geändert beschlossen

A0070/10
Ö 6.2.1Angebot Kinder- und Jugendarbeit

Zusatz: Fraktionen DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0070/10/1
Ö 6.2.2Angebot Kinder- und Jugendarbeit

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: abgelehnt

A0070/10/2
Ö 6.2.3Angebot Kinder- und Jugendarbeit

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

A0070/10/3
Ö 6.2.3Angebot Kinder- und Jugendarbeit

Zusatz: SR Rösler
Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: geändert beschlossen

A0070/10/3/1
Ö 6.2.4Angebot Kinder- und Jugendarbeit

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0070/10/4
Ö 6.2.5Angebot Kinder- und Jugendarbeit

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0070/10/5
Ö 6.2.6Angebot Kinder- und Jugendarbeit

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0070/10/6
Ö 6.2.7Angebot Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0170/10
Ö 6.3Sichere und barrierefreie Lindwurmbrücke

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 27.05.2010

Beschluss: geändert beschlossen

A0071/10
Ö 6.3.1Sichere und barrierefreie Lindwurmbrücke

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0071/10/1
Ö 6.3.2Sichere und barrierefreie Lindwurmbrücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0135/10
Ö 6.4Prüfung der Einrichtung einer Lichtsignalanlage

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 27.05.2010

Beschluss: geändert beschlossen

A0079/10
Ö 6.4.1Prüfung der Einrichtung einer Lichtsignalanlage

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0079/10/1
Ö 6.4.2Prüfung der Einrichtung einer Lichtsignalanlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0143/10
Ö 6.5Überplanung des Gebietes am Salbker See I

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 24.06.2010

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0092/10
Ö 6.5.1Überplanung des Gebietes am Salbker See I

Zusatz: Fraktion SPD- Tierschutzpartei - future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0092/10/1
Ö 6.5.2Überplanung des Gebietes am Salbker See I

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: abgelehnt

A0092/10/2
Ö 6.5.3Überplanung des Gebietes am Salbker See I

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0188/10
Ö Neuanträge 
Ö 6.6Düppler Mühle

Zusatz: Fraktionen CDU/BfM und SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0136/10
Ö 6.7Aus-/Neubau Furtlakengrabensystem

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0139/10
Ö 6.8Hortentwicklungskonzept

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0140/10
Ö 6.9Zur Schulentwicklungsplanung am Standort Amsdorf-/Helmstedter Straße im Stadtteil Sudenburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0141/10
Ö 6.10LH Magdeburg - Zweitgrünste Stadt Deutschlands

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0144/10
Ö 6.11E-Mobilität in Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0142/10
Ö 6.12Minikredite für Magdeburger StartUp

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0133/10
Ö 6.13Hundehalter und Hunde schulen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0134/10
Ö 6.14Grundschule Schmeilstraße

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0145/10
Ö 6.15Trägerwechsel für Grundschulen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0130/10
Ö 6.16Interessensausgleich Bewohner Heinrich-Mundlos-Ring und T-Systems

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0137/10
Ö 6.17Otto-Rendite

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0138/10
Ö 6.18Konzept für Magdeburger Kunst

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0135/10
Ö 6.19Antrag Subsidiarität

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0131/10
Ö 6.20Russisch-Orthodoxe Kirche

Zusatz: Fraktionen CDU/BfM und Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0132/10
Ö 7Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
Ö 8.1Sperrung der Schrotebrücke Magdeburg Neustadt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0152/10
Ö 8.2Verkauf und Umzäunung einer Fläche in der Innenstadt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0150/10
Ö 8.3Zeitstrahl zwischen Mauerstück und Bürgerdenkmal

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0153/10
Ö 8.4Quartiersvereinbarung für das Sudenburger Wohngebiet Friedenshöhe

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0154/10
Ö 8.5Pro Recyclingpapier

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0158/10
Ö 8.6Schulobstprogramm

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0149/10
Ö 8.7Öffnungszeiten der Stadtverwaltung während der Brückentage

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0155/10
Ö 8.8Breitbandversorgung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0156/10
Ö 8.9Sportplatz Tonkuhle

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0161/10
Ö 8.10Werkraum der "GS Schmeilstraße"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0162/10
Ö 8.11Öffnungszeiten Elterngeldstelle

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0163/10
Ö 8.12Bauvorhaben Heinrich-Mundlos-Ring

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0164/10
Ö 8.13Parken auf Gehwegen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0157/10
Ö 8.14Beteiligung am 5. Bundeswettbewerb zur Kommunalen Suchtprävention

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0165/10
Ö 8.15Kontrolle der Hundesteuermarken

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0166/10
Ö 9Informationsvorlagen 
Ö 9.12. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - Bauabschnitt 2 - Wiener Straße

Beschluss: vertagt

I0167/10
Ö 9.2Schuldenbericht 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0175/10
Ö 9.3Dokumentation der 1. Bildungskonferenz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0180/10
Ö 9.4Kompensation der Reduzierung bzw. des Wegfalls der Städtebauförderung für das Sanierungsgebiet Buckau

Beschluss: vertagt

I0191/10
Ö 9.5Ausbau der Werner-Heisenberg-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0214/10
Ö 9.6Jahr der Jugend 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0219/10
Ö 9.7Wirtschaftliche Vertretbarkeit einer Ausschüttung aus der Kapitalrücklage der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH

Beschluss: vertagt

I0226/10
Ö 9.8Bürgerforum zu politischen Schwerpunkten aus der Sicht des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0240/10
Ö 9.9Stadtteilmanager Neu Olvenstedt

Beschluss: vertagt

I0222/10

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 10Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
N 10.1Zuständigkeit für Städtepartnerschaften

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 10.2Umsetzung Otto-Kampagne

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 11Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 11.1Richtlinie zur Verwendung der Fraktionskostenzuschüsse

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11.1.1Richtlinie zur Verwendung der Fraktionskostenzuschüsse

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2Grundsatzbeschluss zur weiteren Zukunft der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11.2.1Grundsatzbeschluss zur weiteren Zukunft der Wohnen und Pflegen Magdeburg gemeinnützigen GmbH

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12Informationsvorlagen 
N 12.1Verwaltungsverfahren zur Gewährung von Verdienstausfall

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12.2Vergabebericht 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen