Stadtrat - 11.11.2010 - 14:00-20:15 Uhr

Sitzung
SR/026(V)/10
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
11.11.2010
Zeit
14:00-20:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 25.(V) Sitzung vom 14.10.2010 
Ö 4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
Ö 5Beschlussfassung durch den Stadtrat 
Ö 5.1Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement (Eb KGm)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0426/10
Ö 5.2Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg (SFM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0239/10
Ö 5.3Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0374/10
Ö 5.4Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen der Landeshauptstadt Magdeburg (Grünanlagensatzung)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0168/10
Ö 5.4.1Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen der Landeshauptstadt Magdeburg (Grünanlagensatzung)

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: abgelehnt

DS0168/10/1
Ö 5.4.2Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen der Landeshauptstadt Magdeburg (Grünanlagensatzung)

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: zurückgezogen

DS0168/10/2
Ö 5.5Jahresabschluss 2009 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0444/10
Ö 5.6Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2010 der Magdeburger Hafen GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0493/10
Ö 5.7Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2010 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0494/10
Ö 5.8Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes theater magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0302/10
Ö 5.9Neufassung der Satzung des Eigenbetriebs Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0169/10
Ö 5.10Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Puppentheater der Stadt Magdeburg (EB PTH MD)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0355/10
Ö 5.11Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0268/10
Ö 5.12Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0360/10
Ö 5.13Grundsatzbeschluss Sanierung Sportplatz Hermann-Hesse-Straße

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0304/10
Ö 5.14Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 366-3.1 "Mühlenpark Diesdorf"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0317/10
Ö 5.15Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 366-3.1 "Mühlenpark Diesdorf"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0316/10
Ö 5.16Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 223-1.1 "Liebknechtstraße 27"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0342/10
Ö 5.17Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.1 "Liebknechtstraße 27"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0337/10
Ö 5.18Abwägung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 444-1 "Neu Reform"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0371/10
Ö 5.19Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 444-1 "Neu Reform"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 9, Enthaltungen: 1

DS0372/10
Ö 5.20Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 366-3.2 "Am Neuber"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 15, Enthaltungen: 4

DS0227/10
Ö 5.21Bebauungsplan Nr. 368-1 A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A - Änderung des Geltungsbereiches und Weiterführung zur Satzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0313/10
Ö 5.21.1Bebauungsplan Nr. 368-1 A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A - Änderung des Geltungsbereiches und Weiterführung zur Satzung

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: geändert beschlossen

DS0313/10/1
Ö 5.21.2Bebauungsplan Nr. 368-1 A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A - Änderung des Geltungsbereiches und Weiterführung zur Satzung

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0313/10/2
Ö 5.21.3Bebauungsplan Nr. 368-1 A "Kümmelsberg Westseite", Teilbereich A - Änderung des Geltungsbereiches und Weiterführung zur Satzung

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0313/10/3
Ö 5.22Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 235-3 "Neustädter Straße/ An der Magdalenenkapelle"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0382/10
Ö 5.23Einziehung des Parkplatzes Agnetenstraße und der Wegeverbindung Agnetenstraße/ Agnetenstraße Nr. 24

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0397/10
Ö 6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge 
Ö 6.1Gewinnung von zukünftigen Fachkräften

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 24.06.2010

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0094/10
Ö 6.1.1Gewinnung von zukünftigen Fachkräften

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0094/10/1
Ö 6.1.2Gewinnung von zukünftigen Fachkräften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0182/10
Ö 6.2Livemusik auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 24.06.2010

Beschluss: zurückgezogen

A0095/10
Ö 6.2.1Livemusik auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0189/10
Ö 6.3Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Behinderten

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss
WV v. 19.08.2010

Beschluss: geändert beschlossen

A0097/10
Ö 6.3.1Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Behinderten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0222/10
Ö 6.4Waren- und Güterumschlag aus Asien im Magdeburger Hafen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0105/10
Ö 6.4.1Waren- und Güterumschlag aus Asien im Magdeburger Hafen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0213/10
Ö 6.5Deutlichere Kenntlichmachung der Querung des Radfahrweges in Richtung Damaschkeplatz mit der Auf- und Abfahrt zur Tangente B71

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 19.08.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0107/10
Ö 6.5.1Deutlichere Kenntlichmachung der Querung des Radfahrweges in Richtung Damaschkeplatz mit der Auf- und Abfahrt zur Tangente B71

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0214/10
Ö Neuanträge 
Ö 6.6Erhalt der GS Westerhüsen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0148/10
Ö 6.73. Oktober 2011 und Jugend im Stadtrat

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0149/10
Ö 6.8Bushaltestelle in der Beimsstraße

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0153/10
Ö 6.9Graffiti-Projekt Lärmschutzwand

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0156/10
Ö 6.10Benennung "Straße bzw. Platz der Deutschen Einheit" in Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0155/10
Ö 6.11Prioritätensetzung Förderprogramme

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0159/10
Ö 6.12Evaluierung der Magdeburger Hundeauslaufwiesen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0168/10
Ö 6.13Barrierefreie Gestaltung der Haltestelle Agnetenstraße

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0161/10
Ö 6.14Wiederherstellung des ehemaligen Kinderspielplatzes Goethestraße/Martinstraße

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0162/10
Ö 6.15Sporthalle Buckau

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0163/10
Ö 6.16Personalumsetzung

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0166/10
Ö 6.17"Otto macht Wind"

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0167/10
Ö 6.18Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer im Bereich Kreuzung Große Steinernetischstraße/Breiter Weg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0169/10
Ö 6.19Sicherung des 9. Internationalen Figurentheaterfestivals "Blickwechsel" 2011

Zusatz: BA Puppentheater

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0100/10
Ö 6.20Beteiligung am 5. Bundeswettbewerb kommunaler Suchtprävention

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: zurückgezogen

A0147/10
Ö 6.20.1Beteiligung am 5. Bundeswettbewerb kommunaler Suchtprävention

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

A0147/10/1
Ö 6.21Ersatzbeschaffung Fahrbibliothek

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0150/10
Ö 6.22Erarbeitung familienpolitischer Leitlinien

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0151/10
Ö 6.22.1Erarbeitung familienpolitischer Leitlinien

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0151/10/1
Ö 6.23Verkehrskonzept vor Grundschulen

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: geändert beschlossen

A0154/10
Ö 6.24Ausstellung "Was damals Recht war...- Soldaten und Zivilisten vor Gerichten der Wehrmacht"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0157/10
Ö 6.25Europäisches Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung 2010

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0158/10
Ö 6.26Abwanderung (junger) Frauen stoppen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0160/10
Ö 6.27Prüfung der verausgabten Mittel zur Dachmarkenkampagne Ottostadt

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0165/10
Ö 6.28Erkennbarkeit Ulrichskirche

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0164/10
Ö 6.29Teilnahme am European Award of Excellence 2011 "City for Children"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

A0170/10
Ö 7Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 7.1Marie-Luise Emmerich Lindwurmbrücke 
Ö 8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
Ö 8.1Stand für gemeinnützige Vereine auf dem Weihnachtsmarkt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0186/10
Ö 8.2Verkehrskonzept Stadtteil Hopfengarten

Beschluss: mündlich erledigt

F0169/10
Ö 8.3Information Beschlüsse

Beschluss: mündlich erledigt

F0189/10
Ö 8.4Auslegung Tunnelpläne

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0172/10
Ö 8.5Sachstand zur Jägerhütte im Stadtpark

Beschluss: mündlich erledigt

F0176/10
Ö 8.6Baumfällungen in der Hermann-Hesse-Straße

Beschluss: mündlich erledigt

F0181/10
Ö 8.7Kommunaler Baumbestand und Baumpflege

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0184/10
Ö 8.8Sanierung Grundschule Westerhüsen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0173/10
Ö 8.9Solartechnologie

Beschluss: mündlich erledigt

F0187/10
Ö 8.10Baumaßnahmen Gesundheitsamt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0180/10
Ö 8.11Lehrmittelbefreiung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0174/10
Ö 8.12Sportförderrichtlinie

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0175/10
Ö 8.13Entscheidung über Vergaben

Beschluss: mündlich erledigt

F0190/10
Ö 8.14Infobroschüre zum neuen Winterdienstkonzept

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0178/10
Ö 8.15Gemeinsamer Rad-Gehweg Königstraße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0151/10
Ö 8.16Verkauf von Meldedaten

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0167/10
Ö 8.17Kooperation Gymnasium-Universität-Unternehmen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0168/10
Ö 8.18Beschaffungsart und Einsatz von IT-Arbeitsplatz-Hardware

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0170/10
Ö 8.19Sichtbarmachung der Eckpunkte der Ulrichskirche mittels gelber Betonsteine

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0177/10
Ö 8.20Nutzung Adolf-Mittag-See für Kindersport

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0179/10
Ö 8.21Städteplanerische Aufwertung des Beimsplatzes und Umgebung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0185/10
Ö 9Informationsvorlagen 
Ö 9.1Jahresbericht der Kinderbeauftragten für das Jahr 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0196/10
Ö 9.2Tätigkeitsbericht Amt für Gleichstellungsfragen 2009/2010 (1. Halbjahr)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0227/10
Ö 9.32. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der Landeshauptstadt Magdeburg - Bauabschnitt 2 - Wiener Straße

Zusatz: WV v. 14.10.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0167/10
Ö 9.4Kompensation der Reduzierung bzw. des Wegfalls der Städtebauförderung für das Sanierungsgebiet Buckau

Zusatz: WV v. 14.10.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0191/10
Ö 9.5Stadtteilmanager Neu Olvenstedt

Zusatz: WV v. 14.10.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0222/10
Ö 9.6Wirtschaftliche Vertretbarkeit einer Ausschüttung aus der Kapitalrücklage der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH

Zusatz: WV v. 14.10.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0226/10
Ö 9.7Einwohnerversammlung des Oberbürgermeisters im Jahr 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0249/10
Ö 9.8Einladung zur Einwohnerversammlung für die Stadtteile Cracau, Prester, Pechau und Randau-Calenberge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0250/10
Ö 9.9Jahresbericht 2009 der AG "Graffiti" des Kriminalpräventiven Beirates; Stand der Bekämpfung von illegalen Graffiti und Schmierereien in MD

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0183/10
Ö 9.10Konzept für Alkohol- und Tabak-Testkäufe in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0206/10
Ö 9.11Ausgang des Normenkontrollverfahrens über die Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0200/10
Ö 9.12Information zum Antrag 0089/10 - Transparenz der Haushaltsplanung im Rahmen des NKHR (Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0216/10
Ö 9.13Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0225/10
Ö 9.14Öffentliche Ausschreibung eines Wettbewerbs zur Erstellung eines Image Films über die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0254/10
Ö 9.15Kindertagesstätte "Kleiner Maulwurf" in Beyendorf-Sohlen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0224/10
Ö 9.16Umsetzung ESF-Bundesprogramm STÄRKEN vor Ort in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0228/10
Ö 9.17Aktueller Stand des Vorhabens Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee im September 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0207/10
Ö 9.18Magdeburger Verkehrsbetriebe (MVB GmbH) - Gründung marego

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0265/10
Ö 9.19Konzept zur inhaltlichen Entwicklung der Gruson-Gewächshäuser (Stand Oktober 2010)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0248/10

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 10Anfragen und Anregungen an die Verwaltung 
N 10.1Fördermittelbescheid Tunnel Ernst-Reuter-Allee

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 10.2Verkauf Seniorenwohnanlage Leipziger Straße

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 10.3Häusliche Gewalt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 11Beschlussfassung durch den Stadtrat 
N 11.1Vergabe Vermarktung und Verwertung von Altpapier aus der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2Erwerb von Kommanditanteilen durch die Städtische Werke Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12Informationsvorlagen 
N 12.1Weiterführung der Entwicklungsmaßnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12.2Änderung Sanierungsvertrag Buckau

Beschluss: zur Kenntnis genommen